AS 2008 4549

Verordnung über Massnahmen gegenüber Myanmar

Verordnung über Massnahmen gegenüber Myanmar

Änderung vom 26. September 2008

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die Verordnung vom 28. Juni 2006¹ über Massnahmen gegenüber Myanmar wird wie folgt geändert:

Art. 1a Verbote betreffend Holz, Kohle, Metalle, Edel- und Schmucksteine 1 Es ist verboten, Rundholz, Nutzholz, Holzerzeugnisse, Kohle, Metalle, Edel- und Schmucksteine nach Anhang 4 einzuführen oder in Zolllager einzulagern, falls es sich beim Erzeugungs- oder Ursprungsland der Güter um Myanmar handelt. 2 Es ist verboten, Güter nach Anhang 4, die sich in Myanmar befinden, zu erwerben.

3 Die Verbote nach den Absätzen 1 und 2 gelten nicht, falls die Einfuhr oder der

Erwerb nicht gewerbsmässig erfolgt und die Güter ausschliesslich zum persönlichen Verbrauch oder Gebrauch bestimmt sind.

4 Die Verbote nach den Absätzen 1 und 2 gelten nicht, falls die Güter Myanmar

nachweislich vor dem 27. September 2008 verlassen haben. Die erforderlichen Nachweise sind den Zollbehörden bei der Einfuhr oder bei der Einlagerung in ein Zolllager vorzulegen.

5 Vorbehalten bleiben die Bestimmungen der Diamantenverordnung vom

29. November 2002².

Art. 1b Verbote betreffend Güter zur Gewinnung oder Verarbeitung von Holz, Kohle, Metallen, Edel- und Schmucksteinen

1 Es ist verboten, Güter nach Anhang 5 direkt oder indirekt nach Myanmar zu ver-

kaufen, zu liefern, weiterzugeben oder auszuführen.

2 Es ist verboten, Personen, Unternehmen und Organisationen in Myanmar techni-

sche Hilfe im Zusammenhang mit Gütern nach Anhang 5 zu gewähren. 3 Es ist verboten, für den Verkauf, die Lieferung, die Weitergabe oder die Ausfuhr nach Myanmar von Gütern nach Anhang 5 oder für technische Hilfe im Zusammen- hang mit solchen Gütern Finanzmittel direkt oder indirekt zugunsten von Personen, Unternehmen und Organisationen in Myanmar bereitzustellen.

2008-1870 4549

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

4 Das SECO bewilligt Ausnahmen von den Verboten nach den Absätzen 1–3, falls

die Güter, die technische Hilfe oder die Finanzmittel nachweislich nicht für die folgenden Industriezweige in Myanmar bestimmt sind: a. Holzschlag und Holzverarbeitung; b. Gewinnung von Kohle, Gold, Silber, Eisen, Zinn, Kupfer, Wolfram, Blei, Mangan, Nickel und Zink; c. Gewinnung und Verarbeitung von Edelsteinen und Halbedelsteinen, insbe- sondere Diamanten, Rubinen, Saphiren, Jade und Smaragden.

Art. 4 Finanzierungsverbot, Verbot neuer Beteiligungen und Verbot der Gründung von Jointventures

1 Es ist verboten, Unternehmen nach Anhang 3 Kredite zu gewähren und von ihnen

ausgegebene Schuldverschreibungen jeder Art zu erwerben.

2 Es ist verboten, Personen und Unternehmen der folgenden Industriezweige in

Myanmar Kredite zu gewähren und von ihnen ausgegebene Schuldverschreibungen jeder Art zu erwerben: a. Holzschlag und Holzverarbeitung; b. Gewinnung von Kohle, Gold, Silber, Eisen, Zinn, Kupfer, Wolfram, Blei, Mangan, Nickel und Zink; c. Gewinnung und Verarbeitung von Edelsteinen und Halbedelsteinen, insbe- sondere Diamanten, Rubinen, Saphiren, Jade und Smaragden.

3 Es ist verboten, Beteiligungen an Unternehmen nach Anhang 3 und Absatz 2 zu

erwerben.

4 Es ist verboten, mit Personen und Unternehmen nach Anhang 3 und Absatz 2

Jointventures zu gründen.

5 Von den Verboten der Absätze 1–4 ausgenommen sind:

a. Verträge über die Lieferung von Gütern oder die Erbringung von Dienstleis- tungen zu handelsüblichen Zahlungsbedingungen sowie die üblichen ergän- zenden Vereinbarungen wie Exportkreditversicherungen; b. die Erfüllung von Verträgen, die mit Unternehmen nach Anhang 3 vor deren Aufnahme in diesen Anhang oder mit Personen und Unternehmen nach Ab- satz 2 vor dem 27. September 2008 geschlossen wurden.

Art. 4a Verbot der Erfüllung bestimmter Forderungen Es ist verboten, Forderungen der folgenden Personen, Unternehmen und Organisati- onen zu erfüllen, wenn sie auf einen Vertrag oder ein Geschäft zurückgehen, dessen Durchführung direkt oder indirekt durch Massnahmen nach dieser Verordnung verhindert oder beeinträchtigt wurde: a. die Regierung Myanmars; b. natürliche Personen, Unternehmen und Organisationen in Myanmar;

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Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

c. natürliche Personen, Unternehmen und Organisationen nach den Anhängen

2 und 3;

d. natürliche Personen, Unternehmen und Organisationen, die im Auftrag oder zugunsten einer unter den Buchstaben a–c erwähnten Person, Unternehmung oder Organisation handeln.

