Swiss-Luftfahrtstiftung als Hüterin von Schweizer Interessen

Wortlaut

2015 ist geplant, die Swiss-Luftfahrtstiftung auslaufen zu lassen, die als Hüterin von Schweizer Interessen eingesetzt wurde.

• Ist es richtig, dies just zum heutigen Zeitpunkt zu machen, angesichts der massiven Dominanz ausländischer Airlines?

• Will der Bundesrat weiterhin eine Airline aus der Schweiz haben, die die Interessen der Schweizer Bevölkerung und der Schweizer Wirtschaft repräsentiert?

• Sind nicht gerade gegen Ende der Stiftungsdauer die Selbstständigkeit der Swiss und deren Arbeitsplätze in Gefahr?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Swiss-Luftfahrtstiftung wurde im Zusammenhang mit der Übernahme der Swiss durch die Lufthansa am 3. Oktober 2005 für die Dauer von maximal zehn Jahren gegründet. Die Stiftung hat ihren Zweck erfüllt, indem bis heute die Swiss eine recht grosse Eigenständigkeit hat behalten können und erfolgreich im harten Wettbewerb operiert. Eine Verlängerung der Stiftung ist in der Vereinbarung nicht vorgesehen und von der Lufthansa auch nicht geplant.

Die Aufrechterhaltung der Wettbewerbsfähigkeit der schweizerischen Luftfahrt und eines qualitativ hochwertigen Luftverkehrsangebotes sowie der Erhalt von hochqualifizierten Arbeitsplätzen sind für den Bundesrat auch nach Auflösung der Swiss-Luftfahrtstiftung wichtige Anliegen. Aus diesem Grund plant das UVEK, eine Nachfolgelösung einzurichten, und dies in Form einer Monitoring-Gruppe. Deren Aufgaben werden über diejenigen der Stiftung hinausgehen. Sie wird nicht nur die Stellung der Swiss im Lufthansa-Konzern beobachten, sondern auch die allgemeine Entwicklung des Luftverkehrs in der Schweiz und die Situation der schweizerischen Aviatikindustrie. Es sollen in diesem Gremium deshalb neben der Aviatikbranche auch weitere Organisationen der Wirtschaft, aber auch die Wissenschaft und Verwaltung vertreten sein.