916.404.1
Verordnung über die Tierverkehrsdatenbank (TVD-Verordnung)
vom 26. Oktober 2011 (Stand am 1. Januar 2018)
Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 15a Absatz 4, 16 und 53 Absatz 1 des Tierseuchengesetzes vom1. Juli 19661 (TSG) sowie die Artikel 177 Absatz 1 sowie 185 Absätze2 und 3 des Landwirtschaftsgesetzes vom29. April 19982 (LwG),3 verordnet:
1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich
Diese Verordnung regelt die Meldepflichten im Zusammenhang mit dem Tierverkehr, das Bearbeiten von Daten in einer zentralen Tierverkehrsdatenbank (Datenbank) und den Betrieb dieser Datenbank.
Sie gilt beim Vollzug:
4 der Tierseuchengesetzgebung für: 1.5 Haustiere der Rinder-, Schaf-, Ziegen- und Schweinegattung sowie für Büffel und Bisons, ausgenommen für Zootiere dieser Gattungen, 2. Equiden, 3. Hausgeflügel, ausgenommen für Zootiere dieser Gattung;
6 der Landwirtschaftsgesetzgebung für Tiere der Rindergattung, Wasserbüffel, Bisons und Equiden.
Art. 2 Begriffe
Die folgenden Begriffe bedeuten:
AS 2011 5453
Bearbeiten von Daten: jeder Umgang mit Daten, unabhängig von den angewandten Mitteln und Verfahren, insbesondere das Beschaffen, Aufbewahren, Verwenden, Umarbeiten, Bekanntgeben, Archivieren oder Vernichten von Daten;
Bekanntgeben von Daten: das Zugänglichmachen von Daten wie das Einsichtgewähren, Weitergeben oder Veröffentlichen;
Tierhalterin oder Tierhalter: natürliche oder juristische Person, Personengesellschaft oder öffentlich-rechtliche Körperschaft, die eine Tierhaltung auf eigene Rechnung und Gefahr führt;
Tierhaltung: Tierhaltung nach Artikel 6 Buchstabe o der Tierseuchenverordnung vom27. Juni 19957 (TSV);
TVD-Nummer der Tierhaltung: die von der Betreiberin der Datenbank (Betreiberin) einer Tierhaltung zugeteilte Nummer;
Equiden: domestizierte Tiere der Pferdegattung (Pferd, Esel, Maultier, Maulesel);
Equidenpass: Dokument nach Artikel 15c TSV;
8 Grundpass: Passrohling für den Equidenpass, der mit den Daten nach Artikel 15d Absatz 1 Buchstaben a, b, d Ziffern1, 3, 4 und 6 sowie Buchstabe e TSV ergänzt wurde;
Identifikationsnummer eines Tiers: 1. Ohrmarkennummer bei Klauentieren, 2. Universal Equine Life Number (UELN9) bei Equiden;
Agate-Nummer: die einer Person vom Internetportal «Agate»10 durch die Registrierung zugeteilte Personennummer;
11 Tierbestand: Tiere, die in einer Tierhaltung stehen.
Art. 3 Tiergeschichte und Tierdetail
Die Tiergeschichte umfasst die folgenden Daten eines einzelnen Tiers:
Identifikationsnummer des Tiers;
TVD-Nummer der einzelnen Tierhaltungen, in denen das Tier steht oder gestanden ist;
12 Standortadresse und Gebietszugehörigkeit der einzelnen Tierhaltungen, in denen das Tier steht oder gestanden ist;
Richtlinien der Universal Equine Life Number: www.ueln.net
www.agate.ch
Name und Adresse der einzelnen Tierhalterinnen und Tierhalter, die das Tier halten oder gehalten haben;
13 bei Tieren der Rindergattung, Büffeln und Bisons: Datum und Art der Bestandesveränderung nach Anhang 1 Ziffer 1 Buchstaben a–h in den einzelnen Tierhaltungen, in denen das Tier steht oder gestanden ist;
14 bei Equiden: Name und Adresse der Eigentümerin oder des Eigentümers.
Die Vollständigkeit und Fehlerlosigkeit der Tiergeschichte eines Tiers der Rindergattung, eines Büffels oder eines Bisons wird mit dem Tiergeschichtenstatus angezeigt. Ist die Tiergeschichte vollständig und fehlerlos, so hat sie den Status «OK». Ist sie unvollständig oder fehlerhaft, so hat sie den Status «fehlerhaft». Stehen Meldungen innerhalb der Meldefrist und der entsprechenden Versandzeit aus, so hat die Tiergeschichte den Status «provisorisch OK».15
Das Tierdetail umfasst die folgenden Daten eines einzelnen Tiers:
Gattung, Rasse, Farbe und Geschlecht des Tiers;
Identifikationsnummer des Mutter- und des Vatertiers;
Mehrlingsgeburten;
16 bei Tieren der Rindergattung, Büffeln und Bisons: Nutzungsart;
17 bei Equiden: Mikrochipnummer, rudimentäres verbales Signalement sowie Verwendungszweck nach Artikel 15 der Tierarzneimittelverordnung vom 18. August 200418 (TAMV).