Art. 6 Abs. 1

1 Das SECO überwacht den Vollzug der Zwangsmassnahmen nach den Artikeln

1, 1a, 1b, 2, 4 und 4a.

Art. 8 Abs. 1 1 Wer gegen Artikel 1, 1a, 1b, 2, 4, 4a oder 5 verstösst, wird nach Artikel 9 EmbG bestraft.

II

1 Die Anhänge 1, 2 und 3 erhalten die neue Fassung gemäss Beilage.

2 Diese Verordnung erhält die zusätzlichen Anhänge 4 und 5 gemäss Beilage.

III Diese Änderung tritt am 27. September 2008 in Kraft.3

26. September 2008 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Pascal Couchepin Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova

3 Diese Änderung wurde am 26. September 2008 vorerst im ausserordentlichen Verfahren veröffentlicht (Art. 7 Abs. 3 PublG; SR 170.512).

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Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

Anhang 1 (Art. 1 Abs. 2)

Güter, die zur internen Repression verwendet werden können

1 Bomben und Granaten, die nicht von Anhang 1 der Kriegsmaterialverord-

nung vom 25. Februar 19984 (KMV) und nicht von Anhang 3 der Güterkon- trollverordnung vom 25. Juni 19975 (GKV) erfasst werden.

2 Fahrzeuge, ausgenommen für die Brandbekämpfung besonders konstruierte

Fahrzeuge, wie folgt:

2.1 mit einem Wasserwerfer ausgerüstete Fahrzeuge, besonders kon-

struiert oder geändert für die Bekämpfung von Ausschreitungen und Unruhen;

2.2 Fahrzeuge, besonders konstruiert oder geändert für die Abgabe von

Stromstössen zur Abwehr von Angreifern;

2.3 Fahrzeuge, besonders konstruiert oder geändert für die Beseitigung

von Barrikaden;

2.4 Fahrzeuge, besonders konstruiert für den Transport oder die Über-

stellung von Strafgefangenen und/oder inhaftierten Personen;

2.5 Fahrzeuge und Anhänger, besonders konstruiert für die Errichtung

mobiler Absperrungen;

2.6 Bestandteile der in den Ziffern 2.1–2.5 aufgeführten Fahrzeuge,

besonders konstruiert für die Bekämpfung von Ausschreitungen und Unruhen.

3 Explosivstoffe und dazugehörige Ausrüstung, die nicht von Anhang 1 KMV

und nicht von Anhang 3 GKV erfasst werden, wie folgt:

3.1 Geräte und Ausrüstung, besonders konstruiert zum Auslösen von

Explosionen durch elektrische oder nichtelektrische Mittel, ein- schliesslich Zündvorrichtungen, Sprengkapseln, Zünder, Zündver- stärker, Sprengschnüre, sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür. Ausgenommen sind Geräte und Ausrüstung, die in industriellen Produkten zur Anwendung kommen, zum Beispiel Anzünder für Airbags.

4 SR 514.511 5 SR 946.202.1. Anhang 3 GKV ist abrufbar unter folgender Internetadresse des SECO: www.seco.admin.ch (> Themen > Aussenwirtschaft > Exportkontrollen > Industriepro- dukte > Rechtliche Grundlagen/Güterlisten).

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Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

3.2 Andere Explosivstoffe und dazugehörige Stoffe wie folgt:

a) Amatol; b) Nitrocellulose (mit mehr als 12,5 % Stickstoff) c) Nitroglykol; d) Pentaerythrittetranitrat (PETN); e) Pikrylchlorid; f) 2,4,6-Trinitrotoluol (TNT).

4 Schutzausrüstung, die weder von Nummer ML 13 Anhang 3 GKV erfasst

noch besonders konstruiert ist für den Sport oder als Arbeitsschutz, wie folgt:

4.1 Körperpanzer mit ballistischem Schutz und/oder Stichschutz;

4.2 Helme mit ballistischem Schutz und/oder Splitterschutz, Schutzhel-

me, Schutzschilde und ballistische Schutzschilde.

5 Andere Simulatoren als die von Nummer ML 14 Anhang 3 GKV erfassten,

für das Training im Gebrauch von Handfeuerwaffen, und besonders entwi- ckelte Software hierfür.

6 Andere Nachtsicht- und Wärmebildausrüstung sowie Bildverstärkerröhren

als die von den Anhängen 3 und 5 GKV erfassten.

7 Bandstacheldraht.

8 Militärmesser, Kampfmesser und Bajonette mit einer Klingenlänge von

mehr als 10 cm, die nicht von Ziffer 1 des Anhangs 5 GKV erfasst werden.

9 Güter, die für die Hinrichtung von Menschen konstruiert sind, wie folgt:

9.1 Galgen und Fallbeile;

9.2 elektrische Stühle;

9.3 hermetisch verschliessbare Kammern, zum Beispiel hergestellt aus

Stahl oder Glas, konstruiert zur Hinrichtung von Menschen durch Verabreichung von tödlichen Gasen oder Substanzen;

9.4 automatische Injektionssysteme, konstruiert zur Hinrichtung von

Menschen durch Verabreichung einer letalen chemischen Substanz;

10 Elektroschock-Gürtel, konstruiert, um durch Abgabe von Elektroschocks mit

einer Leerlaufspannung von mehr als 10 000 Volt auf Menschen Zwang auszuüben.

