Verkehrssicherheit dank Fahrassistenzsystemen verbessern

Wortlaut

Die Beratungsstelle für Unfallverhütung (BFU) weist in einer aktuellen Publikation darauf hin, dass in der EU schon bald alle neuen Motorfahrzeuge mit bestimmten Fahrassistenzsystemen ausgerüstet werden müssen.

Gemäss den Polizeistatistiken, auf die sich die BFU stützt, tragen die Assistenzsysteme dazu bei, dass die Zahl der Unfälle auf den Schweizer Strassen immer weiter sinkt. Doch es sind bei weitem noch nicht alle Fahrzeuge mit solchen Systemen ausgerüstet.

Die EU hat nun anscheinend beschlossen, die Pflicht zur Ausrüstung mit solchen Systemen für sämtliche neuen Fahrzeuge einzuführen, und zwar etappenweise von 2022 bis 2024. Spätestens 2024 müssen alle neuen Fahrzeuge mit den entsprechenden Assistenzsystemen ausgerüstet sein.

Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

• Teilt er die Einschätzung der BFU betreffend die positiven Auswirkungen der Fahrassistenzsysteme auf die Zahl der Verkehrsunfälle auf der Strasse?

• Falls ja, plant er, für die neuen Fahrzeuge, die in der Schweiz verkauft werden, diese Pflicht ebenfalls einzuführen, und nach welchem Zeitplan?

Stellungnahme des Bundesrates

Gemäss der Strassenverkehrsunfall-Statistik 2020 (www.astra.admin.ch > Dokumentation > Daten und Informationsprodukte > Unfalldaten und -karten > Statistische Auswertungen > Standardstatistik 2020 [Stand: 11.10.2021]) ist das Verhalten der Verkehrsteilnehmenden für über 82 Prozent aller Unfälle mit Personenschäden verantwortlich. Die häufigsten Unfallursachen sind unangepasste Geschwindigkeiten, Unaufmerksamkeit, Ablenkung oder das Missachten von Vortrittsregelungen. Der Bundesrat ist der Meinung, dass Systeme wie intelligente Geschwindigkeitsassistenten, Notbremsassistenten oder Müdigkeitswarner Autofahrende bei der Einhaltung der Verkehrsregeln und der Verhinderung von Unfällen unterstützen können.

Mit der Verordnung (EU) 2019/2144 (der sogenannten General Safety Regulation, GSR) ist eine Ausrüstungspflicht mit Assistenzsystemen für Fahrzeuge aus der Europäischen Union (EU) und der Schweiz gewährleistet. Der Bundesrat plant, diese Systeme in der Schweiz im Gleichschritt mit der EU einzuführen.

Antwort des Bundesrates.