2. Abschnitt Inhalt der Datenbank und Meldepflichten
Art. 4 Von den Kantonen zu meldende Daten
Die Kantone geben die folgenden Daten und ihre Änderungen in das Informationssystem für Betriebs-, Struktur- und Beitragsdaten (AGIS) nach den Artikeln 2–5 der Verordnung vom23. Oktober 201319 über Informationssysteme im Bereich der Landwirtschaft ein:20
a.21 kantonale Identifikationsnummer der Tierhaltungen mit Klauentieren nach
Artikel 7 Absatz 2 TSV22 und der Tierhaltungen mit Equiden oder mit
Hausgeflügel nach Artikel 18a Absatz 4 TSV;
Name, Adresse und kantonale Identifikationsnummer der Tierhalterin oder des Tierhalters;
Tierhaltungstyp nach Artikel 6 Buchstabe o TSV;
Standortadresse und Koordinaten der Tierhaltung;
dbis. 23 für landwirtschaftliche Tierhaltungen nach Artikel 11 der Landwirtschaftlichen Begriffsverordnung vom7. Dezember 199824 (LBV): die Gebietszugehörigkeit (Art.1 der Landwirtschaftlichen Zonen-Verordnung vom7. Dez. 199825 des Betriebs, zu dem die Tierhaltung gehört;
gehaltene Klauentiergattungen und Equiden;
Gemeindenummer nach Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung vom21. Mai 200826 über die geografischen Namen;
bei Tieren der Schweinegattung: Haltungsform (ohne Auslauf, planbefestigter Auslauf, unbefestigter Auslauf, Weidehaltung).
Diese Daten können aus dem AGIS in die Datenbank übernommen werden.27
Die Kantone melden die folgenden Daten und ihre Änderungen der Betreiberin:
28 Ergebnisse der Schlachttier- und Fleischuntersuchung nach Artikel 57 Absatz 2 der Verordnung vom16. Dezember 201629 über das Schlachten und die Fleischkontrolle (VSFK);
30 bei Tieren der Rindergattung, Büffeln und Bisons sowie Tierhaltungen mit solchen Tieren: BVD-Status der Tiere und der Tierhaltungen.
Die Daten nach Absatz 3 Buchstabe b sind innert einer Woche nach Vorliegen der Laborergebnisse zu melden.
Art. 5 Daten zu Tieren der Rindergattung, Büffeln und Bisons31
Für Tierhaltungen mit Tieren der Rindergattung, Büffeln oder Bisons müssen die Tierhalterinnen und Tierhalter der Betreiberin die folgenden Daten und ihre Änderungen melden:32
Nutzungsart der Tierhaltung;
Telefonnummer und Korrespondenzsprache;
Post- oder Bankverbindung.
Für Tiere der Rindergattung, Büffel und Bisons müssen die Tierhalterinnen und Tierhalter der Betreiberin die Daten nach Anhang 1 Ziffer 1 melden.33
Die Änderung der Nutzungsart eines Muttertiers nach Anhang 1 Ziffer 1 Buchstabe h oder der Tierhaltung nach Absatz 1 Buchstabe a ist innert drei Arbeitstagen zu melden.
Schlachtbetriebe müssen nur die Daten nach Absatz 1 Buchstaben b und c sowie nach Anhang 1 Ziffer 1 Buchstabe e melden.34
Art. 6 Daten zu Tieren der Schweinegattung
Für Tierhaltungen mit Tieren der Schweingattung müssen die Tierhalterinnen und Tierhalter der Betreiberin die folgenden Daten und ihre Änderungen melden:
Für Tiere der Schweinegattung müssen die Tierhalterinnen und Tierhalter der Betreiberin die Daten nach Anhang 1 Ziffer 2 melden.
Schlachtbetriebe müssen nur die Daten nach Absatz 1 sowie nach Anhang 1 Ziffer 2 Buchstabe c melden.35
Art. 7 Daten zu Tieren der Ziegen- und der Schafgattung
Für Tierhaltungen mit Tieren der Ziegen- oder der Schafgattung müssen die Tierhalterinnen und Tierhalter der Betreiberin die folgenden Daten und ihre Änderungen melden:
Schlachtbetriebe müssen der Betreiberin bei der Schlachtung von Tieren der Ziegen- oder Schafgattung zudem die Daten nach Anhang 1 Ziffer 4 innert drei Arbeitstagen melden.36
Art. 8 Daten zu Equiden
Die folgenden Personen müssen der Betreiberin ihren Namen, ihre Adresse, ihre E-Mail-Adresse, ihre Telefonnummer und ihre Korrespondenzsprache sowie Änderungen dieser Daten melden:
die Eigentümerin oder der Eigentümer eines Equiden;
die Person, die den Equiden nach Artikel 15a Absatz 2 TSV37 kennzeichnet;
38 … 1bis Schlachtbetriebe müssen der Betreiberin die Daten nach Absatz 1 und ihre Post- oder Bankverbindung sowie Änderungen dieser Daten melden.39 2 Für Equiden müssen die Eigentümerinnen und Eigentümer der Betreiberin die Daten nach Anhang 1 Ziffer 3 Buchstaben a–g melden.
Bei einem Eigentümerwechsel muss die bisherige Eigentümerin oder der bisherige Eigentümer der Betreiberin die Daten nach Anhang 1 Ziffer 3 Buchstabe h und die neue Eigentümerin oder der neue Eigentümer die Daten nach Anhang 1 Ziffer 3 Buchstabe i melden.
Bei der Schlachtung eines Equiden muss der Schlachtbetrieb der Betreiberin die Daten nach Anhang 1 Ziffer 3 Buchstabe j melden.
Bei der Kennzeichnung eines Equiden muss die Person, die diesen nach Artikel 15a Absatz 2 TSV kennzeichnet, der Betreiberin die Daten nach Anhang 1 Ziffer 3 Buchstabe k melden.
und 7 …40
Wurde bei der Geburt oder bei der Einfuhr eine erwartete Endgrösse von über 148 cm gemeldet und erreicht das erwachsene Tier diese Endgrösse nicht, so muss die Eigentümerin oder der Eigentümer dies melden.41
Art. 8a42 Ermächtigung zur Änderung von Daten zu Equiden
Bei der Geburt eines Equiden kann der Eigentümer die Stelle, die den Equidenpass ausstellt, ermächtigen, vor der Bestellung des Grundpasses die Daten zu seinem Equiden in der Datenbank zu ändern, sofern diese aus Sicht der passausstellenden Stelle nicht korrekt sind.
