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Ausserordentlich hohe Anzahlungen für Rüstungsbeschaffungen?
Wortlaut
Wie hoch ist der prozentuale Anteil der geleisteten Anzahlungen an den aktuell offenen Rüstungsbeschaffungen im Verhältnis zum gesamten Vertragsvolumen dieser Käufe?
- Wie hat sich dieser Anteil im Vergleich zu den Beschaffungen in den Jahren vor dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine im Jahr 2022 verändert?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Schweiz leistete bei grossen Rüstungsbeschaffungen bereits in der Vergangenheit Anzahlungen von bis zu einem Drittel der Investitionssumme. Dadurch konnte ein wirtschaftlicher Vorteil erwirkt werden. Insbesondere seit dem russischen Angriffskrieg ist der Druck der Industrie jedoch massgeblich gestiegen: Bei Rüstungsbeschaffungen sind nun zwingend hohe Anzahlungen zu leisten. Dafür gibt es insbesondere drei Gründe: Die deutlich gestiegene Nachfrage, der damit verbundene finanzielle Mittelbedarf der Lieferanten zum Ausbau ihrer Produktionskapazitäten sowie die Vorleistungen der Industrie. Auch die Teuerung verstärkt diesen Trend. Heute sind Anzahlungen von mehr als einem Drittel des gesamten Beschaffungsvolumens marktüblich. Je nach Beschaffung kann dieser Anteil auch deutlich höher ausfallen.