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Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

11 Güter, konstruiert zur Fesselung von Menschen, wie folgt:

11.1 Zwangsstühle und Fesselungsbretter. Nicht erfasst sind Stühle, die

für behinderte Personen konstruiert sind.

11.2 Fusseisen, Mehrpersonen-Fesseln, Fesseln und Einzelschellen oder

Fesselarmbänder. Nicht erfasst sind Handschellen, deren Gesamtlän- ge einschliesslich Kette, gemessen im geschlossenen Zustand vom Aussenrand einer Schelle zum Aussenrand der anderen Schelle zwischen 150 und 280 mm beträgt und die nicht verändert wurden, um körperliche Schmerzen oder Leiden zu verursachen.

11.3 Daumenschellen und Daumenschrauben, einschliesslich gezackter

Daumenschellen.

12 tragbare Elektroschock-Geräte, einschliesslich Elektroschock-Schlagstöcke,

Elektroschock-Schilde, Elektroschocker (Paralyser) und Elektroschock- Pfeilwaffen, die eine Leerlaufspannung von mehr als 10 000 Volt haben und die nicht von Ziffer 1 des Anhangs 5 GKV erfasst werden. Nicht erfasst sind einzelne Elektroschock-Geräte, wenn diese zum persön- lichen Schutz mitgeführt werden.

13 Substanzen zur Bekämpfung von Ausschreitungen und Unruhen oder zum

Selbstschutz sowie dazugehörige tragbare Ausbringungsausrüstung, wie folgt:

13.1 Tragbare Geräte zur Bekämpfung von Ausschreitungen und Unruhen

oder zum Selbstschutz durch Verabreichung oder Verbreitung einer handlungsunfähig machenden chemischen Substanz, die nicht von Ziffer 1 des Anhangs 5 GKV erfasst werden. Nicht erfasst sind einzelne tragbare Geräte mit oder ohne chemische Substanz, wenn diese zum persönlichen Schutz mitgeführt werden;

13.2 Pelargonsäurevanillylamid (Nonivamid, PAVA)

(CAS-Nr. 2444-46-4);

13.3 Oleoresin Capsicum (OC) (CAS-Nr. 8023-77-6).

14 Ausrüstung, besonders konstruiert für die Herstellung der in dieser Liste

aufgeführten Güter.

15 Spezifische Technologie zur Entwicklung, Herstellung oder Verwendung der

in dieser Liste aufgeführten Güter.

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Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

Anhang 2 (Art. 2 Abs. 1, 4a Bst. c und 5 Abs. 1)

Natürliche Personen, Unternehmen und Organisationen, gegen die sich die Massnahmen nach den Artikeln 2, 4a und 5 richten

A. State Peace and Development Council (SPDC) Name (und ggf. Aliasname) Identifizierungsinformationen Geschlecht (Funktion/Titel, Geburtsdatum und -ort, Reisepass- (M/W) Nr./Personalausweis-Nr., Ehemann/-frau oder Sohn/Tochter von …)

A1a Than Shwe Oberbefehlshaber der Streitkräfte; M General; Vorsitzender des SPDC; Geburtsdatum: 2.2.1933 A1b Kyaing Kyaing Ehefrau von General Than Shwe W A1c Thandar Shwe Tochter von General Than Shwe W A1ci Zaw Phyo Win Major; Ehemann von Thandar Shwe M Stellvertretender Direktor der Aus- fuhrabteilung, Ministerium für Handel A1d Khin Pyone Shwe Tochter von General Than Shwe W A1e Aye Aye Thit Shwe Tochter von General Than Shwe W A1f Tun Naing Shwe alias Sohn von General Than Shwe M Tun Tun Naing A1g Khin Thanda Ehefrau von Tun Naing Shwe W A1h Kyaing San Shwe Sohn von General Than Shwe, M Eigentümer von «J’’s Donuts» A1i Khin Win Sein Dr.; Ehefrau von Kyaing San Shwe W A1j Thant Zaw Shwe alias Sohn von General Than Shwe M Maung Maung A1k Dewar Shwe Tochter von General Than Shwe W A1l Kyi Kyi Shwe Tochter von General Than Shwe W A2a Maung Aye Stellvertretender Oberbefehlshaber M der Streitkräfte; General; Stellvertre- tender Vorsitzender; Geburtsdatum: 25.12.1937 A2b Mya Mya San Ehefrau von General Maung Aye W A2c Nandar Aye Tochter von General Maung Aye, W Ehefrau von Major Pye Aung (D17g)

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Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

Name (und ggf. Aliasname) Identifizierungsinformationen Geschlecht (Funktion/Titel, Geburtsdatum und -ort, Reisepass- (M/W) Nr./Personalausweis-Nr., Ehemann/-frau oder Sohn/Tochter von …)