Art. 8b43 Daten zu Hausgeflügel
Für Tierhaltungen mit Hausgeflügel ab einer Grösse von 250 Zuchttieren, 1000 Legehennen, 5000 Mastpoulets oder 500 Masttruten müssen Tierhalterinnen und Tierhalter der Betreiberin die folgenden Daten und ihre Änderung melden:
Bei der Einstallung einer neuen Herde müssen Tierhalterinnen und Tierhalter von Tierhaltungen nach Absatz 1 der Betreiberin die Daten nach Anhang 1 Ziffer 5 melden.
Art. 9 Meldung durch Dritte
Meldepflichtige Personen nach den Artikeln 5–8 und 8b können Dritte mit den Meldungen beauftragen, mit Ausnahme der Meldung der Änderung des Verwendungszwecks bei Equiden nach Anhang 1 Ziffer 3 Buchstabe f.44
Die meldepflichtige Person muss einen solchen Auftrag der Betreiberin selber melden. Dazu muss sie ihm die Agate-Nummern der beauftragten Personen melden.
Sie muss der Betreiberin ebenfalls den Entzug eines Auftrags melden.
Die mit den Meldungen beauftragte Person muss der Betreiberin ihren Namen, ihre Adresse, ihre E-Mail-Adresse, ihre Telefonnummer und ihre Korrespondenzsprache sowie Änderungen dieser Daten melden.
Art. 10 Daten zum Vollzug der Landwirtschaftsgesetzgebung45
Die Betreiberin muss aus den Daten nach Artikel 5 jährlich nach den Vorgaben des BLW die folgenden Daten berechnen oder ermitteln und in der Datenbank speichern:
a. den nach den Artikeln36 und 37 der Direktzahlungsverordnung vom 23. Oktober 201346 (DZV) berechneten Bestand an folgenden Tieren nach Tierkategorien:
1. Tiere der Rindergattung, Wasserbüffel und Equiden pro Tierhaltung auf Ganzjahres-, Sömmerungs- und Gemeinschaftsweidebetrieben, mit Auflistung aller Einzeltiere, 2. Bisons pro Tierhaltung auf Ganzjahresbetrieben, mit Auflistung aller Einzeltiere;
den Bestand an Tieren der Rindergattung, Wasserbüffeln, Bisons und Equiden nach Tierkategorien pro Tierhaltung auf Ganzjahresbetrieben am 1. Januar (Stichtag Ganzjahresbetriebe);
den Bestand an Tieren der Rindergattung, Wasserbüffeln und Equiden nach Tierkategorien pro Tierhaltung auf Sömmerungs- und Gemeinschaftsweidebetrieben am25. Juli (Sömmerungsstichtag);
die Entwicklung des Bestands an Tieren der Rindergattung, Wasserbüffeln, Bisons und Equiden in den Bemessungsperioden nach Artikel 36 DZV nach Tierkategorien pro Tierhaltung auf Ganzjahres-, Sömmerungs- und Gemeinschaftsweidebetrieben.47 2 Als Ganzjahresbetriebe gelten Betriebe nach Artikel 6 LBV48.49
Art. 11 Berichtigung von Daten
Die meldepflichtigen Personen nach den Artikeln 5–8 und 8b und die beauftragten Personen nach Artikel 9 können bei der Betreiberin bis 1 Jahr nach dem Tod eines Tiers eine Berichtigung der von ihnen gemeldeten Daten beantragen.50
…51
Den Gesuchen zur Berichtigung von Daten nach Anhang 1 Ziffer 1 Buchstaben c–e und Ziffer 2 Buchstaben b und c sind die Begleitdokumente nach Artikel 12 TSV52 beizulegen.
3. Abschnitt Zugriffsberechtigungen
Art. 12 Allgemeine Berechtigung
Jede Person kann Einsicht nehmen in die Daten zu ihrer eigenen Person sowie in:
a. die Tiergeschichte eines einzelnen Tiers;
das Tierdetail eines einzelnen Tiers;
53 bei Tieren der Rindergattung, Büffeln und Bisons: den BVD-Status, den Tiergeschichtenstatus und das Geburtsdatum eines einzelnen Tiers;
cbis. 54 bei Equiden: den Verwendungszweck nach Artikel 15 TAMV55;
56 bei Tierhaltungen mit Tieren der Rindergattung, Büffeln oder Bisons: den BVD-Status einer Tierhaltung;
57 bei landwirtschaftlichen Tierhaltungen nach Artikel 11 LBV58: die Gebietszugehörigkeit.
…59
Die TVD-Nummer der Tierhaltung dient als Schlüssel für die Einsichtnahme in die Daten nach Absatz 1 Buchstabe d. Die Identifikationsnummer des Tiers oder die Mikrochipnummer des Tiers dienen als Schlüssel für die Einsichtnahme in die übrigen Daten nach Absatz 1. Die Anwenderin oder der Anwender beschafft die Schlüssel selber.61
Art. 12a62 Meldepflichtige und beauftragte Personen
Die meldepflichtigen Personen nach den Artikeln 5–8 und 8b und die beauftragten Personen nach Artikel 9 können die von ihnen zu meldenden Daten online in der Datenbank erfassen. Für Meldungen zu Equiden gilt Artikel 15e Absatz 7 TSV63.
