23.7666
Wie ist die Rückerstattung der Mineralölsteuer für Pistenfahrzeuge mit dem Klimagesetz vereinbar?
Wortlaut
In der Stellungnahme zu meiner Interpellation 23.3184 zur Subventionierung von Pistenfahrzeugen teilte der Bundesrat mit, dass eine Reihe von Untersuchungen in Angriff genommen worden sei, um die Vereinbarkeit dieser Art der Subventionierung und unseren Verpflichtungen für den Klimaschutz zu prüfen.
Welche Resultate haben die Untersuchungen des WBF ergeben?
Ist die Rückerstattung mit den Zielen des am 18. Juni 2023 angenommenen Klimagesetzes noch vereinbar?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)