18. April 2000 Thurgau Deutsch

Will ein Versicherungsnehmer gestützt auf einen Versicherungsvertrag Ansprüche geltend machen, muss er auf Begehren des Versicherers jede Auskunft über ihm bekannte Tatsachen erteilen, die zur Ermittlung der Umstände, unter denen das befürchtete Ereignis eingetreten ist, oder zur Feststellung der Folgen des Ereignisses dienlich sind (Art. 39 Abs. 1 VVG). Hat er oder sein Vertreter Tatsachen, welche die Leistungspflicht des Versicherers ausschliessen oder mindern würden, zum Zweck der Täuschung unrich tig mitgeteilt oder verschwiegen, ist der Versicherer nicht an den Vertrag gebunden (Art. 40 VVG). Art. 40 VVG will die betrügerische Anspruchsbegründung verhindern. Ziel dieser Bestimmung ist es, ein Handeln wider Treu und Glauben scharf zu ahnden (Roelli/Keller, Kommentar zum Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag, Bd. I, Bern 1968, S. 578); der Versicherer soll nicht dadurch, dass er vom Versicherungsnehmer in die Irre geführt wird, zu einer Leistung bewegt werden, die nicht geschuldet ist (Maurer, Schweizerisches Privatversicherungsrecht, Bern 1995, S. 385). Will sich die Versicherung von der Leistungspflicht befreien, hat sie die objektiven und subjektiven Voraussetzungen der betrügerischen Anspruchsbegründung zu beweisen. Objektive Voraussetzung ist, dass der Versicherungsnehmer Tatsachen, welche die Leistungspflicht des Versicherers ausschliessen oder mindern würden, unrichtig mitteilte oder verschwieg. Dazu gehören zum Beispiel unrichtige Angaben über die Schadensumstände oder über den Wert des versicherten Gegenstands. Blosse Meinungsäusserungen sind indessen keine tatsächlichen Aussagen; es muss sich bei den Angaben des Versicherers um Tatsachen handeln. Diese müssen des Weitem so beschaffen sein, dass sie dann, wenn sie korrekt mitgeteilt worden wären, nicht zur vom Versicherer verlangten Leistung geführt hätten. Nicht jede wissentlich falsche Angabe, sondern nur diejenige Aussage, die für den Bestand oder den Umfang der Leistungspflicht des Versicherers bedeutungsvoll ist, kann folglich zur Leistungsverweigerung wegen betrügerischer Anspruchsbegründung führen (Roelli/Keller, S. 579 f.). Subjektiv setzt Art. 40 VVG voraus, dass der Versicherungsnehmer oder sein Vertreter zum Zweck der Täuschung handelte, dass er folglich den Vorsatz und die Absicht der ungerechtfertigten Bereicherung hatte. Der Vorsatz bezieht sich auf die Täuschung, die es

herbeizuführen gilt, und auf die geldwerte Ausnützung des herbeigeführten Irrtuns (Roelli/- Keller, S. 581). Täuschung setzt voraus, dass sich der Täuschende seines Verhaltens bewusst ist. Eine übersetzte Schadensmeldung als solche genügt zum Nachweis der Täuschungsabsicht auch dann noch nicht, wenn sie augenscheinlich ist. Der Versicherer muss die betrügerische Absicht vielmehr beweisen. Nicht erforderlich ist hingegen die ökonomische Schädigung des Versicherers, d.h. der Täuschungserfolg (Roelli/Keller, S. 582 f.). Die Berufungsklägerin hatte sich vor Vorinstanz gegen die Leistungsverweigerung der Schweizerischen Mobiliar Versicherungsgesellschaft verwahrt, weil ihr einerseits die Zusatzdeklaration zur Schadensanzeige vom 13. Mai 1997, mit welcher M. S. den zum Schadenszeitpunkt gültigen Händlereinkaufspreis für den umstrittenen Teppich auf Fr. 16'000.-- beziffert habe, nicht angerechnet werden könne, und weil andererseits bei Anzeige des Schadens keine Täuschungsabsicht vorgelegen habe. M. S. sei wohl im Handelsregister des Kantons Thurgau als ihr Geschäftsführer aufgeführt; die Schadensanzeige sei jedoch nicht von ihm, sondern von D. V., Gesellschafter der Berufungsklägerin, erfolgt. In Zusammenhang mit der Konsignationsware habe dieser die Berufungsbeklagte für ergänzende Fragen und Auskünfte an die entsprechenden Eigentümer verwiesen. Den Inhalt des Gesprächs, welchen der Schadensinspektor der Berufungsbeklagten am 13. Mai 1997 in der Folge mit M. S. geführt habe, habe ersterer korrekt wiedergegeben, letzteren unfairerweise aber als Versicherungsnehmer unterzeichnen lassen. M. S. habe seine