Sie können die von ihnen gemeldeten Daten innerhalb von 10 Tagen online löschen, mit Ausnahme der Meldung der Änderung des Verwendungszwecks bei Equiden nach Anhang 1 Ziffer 3 Buchstabe f.
Schlachtbetriebe können die TVD-Nummer der Gesuchstellerin nach Anhang 1 Ziffer 1 Buchstabe e Ziffer 7, Ziffer 3 Buchstabe j Ziffer 5 oder Ziffer 4 Buchstabe g bis 30 Tage nach der Schlachtung online ändern.
Art. 1364 Amtsstellen sowie beigezogene Firmen, Organisationen und Kontrollorgane
Zur Erfüllung ihrer Aufgaben haben die nachfolgenden Stellen wie folgt Zugriff auf die Daten nach den Artikeln 4–8 und 8b sowie die Daten, die gestützt auf die Gesuche nach Artikel 2 Absatz 4 der Verordnung vom 10. November 200465 über die Ausrichtung von Beiträgen an die Kosten der Entsorgung von tierischen Nebenprodukten in der Datenbank erfasst sind:
Das BLW kann die Daten bearbeiten.
Die Bundesämter für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen, für Statistik, für wirtschaftliche Landesversorgung, das Eidgenössische Büro für Konsumentenfragen, die Eidgenössische Zollverwaltung und das Schweizerische Heilmittelinstitut können die Daten bei der Betreiberin beschaffen und verwenden.
Die zuständigen kantonalen Stellen sowie die von ihnen oder vom Bund beigezogenen Firmen, Organisationen und Kontrollorgane können die Daten bei der Betreiberin beschaffen und verwenden.
Die Stellen nach Absatz 1 können in die Daten nach den Artikeln 9 und 10 Einsicht nehmen.
Art. 14 Zucht-, Produzenten- und Labelorganisationen sowie Tiergesundheitsdienste
Die Zucht-, Produzenten- und Labelorganisationen sowie Tiergesundheitsdienste können folgende Daten ihrer Mitglieder bei der Betreiberin beschaffen und verwenden:
66 TVD-Nummer, Standortadresse und Koordinaten von Tierhaltungen, Gemeindenummer sowie Tierhaltungstyp nach Artikel 6 Buchstabe o TSV67;
abis. 68 Auflistung der Identifikationsnummern der Tiere, die in einer Tierhaltung stehen oder gestanden sind;
69 Name, Adresse und kantonale Identifikationsnummer von Tierhalterinnen und Tierhaltern;
Ohrmarkennummern, die von der Betreiberin an die Mitglieder der betreffenden Organisation geliefert worden sind;
70 für Tiere der Rindergattung, Büffel und Bisons: Tiergeschichte und Tierdetail sämtlicher Tiere, die in den Tierhaltungen der Mitglieder stehen oder gestanden sind;
71 für Tiere der Schweinegattung: Daten nach Anhang 1 Ziffer 2 zu den Tiergruppen, die in den Tierhaltungen der Mitglieder stehen oder gestanden sind;
für Equiden: Name und Adresse der Eigentümerin oder des Eigentümers;
72 für Equiden: Tierdetail, Tiergeschichte sowie Daten nach Anhang 1 Ziffer 3 sämtlicher Equiden, die bei der betreffenden Organisation eingetragen sind;
73 für Tiere der Ziegen- und der Schafgattung: Daten nach Anhang 1 Ziffer 4 zu den Tiergruppen, die in den Tierhaltungen der Mitglieder stehen oder gestanden sind.
Die Zucht-, Produzenten- und Labelorganisationen sowie Tiergesundheitsdienste können die Daten betreffend Post- oder Bankverbindung ihrer Mitglieder bei der Betreiberin beschaffen und verwenden, sofern diese ihre schriftliche Zustimmung gegeben haben.
Die Zucht-, Produzenten- und Labelorganisationen sowie Tiergesundheitsdienste können die übrigen Daten nach den Artikeln 4–8 und 8b ihrer Mitglieder bei der Betreiberin beschaffen und verwenden, sofern diese das nicht schriftlich verboten haben.74
Art. 1575
Art. 16 Einsichtsberechtigte Personen
Tierhalterinnen und Tierhalter, einschliesslich Schlachtbetrieben, können in folgende Daten Einsicht nehmen, sie bei der Betreiberin beschaffen und verwenden:76
Daten über die eigene Tierhaltung;
Auflistung des eigenen Tierbestands zum aktuellen oder zu einem früheren Zeitpunkt;
folgende Daten über die Tiere, die in ihrer Tierhaltung stehen oder gestanden sind:77 1. Tiergeschichte, 2. Tierdetail, 3.78 bei Tieren der Rindergattung, Büffeln und Bisons: BVD-Status, 4.79 … 1bis Tierhalterinnen und Tierhalter, bei denen ein Tier gestanden ist, der Schlachtbetrieb sowie eine allfällige Abtretungsempfängerin oder ein allfälliger Abtretungsempfänger nach Artikel 24 der Schlachtviehverordnung vom26. November 200380 (SV) können in die Ergebnisse der neutralen Qualitätseinstufung nach Artikel 3 Absatz 1 SV Einsicht nehmen, sie bei der Betreiberin beschaffen und verwenden.81 2 Eigentümerinnen und Eigentümer von Equiden können in folgende Daten Einsicht nehmen, sie bei der Betreiberin beschaffen und verwenden:82
Auflistung des eigenen Tierbestands zum aktuellen oder zu einem früheren Zeitpunkt;
folgende Daten über die Tiere, die sich in ihrem Eigentum befinden oder befunden haben: 1. Tiergeschichte, 2. Tierdetail.