A3a Shwe Mann General Thura (Thura ist ein Titel); M Stabschef und Koordinator für Sondereinsätze (Land-, See- und Luftstreitkräfte); Geburtsdatum: 11.7.1947 A3b Khin Lay Thet Ehefrau von General Thura Shwe W Mann; Geburtsdatum: 19.6.1947 A3c Aung Thet Mann alias Sohn von General Thura Shwe M Shwe Mann Ko Ko Mann, Ayeya Shwe War (Wah) Company; Geburtsdatum: 19.6.1977; Reisepass-Nr. CM102233 A3d Khin Hnin Thandar Ehefrau von Aung Thet Mann W A3e Toe Naing Mann Sohn von General Thura Shwe M Mann; Geburtsdatum: 29.6.1978 A3f Zay Zin Latt Ehefrau von Toe Naing Mann; W Tochter von Khin Shwe (siehe unter J5a); Geburtsdatum: 24.3.1981 A5a Thein Sein Generalleutnant; «Premierminister»; M Geburtsdatum: 20.4.1945 A5b Khin Khin Win Ehefrau von Generalleutnant Thein W Sein A6a Tin Aung Myint Oo Generalleutnant Thiha Thura (Thiha M Thura ist ein Titel) «Erster Sekre- tär», Geburtsdatum: 29.5.1950 A6b Khin Saw Hnin Ehefrau von Generalleutnant Thiha W Thura Tin Aung Myint Oo A6c Naing Lin Oo Hauptmann, Sohn von General- M leutnant Thiha Thura Tin Aung Myint Oo A6d Hnin Yee Mon Ehefrau von Hauptmann Naing Lin W Oo A7a Kyaw Win Generalleutnant; Chef des Büros für M Sondereinsätze 2 (Staaten Kayah, Shan), Mitglied der Union Solidarity and Development Association (USDA); Geburtsdatum: 3.1.1944 A7b San San Yee alias Ehefrau von Generalleutnant Kyaw W San San Yi Win A7c Nyi Nyi Aung Sohn von Generalleutnant Kyaw M Win

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Name (und ggf. Aliasname) Identifizierungsinformationen Geschlecht (Funktion/Titel, Geburtsdatum und -ort, Reisepass- (M/W) Nr./Personalausweis-Nr., Ehemann/-frau oder Sohn/Tochter von …)

A7d San Thida Win Ehefrau von Nyi Nyi Aung W A7e Min Nay Kyaw Win Sohn von Generalleutnant Kyaw M Win A7f Phone Myint Htun Dr.; Sohn von Generalleutnant Kyaw M Win A7g San Sabai Win Ehefrau von Dr. Phone Myint Htun W A8a Tin Aye Generalleutnant; Chef des militäri- M schen Beschaffungswesens und Leiter der UMEHL A8b Kyi Kyi Ohn Ehefrau von Generalleutnant Tin W Aye A8c Zaw Min Aye Sohn von Generalleutnant Tin Aye M A9a Ye Myint Generalleutnant; Chef des Büros M für Sondereinsätze 1 (Kachin, Chin, Sagaing, Magwe, Mandalay); Ge- burtsdatum: 21.10.1943 A9b Tin Lin Myint Ehefrau von Generalleutnant Ye W Myint; Geburtsdatum 25.1.1947 A9c Theingi Ye Myint Tochter von Generalleutnant W Ye Myint A9d Aung Zaw Ye Myint Sohn von Generalleutnant Ye Myint, M Yetagun Construction Co. A9e Kay Khaing Ye Myint Tochter von Generalleutnant Ye W Myint A10a Aung Htwe Generalleutnant; Chef der Aus- M bildung der Streitkräfte; Geburtsda- tum: 1.2.1943 A10b Khin Hnin Wai Ehefrau von Generalleutnant Aung W Htwe A11a Khin Maung Than Generalleutnant; Chef des Büros für M Sondereinsätze 3 (Pegu, Irrawaddy, Arakan) A11b Marlar Tint Ehefrau von Generalleutnant Khin W Maung Than A12a Thar Aye alias Tha Generalmajor; Chef des Büros M Aye für Sondereinsätze 4 (Karen, Mon, Tenasserim); Geburtsdatum:

16.2.1945 (ehemals B3a)

A12b Wai Wai Khaing alias Ehefrau von Generalmajor Thar Aye W Wei Wei Khaing

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Name (und ggf. Aliasname) Identifizierungsinformationen Geschlecht (Funktion/Titel, Geburtsdatum und -ort, Reisepass- (M/W) Nr./Personalausweis-Nr., Ehemann/-frau oder Sohn/Tochter von …)

A13a Myint Swe Generalleutnant; Chef des Büros M für Sondereinsätze 5 (Naypyidaw, Rangoon/Yangon) A13b Khin Thet Htay Ehefrau von Generalleutnant Myint W Swe A14a Arnt Maung Generaldirektor a. D., Direktion M für religiöse Angelegenheiten

B. Regionale Befehlshaber Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Kommandobereich) (M/W)

B1a Hla Htay Win Generalmajor; Rangoon (Yangon) M B1b Mar Mar Wai Ehefrau von Generalmajor Hla Htay W Win B2a Thaung Aye Generalmajor; Ost – Staat Shan M (Süden) B2b Thin Myo Myo Aung Ehefrau von Generalmajor Thaung W Aye B3a Myint Soe Brigadegeneral, Nordwest (Division M Sagaing) B4a Khin Zaw Oo Brigadegeneral; Küste M (Division Tanintharyi); Geburts- datum: 24.6.1951 B5a Aung Than Htut Brigadegeneral; Nordost – Staat M Shan (Norden) B6a Tin Ngwe BrigadegeneralMitte (Division M Mandalay) B6b Khin Thida Ehefrau von Brigadegeneral Tin W Ngwe B7a Maung Shein Brigadegeneral; West – Staat M Rakhine B7b Kyawt Kyawt San Ehefrau von Brigadegeneral Maung W Shein B8a Kyaw Swe Brigadegeneral; Südwest (Division M Irrawaddy) B9a Ohn Myint Generalmajor; Nord – Staat Kachin M B9b Nu Nu Swe Ehefrau von Generalmajor Ohn W Myint