Angaben jedoch nicht als Vertreter der Berufungsklägerin, sondern als Eigentümer der Konsignationsware gemacht, und er sei auch in dieser Eigenschaft befragt worden. Selbst wenn aber ein Vertretungsverhältnis angenommen werde, fehle es an der betrügerischen Absicht. Weder lägen falsche Angaben vor, noch habe die Berufungsklägerin bzw. ihr Vertreter gewusst, dass die Angaben eventuell falsch gewesen seien, noch sei mit Betrugsabsicht gehandelt worden. Zwar sei anerkannt, dass der Wert des "Nain" objektiv betrachtet weit unter demjenigen liege, welchen M. S. deklariert habe; damit sei jedoch nicht bewiesen, dass er gewusst habe, dass derjenige Preis, den er für den Teppich bezahlt habe, übersetzt gewesen sei, und dass er versucht habe, sich in betrügerischer Absicht durch die Versicherungsleistung der Berufungsbeklagten zu bereichern. Die Berufungsklägerin ist als Gesellschaft mit beschränkter Haftung konzipiert und handelt gemäss Handelsregisterauszug mit "Waren aller Art". D. V. fungiert als Gesellschafter, M. S. als Geschäftsführer. Die Schadensanzeige betreffend den Diebstahl, welcher sich in der Nacht vom 31. März auf den 1. April 1997 ereignete, wurde am 3. April 1997 von D. V. unterzeichnet; die Zusatzdeklaration vom 13. Mai 1997, in welcher ergänzende Angaben zum hier strittigen Teppich enthalten sind, unterschrieb M. S., und zwar als Versicherungsnehmer. Aufgesetzt wurde der Text unbestrittenermassen vom Schadensinspektor der Berufungsbeklagten. Die Vorinstanz stellte zu Recht fest - und die Berufungsklägerin verwahrt sich denn auch nicht ernsthaft gegen deren Ausführungen -, die Angabe von M. S. über den Wert des entwendeten Teppichs müsse klarerweise der F. GmbH zugerechnet werden, nachdem er zu deren Vertretung befugt und bevollmächtigt sei. Als Vertreter im Sinn von Art. 40 VVG gilt der vom Versicherungsnehmer bevollmächtigte Mittelsmann zwischen ihm und dem Versicherer. Das Verhalten des nicht bevollmächtigten Mittelsmanns, des Geschäftsführers ohne Auftrag, hat der Anspruchsberechtigte allerdings nur so weit zu vertreten, als er dessen Intervention ausdrücklich oder stillschweigend billigte. Im Übrigen hat er indessen gemäss ausdrücklicher gesetzlicher Anordnung bedingungslos für das Verhalten seines Mittelmanns einzustehen. Das Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag will ein für

allemal der Gefahr begegnen, dass sich der Forderungsberechtigte aus unlauteren Motiven eines Mittelmanns bedient. Dieser Zweck kann nur dadurch erreicht werden, dass der Vertretene dessen Verhalten unbedingt zu verantworten hat (Roelli/Keller, S. 581). In der hier zu beurteilenden Streitsache war es die Berufungsklägerin selbst, welche die Berufungsbeklagte zwecks Erhalts näherer Angaben an M. S., ihren Geschäftsführer mit Einzelunterschrift, verwies. In überaus grossen und deutlichen Druckbuchstaben ist unterhalb der Zusatzdeklaration und direkt oberhalb der Unterschrift von M. S. der Hinweis auf die Eigenschaft des Unterzeichners als Versicherungsnehmer angebracht. Es ist absolut undenkbar, dass M. S. dies hätte übersehen können. Bei den gegebenen Verhältnissen unterliegt jedenfalls keinem Zweifel, dass sich die Berufungsklägerin sein Verhalten als dasjenige eines Vertreters im Sinn von Art. 40 VVG anrechnen lassen muss. Zu prüfen ist somit, ob der Vorwurf der betrügerischen Anspruchsbegründung gerechtfertigt ist. In der Schadensanzeige vom 3. April 1997 bzw. in der dazugehörigen Aufstellung von D. V. wurde der Wert des hier zur Diskussion stehenden "Nain" auf Fr. 17'040.-- beziffert. Die