Personen, die Equiden kennzeichnen, sowie passausstellende Stellen können ins Tierdetail von Equiden Einsicht nehmen, es bei der Betreiberin beschaffen und verwenden.83
Art. 17 Beauftragte
Die beauftragten Personen nach Artikel 9 können in die gleichen Daten Einsicht nehmen, sie bei der Betreiberin beschaffen und verwenden wie die Personen nach
Artikel 16 .
…84
Art. 1885 Einsichtnahme für Zuchtzwecke oder wissenschaftliche Untersuchungszwecke
Das BLW kann auf Gesuch hin Dritten erlauben, für Zuchtzwecke oder wissenschaftliche Untersuchungszwecke in Daten Einsicht zu nehmen, sofern die Abnehmerin oder der Abnehmer sich schriftlich zur Einhaltung der Datenschutzbestimmungen verpflichtet.
4. Abschnitt Betrieb der Datenbank
Art. 19 Betreiberin
Die Datenbank wird von einer Betreiberin betrieben, die rechtlich, organisatorisch und finanziell unabhängig sowie räumlich getrennt sein muss von den einzelnen Organisationen und Unternehmen der Vieh-, Equiden- und Fleischwirtschaft sowie von ihren Hauptlieferanten.
Die Betreiberin untersteht der Aufsicht des BLW.
Art. 20 Aufgaben der Betreiberin
Die Betreiberin betreibt die Datenbank nach einem vom BLW erteilten Leistungsauftrag. Der Vertrag regelt insbesondere Dauer, Umfang, Bedingungen, Qualität und Abgeltung der verlangten Leistung.
Die Betreiberin teilt jeder Tierhaltung eine TVD-Nummer zu.
Sie teilt jeder landwirtschaftlichen Tierhaltung nach Artikel 11 LBV86 die Gebietszugehörigkeit des Betriebs zu, zu dem die Tierhaltung gehört.87
Sie prüft die Daten nach den Artikeln 5–8 und 8b sowie die Gesuche nach Artikel 2 Absatz 4 der Verordnung vom 10. November 200488 über die Ausrichtung von Beiträgen an die Kosten der Entsorgung von tierischen Nebenprodukten auf ihre Vollständigkeit und Plausibilität hin. Über unvollständige und nicht plausible Daten informiert sie die Person, die die Daten gemeldet hat, und räumt ihr die Möglichkeit ein, die Daten zu ergänzen beziehungsweise klarzustellen.89
Sie unterhält ein Helpdesk für die Tierhalterinnen und Tierhalter, insbesondere zur Auskunftserteilung über den Tierverkehr, zur Datenberichtigung und zur Beratung.90
Sie veröffentlicht Auswertungen über die in der Datenbank registrierten Tiere. Dabei sind die Daten so darzustellen, dass keine Rückschlüsse auf einzelne Tierhal- tungen, Zucht-, Produzenten- und Labelorganisationen sowie Tiergesundheitsdienste möglich sind. Entsprechende Publikationen müssen allgemein zugänglich sein.
Sie aktualisiert nach jeder Meldung zu einem Tier der Rindergattung, einem Büffel oder einem Bison den Tiergeschichtenstatus.91
Art. 21 Aufgaben der Betreiberin zum Vollzug der Landwirtschaftsgesetzgebung
Die Betreiberin stellt den Tierhalterinnen und Tierhaltern jeweils bis spätestens
Tage nach Ablauf der Bemessungsperioden nach Artikel 36 DZV92 auf elektronischem Weg ein Verzeichnis ihrer Tiere der Rindergattung, Wasserbüffel, Bisons und Equiden zur Verfügung. Dieses Verzeichnis muss enthalten:
die Angaben nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstaben a und b;
für Tiere der Rindergattung, Wasserbüffel und Bisons die Angaben zur Nutzungsart nach Absatz 3;
für Equiden die Angaben zum Verwendungszweck nach Artikel 15 2 Sie stellt den zuständigen kantonalen Stellen, dem BLW und dem Bundesamt für Statistik die Daten nach Artikel 10 gemäss den Vorgaben des BLW zur Verfügung.
Sie bestimmt für Tiere der Rindergattung, Wasserbüffel und Bisons die Nutzungsart der Muttertiere:95
bei der ersten Abkalbung und bei der Einfuhr aufgrund der Nutzungsart der Tierhaltung;
beim Zugang aufgrund der bisherigen Nutzungsart des Tiers.
