Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Frankophonie. Bericht

Ausgangslage

Bericht der Schweizer Parlamentarierdelegation bei der parlamentarischen Versammlung der Frankophonie vom 31. Dezember 2020

Zu den Themen, mit denen sich die APF auseinandersetzt, gehören die Wahrung der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der guten Regierungsführung im frankophonen Raum. Sie analysiert und vergleicht zudem die politischen und sozialen Herausforderungen, mit denen die einzelnen Regionen dieses Raumes konfrontiert sind. Um die Demokratisierung in Ländern zu unterstützen, in denen dies nötig ist, engagiert sie sich zudem für Massnahmen im Bereich der Zusammenarbeit, welche die Weiterentwicklung der parlamentarischen Institutionen fördern.

Der wichtigste Anlass der APF ist die Jahrestagung, zu der alle Mitglieder der APF zusammenkommen und die jedes Jahr im Juli stattfindet. An der Jahrestagung werden die höchsten Vertreterinnen und Vertreter der OIF angehört und wird eine Grundsatzdebatte über ein Thema geführt, das im Vorfeld vom Gastgeberparlament der Tagung festgelegt wurde. Zudem verabschiedet sie Stellungnahmen und Empfehlungen zuhanden der am Frankophonie-Gipfel versammelten Staats- und Regierungschefs.

Ausserdem werden an der Jahrestagung Resolutionen verabschiedet, die zuvor in den vier Kommissionen und den drei Netzwerken der APF debattiert wurden. Diese parlamentarischen Fachgremien sind:

• die politische Kommission;

• die Kommission für Bildung, Kommunikation und Kultur;

• die Kommission für parlamentarische Fragen;

• die Kommission für Zusammenarbeit und Entwicklung;

• das Parlamentariernetzwerk für die Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria;

• das Parlamentarierinnen-Netzwerk;

• das Netzwerk junger Parlamentsmitglieder.

Die vier APF-Kommissionen treffen sich zu zwei Sitzungen pro Jahr, die üblicherweise zwischen den Jahrestagungen und an deren Rande stattfinden. Sie prüfen von den nationalen Delegationen eingereichte Berichte und Resolutionsentwürfe zu politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Themen, die für die frankophone Gemeinschaft von Interesse sind.

Da die APF-Mitglieder aus der ganzen Welt stammen, treffen sie sich auch zu Regionalversammlungen, um regionsspezifische Themen zu besprechen. Folgende Regionen sind in der APF vertreten: Afrika, Amerika, Asien-Pazifik und Europa.

Die Versammlung der Region Europa (Assemblée régionale Europe, ARE) wird jedes Jahr auf Einladung einer ihrer Delegationen durchgeführt. Zuvor findet jeweils die Tagung der Delegationspräsidentinnen und -präsidenten der Region Europa statt, die der Vorbereitung der Regionalversammlung dient.

Verhandlungen

SDA-Meldung

Debatte im Ständerat, 15.06.2021

Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat mehrere Berichte von Delegationen oppositionslos zur Kenntnis genommen. Es sind die Delegation bei Efta und Europäischem Parlament, die Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, der Parlamentarierdelegation beim Europarat, der Delegation bei der Interparlamentarischen Union, der Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Frankophonie und bei der Parlamentarischen Versammlung der Nato. Ihren Jahresbericht vorgelegt haben schliesslich auch die Delegationen für die Beziehungen zu den Nachbarstaaten.