Berufungsklägerin reichte eine Rechnung vom 12. April 1996 ein, gemäss welcher sie diesen Teppich von der L. M. in K., zum Bruttopreis von Fr. 16'000.-- zuzüglich 6,5% MWST (Fr. 1'040.--) gekauft hatte. Gemäss Zusatzdeklaration vom 13. Mai 1997 äusserte sich M. S. zum abhandengekommenen Teppich folgendermassen: "Dieser Teppich ist aus Wolle, mit Seide gefertigt. Der Preis von Fr. 16'000.-- entspricht dem zum Schadenszeitpunkt gültigen Händler-Einkaufspreis, den die Versicherungsnehmerin bei der Wiederbeschaffung zu bezahlen hätte. Dieser Teppich war semi-alt, d.h. mindestens 60 Jahre alt. Im Fach-Detailhandel wäre der Verkaufspreis bei mehr als Fr. 30'000.-gelegen." Dass diese Protokollierung den Angaben von M. S. entsprach, ist genauso unbestritten wie die Tatsache, dass der "Nain" einen Ersatzwert von bloss Fr. 7'900.-- aufweist: In der Beweiswürdigung vom 19. Oktober 1998 anerkannte die Berufungsklägerin das Gutachten von W. B. Die Berufungsklägerin verlangte somit von der Berufungsbeklagten gestützt auf den Versicherungsvertrag mehr als das Doppelte des effektiven Werts des gestohlenen Teppichs. Sie macht jedoch geltend, M. S. habe bei seiner Preisangabe nicht eine Tatsache, sondern eine Meinungsäusserung kundgetan; es fehle somit an den effektiven Voraussetzungen der betrügerischen Anspruchsbegründung; ausserdem habe ihr Vertreter den Händlerpreis nach bestem Wissen und Gewissen und somit keineswegs in Täuschungsabsicht angegeben. Der Schadensinspektor habe ihm eine Formulierung unterschoben, die er aus falsch verstandenem Stolz - um nicht zugeben zu müssen, dass er für den "Nain" zuviel bezahlt habe -, nicht aber aus bösem Willen und arglistig unterzeichnet habe. Anhaltspunkte dafür, M. S. sei "ganz bewusst aufs Glatteis geführt" worden, man habe ihn einerseits nicht darauf hingewiesen, dass am angegebenen Wert des Teppichs gezweifelt werde, und ihm andererseits sodann Formulierungen, die ihm nun zum Verhängnis würden, unterschoben, fehlen. Wie sich das Gespräch zwischen dem Versicherungsinspektor und M. S. abspielte, welche exakten Fragen ihm oder zuvor noch D. V. gestellt worden waren, geht aus den Akten nicht hervor. Dem braucht jedoch nicht näher nachgegangen

