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Ist das Breitfeld in St. Gallen wirklich im Besitz des VBS?
Wortlaut
Auf dem östlichen Teil des VBS-Geländes Breitfeld im Osten der Stadt St. Gallen wurde kürzlich Boden planiert - ohne öffentliche Auflage. Die Besitzverhältnisse des Breitfeldgeländes sind dem Vernehmen nach unklar, öffentlich nicht bekannt.
1. Wie gross ist die Fläche im Besitz des VBS?
2. Wie sind die Kompetenzen bezüglich Bauten und Infrastruktur zwischen VBS und der Stadt St. Gallen geregelt?
3. Ist die Planierung bewilligungspflichtig, und bedarf sie einer öffentlichen Auflage?
Stellungnahme des Bundesrates
Der Schiessplatz Breitfeld gehört zum eidgenössischen Waffenplatz Herisau-Gossau.
1. Der Schiessplatz Breitfeld im Eigentum des Bundes umfasst eine Fläche von rund 230 Hektaren.
2. Für die Bewilligung von Bautätigkeiten, die aus vorwiegend militärischen Gründen erfolgen, ist das VBS zuständig. Zivile Vorhaben unterliegen der Bewilligung durch die zivilen Baubehörden.
3. Vor Kurzem wurde eine Fläche von 2500 Quadratmetern für eine militärische Schiessanlage planiert. Diese und weitere bauliche Massnahmen wurden in einem militärischen Plangenehmigungsverfahren vom VBS bewilligt. Der Entscheid vom 6. März 2013 wurde im Bundesblatt publiziert. Auf dem Waffenplatzgelände (Breitfeld 1) befindet sich zudem ein ziviler Parkplatz. In den letzten Wochen hat die Stadt St. Gallen auf diesem zum Schutz einer Grünfläche Pfähle einsetzen lassen, wobei auch ein Streifen von rund einem halben Meter mit Kies planiert worden ist.