Sie stellt den Tierhalterinnen und Tierhaltern sowie den Amtsstellen und beigezogenen Firmen, Organisationen und Kontrollorganen nach Artikel 13 ein Instrument zur Verfügung, mit dem sie, für einen wählbaren Zeitraum von maximal einem Jahr, Folgendes berechnen können:
den Bestand an Tieren der Rindergattung, Wasserbüffeln, Bisons und Equiden nach Tierkategorien in Grossvieheinheiten; und
für die Alpung und Sömmerung den Bestand an Tieren der Rindergattung, Wasserbüffeln und Equiden nach Tierkategorien in Normalstössen.96
Sie stellt sicher, dass Fleischverarbeitungs- und Fleischhandelsbetriebe, die ein Gesuch um die Zuteilung der Kontingentsanteile nach Artikel 24b SV97 stellen wollen, sich in der TVD registrieren können, und teilt ihnen eine TVD-Nummer zu. Mit dem Gesuch müssen der Name, die Adresse, die Telefonnummer und die Korrespondenzsprache gemeldet werden.98
Sie stellt sicher, dass Gesuche für Kontingentsanteile nach Artikel 24b SV über das Internetportal Agate in der TVD eingereicht werden können.99
Sie ermittelt für jede Bemessungsperiode pro Generaleinfuhrbewilligung (GEB) die folgenden Daten und übermittelt sie dem BLW bis zum7. September vor Beginn der Kontingentsperiode:
die Zahl der geschlachteten Tiere nach Artikel 24a SV;
die GEB eines allfälligen Kontingentsanteilsberechtigten nach Artikel 14 der Agrareinfuhrverordnung vom26. Oktober 2011100.101 8 Sie stellt der mit der neutralen Qualitätseinstufung nach Artikel 3 SV beauftragten Organisation die Ergebnisse dieser Qualitätseinstufung zur Verfügung.102
Art. 22 Aufgaben der Betreiberin im Bereich Equiden
Die Betreiberin teilt jedem Equiden die UELN aufgrund der Geburtsmeldung zu. Ausnahmen für im Ausland anerkannte Organisationen sind in Artikel 15f TSV103 geregelt.104
Die Betreiberin stellt der Eigentümerin oder dem Eigentümer und der Tierhalterin oder dem Tierhalter im Anschluss an die Geburtsmeldung eine Aufnahmebestätigung mit folgenden Angaben zu:
der dem Tier zugeteilten UELN;
den nach Anhang 1 Ziffer 3 Buchstabe a erfassten Daten;
105 einem Hinweis auf das weitere Vorgehen in Bezug auf Kennzeichnung (Art. 15a Abs. 1 TSV) und Passausstellung (Art. 15c Abs. 1 TSV);
d. 106 einem Abschnitt zur Erfüllung der Mitteilungspflicht bei Halterwechsel nach
Artikel 23 TAMV107 und der Gesundheitsmeldung nach Artikel 24 Equiden: Art. 23 Art. 24 händigen. Art. 25 107 SR 812.212.27 108 SR 817.190
Sie übermittelt der Organisation der Arbeitswelt Pferdeberufe für die Erhebung der Abgabe für den Berufsbildungsfonds die folgenden Daten zu den Tierhaltungen mit
die TVD-Nummer der Tierhaltung;
Name, Adresse, E-Mail-Adresse und Telefonnummer der Tierhalterin oder des Tierhalters;
die Anzahl Equiden, die in der Tierhaltung stehen;
die Anzahl Equiden mit einem Alter über 195 Tage, die in der Tierhaltung stehen;
die Anzahl Equiden, bei denen die Eigentümerin oder der Eigentümer den Wechsel der Tierhaltung nicht gemeldet hat.109 Meldung bei Verdacht auf Widerhandlungen 1 Bei Verdacht auf Widerhandlungen gegen die Tierseuchengesetzgebung erstattet die Betreiberin der zuständigen kantonalen Stelle Meldung.
Bei Verdacht auf Widerhandlungen gegen die Zoll- oder Mehrwertsteuergesetzgebung erstattet die Betreiberin der zuständigen Bundesstelle Meldung.
Archivierung der Daten
Die Daten sind von der Betreiberin während 18 Jahren zu archivieren.
Sobald die Betreiberin keine Vollzugsaufgaben des Bundes mehr erfüllt, sind die Daten dem Bundesarchiv anzubieten.
Vom Bundesarchiv als nicht archivwürdig beurteilte Daten sind dem BLW auszu-
5. Abschnitt Weitere Aufgaben und Dienstleistungen der Betreiberin
Aufgaben der Betreiberin ausserhalb des Datenbankbetriebs 1 Die Betreiberin nimmt die Bestellungen von Ohrmarken entgegen und beliefert die Tierhalterinnen und Tierhalter mit Ohrmarken.
2 Sie bereitet Tierpässe für Tiere der Rindergattung, Büffel und Bisons vor, die für die Ausfuhr bestimmt sind.110 3 Sie stellt Grundpässe für Equiden aus und stellt diese den passausstellenden Stellen nach Artikel 15dbis Absatz 2 TSV111 auf Gesuch hin zur Verfügung.112 4 Beim Wechsel des Verwendungszwecks eines Equiden von Nutztier zu Heimtier stellt sie der Eigentümerin oder dem Eigentümer den entsprechenden Kleber für den Pass zu.
Art. 26 Zusätzliche Dienstleistungen
Die Betreiberin kann ausser den Daten nach den Artikeln 4–11 weitere Daten, insbesondere der folgenden Art, bearbeiten:
zuchtrelevante Daten;
Mitgliedschaft bei Organisationen nach Artikel 14;
Produktionsart;
Gesundheitsstatus der Tierhaltung und Gesundheitszustand der Tiere;
Verabreichung von Arzneimitteln;
neutrale Qualitätseinstufung des Schlachttierkörpers.
Die Betreiberin hat für das Bearbeiten von Daten nach Absatz 1 einen Vertrag mit der Drittperson zu schliessen. Die Verträge sind vor der Unterzeichnung dem BLW zur Genehmigung vorzulegen.
Die Betreiberin hat dafür zu sorgen, dass die Daten nach Absatz 1 von den Daten nach den Artikeln 4–10 getrennt bearbeitet werden.
6. Abschnitt Schlussbestimmungen
Art. 27 Vollzug
Das BLW vollzieht diese Verordnung.
Es kann bei der Betreiberin ohne Voranmeldung Kontrollen durchführen.
Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen legt die Art der Kontrollen bei den Tierhaltungen durch die Vollzugsorgane der Tierseuchengesetzgebung fest.113
Die Häufigkeit und die Koordination der Kontrollen richten sich nach der Verordnung vom23. Oktober 2013114 über die Koordination der Kontrollen auf Landwirtschaftsbetrieben.115
Die zuständigen kantonalen Behörden sorgen dafür, dass die Kontrolldaten im zentralen Informationssystem nach Artikel 165d LwG und nach Artikel 54a TSG erfasst oder dahin übermittelt werden.116
Die Kantone können zur Kontrolle Stellen beiziehen, die nach der europäischen Norm ISO/IEC 17020117 «Allgemeine Kriterien für den Betrieb verschiedener Typen von Stellen, die Inspektionen durchführen» und der Akkreditierungs- und Bezeichnungsverordnung vom17. Juni 1996118 akkreditiert sind.
