Kauf von Drohnen des Typs Hermes 900 HFE. Wie steht es um die Kompensationsgeschäfte in der Schweiz?

Wortlaut

Im Rahmen der Diskussion über die Beschaffung von Drohnen des Typs Hermes 900 HFE der Firma Elbit mit dem Zweck, die heutigen Drohnen des Typs ADS-95 Ranger zu ersetzen, begründete das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport die Wahl der israelischen Drohne unter anderem mit Kompensationsgeschäften in der Schweiz.

Vier Jahre nachdem das Parlament den Beschaffungskredit genehmigt hat stellen sich die folgenden Fragen:

1. Auf wie viele Franken belaufen sich - unter Berücksichtigung der bereits angekündigten Preissteigerung - zum heutigen Zeitpunkt die Endkosten für die Beschaffung des Drohnensystems Hermes 900?

2. Welchen Betrag hat der Bund für diese Beschaffung bis Ende März 2019 bereits aufgewendet?

3. Welchen finanziellen Umfang haben die in der Schweiz geplanten Kompensationsgeschäfte insgesamt?

4. In welchem finanziellen Umfang wurden bis Ende März 2019 konkrete Kompensationsgeschäfte bereits realisiert?

5. Welche Unternehmen oder öffentlichen Institutionen haben bisher von den Kompensationsgeschäften profitiert?

6. Wie gross ist der Anteil der Kompensationsgeschäfte, die der Romandie zugutekommen?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Das Programm kann nach heutigem Kenntnisstand innerhalb des in der Botschaft über die Beschaffung von Rüstungsmaterial 2015 (Rüstungsprogramm 2015) festgelegten Rahmens mit dem beantragten Verpflichtungskredit von 250 Millionen Franken realisiert werden.

2. Per Ende März 2019 wurden Rechnungen in der Höhe von rund 169 Millionen Franken bezahlt.

3. Das Volumen der Offsetverpflichtung entspricht unverändert den im Rüstungsprogramm 2015 angegebenen 210 Millionen Franken.

4. Per Ende März 2019 wurde ein Volumen von ca. 41 Millionen Franken erfüllt.

5. Eine namentliche Aufführung aller hier betroffenen Schweizer Firmen ohne deren Einwilligung ist aus Datenschutzgründen nicht möglich. Der Generalunternehmer erteilt Schweizer Firmen Aufträge und lässt sich dies von der jeweiligen Schweizer Firma per standardisierten Meldeformularen bestätigen. Für nach dem 1. April 2018 beginnende Offsetprogramme enthalten diese Formulare neu eine Einwilligungsklausel, womit die jeweiligen Firmennamen ohne Weiteres veröffentlicht werden können. Bei Offsetprogrammen früheren Datums finden die neuen Formulare allerdings nur im Einverständnis mit dem jeweiligen Generalunternehmer Anwendung. Im Falle des Lieferanten für das Aufklärungsdrohnensystem 15 konnte dies im Frühjahr 2019 vereinbart werden. Entsprechend werden die Namen der Schweizer Firmen der seither rapportierten Offsetgeschäfte in der nächsten Aktualisierung (per Ende Juni 2019) des öffentlich zugänglichen Offsetregisters aufgeführt. Das Register wird periodisch aktualisiert und ist auf der Website des zuständigen Bundesamtes für Rüstung (Armasuisse) einsehbar.

Insgesamt handelt es sich bisher um 21 Firmen aus der Maschinen-, Elektronik-, Elektrotechnik- und der Optischen Industrie sowie aus den Bereichen Luft- und Raumfahrt und Software-Engineering. Davon stammen 17 Firmen aus der Deutsch- und 4 Firmen aus der Westschweiz.

6. Der Anteil der Westschweiz am bereits realisierten Offsetvolumen beträgt 8,13 Prozent, also rund 3,3 Millionen Franken.

Antwort des Bundesrates.