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Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Kommandobereich) (M/W)

B9c Kyaw Thiha alias Sohn von Generalmajor Ohn Myint M Kyaw Thura B9d Nwe Ei Ei Zin Ehefrau von Kyaw Thiha W B10a Ko Ko Generalmajor; Süd (Division Bago) M B10b Sao Nwan Khun Sum Ehefrau von Generalmajor Ko Ko W B11a Thet Naing Win Brigadegeneral; Südost – Staat Mon M B12a Min Aung Hlaing Generalmajor; Dreieck – Staat Shan M (Osten) B12b Kyu Kyu Hla Ehefrau von Generalmajor Min W Aung Hlaing B13a Wai Lwin Brigadegeneral; Naypyidaw M B13b Wai Phyo Aung Sohn von Brigadegeneral Wai Lwin M B13c Oanmar (Ohnmar) Ehefrau von Wai Phyo Aung W Kyaw Tun B13d Swe Swe Oo Ehefrau von Brigadegeneral Wai W Lwin B13e Wai Phyo Sohn von Brigadegeneral Wai Lwin M B13f Lwin Yamin Tochter von Brigadegeneral Wai W Lwin

C. Stellvertretende regionale Befehlshaber Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Kommandobereich) (M/W)

C1a Kyaw Kyaw Tun Brigadegeneral; Rangoon (Yangon) M C1b Khin May Latt Ehefrau von Brigadegeneral Kyaw W Kyaw Tun C2a Nay Win Brigadegeneral; Mitte M C2b Nan Aye Mya Ehefrau von Brigadegeneral Nay W Win C3a Tin Maung Ohn Brigadegeneral; Nordwest M C4a San Tun Brigadegeneral; Nord M C4b Tin Sein Ehefrau von Brigadegeneral San Tun W C5a Hla Myint Brigadegeneral; Nordost M C5b Su Su Hlaing Ehefrau von Brigadegeneral Hla W Myint C6a Wai Lin Brigadegeneral; Dreieck M C7a Win Myint Brigadegeneral; Ost M

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Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Kommandobereich) (M/W)

C8a Zaw Min Brigadegeneral; Südost M C8b Nyunt Nyunt Wai Ehefrau von Oberst Zaw Min W C9a Hone Ngaing alias Brigadegeneral; Küste M Hon Ngai C10a Maung Ni Brigadegeneral Thura (Thura ist ein M Titel); Süd C10b Nan Myint Sein Ehefrau von Brigadegeneral Thura W Maung Ni C11a Tint Swe Brigadegeneral; Südwest M C11b Khin Thaung Ehefrau von Brigadegeneral Tint W Swe C11c Ye Min alias Sohn von Brigadegeneral Tint Swe M Ye Kyaw Swar Swe C11d Su Mon Swe Ehefrau von Ye Min W C12a Tin Hlaing Brigadegeneral; West M C12b Hla Than Htay Ehefrau von Brigadegeneral Tin W Hlaing

D. Minister Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Amt) (M/W)

D3a Htay Oo Generalmajor; Minister für Land- M wirtschaft und Bewässerung (seit 18.9.2004) (davor Minister für Kooperativen seit 25.8.2003); Generalsekretär der USDA D3b Ni Ni Win Ehefrau von Generalmajor Htay Oo W D3c Thein Zaw Nyo Kadett; Sohn von Generalmajor M Htay Oo D4a Tin Naing Thein Brigadegeneral; Minister für Handel M (seit 18.9.2004), davor Stellvertre- tender Minister für Forstwirtschaft: Geburtsjahr: 1955 D4b Aye Aye Ehefrau von Brigadegeneral Tin W Naing Thein D5a Saw Tun Generalmajor; Minister für Bau- M wesen (seit 15.6.1995); Geburts- datum: 8.5.1935

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Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Amt) (M/W)

D5b Myint Myint Ko Ehefrau von Generalmajor Saw Tun; W Geburtsdatum: 11.1.1945 D5c Me Me Tun Tochter von Generalmajor Saw Tun; W Geburtsdatum: 26.10.1967; Reise- pass Nr. 415194 D5d Maung Maung Lwin Ehemann von Me Me Tun; Geburts- M datum: 2.1.1969 D6a Tin Htut Generalmajor; Minister für M Kooperativen (seit 15.5.2006) D6b Tin Tin Nyunt Ehefrau von Generalmajor Tin Htut W D7a Khin Aung Myint Generalmajor; Minister für Kultur M (seit 15.5.2006) D7b Khin Phyone Ehefrau von Generalmajor Khin W Aung Myint D8a Chan Nyein Dr.; Minister für Bildung (seit M 10.8.2005); davor Stellvertretender Minister für Wissenschaft und Technik; Mitglied des Exekutiv- ausschusses der USDA; Geburtsjahr: 1944 D8b Sandar Aung Ehefrau von Dr. Chan Nyein W D9a Zaw Min Oberst; Minister für Elektrizität (1) M (seit 15.5.2006); Geburtsdatum: 10.1.1949 D9b Khin Mi Mi Ehefrau von Oberst Zaw Min W D10a Lun Thi Brigadegeneral; Minister für Energie M (seit 20.12.1997); Geburtsdatum: 18.7.1940 D10b Khin Mar Aye Ehefrau von Brigadegeneral Lun Thi W D10c Mya Sein Aye Tochter von Brigadegeneral Lun Thi W D10d Zin Maung Lun Sohn von Brigadegeneral Lun Thi M D10e Zar Chi Ko Ehefrau von Zin Maung Lun W D11a Hla Tun Generalmajor; Minister für Finanzen M und Staatseinnahmen (seit 1.2.2003); Geburtsdatum: 11.7.1951 D11b Khin Than Win Ehefrau von Generalmajor Hla Tun W D12a Nyan Win Minister für Auswärtige Angelegen- M heiten (seit 18.9.2004); davor Stell- vertretender Chef der Ausbildung der Streitkräfte; Geburtsdatum: 22.1.1953

