Legislaturziel Strategie Biodiversität verfehlt

Wortlaut

Im September 2008 hat das Parlament die Erarbeitung der Biodiversitätsstrategie in das Legislaturprogramm 2007-2011 aufgenommen. In zwei Wochen ist die Legislatur zu Ende, doch die Strategie liegt dem Parlament nicht vor.

• Welches sind die Gründe, warum die Biodiversitätsstrategie nicht termingerecht erarbeitet und dem Parlament vorgelegt werden konnte?

• Wie sieht der aktuelle Fahrplan für die Biodiversitätsstrategie aus?

• Wann wird sie dem Parlament präsentiert?

Stellungnahme des Bundesrates

An der 10. Vertragsstaatenkonferenz der Biodiversitätskonvention im Oktober 2010 in Nagoya (Japan) wurde ein neuer strategischer Plan für die Jahre 2011 bis 2020 verabschiedet. Dieser beschreibt 20 Ziele (Aichi-Ziele) zum Schutz und zur Förderung der Biodiversität. Die bis dahin bereits geleisteten Arbeiten für die Strategie Biodiversität Schweiz mussten unter Einbezug der Aichi-Ziele noch einmal überarbeitet und angepasst werden. Zudem wurde entschieden, ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen.

Der Bundesrat hat die Vernehmlassung am 16. September 2011 und damit fristgerecht in der Legislatur eröffnet.