zu werden. Gemäss Art. 5.1 und 5.2 der "Allgemeinen Bedingungen mobipro - Sachversicherung für Unternehmungen", Ausgabe 06.95, ist bei Waren der Marktpreis als Ersatzwert geschuldet. Dies ist der unmittelbar vor Eintritt des Schadensereignisses gültige Preis, der zur Wiederbeschaffung einer zerstörten oder beschädigten Ware gleicher Qualität, gleicher Art und auf dem gleichen Markt bezahlt werden muss. Nun trifft zwar zu, dass in Ziff. 10 des Schadensformulars, welches die Berufungsklägerin am 3. April 1997 ausfüllte, zwischen dem bezahlten Preis und dem Marktwert, d.h. dem Wiederbeschaffungswert, nicht unterschieden wird. Richtig ist auch, dass die Berufungsklägerin in ihrer Aufstellung, welche sie dem Schadensformular beilegte, als Wert des "Nain" exakt den von ihr bezahlten Kaufpreis angab. Dies ist jedoch gar nicht von ausschlaggebender Bedeutung. Entscheidend ist vielmehr, dass M. S. mehr als fünf Wochen nach dem Schadensereignis, also nach relativ langer Abklärungs- und Bedenkzeit, ausdrücklich den "Händler-Einkaufspreis, den die Versicherungsnehmerin bei der Wiederbeschaffung zu bezahlen hätte", auf Fr. 16'000.-- bezifferte. Diese Angabe stellt zweifelsfrei keine Meinungsäusserung dar, sondern eine Tatsache. Dass sich ein Geschädigter anlässlich der sofort nach einem Diebstahl erfolgten polizeilichen Befragung arg verschätzen kann, wenn er Angaben zum Wert der gestohlenen Sachen machen muss, ist grundsätzlich nachvoll ziehbar. Hier hatte der Vertreter der Berufungsklägerin jedoch mehr als ausreichend Zeit, um sich darüber klar zu werden, welche Informationen er der Berufungsbeklagten geben wollte. Die von ihm unterzeichneten Formulierungen zeigen deutlich, dass es sich bei seinen Äusserungen nicht um rein subjektive Annahmen handelte; M. S. gab am 13. Mai 1997 vielmehr Tatsachen zu Protokoll: Beim Preis von Fr. 16'000.-- handle es sich um den Händler-Einkaufspreis; im Fach-Detailhandel würde der gestohlene "Nain" mehr als Fr. 30'000.-- kosten. M. S. war sich somit offensichtlich darüber im Klaren, dass er von der

seines Erachtens der Berufungsklägerin von der Berufungsbeklagten geschuldeten Entschädigung und nicht vom einst bezahlten Kaufpreis sprach. Dass er den Wiederbeschaffungspreis gar nicht nennen konnte, weil ihm das Fachwissen dafür fehlte, ist nicht glaubhaft. Zum einen hätte dann von ihm erwartet werden müssen, dass er bei den vom Schadensinspektor formulierten Aussagen zumindest einen Vorbehalt angebracht hätte; zum andern ist aber auch undenkbar, dass er derart unbedarft war, wie er sich nun darstellen lässt. Abgesehen vom Zeitablauf, der ihm ermöglichte, Erkundigungen einzuziehen, darf nicht ausser Acht gelassen werden, dass er, geboren 1931 und von Beruf nach eigenen Angaben "Händler", bis 1988 mit seiner Frau zusammen in K. ein Teppichgeschäft führte und nun Geschäftsführer der F. GmbH ist. Für die L. M., das Geschäft seiner Tochter, hatte er ebenfalls schon Teppiche eingekauft. S. Z. in H., bezeichnete ihn zwar als wenig fachkundig; er habe einiges an Hilfe und Beratung benötigt. Daraus schliessen zu wollen, M. S. habe nicht zwischen bezahltem Preis und Wiederbeschaffungspreis unterscheiden und überhaupt keine Ahnung von Orientteppichen gehabt, wäre angesichts seines Berufs, und zwar sowohl des früheren als auch des heutigen, ist abwegig. Fehl geht die Berufungsklägerin auch mit ihrem Einwand, die Berufungsbeklagte hätte M. S. auf die hinsichtlich des Werts des gestohlenen "Nain" aufgetretenen Zweifel aufmerksam machen müssen. Deren Aufgabe war es einzig zu eruieren, worauf sich der am 3. April 1997 auf Fr. 17'040.-- bezifferte Preis bezog, ob die Berufungsklägerin bei dieser Angabe einem Irrtum unterlaufen war, oder ob sie tatsächlich an dieser Summe als Wiederbeschaffungspreis festhalten wollte. Die Zusatzdeklaration vom 13. Mai 1997 zeigt deutlich, dass keinerlei Missverständnis über die Bedeutung der Angaben von M. S. vorgelegen hatte: Seine Angaben waren klar, widerspruchsfrei und eindeutig. Sie konnten keinen anderen Sinn haben als zu bekräftigen, dass die Berufungsklägerin als Entschädigung für den gestohlenen Teppich Fr. 16'000.-- in Anspruch nehmen wollte. Auf Zweifel, welche die

