Verkehrsmanagement am Gotthard. Warum haben die Staus trotz gleichbleibendem Verkehrsaufkommen deutlich zugenommen, und was soll dagegen unternommen werden?

Wortlaut

1. Von 1995 bis heute ist die Anzahl Fahrten durch den Gotthard-Strassentunnel ungefähr konstant geblieben. Die Staus an den Tunnelportalen haben in den letzten Jahren hingegen deutlich zugenommen. Bestätigt der Bundesrat diese Einschätzung, und falls ja, wie erklärt er sich das?

2. Wurden angesichts dieser beunruhigenden Entwicklung Massnahmen zur Verbesserung der Situation geprüft?

3. Es ist unbestritten, dass die Sicherheit wichtig ist. Aber ist der Bundesrat nicht auch der Ansicht, dass insbesondere das "Tropfenzählersystem" zur Dosierung des Verkehrs an den beiden Tunnelportalen angepasst und dynamischer ausgestaltet werden müsste?

4. Warum wird beim Südportal des Tunnels die dritte Spur (Pannenstreifen) nicht umgewandelt - wenigstens im Sommer - in eine Ausfahrtspur für Fahrzeuge, die über den Gotthard- oder den Nufenenpass fahren wollen, wie dies am Nordportal der Fall ist?

5. Sind Massnahmen denkbar, mit welchen bei Pannen oder Unfällen im Tunnel die Hilfs- und Rettungseinsätze beschleunigt werden können, damit der Tunnel weniger lang gesperrt bleibt?

Begründung

Die Statistiken zeigen, dass das Verkehrsaufkommen am Gotthard trotz gewisser Schwankungen seit 1995 insgesamt ungefähr konstant geblieben ist. Dennoch hat man den Eindruck, dass die Staustunden an beiden Tunnelportalen, insbesondere in den letzten Jahren, auch ausserhalb der kritischen Zeiten deutlich zugenommen haben. Damit verbunden sind Auswirkungen auf die Umwelt, von denen die Bevölkerung in Uri und in der Leventina betroffen ist, und eine Zunahme des Umfahrungsverkehrs in den Dörfern. In diesem Zusammenhang wäre es interessant zu wissen, ob sich diese Einschätzung mit Zahlen untermauern lässt. Die starke Zunahme der Staus bei gleichbleibendem Verkehrsaufkommen ist jedenfalls schwierig zu rechtfertigen. Viele Personen, darunter auch Fachleute, sind der Meinung, dass das sogenannte "Tropfenzählersystem" angepasst und dynamischer ausgestaltet werden muss. Es wäre daher wünschenswert, dass sich das Bundesamt für Strassen dieses Themas annehmen und alternative Lösungen prüfen würde. Genauso unverständlich ist, warum beim Südportal - zumindest im Sommer - nicht die gleiche Lösung zum Einsatz kommt wie beim Nordportal, dass nämlich der Pannenstreifen als Ausfahrt in Richtung Pässe verwendet wird. Schliesslich sollte auch die Einsatzsteuerung bei Pannen und Unfällen optimiert werden mit dem Ziel, die Sperrzeiten des Tunnels zu verkürzen.

Stellungnahme des Bundesrates

1. Das jährliche Gesamtverkehrsaufkommen am Gotthard ist von rund 6,8 Millionen Fahrzeugen im Jahr 2000 auf rund 6,5 Millionen Fahrzeuge im Jahr 2017 gesunken. Dabei ist insbesondere der Schwerverkehr von rund 1 187 000 auf 698 000 Fahrzeuge zurückgegangen. Diese erfreuliche Entwicklung ist das Resultat der Verlagerungspolitik des Bundes. Hingegen hat der Personenwagen- bzw. Reiseverkehr am Gotthard in den letzten Jahren tendenziell zugenommen. Die Verkehrsmengen konzentrieren sich dabei immer stärker auf die Ferienmonate (durchschnittlicher Tagesverkehr August 2007: 23 053 Fahrzeuge; August 2017: 25 276 Fahrzeuge) sowie auf Wochenenden (durchschnittlicher Tagesverkehr an einem Sonntag 2007: 18 567 Fahrzeuge; 2017: 20 500 Fahrzeuge), was zu mehr Staustunden führt.

2. Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) hat in Zusammenarbeit mit den kantonalen Behörden bereits verschiedene Massnahmen umgesetzt, um die Verkehrssituation am Gotthard-Strassentunnel zu verbessern. Dazu gehören unter anderem die temporären Sperrungen der Autobahneinfahrten Göschenen und Airolo. Weiter prüft das ASTRA auf den Zufahrtsachsen die Installation von Geschwindigkeitsharmonisierungsanlagen, um den Verkehrsfluss länger aufrechterhalten zu können.

3. Das Tropfenzählersystem dient in erster Linie der Verkehrssicherheit und hat sich seit seiner Einführung 2002 bewährt. Das System dosiert den Durchfluss bei den Tropfenzählern je nach Verkehrsaufkommen mittels Lichtsignalanlagen. Die Anzahl der Lastwagen wird in Abhängigkeit zum Personenwagen-Aufkommen ermittelt, wobei 1000 Personenwageneinheiten (ein Lastwagen entspricht drei Personenwageneinheiten) pro Stunde und Richtung nicht überschritten werden sollen. Erfahrungen zeigen, dass bei dieser Menge der Verkehrsfluss unter Einhaltung der Sicherheitsüberlegungen - insbesondere der Fahrzeugabstände - im Tunnel bestmöglich gewährleistet werden kann. Droht im Tunnel Stau, wird die Anzahl Durchfahrten gedrosselt, bis der Verkehr wieder flüssig fahren kann. Der Bundesrat sieht keine Veranlassung, Änderungen am bestehenden und bewährten System vorzunehmen.

4. Derzeit findet die Dosierung des Verkehrs wegen der laufenden Bauarbeiten vor dem Stalvedro-Tunnel statt. Somit hätte die Öffnung der dritten Fahrspur mit dem Ziel, die Ausfahrt Airolo vorzuziehen, keine Verbesserung des Verkehrsflusses zur Folge. Die Schliessung des Pannenstreifens für den Verkehr gewährleistet dagegen, dass die Blaulichtfahrzeuge jederzeit passieren können. Nach Abschluss der laufenden Arbeiten ist vorgesehen, analog zum Nordportal die Ausfahrtspur nach Airolo auf dem Pannenstreifen zu verlängern.

5. Für die Versorgung und Rettung von Verunfallten sowie die Bergung von Pannen- und Unfallfahrzeugen sind die kantonalen Blaulichtorganisationen zuständig. Erst wenn diese die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden gewährleisten können, kann der Tunnel wieder für den Verkehr freigegeben werden. Dies geschieht unter Berücksichtigung aller Umstände in der Regel so rasch wie möglich. Generell und unabhängig davon prüft das ASTRA in Zusammenarbeit mit der Polizei und der Feuerwehr am Gotthard Massnahmen, die eine noch raschere Räumung von Unfallstellen ermöglichen.

Antwort des Bundesrates.