Digitalisierung. Wo steht die Vereinfachung der Verzollungsverfahren bei der Einfuhr, beim Transit und bei der Ausfuhr von Waren?

Wortlaut

Trotz zahlreichen Vorstössen in diesem Bereich wird bei Firmen mit einem hohen Export- und Importanteil das Zollveranlagungsverfahren immer noch als sehr aufwendig und zeitintensiv kritisiert. Diese international vernetzten Unternehmen sind enorm wichtig für die Schweiz, und es ist daher prioritär, dass der Bundesrat hier digitale Vereinfachungen an die Hand nimmt.

Gerne bitte ich den Bundesrat daher um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wo steht die Umsetzung der elektronischen Zollverfahren (elektronische Übermittlung der Begleitdokumente an die EZV, Korrektur der Zollanmeldung, umfassende Informatisierung des nationalen Transitverfahrens)?

2. Wo steht die Umsetzung des webbasierten Verzollungsportals? Wurden Lösungen gefunden, um KMU ein anwendungsfreundliches Webportal bereitzustellen?

3. Wo sieht er darüber hinaus Handlungsspielraum, um Firmen mit hohem Export- und Importanteil das Verzollungsverfahren bei der Ein-, Aus- und Durchfuhr von Waren zu vereinfachen?

4. Wie sieht der Zeitplan für die umfassende Umstellung auf effiziente elektronische Zollprozesse aus?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) ist sich der Wichtigkeit der Modernisierung respektive Digitalisierung der verschiedenen Verfahren bewusst. Das Transformationsprogramm DaziT wurde vom Bundesrat in seine Jahresziele 2017 (Band I, Ziel 1) aufgenommen; die Botschaft soll im ersten Halbjahr 2017 verabschiedet werden. Auch in der Führungsstruktur der EZV ist das Programm DaziT auf höchster Stufe angesiedelt.

Die Modernisierung der elektronischen Zollverfahren ist ebenfalls Teil des Programms DaziT.

Die Ein- und Ausfuhrabfertigungen werden seit Jahren elektronisch abgewickelt. 2015 wurde der Geleitschein im nationalen Transitverfahren durch ein elektronisches Verfahren abgelöst. Die elektronische Korrektur der Zollanmeldung wurde vorbereitet. DaziT wird auch die Ein- und Ausfuhrabfertigungen anpassen, um den Ansprüchen der Wirtschaft und der Partner zu genügen. Das Ziel ist eine wirtschaftliche und effiziente Lösung.

Die durchgehende Digitalisierung der Zollprozesse erfordert eine grundlegende Überarbeitung und vor allem Vereinfachung der IKT-Infrastruktur der EZV. Mit dem Mehrjahresprogramm DaziT wird die EZV ihre gesamte IKT-Landschaft grundlegend modernisieren und ihre Prozesse noch stärker kundenorientiert ausrichten und zugleich vereinfachen. Der Bundesrat will dadurch einerseits die Regulierungskosten für die Wirtschaft senken und andererseits die Landesgrenze im Personen- und Warenverkehr sicherer machen.

2. Im Rahmen des Programms DaziT ist die schrittweise Einführung eines webbasierten Portals bis 2021 geplant. Allen Zollbeteiligten, wie auch den KMU, wird ein anwenderfreundliches Portal zur Verfügung stehen.

3. Um die erwähnte Thematik zu analysieren, wurde 2016 eine Studie lanciert. Dabei werden zusammen mit Wirtschaftsvertretern und bundesverwaltungsinternen Partnern die bestehenden Prozesse analysiert und neue, vereinfachte und kostengünstigere Prozesse definiert. Entsprechend dieser Studie wird der Warenverkehr im Programm DaziT angepasst.

4. Das Programm DaziT erstreckt sich über die Jahre 2018 bis 2026. Im Rahmen der Botschaft wird der Bundesrat den detaillierten Zeitplan darlegen.

Antwort des Bundesrates.