Entwicklung im Bereich der Raumplanung

Wortlaut

Ich beauftrage den Bundesrat, einen Bericht zu erstellen, der folgende Informationen enthalten soll:

1. Auf der Grundlage der demografischen Entwicklung sollen zum einen wirtschaftliche, ökologische sowie forst- und landwirtschaftliche Perspektiven für jeden Kanton erstellt werden, und zum anderen sollen die Auswirkungen bis 2030, 2040 auf unser Land und insbesondere auf die landwirtschaftliche Nutzfläche dargestellt werden.

2. Aufgrund der Daten unter Ziffer 1 sollen schliesslich die Auswirkungen auf die Quote der Fruchtfolgeflächen, die von jedem Kanton nach dem Bundesbeschluss aus dem Jahr 1992 eingehalten werden muss, sowie der Selbstversorgungsgrad abgeschätzt werden.

Begründung

Die Bevölkerung unseres Landes wird bis 2050 auf fast neun Millionen wachsen. Diese Entwicklung erfordert mehr Siedlungsfläche und einen Ausbau der Verkehrs- und Schulinfrastruktur, um nicht noch weitere Beispiele zu nennen. Gleichzeitig braucht es auch Industrieflächen, damit unsere wirtschaftliche Weiterentwicklung gewährleistet ist. Die Waldfläche nimmt im Gegenzug um 4500 Hektaren pro Jahr zu, und immer mehr Flächen werden für Umweltbelange, für die Biodiversität oder die Renaturierung von Fliessgewässern beansprucht. Auch die Klimaerwärmung und Naturgefahren könnten die landwirtschaftliche Produktion beeinflussen. Angesichts dessen wäre es notwendig, die Auswirkungen dieser Entwicklungen auf den zur Verfügung stehenden Boden zu analysieren, und zwar kantonsweise. Besonders interessieren die Auswirkungen auf das Landwirtschaftsland, vor allem auf die Fruchtfolgeflächen sowie auf den Selbstversorgungsgrad, der zurzeit, ich erinnere daran, lediglich bei 55 Prozent netto liegt.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

Stellungnahme des Bundesrates

Ab Herbst 2015 wird eine Expertengruppe Vorschläge für eine Überarbeitung und Stärkung des Sachplans Fruchtfolgeflächen ausarbeiten. Diese Expertengruppe wird sowohl Grundlagen zur aktuellen Situation als auch prospektive Studien benötigen. Der verlangte Postulatsbericht wird sich massgeblich auf diese Dokumente abstützen.

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.