Lexipedia
StartseiteNewsErkundenVerzeichnis
NutzungsbedingungenDatenschutzHilfe
Anmelden

Sind wir neutral, wenn wir Waffen von Ländern ersetzen, welche ihre Waffen einseitig an Kriegsparteien geschickt haben?

23.7460 · Curia Vista – Parlamentsgeschäfte

Vom 7. Juni 2023

https://lexipedia.io/de/docs/ch/curia-vista/23-7460/de/sind-wir-neutral-wenn-wir-waffen-von-landern-ersetzen-welche-ihre-waffen-einseitig-an-kriegsparteien-geschickt-haben

Abgerufen am 10. Sept. 2026

  1. Dokumente
  2. Bund
  3. Curia Vista – Parlamentsgeschäfte
Quelle

Beratungen: Sind wir neutral, wenn wir Waffen von Ländern ersetzen, welche ihre Waffen einseitig an Kriegsparteien geschickt haben? (12.06.2023)

23.7460

Sind wir neutral, wenn wir Waffen von Ländern ersetzen, welche ihre Waffen einseitig an Kriegsparteien geschickt haben?

Wortlaut

In der Antwort zur Frage 23.7278 wurde nicht auf meine Frage bezüglich der Neutralität eingegangen.

Deshalb nochmals die Frage an den Bundesrat:

Wie kann man neutral sein (Gleichbehandlungsgebot), wenn man als neutrales Land anderen die Waffen ersetzt, welche diese einseitig an Kriegsparteien geschickt haben?