Covid-19. Kann unser Gesundheitswesen durch die Armee und den Zivilschutz noch ausreichend verstärkt werden?

Wortlaut

Der Coronavirus stellt einen Stresstest für das Gesundheitswesen dar. Das stellt auch eine Gelegenheit dar, Konzepte für besondere Lage zu erproben, wie sie beispielsweise in der Sicherheitsverbundsübung 2014 beübt wurden.

Welche Mittel könnten Armee und Zivilschutz bei Bedarf zur Bewältigung einer Epidemie beisteuern?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Armee hat die Aufgabe, zivile Behörden bei Bedarf subsidiär zu unterstützen, falls deren Mittel nicht ausreichen. Der Einsatz der Armee ist subsidiär und muss durch den Bundesrat angeordnet werden, auf Antrag des federführenden Departements - im vorliegenden Fall des EDI. Die Armee kann den kantonalen Gesundheitsinstitutionen Sanitätspersonal und -mittel zur Verfügung stellen. Das kann nötig werden, wenn eine grosse Anzahl von Patientinnen und Patienten versorgt werden muss. Weiter können Armeeangehörige zivile Spitaleinrichtungen in der Grund- und Behandlungspflege oder bei Massnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung der Epidemie - z. B. bei ärztlichen Untersuchungen vor der Ein- oder Ausreise - unterstützen. Zudem können sie beim Transport von Patienten unterstützen und die Testkapazitäten des Labor Spiez verstärken. Schliesslich kann die Armeeapotheke bei der Notversorgung der Bevölkerung mit Medikamenten und weiteren Pharmaprodukten helfen. Sollte der Personalbedarf steigen, könnte der Bundesrat im Extremfall auch Milizformationen mit hoher Bereitschaft mobilisieren, wie z. B. Spitalbataillone.

Die Zuteilung der Armeemittel obliegt dem Bundesstab Bevölkerungsschutz, der aktuell durch den Direktor des Bundesamtes für Gesundheit geleitet wird. In diesem Stab sind die relevanten Akteure von Bund und Kantonen vertreten.

Darüber hinaus setzen die Kantone den Zivilschutz nach Massgabe ihrer Bedürfnisse ein. Verschiedene Kantone nutzen bereits dieses Instrument in der Bekämpfung der Ausbreitung des Corona-Virus.