Welche Massnahmen sieht der Vorsteher des VBS infolge der jüngsten Skandale vor, die mehrere hohe Kader der Armee belasten?

Wortlaut

Der Skandal um die Spesen mehrerer Mitglieder der Armeeführung, der vor Kurzem von den Medien aufgedeckt wurde, schadet der Glaubwürdigkeit der gesamten Armeespitze. Wie können diese Armeeführer glaubwürdig bleiben, und wie können sie den mehr als 166 000 Angehörigen der Armee ein Vorbild sein?

Obwohl die beschuldigten Mitglieder der Armeeführung ein unmoralisches Verhalten eingestanden und sich entschuldigt haben, verlangt ein solches Verhalten zumindest nach einer ausführlichen Erklärung des Departementsvorstehers und der Aufklärung über die Massnahmen, die zur Verhinderung künftiger Masslosigkeiten ergriffen wurden.

Welche Massnahmen sieht der Vorsteher des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport also vor?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Untersuchungen haben gezeigt, dass der überwiegende Teil der Mitarbeitenden sich bezüglich der Spesen korrekt verhalten hat.

Im Jahr 2018 hat der damalige Departementsvorsteher des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) seine Haltung und Erwartung gegenüber den höheren Stabsoffizieren klar geäussert und einen Kulturwandel eingefordert. Der Chef der Armee hat sich für die Vorkommnisse bei der Bevölkerung entschuldigt und versprochen, sich künftig dafür einzusetzen, dass mit Steuergeldern äusserst sparsam umgegangen wird.

Um in Zukunft die Spesenkultur im VBS nachhaltig zu ändern, hat das VBS Weisungen über Spesen, Anlässe und die Abgabe von Geschenken erlassen. Die am 1. September 2018 in Kraft gesetzten Weisungen des VBS regeln ergänzend zum Spesenreglement der Bundesverwaltung die Verantwortlichkeiten und deren Kontrolle. Im Weiteren wird in diesen Weisungen der Rahmen bei Gesamtanlässen, Kleinanlässen, Jahrestreffen und Fachkonferenzen festgelegt. Ebenfalls wird die Einhaltung der Weisungen in den kommenden Jahren laufend überprüft.

Antwort des Bundesrates.