Art. 28 Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts
Die Aufhebung und die Änderung bisherigen Rechts werden in Anhang 2 geregelt.
Art. 29 Übergangsbestimmung
Ist die Eigentümerin oder der Eigentümer am30. November 2013 im Besitz von lebenden Equiden und ist sie oder er noch nicht in der Datenbank registriert, so muss sie oder er sich nach Artikel 8 Absatz 1 bei der Betreiberin registrieren lassen.119
Für die am30. November 2013 lebenden Equiden, die noch nicht in der Datenbank registriert sind, muss die Eigentümerin oder der Eigentümer der Betreiberin bis zum 30. November 2013 folgende Daten melden:120
die Agate-Nummer der Eigentümerin oder des Eigentümers;
die TVD-Nummer der Tierhaltung;
das Geburtsdatum des Tiers;
den Namen des Tiers;
wenn vorhanden, die UELN des Tiers;
wenn vorhanden, die Mikrochipnummer;
die Rasse und Farbe sowie das Geschlecht des Tiers;
117 Der Text dieser Norm kann bei der Schweizerischen Normen-Vereinigung, Bürglistrasse29, 8400 Winterthur (www.snv.ch) bezogen werden.
121 den Verwendungszweck (Nutztier, Heimtier) nach Artikel 15 TAMV122;
die Art (Pferd, Esel, Maultier, Maulesel);
ob für den Equiden bereits ein Equidenpass ausgestellt wurde.
Muss ein Ereignis nach Anhang 1 Ziffer 3 gemeldet werden, so ist dieser Equide vorgängig zu registrieren.
Art. 29a123 Übergangsbestimmung zur Änderung vom23. Oktober 2013
Für die Ermittlung der Tierdaten von Ganzjahresbetrieben für das Jahr 2014 ist die Bemessungsperiode vom1. Mai 2013 bis zum30. April 2014 massgebend. Stichtag ist der2. Mai 2014.
Art. 30 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am1. Januar 2012 in Kraft.
Anhang 1124 (Art.5, 6, 8, 9, 11, 14, 15, 22 und 29) Der Betreiberin zu meldende Daten 1. Daten zu Tieren der Rindergattung, Büffeln und Bisons Zu den Tieren der Rindergattung, Büffeln und Bisons sind folgende Daten zu melden:
a. bei der Geburt eines Tiers: 2. die Identifikationsnummer des Tiers sowie des Mutter- und des Vatertiers, 3. das Geburtsdatum des Tiers, 4. die Rasse und die Farbe sowie das Geschlecht des Tiers, 5. Mehrlingsgeburten, 6. das Datum der Meldung;
b. bei der Einfuhr eines Tiers: 1. das Herkunftsland und die Identifikationsnummer des Tiers im Herkunftsland, 2. die TVD-Nummer der Tierhaltung, 4. das Geburtsdatum des Tiers, 5. die Rasse und die Farbe sowie das Geschlecht des Tiers, 6. das Einfuhrdatum, 7. das Datum der Meldung;
c. beim Zugang eines Tiers von einer anderen Tierhaltung im Inland: 4. das Zugangsdatum,
d. beim Abgang eines Tiers: 3. das Abgangsdatum, 124 Bereinigt gemäss Anhang Ziff. 1 der V vom30. Nov. 2012 (AS 2012 6859), Ziff. II der V vom23. Okt. 2013 (AS 2013 3999), Anhang Ziff. II der V vom20. Juni 2014 (AS 2014 2243), Anhang Ziff. 2 der V vom28. Okt. 2015 (AS 2015 4255), Ziff. II der V vom28. Okt. 2015 (AS 2015 4573),16. Sept. 2016 (AS 2016 3401) und 18. Okt. 2017, in Kraft seit1. Jan. 2018 (AS 2017 6145).
