Nachfrage zur Motion 19.4332, "Luftrettung auch bei schlechtem Wetter ermöglichen" (1)

Wortlaut

Sieben Jahre brauchte das Bundesamt für Zivilluftfahrt, um 2011 den ersten GPS-gestützten Anflug auf das Inselspital zu bewilligen. Für das Universitätsspital Zürich und das Kantonsspital Winterthur dauerte die Bewilligung acht Jahre. In seiner Antwort schreibt der Bundesrat, dass das LFN (Low Flight Network) bis Ende 2020 fertiggestellt und betriebsbereit sei.

Wie stellt der Bundesrat sicher, dass alle Spitäler des Netzwerks der hochspezialisierten Medizin und weitere kritische Infrastrukturen bei jedem Wetter von Helikoptern ab 1. Januar 2021 angeflogen werden können?

Stellungnahme des Bundesrates

Das geführte Koordinationsprojekt "Low Flight Network", kurz LFN, hat zum Ziel, ein schweizweites Routennetzwerk zu ermöglichen, und nicht, alle Spitäler ins Netzwerk einzubinden. Das LFN ist vergleichbar mit dem Luftstrassennetz, welches die An- und Abflugverfahren der Flughäfen auch nicht umfasst. Die An- und Abflugverfahren sind Sache der Infrastrukturbetreiber, welche aufgrund der lokalen Nachfrage entscheiden müssen, ob ein Bedarf für ein GPS-gestütztes Verfahren besteht. Im Falle der Spitäler fällt auch dem Standortkanton eine wichtige Rolle zu. Für jedes Spital werden die Betreiber zu entscheiden haben, ob sie diese Anflugverfahren für schlechtes Wetter schaffen wollen. Der Sicherheitsverbund Schweiz klärt federführend die noch offenen Fragen zur Finanzierung und Nutzung des LFN unter Einbezug des Eidgenössischen Departementes des Innern, des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport und allenfalls der Kantone.