Was ist der Inhalt des individuellen Partnerschafts- und Kooperationsabkommens (ITTP) zwischen der NATO und der Schweizer Armee?

Wortlaut

Im Herbst 2023 haben die NATO und die Armee ein individuelles Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (ITTP) beschlossen.
Was ist der genaue Inhalt dieses Programms, was wurde dort neu beschlossen und welche Konsequenzen hat das für die Armee?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Schweiz und die Nato haben die Ziele ihrer Zusammenarbeit für 2023-24 in einem rechtlich nicht bindenden Dokument festgelegt, dem Individually Tailored Partnership Programme (ITPP). Den Rahmen dafür bildet die Partnerschaft für den Frieden (PfP). Das Dokument enthält eine sicherheitspolitische Situierung, formuliert drei strategische Zielsetzungen in der Kooperation und umfasst einen Katalog von 29 Partnerschaftszielen. Die meisten Ziele betreffen die Armee und dienen zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit und Interoperabilität, z. B. bei der Luftwaffe, Logistik oder bei Kommunikationssystemen. Einige der Neuerungen des ITPP betreffen sicherheitspolitische Themen, z. B. ein institutionalisierter Dialog, den Themenbereich «Frauen, Frieden und Sicherheit» sowie die Themen Innovation und Resilienz. Für die definierten Ziele und Themen erhält die Schweiz Zugang zu Nato-Arbeitsgruppen. Dies ermöglicht ihr, ihre eigenen Fähigkeiten zu stärken und weiterzuentwickeln. Das neue ITPP stärkt den Dialog und die Kooperation, die Weiterentwicklung der Interoperabilität – insbesondere für die Armee – sowie die Zusammenarbeit in aktuellen und zukünftigen Bereichen von gemeinsamem Interesse.