Swiss P: Auswirkungen bei Schliessung/Abwanderung

Wortlaut

Die ehem. RUAG Ammotec wurde 2022 verkauft. Sie bleibt der grösste Hersteller von Kleinkalibermunition in der Schweiz. Beim Verkauf wurden der neu Swiss P genannten Firma zukünftige Umsatzzahlen signalisiert. Angesichts des Planungsüberhangs bei den Finanzen der Armee können diese Umsätze nicht erreicht werden.
- Wie hoch sind geplante und effektive Umsätze?
- Was unternimmt das VBS?
- Was wären die sicherheitspolitischen Folgen, wenn Swiss P schliessen oder nicht in der Schweiz verbleiben würde?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat äussert sich nicht zu Umsatzzahlen von Privatunternehmen. Aufgrund der angespannten Lage des Bundeshaushaltes werden die Bestellungen des VBS bei SwissP im kommenden Jahr voraussichtlich tiefer ausfallen als in den letzten Jahren. Das VBS befindet sich diesbezüglich im Gespräch mit der Firma. Das Weiterbestehen von SwissP hängt massgeblich von der Exportfähigkeit der Firma ab. Vor dem Hintergrund der restriktiven Schweizer Rahmenbedingungen für Rüstungsexporte haben die Schweizer Rüstungsindustrie und damit auch SwissP mit schwindenden Exportmöglichkeiten zu kämpfen. SwissP ist die grösste und wichtigste Lieferantin für Kleinkalibermunition der Schweizer Armee. Sollte SwissP schliessen oder die Produktion ins Ausland verlagern, wäre die Schweiz bezüglich Kleinkalibermunition vollständig vom Ausland abhängig. Dies würde dazu führen, dass die Abhängigkeit der Schweiz vom internationalen Rüstungsmarkt noch stärker zunehmen würde. Diese Abhängigkeit ist bereits heute gross, da die Schweiz in der heutigen Lage keine Priorität auf dem internationalen Rüstungsmarkt geniesst.