Berufungsbeklagte an den Angaben von M. S. hatte, musste sie genauso wenig aufmerksam machen wie auf eine ihr zwischenzeitlich bekanntgewordene objektive Wertbestimmung. Sinn ihrer weiteren Abklärungen war es ja gerade festzustellen, ob sich die Berufungsklägerin betrügerisch einen Vorteil aus dem Diebstahl verschaffen wollte. Der Berufungsbeklagten nun das ihrerseitige Verhalten als Arglist vorzuwerfen, besteht kein Anlass. Dass der Vertreter der Berufungsklägerin um die Unrichtigkeit seiner Wertangabe wusste, ergibt sich des Weitem aus folgendem: Die Vorinstanz auferlegte der Berufungsklägerin den Beweis dafür, dass sie den fraglichen Teppich von L. M. für Fr. 17'040.-- gekauft und in diesem Umfang bezahlt habe. Die Beweislast verteilte sie unbestrittenermassen korrekt, nachdem der objektiv tiefere Wiederbeschaffungswert des "Nain" bereits im erstinstanzli chen Verfahren als nachgewiesen zu betrachten war. Thema des anschliessenden Beweisverfahrens war denn auch weniger die Frage, ob der behauptete Preis tatsächlich entrichtet worden war, sondern vielmehr diejenige, ob der Vertreter der Berufungsklägerin vom objektiven Wert des Teppichs Kenntnis hatte. Informationen, die das Bezirksgericht M. zu diesem Aspekt der Streitsache in Erfahrung brachte, durfte es selbstverständlich auch dann berücksichtigen, wenn sie nicht direktes Thema des Beweisbeschlusses waren. Ob M. S. der niedrigere Wert des "Nain" bekannt war, ergibt sich nicht ohne weiteres aus dem allenfalls bezahlten bzw. zwischen ihm und seiner Tochter, Inhaberin der L. M., angerechneten Wert für den Teppich. Die als Folge des Beweisbeschlusses vom 19. November/3. Dezember 1998 durchgeführten Befragungen zeigten, dass Vater und Tochter intern für ihre Abrechnung wohl einen Anrechnungswert des "Nain" von Fr. 16'000.-- veranschlagten; sowohl deren Aussagen als auch diejenigen von L. S. machen jedoch deutlich, dass alle beide übereinstimmend davon ausgingen, die Tochter solle am "Nain" auch noch selbst etwas verdienen dürfen. M. C., der Ehemann der Tochter von M. S., gab am 16. September 1999 zu Protokoll, die Fr. 16'000.-- für den "Nain" seien durch die Differenz zwischen der von der L. M. früher bezogenen Ware und den inzwischen zurückbezahlten Teppichen bestimmt worden. Auf die Fr. 16'000.-- sei man nach der Regel "Einkaufspreis

x 2 = Verkaufspreis" gekommen. Der Schwiegervater habe den Einkaufspreis glaublich gekannt, und auch die vorerwähnte Regel der Berechnung eines Verkaufspreises sei ihm geläufig; "er ist schon genug lange in diesem Geschäft." Er habe gewusst, dass der Teppich basierend auf dieser Regel verkauft worden sei. Er sei damit einverstanden gewesen, "dass wir auch noch etwas daran verdienen sollten". B. C.-S. gab zu Protokoll, sie habe für den fraglichen Teppich ca. Fr. 7'900.-- exklusive WUST bezahlt. Ihr Vater habe diesen Preis gekannt. Zum Verkauf sei der "Nain" für rund Fr. 20'000.--, eher noch etwas mehr, ausgeschrieben worden. Der F. B. sei er nach mehreren Jahren angeboten worden, als über die von ihren Eltern zur Verfügung gestellten und verkauften Teppiche abgerechnet worden sei. Sie habe dafür ungefähr Fr. 16'000.-erhalten. Dieser Preis habe sich aus dem Rest der Konsignationsware plus einem WIRCheck über Fr. 5'000.-- berechnet. "Der Teppich kostete ja Fr. 8'000.--, dies wurde x 2 gerechnet; normalerweise bestimmten wir den Verkaufspreis nach der Regel Einkaufspreis x 2,5 bis 3. Diesfalls gaben wir den Teppich zum doppelten Einstandspreis, weil es sich um meinen Vater handelte". M. S. selber gab zu Protokoll, der "Nain" sei in der L. M. für etwa Fr. 22'000.-- oder Fr. 24'000.-- ausgestellt gewesen. Bezahlt habe seine Tochter dafür ca. Fr. 8'000.--; bislang habe er gemeint, es seien Fr. 10'000.-- gewesen. Fr. 16'000.-- habe er für den Teppich bezahlt, weil er geglaubt habe, er könne mit ihm etwas verdienen. Der Verkäufer in Zürich habe ihm gesagt, er könne ihn in Z. etwa für Fr. 30'000.-- verkaufen. Für ihn selbst habe er diesen Wert auch gehabt. Er hätte ihn nie für weniger als Fr. 18'000.-- bis Fr. 20'000.-- in bar verkauft oder für Fr. 22'000.-- WIR. Bezahlt habe er den "Nain" unter Verrechnung mit den der Tochter übergebenen Teppichposten und zusätzlicher Bezahlung von Fr. 5'000.-- WIR. Den Preis, den er für den Teppich bezahlt habe, sei fair gewesen. "Man soll ja auch noch etwas verdienen dürfen. Wenn ich mit Bargeld hätte bezahlen müssen, hätte ich es mir nochmals überlegt. Aber nicht bei der Gelegenheit mit der WIR-Zahlung."

