Finanzierung neuer Kampfflugzeuge

Wortlaut

Der Bundesrat wird aufgefordert, folgende Frage zu beantworten:

Die Schweizer Bevölkerung wird voraussichtlich am 27. September 2020 über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge entscheiden. In den Medien wurden in Bezug auf die Betriebs- und Unterhaltskosten Zahlen genannt. So würden die Anschaffung und die darauffolgenden Betriebs- und Unterhaltskosten gemäss Referendumsbefürwortern 24 Milliarden Franken ausmachen.

Was sagt das VBS dazu?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesbeschluss sieht vor, dass der Bund für die Beschaffung der neuen Kampfflugzeuge höchstens 6 Milliarden Franken ausgeben darf. Die Betriebskosten präzise anzugeben, ist nicht möglich, wenn weder der Typ noch die Anzahl der neuen Flugzeuge bestimmt sind. Als Faustregel dürften die über 30 Jahre aufgerechneten Betriebskosten etwa doppelt so hoch ausfallen, wie die Beschaffungsausgaben. Diese Erkenntnis stützt sich auf die Erfahrungen beim Betrieb der Schweizer Kampfflugzeuge, im Besonderen der F/A-18-Flotte, über die letzten Jahrzehnte. Die Betriebskosten fliessen in die Evaluation für das neue Kampfflugzeug ein. Beschaffung und Betrieb der Flugzeuge werden aus dem ordentlichen Armeebudget finanziert und gehen nicht zulasten anderer Bundesaufgaben.