Wie ist das weitere Vorgehen in Bezug auf Gaia X?

Wortlaut

Welche Haltung nimmt der Bundesrat gegenüber der Initiative Gaia X ein, respektive wie plant er die Partizipation der Schweiz und der Schweizer Anbieter an Gaia X?

Der Bundesrat hielt im Dezember fest, den Einbezug der in Gaia X prüfen zu wollen. Mittlerweile wurden die Strukturen von Gaia X festgelegt, und die Organe werden derzeit personell besetzt. Die Schweiz spielt in diesem Prozess keine Rolle und ist auch nicht als Datenhub vorgesehen. Die Schweiz könnte den Anschluss verpassen.

Stellungnahme des Bundesrates

Im Nachgang der Bedarfserhebung zu einer Swisscloud hat der Bundesrat am 11. Dezember 2020 unter anderem beschlossen, die internationale Vernetzung und den Einbezug der Schweiz in europäische Initiativen wie GAIA-X zu prüfen. Dazu gehört auch die Prüfung der Frage eines sogenannten GAIA-X-Hubs in der Schweiz. Im Rahmen dieser zurzeit laufenden Arbeiten findet ebenfalls ein Austausch mit Deutschland statt. Dieser Austausch stellt sicher, dass die aktuellsten Informationen und Entwicklungen in die Abklärungsarbeiten einfliessen. Der Bundesrat teilt die Befürchtung, den Anschluss zu verpassen, nicht. Schweizer Unternehmen sind bereits heute in GAIA-X involviert, es bestehen bis dato keine Zugangshindernisse für unsere Wirtschaft.