20.5157
Globales statt regionales Management im Falle einer globalen Krise
Wortlaut
Schweizer Staatsangehörige aus China haben sich über die mangelnde Information durch das EDA und die mangelnde Reaktion der Botschaft auf das Coronavirus beklagt. Artikel 5 des Auslandschweizergesetzes enthält den Begriff der Eigenverantwortung bei Problemen, die im Ausland auftreten.
Beabsichtigt der Bundesrat in Zukunft ein globales Krisenmanagementsystem zu implementieren, statt im Falle einer Pandemie oder eines globalen Problems jede Vertretung einzeln handeln zu lassen?
Stellungnahme des Bundesrates
Das EDA verfügt über ein globales Krisenmanagement-System. Das Krisenmanagement-Zentrum des EDA (KMZ) stellt die Koordination des Krisen- und Sicherheitsmanagements aller Schweizer Vertretungen im Ausland sicher. Es erbringt seine Dienstleistungen zugunsten des Bundespersonals und der Staatsangehörigen der Schweiz und des Fürstentums Liechtenstein.
Die Schweiz hat diejenigen Personen, die bei einer Schweizer Vertretung in China angemeldet waren, laufend über die Möglichkeiten und Grenzen der Hilfeleistungen durch den Bund informiert. Sie wurden im Rahmen der vorhandenen Ressourcen kompetent unterstützt. Die Vertretung in Peking hat sich stark dafür eingesetzt, dass den von Quarantänemassnahmen betroffenen und ausreisewilligen Schweizern eine organisierte Ausreise aus der Provinz Hubei ermöglicht werden konnte.