Missstände, die wehtun...

Wortlaut

Die Eltern der Kinder mit Autismus im Kanton Luzern sind besorgt. Die Kantone Zürich und Zug schaffen es offenbar, diesen Kindern eine befriedigende Schulbildung anzubieten. Der Schuldienst kümmert sich dort viel intensiver um einzelne Schicksale. Im Kanton Luzern ist dies offenbar nicht der Fall.

• Weiss der Bundesrat von solchen Schwierigkeiten?

• Was gedenkt er zu tun, um allen Kindern in der Schweiz gleiche Chancen in der Schulbildung zu garantieren?

Stellungnahme des Bundesrates

Mit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) sind seit 2008 alle Sonderschulmassnahmen, namentlich auch die Unterstützung von Kindern mit einer Autismus-Spektrum-Störung im Rahmen der Schulbildung in der Zuständigkeit der Kantone. Falls die Autismus-Spektrum-Störung vor dem fünften Altersjahr erkennbar ist, handelt es sich um ein Geburtsgebrechen. In diesen Fällen übernimmt die IV die medizinischen Behandlungsmassnahmen.