Kulturlegi

Wortlaut

Die Kulturlegi (http://www.kulturlegi.ch/), welche von Caritas im Jahre 2007 eingeführt wurde, ist ein Erfolgsmodell. Laufend neue Kantone beteiligen sich am Projekt, laufend neue Institutionen bieten ihre Angebote zu reduzierten Preisen an. Mehr als 50 000 Personen besitzen bereits eine Kulturlegi. Über 1960 Angebotspartner in der ganzen Schweiz sind von der Idee überzeugt und gewähren grosszügige Rabatte bei Vorweisen der Kulturlegi. Ausweise erhalten Leute, welche entweder Sozialhilfe oder Ergänzungsleistungen beziehen oder mit ihrem Einkommen rund um die Armutsgrenze leben müssen.

Jedoch kämpft die Kulturlegi immer mit den Finanzen. Das globale Budget für die ganze Schweiz beträgt pro Jahr 1,2 Millionen Franken.

1. Könnte sich der Bundesrat vorstellen, die Kulturlegi finanziell zu unterstützen?

2. Wenn ja, in welcher Form?

3. Wenn nein, kann er sich vorstellen, über das nationale Projekt gegen Armut die Kulturlegi zu fördern?

Stellungnahme des Bundesrates

1./2. Der Bundesrat begrüsst das Angebot Kulturlegi der Caritas. Damit ermöglicht die Caritas armutsgefährdeten und von Armut betroffenen Menschen, an kulturellen Anlässen teilzunehmen, wodurch sie auch ihre soziale und gesellschaftliche Integration fördert.

Der Bund hat zurzeit keine gesetzliche Grundlage, um das Angebot Kulturlegi finanziell zu unterstützen, weder im kulturellen noch im sozialen Bereich. Mit der Botschaft vom 28. November 2014 zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016-2020 (Kulturbotschaft; BBl 2015 497) beantragt der Bundesrat jedoch eine neue Gesetzesbestimmung zur Förderung von Vorhaben der kulturellen Teilhabe. Ob Projekte in der Art der Kulturlegi künftig durch das Bundesamt für Kultur unterstützt werden können, hängt einerseits von der Gutheissung der neuen Bestimmung durch das Parlament sowie den darauf basierenden Ausführungsbestimmungen ab und andererseits davon, wie die kulturpolitischen Prioritäten gesetzt werden und ob die entsprechenden Mittel vorhanden sind.

3. Das Nationale Programm zur Bekämpfung und Prävention von Armut startete 2014 und ist auf fünf Jahre befristet (www.gegenarmut.ch). Es will u. a. mit Projektförderungen Anreize für neue Ansätze in der Armutsprävention setzen und innovative, erfolgversprechende Projekte schweizweit bekanntmachen. Eine finanzielle Unterstützung der Kulturlegi würde nicht dem Sinn und Zweck des Programms entsprechen und ist daher nicht möglich.

Antwort des Bundesrates.