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Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Amt) (M/W)

D12b Myint Myint Soe Ehefrau von Nyan Win; Geburtsda- W tum: 15.1.1953 D13a Thein Aung Brigadegeneral; Minister für Forst- M wirtschaft (seit 25.8.2003) D13b Khin Htay Myint Ehefrau von Brigadegeneral Thein W Aung D14a Kyaw Myint Prof. Dr.; Minister für Gesundheit M (seit 1.2.2003); Geburtsjahr: 1940 D14b Nilar Thaw Ehefrau von Prof. Dr. Kyaw Myint W D15a Maung Oo Generalmajor; Minister des Inneren M (seit 5.11.2004); Geburtsjahr: 1952 D15b Nyunt Nyunt Oo Ehefrau von Generalmajor Maung W Oo D16a Maung Maung Swe Generalmajor; Minister für Ein- M wanderung und Bevölkerung sowie Minister für Soziales, Fürsorge und Wiederansiedlung (seit 15.5.2006) D16b Tin Tin Nwe Ehefrau von Generalmajor Maung W Maung Swe D16c Ei Thet Thet Swe Tochter von Generalmajor Maung W Maung Swe D16d Kaung Kyaw Swe Sohn von Generalmajor Maung M Maung Swe D17a Aung Thaung Minister für Industrie (1) M (seit 15.11.1997) D17b Khin Khin Yi Ehefrau von Aung Thaung W D17c Moe Aung Major; Sohn von Aung Thaung M D17d Aye Khaing Nyunt Dr.; Ehefrau von Major Moe Aung W D17e Nay Aung Sohn von Aung Thaung; M Geschäftsmann; Geschäftsführender Direktor, Aung Yee Phyoe Co. Ltd. D17f Khin Moe Nyunt Ehefrau von Nay Aung W D17g Pyi Aung alias Major; Sohn von Aung Thaung M Pye Aung (verheiratet mit A2c) D17h Khin Ngu Yi Phyo Tochter von Aung Thaung W D17i Thu Nanda Aung Dr.; Tochter von Aung Thaung W D17j Aye Myat Po Aung Tochter von Aung Thaung W D18a Saw Lwin Generalmajor; Minister für M Industrie (2) (seit 14.11.1998); Geburtsjahr: 1939

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Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Amt) (M/W)

D18b Moe Moe Myint Ehefrau von Generalmajor W Saw Lwin D19a Kyaw Hsan Brigadegeneral; Minister für M Information (seit 13.9.2002) D19b Kyi Kyi Win Ehefrau von Brigadegeneral W Kyaw Hsan D20a Maung Maung Thein Brigadegeneral; Minister für M Viehzucht und Fischerei D20b Myint Myint Aye Ehefrau von Brigadegeneral Maung W Maung Thein D20c Min Thein alias Ko Sohn von Brigadegeneral Maung M Pauk Maung Thein D21a Ohn Myint Brigadegeneral; Minister für M Bergbau (seit 15.11.1997) D21b San San Ehefrau von Brigadegeneral W Ohn Myint D21c Thet Naing Oo Sohn von Brigadegeneral Ohn Myint M D21d Min Thet Oo Sohn von Brigadegeneral Ohn Myint M D22a Soe Tha Minister für staatliche Planung und M Wirtschaftsentwicklung (seit 20.12.1997); Geburtsjahr: 1945 D22b Kyu Kyu Win Ehefrau von Soe Tha W D22c Kyaw Myat Soe Sohn von Soe Tha M D22d Wei Wei Lay Ehefrau von Kyaw Myat Soe W D22e Aung Soe Tha Sohn von Soe Tha M D23a Thein Nyunt Oberst; Minister für Fortschritt in M den Grenzgebieten, nationale Bevöl- kerungsgruppen und Entwicklungs- angelegenheiten (seit 15.11.1997) sowie Bürgermeister von Naypyidaw (Pyinmana) D23b Kyin Khaing Ehefrau von Oberst Thein Nyunt W D24a Aung Min Generalmajor; Minister für Eisen- M bahnverkehr (seit 1.2.2003) D24b Wai Wai Thar alias Ehefrau von Generalmajor Aung W Wai Wai Tha Min D25a Myint Maung Brigadegeneral Thura (Thura ist ein M Titel); Minister für religiöse Angele- genheiten (seit 25.8.2003)

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Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Amt) (M/W)