4. die Abgangsart, 5. das Datum der Meldung;
e. bei der Schlachtung eines Tiers: 5. das Datum der Meldung, 6. das Ergebnis der neutralen Qualitätseinstufung nach Artikel 3 Absatz 1 SV125, sofern erhoben, 7. die TVD-Nummer der Gesuchstellerin, sofern die Schlachtung bei einem Gesuch um Kontingentsanteile nach Artikel 24b SV geltend gemacht werden soll;
f. bei der Verendung eines Tiers: 3. das Verendungsdatum, 4. das Datum der Meldung;
g. bei der Ausfuhr eines Tiers: 4. das Ausfuhrdatum,
h. bei der Änderung der Nutzungsart eines Muttertiers: 2. die Identifikationsnummer des Muttertiers, 3. die Nutzungsart des Muttertiers; als Nutzungsarten gelten: – Milchkuh – andere Kuh, 4. das Datum, ab dem die Nutzungsart gilt, 5. das Datum der Meldung. Tieren der Schweinegattung Zu Tieren der Schweinegattung sind folgende Daten zu melden:
a. bei der Einfuhr von Tieren: 1. das Herkunftsland und die Identifikationsnummer der Tierhaltung im Herkunftsland, 2. die TVD-Nummer der Tierhaltung, 3. die Zahl der Tiere, 4. das Einfuhrdatum, 5. das Datum der Meldung;
b. beim Zugang von Tieren von einer anderen Tierhaltung im Inland: 3. die Zahl der Tiere, 4. das Zugangsdatum,
c. bei der Schlachtung von Tieren: 3. die Zahl der Tiere, 5. das Datum der Meldung, 6. das Ergebnis der neutralen Qualitätseinstufung nach Artikel 3 Absatz 1 SV, sofern erhoben;
d. bei der Ausfuhr von Tieren: 2. die Zahl der Tiere, 4. das Ausfuhrdatum, 5. das Datum der Meldung. zu Equiden Zu Equiden sind folgende Daten zu melden:
a. bei der Geburt eines Tiers: 2. den Namen des Tiers, 3. die UELN des Muttertiers, falls vorhanden, 4. bei Embryotransfer: die UELN der genetischen Mutter, 5. das Geburtsdatum des Tiers, 6. Mehrlingsgeburten, 7. die Rasse und die Farbe sowie das Geschlecht des Tiers, 8. die Art (Pferd, Esel, Maultier, Maulesel), 9. das rudimentäre verbale Signalement, 10. die erwartete Endgrösse des Tiers (Widerristhöhe bis 148 cm oder über 148 cm);
b. bei der Einfuhr eines Tiers: 1. das Herkunftsland des Tiers, 2. die UELN des Tiers, sofern vorhanden, gemäss Equidenpass, 3. die TVD-Nummer der Tierhaltung, 4. den Namen des Tiers gemäss Equidenpass, 5. das Geburtsdatum des Tiers, 6. die Rasse und Farbe sowie das Geschlecht des Tiers gemäss Equidenpass, 7. eine allfällige Kastration gemäss Equidenpass, 8. das Einfuhrdatum, 9. den Verwendungszweck nach Artikel 15 TAMV126: – Nutztier – Heimtier, gemäss Equidenpass, 10. die Art (Pferd, Esel, Maultier, Maulesel), 11. die erwartete oder tatsächliche Endgrösse des Tiers (Widerristhöhe bis 148 cm oder über 148 cm);
c. beim Wechsel der Tierhaltung im Inland: 1. die TVD-Nummer der neuen Tierhaltung, 4. das Datum des Tierhaltungswechsels;
d. bei der Verendung oder Euthanasierung eines Tiers: 2. die UELN des Tiers, 3. das Datum der Verendung oder Euthanasierung;
e. bei der Ausfuhr eines Tiers: 2. die UELN des Tiers, 4. das Ausfuhrdatum;
f. bei der Änderung des Verwendungszwecks nach Artikel 15 TAMV: 2. das Datum der Änderung;
g. bei der Kastration eines männlichen Tiers: 2. das Datum der Kastration;
h. beim Eigentümerwechsel (Eigentumsabtritt):
1. die Agate-Nummer der bisherigen Eigentümerin oder des bisherigen Eigentümers, 2. die Agate-Nummer der neuen Eigentümerin oder des neuen Eigentümers, sofern bekannt, 3. die UELN des Tiers, 4. das Datum des Eigentümerwechsels;
i. beim Eigentümerwechsel (Eigentumsübernahme): 1. die Agate-Nummer der neuen Eigentümerin oder des neuen Eigentümers, 2. die Agate-Nummer der bisherigen Eigentümerin oder des bisherigen Eigentümers, 4. das Datum des Eigentümerwechsels;
j. bei der Schlachtung eines Tiers: 5. die TVD-Nummer der Gesuchstellerin, sofern die Schlachtung bei einem Gesuch um Kontingentsanteile nach Artikel 24b SV geltend gemacht werden soll;
k. bei der Kennzeichnung eines Tiers: 2. die Mikrochipnummer, 3. die Agate-Nummer der Person, die die Kennzeichnung vorgenommen hat, 4. das Datum der Kennzeichnung, 5. den Ort der Kennzeichnung;
…
bei der Ausstellung eines Equidenpasses:
2. das Datum der Passausstellung, 3. die Art des Passes (Erstausstellung, Ersatzpass, Duplikat), 4. der Name der Stelle, die den Equidenpass ausgestellt hat.
zu Tieren der Ziegen- und Schafgattung Bei der Schlachtung von Tieren der Ziegen- oder Schafgattung sind folgende Daten
die TVD-Nummer der Tierhaltung,
die TVD-Nummer der Herkunftstierhaltung,
die Gattung der Tiere,
die Zahl der Tiere,
das Schlachtdatum,
das Datum der Meldung,
fbis. das Ergebnis der neutralen Qualitätseinstufung nach Artikel 3 Absatz 1 SV, sofern erhoben,
die TVD-Nummer der Gesuchstellerin, sofern die Schlachtung bei einem Gesuch um Kontingentsanteile nach Artikel 24b SV geltend gemacht werden soll.
5. Daten zu Hausgeflügel Zu Hausgeflügel sind folgende Daten zu melden:
die TVD-Nummer der Tierhaltung;
die TVD-Nummer der Herkunftstierhaltung, sofern vorhanden;
die Nutzungsrichtung (Zuchttiere Legelinien, Zuchttiere Mastlinien, Legehennen, Mastpoulets, Masttruten);
die Anzahl der eingestallten Tiere;
das Datum der Einstallung;
das Datum der Meldung.
Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts
I Die Verordnung vom 23. November 2005127 über die Tierverkehr-Datenbank (TVD- Verordnung) wird aufgehoben.
II Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert: …128
127 [AS 2005 5573, 2007 4477 Ziff. IV 75 4659 6167 Anhang Ziff. 3, 2008 2275 Ziff. II 2 3579 5879, 2009 4255 Anhang Ziff. I, 2010 2531] 128 Die Änderungen können unter AS 2011 5453 konsultiert werden.