Parlamentarierdelegation beim Europarat. Bericht

Ausgangslage

Bericht der Schweizer Parlamentarierdelegation beim Europarat vom 31. Dezember 2015

Die Schweizer Parlamentarierdelegation beim Europarat vertritt im Auftrag der Bundesversammlung die Schweiz in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Gemäss Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung der Bundesversammlung über die Pflege der internationalen Beziehungen unterbreitet sie hiermit den eidgenössischen Räten den Bericht über die wesentlichen Elemente ihrer Tätigkeit im Jahr 2015.

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PVER) ist die älteste internationale parlamentarische Versammlung, in welcher sich auf der Basis eines zwischenstaatlichen Vertrages demokratisch gewählte Abgeordnete regelmässig zu Beratungen treffen. Die Parlamentarische Versammlung setzt sich aus 648 Abgeordneten (324 Mitglieder und 324 Stellvertreterinnen und Stellvertreter) aus den nationalen Parlamenten der 47 Mitgliedstaaten zusammen. Die Versammlung tagt viermal jährlich während je einer Woche im Palais de l'Europe in Strassburg. Dabei berät sie die von neun Ständigen Kommissionen vorbereiteten Berichte und beschliesst Resolutionen oder Empfehlungen zuhanden des Ministerkomitees bzw. der Mitgliedstaaten. Die Versammlung verfügt über umfassende Wahlrechte. Sie wählt die Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) sowie die ranghöchsten Funktionäre des Europarates. Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung beteiligen sich im Weiteren regelmässig an Monitoring- und an Wahlbeobachtungsmissionen. Die Schweiz ist am 6. Mai 1963 als siebzehntes Mitglied dem Europarat beigetreten. Seither ist die Bundesversammlung mit einer Delegation von vier Mitgliedern des Ständerates und acht Mitgliedern des Nationalrates in der PVER vertreten. Im Jahr 2015 konstituierte sich diese Delegation wie folgt:

Nationalrat

• Fiala Doris, Präsidentin, (ZH, FDP)

• Heer Alfred, Vizepräsident, (ZH, SVP)

• Bugnon André (VD, SVP)

• Gross Andreas (ZH, SP)

• Pfister Gerhard (ZG, CVP

• Reimann Maximilian (AG, SVP)

• Schneider-Schneiter Elisabeth (BL, CVP)

• Voruz Eric (VD, SP)

Ständerat

• Comte Raphaël (NE, FDP)

• Maury Pasquier Liliane (GE, SP)

• Recordon Luc (VD, GPS)

• Schwaller Urs (FR, CVP)