Evakuierung aus Afghanistan

Wortlaut

• Ab wann war der Bundesrat über den drohenden Fall von Kabul gewarnt?

• Wie schätzten der Nachrichtendienst des Bundes NDB und andere Organe des Bundes die Lage in Afghanistan im Sommer 2021 ein?

• Hatte der Bundesrat Kenntnis davon, dass sich in Kabul die Ereignisse überschlagen und eine schnelle Evakuierung nötig sein wird, respektive wann hat der Bundesrat eine Evakuierung geprüft?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat hat Kenntnis von vier Schweizer Staatsangehörigen, die sich noch in Afghanistan befinden und ausreisewillig sind (Stand 15. September 2021), und von vier weiteren, die in Afghanistan bleiben wollen. Die restlichen Staatsangehörigen konnten mittlerweile mithilfe der Vertretung in Islamabad ausreisen. Diese steht in regelmässigem Kontakt mit den verbleibenden Schweizer Staatsangehörigen und unterstützt sie. Die Schweiz ging stets von einer kontinuierlichen Verschlechterung der Sicherheitslage während und nach dem Abzug der US-Truppen aus. Im August 2021 erachteten die Behörden die Sicherheit der Schweizer Vertretung vor Ort als nicht mehr gegeben. Die Geschwindigkeit der Lageverschlechterung wurde weder von der Schweiz noch von anderen betroffenen Staaten antizipiert. Jedoch bestehen seit längerem Kontingenzpläne für eine rasche Evakuierung des versetzbaren EDA-Personals. Aufgrund der schwierigen Lage hat das EDA bereits Anfang Juli 2021 alle Feldeinsätze in Afghanistan gestoppt. Ab dem 11. August 2021 wurden die Vorbereitungsarbeiten für eine Evakuierungsoperation der Schweizer Mitarbeitenden und dem Lokalpersonal initiiert und die vorübergehende Schliessung des Kooperationsbüros am 13. August 2021 kommuniziert.