D25b Aung Kyaw Soe Sohn von Brigadegeneral Thura M Myint Maung D25c Su Su Sandi Ehefrau von Aung Kyaw Soe W D25d Zin Myint Maung Tochter von Brigadegeneral Thura W Myint Maung D26a Thaung Minister für Wissenschaft und Tech- M nik (seit 11/1998); Geburtsdatum: 6.7.1937 D26b May Kyi Sein Ehefrau von Thaung W D26c Aung Kyi Sohn von Thaung; Geburtsjahr: 1971 M D27a Aye Myint Brigadegeneral Thura (Thura ist M ein Titel); Minister für Sport seit 29.10.1999) D27b Aye Aye Ehefrau von Brigadegeneral Thura W Aye Myint D27c Nay Linn Sohn von Brigadegeneral Thura Aye M Myint D28a Thein Zaw Brigadegeneral; Minister für Tele- M kommunikations-, Post- und Tele- grafendienste (seit 10.5.2001) D28b Mu Mu Win Ehefrau von Brigadegeneral Thein W Zaw D29a Thein Swe Generalmajor; Minister für Verkehr, M seit 18.9.2004 (davor Minister im Amt des Premierministersseit 25.8.2003) D29b Mya Theingi Ehefrau von Generalmajor Thein W Swe D30a Soe Naing Generalmajor; Minister für Hotels M und Fremdenverkehr (seit 15.5.2006) D30b Tin Tin Latt Ehefrau von Generalmajor Soe W Naing D30c Wut Yi Oo Tochter von Generalmajor Soe W Naing D30d Htun Zaw Win Hauptmann; Ehemann von Wut Yi M Oo D30e Yin Thu Aye Tochter von Generalmajor Soe W Naing D30f Yi Phone Zaw Sohn von Generalmajor Soe Naing M

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Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Amt) (M/W)

D31a Khin Maung Myint Generalmajor; Minister für M Elektrizität (2) (Neues Ministerium) (seit 15.5.2006) D31b Win Win Nu Ehefrau von Generalmajor Khin W Maung Myint D32a Aung Kyi Minister für Beschäftigung/Arbeit M (am 8.10.2077 zum Verbindungsmi- nister ernannt, verantwortlich für die Beziehungen zu Aung San Suu Kyi) D32b Thet Thet Swe Ehefrau von Aung Kyi W

E. Stellvertretende Minister Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Amt) (M/W)

E1a Ohn Myint Stellvertretender Minister für Land- M wirtschaft und Bewässerung (seit 15.11.1997) E1b Thet War Ehefrau von Ohn Myint W E2a Aung Tun Brigadegeneral; Stellvertretender M Minister für Handel (seit 13.9.2003) E3a Myint Thein Brigadegeneral; Stellvertretender M Minister für Bauwesen (seit 5.1.2000) E3b Mya Than Ehefrau von Brigadegeneral Myint W Thein E4a Tint Swe Stellvertretender Minister für Bau- M wesen (seit 7.5.1998) E5a Aye Myint Generalmajor; Stellvertretender M Minister für Verteidigung (seit 15.5.2006) E6a Myo Nyunt Stellvertretender Minister für M Bildung (seit 8.7.1999) E6b Marlar Thein Ehefrau von Myo Nyunt W E7a Aung Myo Min Brigadegeneral; Stellvertretender M Minister für Bildung (seit 19.11.2003) E7b Thazin Nwe Ehefrau von Brigadegeneral Aung W Myo Min

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Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Amt) (M/W)

E8a Myo Myint Stellvertretender Minister für M Elektrizität (1) (seit 29.10.1999) E8b Tin Tin Myint Ehefrau von Myo Myint W E8c Aung Khaing Moe Sohn von Myo Myint, Geburts- M datum: 25.6.1967 (hält sich derzeit vermutlich im Vereinigten König- reich auf; hat das Land verlassen, bevor er in die Liste aufgenommen wurde) E9a Than Htay Brigadegeneral; Stellvertretender M Minister für Energie (seit 25.8.2003) E9b Soe Wut Yi Ehefrau von Brigadegeneral Than W Htay E10a Hla Thein Swe Oberst; Stellvertretender Minister M für Finanzen und Staatseinnahmen (seit 25.8.2003) E10b Thida Win Ehefrau von Oberst Hla Thein Swe W E11a Kyaw Thu Stellvertretender Minister für M Auswärtige Angelegenheiten (seit 25.8.2003); Geburtsdatum: 15.8.1949 E11b Lei Lei Kyi Ehefrau von Kyaw Thu W E12a Maung Myint Stellvertretender Minister für M Auswärtige Angelegenheiten (seit 18.9.2004) E12b Khin Mya Win Dr.; Ehefrau von Maung Myint W E13a Mya Oo Prof. Dr.; Stellvertretender Minister M für Gesundheit (seit 16.11.1997); Geburtsdatum: 25.1.1940 E13b Tin Tin Mya Ehefrau von Prof. Dr. Mya Oo W E13c Tun Tun Oo Dr.; Sohn von Prof. Dr. Mya Oo; M Geburtsdatum: 26.7.1965 E13d Mya Thuzar Dr.; Tochter von Prof. Dr. Mya Oo; W Geburtsdatum: 23.9.1971 E13e Mya Thidar Tochter von Prof. Dr. Mya Oo; W Geburtsdatum: 10.6.1973 E13f Mya Nandar Tochter von Prof. Dr. Mya Oo; W Geburtsdatum: 29.5.1976 E14a Phone Swe Brigadegeneral; Stellvertretender M Minister für Inneres (seit 25.8.2003)

