AS 2007 2971

Verordnung der Bundesversammlung über die Organisation der Armee

Verordnung der Bundesversammlung über die Organisation der Armee (Armeeorganisation, AO)

Änderung vom 22. Juni 2007

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 31. Mai 2006¹, beschliesst:

I Die Armeeorganisation vom 4. Oktober 2002² wird wie folgt geändert:

Art. 2 Zusammensetzung der Armee Die Armee setzt sich aus der aktiven Armee und der Reserve zusammen. Sie erfüllt als Ganzes den ihr von der Bundesverfassung³ und dem Militärgesetz vom 3. Februar 1995⁴ erteilten Auftrag.

Art. 6 Abs. 1 Bst. a, c, d, e und h, sowie Abs. 3 und 4

1 In der Grundstruktur gliedert sich die Armee in:

a. den Stab des Chefs der Armee, den Planungsstab der Armee, den Führungs- stab der Armee und die Armeestabsteile; c. die Ausbildungsorganisationen der Armee: Lehrverbände, Schulen, Lehr- gänge, Kurse, Kompetenzzentren; d. den Heeresstab; e. den Luftwaffenstab; h. die Brigaden:

1. zwei Panzerbrigaden,

2. zwei Infanteriebrigaden,

3. zwei Gebirgsinfanteriebrigaden,

4. eine Infanteriebrigade der Reserve,

2006-0697 2971

Armeeorganisation AS 2007

5. eine Gebirgsinfanteriebrigade der Reserve,

6. eine Logistikbrigade,

7. eine Führungsunterstützungsbrigade.

3 Die Brigaden des Heeres werden durch das Heer in Zusammenarbeit mit dem

Kommando der höheren Kaderausbildung ausgebildet. Die Truppenkörper können im Ausbildungsdienst den Stäben der Territorialregionen zugewiesen werden. 4 Für das Erstellen der Einsatzbereitschaft und im Einsatz werden die Truppenkörper und Truppeneinheiten dem Führungsstab der Armee, dem Heeresstab, den Stäben der Territorialregionen, den Brigaden, dem Kommando der Militärischen Sicherheit oder dem Kommando Einsatz Luftwaffe unterstellt.

Art. 7 Abs. 2 Bst. c Ziff. 5 Aufgehoben

Art. 13 Ausführungsbestimmungen Der Bundesrat erlässt die Ausführungsbestimmungen und vollzieht diese Verord- nung.

Art. 13a Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 22. Juni 2007 Der Bundesrat führt nach Inkrafttreten der Änderung vom 22. Juni 2007 dieser Verordnung die Neuordnung der Armee schrittweise ein. Er regelt für eine Über- gangsperiode von längstens fünf Jahren insbesondere: a. die Überführung der einzelnen Truppenverbände in die neue Armeeorgani- sation; b. die im Zusammenhang mit der Überführung notwendigen Umteilungen und Neueinteilungen.

II Diese Änderung tritt am 1. Januar 2008 in Kraft.

Nationalrat, 22. Juni 2007 Ständerat, 22. Juni 2007 Die Präsidentin: Christine Egerszegi-Obrist Der Präsident: Peter Bieri Der Protokollführer: Ueli Anliker Der Sekretär: Christoph Lanz

2972