Inventar der historischen Wasserkraftanlagen in der Schweiz

Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, in einem in Zusammenarbeit mit den Kantonen zu erstellenden Bericht die Situation der historischen Wasserkraftanlagen der Schweiz darzulegen. Der Bericht hat sich auf alle noch bestehenden Anlagen zu beziehen, die schon vor dem 1. Januar 1918 bestanden, unabhängig davon, ob sie aktuell noch in Betrieb sind.

Der Bericht hat insbesondere ein Inventar über alle noch bestehenden historischen Wasserkraftanlagen zu enthalten. Das Inventar hat mindestens über folgende Punkte Auskunft zu geben:

• Art der Wasserkraftanlage: Stromproduktion, andere Nutzungsart (Kurzbeschrieb)

• Betriebssituation: in Betrieb, stillgelegt (definitiv, vorübergehend)

• genutztes Gewässer

• Alter des Wasserrechts: seit [Jahr], unbekannt

• ehehaftes Wasserrecht: ja, teilweise, nein

• Konzession: ja (altrechtlich, seit [Jahr]), nein

• bei Stromproduktion: Speicher- oder Laufwasserkraftwerk, installierte Leistung, mittlere Jahresproduktion

• Denkmalschutz: ja (eidgenössisch, kantonal, Umfang), nein

• Verfahren zur Ablösung eines ehehaften Wasserrechtes durch eine Konzession: abgeschlossen [Jahr], pendent seit [Jahr], geplant, nicht vorgesehen

Antrag des Bundesrates

Annahme

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat ist bereit, das gewünschte Inventar zu erstellen. Da die Statistik der Wasserkraftanlagen nur Anlagen über 300 kW installierte Leistung umfasst, werden die erforderlichen Daten durch eine Umfrage bei den Kantonen erhoben werden müssen.

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.