Rohstoffbericht des Bundesrates

Wortlaut

Der Bundesrat erarbeitet einen Rohstoffbericht. Dieser wurde auf Anfang Jahr erwartet.

• Wann kann mit der Publikation des Berichtes gerechnet werden?

• Wird sich der Bundesrat darin auch zu strategischen Fragen der Rohstoffpolitik und dabei insbesondere zur Transparenz der Zahlungsströme äussern?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat hat im Mai 2012 eine interdepartementale Plattform "Rohstoffe" unter der Leitung von EDA, EFD und EVD (heute WBF) eingesetzt. Diese erarbeitete einen Grundlagenbericht zur Rohstoffthematik. Zielsetzung des Berichtes ist es, eine Auslegeordnung über die Bedeutung der Rohstoffbranche in der Schweiz vorzunehmen. Davon ausgehend thematisiert der Bericht die sich stellenden Herausforderungen sowie strategische Fragen der Rohstoffpolitik. Der Bericht befasst sich mit Themen wie Regulierung, Aufsicht, Besteuerung, Transparenz der Zahlungsströme, Unternehmensverantwortung sowie Verantwortung des Staates. Schliesslich enthält der Bericht Empfehlungen für das weitere Vorgehen. Es ist geplant, dass der Bericht der interdepartementalen Plattform "Rohstoffe" dem Bundesrat Ende März unterbreitet wird. Der Bundesrat wird dann auch das weitere Vorgehen und die Veröffentlichung festlegen.