Aus allen diesen Ausführungen muss zwingend der Schluss gezogen werden, M. S. sei sich absolut darüber im Klaren gewesen, dass es sich bei den angegebenen Fr. 16'000.-- nicht um denjenigen Preis handelte, zu welchem der Teppich im Zeitpunkt des Diebstahls bei einem Grossisten hätte wiederbeschafft werden müssen. Allen bei der Übernahme des "Nain" beteiligten Personen war klar, dass man bei einer Weitergabe des Orientteppichs "etwas verdienen durfte". Wenn M S. mit Nachdruck versicherte, er hätte den Teppich keinesfalls unter Fr. 18'000.-- verkauft, und es ihm gleichzeitig offensichtlich auch bekannt war, dass der Verkaufspreis das Zweibis Dreifache des Händlerpreises ausmachte, wusste er ohne jeden Zweifel auch, dass der Einstandspreis unter keinen Umständen auf Fr. 16'000.--, sondern auf weit weniger zu beziffern war. Dies galt umso mehr, als die Preise für Orientteppiche in den vergangenen Jahren stark gesunken sind. Auf diesen Umstand wies die Ehefrau von M. S. anlässlich ihrer Befragung vom 6. Mai 1999 ausdrücklich hin: Als ihr Mann "vor etwa zwei bis drei Jahren" den "Nain" übernommen habe, sei über den Wert des Teppichs diskutiert worden. "Es wurde gesagt, man bekomme das Zwei- bis Dreifache des Einkaufspreises, aber leider sind dann die Preise für Orientteppiche gefallen. ... Die Preise fielen vor etwa sieben Jahren; wir bezahlten einiges darauf, weil wir nicht zu höheren Preisen verkaufen konnten." Dass auch der Vertreter der Berufungsklägerin als deren Geschäftsführer im Zeitpunkt der Schadensdeklaration wusste, dass der Markt für Orientteppiche in den letzten Jahren zusammengebrochen war, ist selbst dann als erstellt zu betrachten, wenn er nicht als ausgesprochener Fachmann bezeichnet werden kann. Es kann keinem Zweifel unterliegen, dass er im Zeitpunkt der Unterzeichnung der Zusatzerklärung, d.h. am 13. Mai 1997, Kenntnis davon hatte, dass es sich bei den von ihm angegebenen Fr. 16'000.-- nicht um den zum Schadenszeitpunkt gültigen Händler-Einkaufspreis, den die Versicherungsnehmerin bei der Wiederbeschaffung zu bezahlen hätte, handelte. Daraus folgt, dass er die Berufungsbeklagte täuschte. Mit der Vorinstanz kommt das Obergericht zum Schluss, aufgrund der Partei- und Zeugenaussagen sei ohne

weiteres nachgewiesen, dass M. S. als Vertreter der Berufungsklägerin der Berufungsbeklagten bewusst einen unrichtigen, überhöhten Wert des gestohlenen "Nain" angab. Die Schweizerische Mobiliar Versicherungsgesellschaft war demgemäss berechtigt, die von ihr verlangten Leistungen zu verweigern; die Berufung erweist sich als unbegründet. Die Abweisung der Berufung hat zur Folge, dass die Berufungsklägerin für die Verfahrensgebühr aufzukommen und die Berufungsbeklagte zudem angemessen mit Fr. 4'000.-- zuzüglich 7,5% MWST (§§ 2, 5 und 13 AT) zu entschädigen hat.