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Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Amt) (M/W)

E14b San San Wai Ehefrau von Brigadegeneral Phone W Swe E15a Aye Myint Kyu Brigadegeneral; Stellvertretender M Minister für Hotels und Fremden- verkehr (seit 16.11.1997) E15b Khin Swe Myint Ehefrau von Brigadegeneral Aye W Myint Kyu E16a Win Sein Brigadegeneral; Stellvertretender M Minister für Einwanderung und Bevölkerung (seit November 2006) E16b Wai Wai Linn Ehefrau von Brigadegeneral Win W Sein E17a Khin Maung Kyaw Oberstleutnant; Stellvertretender M Minister für Industrie (2) (seit 5.1.2000) E17b Mi Mi Wai Ehefrau von Oberstleutnant Khin W Maung Kyaw E19a Tin Ngwe Oberst; Stellvertretender Minister M für Fortschritt in den Grenzgebieten, nationale Bevölkerungsgruppen und Entwicklungsangelegenheiten (seit 25.8.2003) E19b Khin Mya Chit Ehefrau von Oberst Tin Ngwe W E20a Thaung Lwin Thura (Thura ist ein Titel); Stell- M vertretender Minister für Eisenbahn- verkehr (seit 16.11.1997) E20b Yi Yi Htwe Dr.; Ehefrau von Thura Thaung W Lwin E21a Aung Ko Brigadegeneral Thura (Thura ist ein M Titel); Stellvertretender Minister für religiöse Angelegenheiten, USDA, Mitglied des zentralen Exekutivaus- schusses (seit 17.11.1997) E21b Myint Myint Yee Ehefrau von Brigadegeneral Thura W alias Aung Ko Yi Yi Myint E22a Kyaw Soe Stellvertretender Minister M für Wissenschaft und Technik (seit 15.11.2004) E23a Thurein Zaw Oberst; Stellvertretender Minister M für staatliche Planung und Wirt- schaftsentwicklung (seit 10.8.2005)

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Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Amt) (M/W)

E23b Tin Ohn Myint Ehefrau von Oberst Thurein Zaw W E24a Kyaw Myint Brigadegeneral; Stellvertretender M Minister für Soziales, Fürsorge und Wiederansiedlung (seit 25.8.2003) E24b Khin Nwe Nwe Ehefrau von Brigadegeneral Kyaw W Myint E25a Pe Than Stellvertretender Minister für Eisen- M bahnverkehr (seit 14.11.1998) E25b Cho Cho Tun Ehefrau von Pe Than W E26a Nyan Tun Aung Oberst; Stellvertretender M Minister für Verkehr (seit 25.8.2003) E26b Wai Wai Ehefrau von Oberst Nyan Tun Aung W E27a Paing Soe Dr.; Stellvertretender Minister für M Gesundheit (zusätzlicher Stellvertre- tender Minister) (seit 15.5.2006) E27b Khin Mar Swe Ehefrau von Dr. Paing Soe W E28a Thein Tun Generalmajor; Stellvertretender M Minister für Post und Telekommuni- kationsdienste E28b Mya Mya Win Ehefrau von Thein Tun W E29a Kyaw Swa Khaing Generalmajor; Stellvertretender M Minister für Industrie E29b Khin Phyu Mar Ehefrau von Kywa Swa Khaing W E30a Thein Htay Generalmajor; Stellvertretender M Minister für Verteidigung E30b Myint Myint Khine Ehefrau von Generalmajor Thein W Htay E31a Tin Tun Aung Brigadegeneral; Stellvertretender M Minister für Arbeit (seit 7.11.2007) E32a Win Myint Brigadegeneral; Stellvertretender M Minister für Elektrizität (2) oder Industrie (2) (seit 7.11.2007)

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F. Weitere Amtsträger im Fremdenverkehrsbereich Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Amt) (M/W)

F1a Htay Aung Hauptmann (a.D.); Generaldirektor, M Direktorat für Hotels und Fremden- verkehr (geschäftsführender Direk- tor, Myanmar Hotels and Tourism Service bis August 2004) F2a Tin Maung Shwe Stellvertr. Generaldirektor, Direktion M für Hotels und Fremdenverkehr F3a Soe Thein Geschäftsführender Direktor, M Myanmar Hotels and Tourism Services seit Oktober 2004 (davor Geschäftsführer) F4a Khin Maung Soe Geschäftsführer M F5a Tint Swe Geschäftsführer M F6a Yan Naing Oberstleutnant; Geschäftsführer, M Ministerium für Hotels und Frem- denverkehr F7a Kyi Kyi Aye Direktorin für Fremdenverkehrs- W förderung, Ministerium für Hotels und Fremdenverkehr

G. Höhere Offiziere der Streitkräfte (Brigadegeneral und höher) Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Funktion) (M/W)

G1a Hla Shwe Generalmajor; Stellvertretender M Generaladjutant G2a Soe Maung Generalmajor; Chef der Militärjustiz M G2b Nang Phyu Phyu Aye Ehefrau von Generalmajor Soe W Maung G3a Thein Hteik alias Generalmajor; Generalinspizient M Hteik G4a Saw Hla Generalmajor; Chef der Militär- M polizei G4b Cho Cho Maw Ehefrau von Generalmajor Saw Hla W G5a Htin Aung Kyaw Generalmajor; Stellvertretender M Generalquartiermeister G5b Khin Khin Maw Ehefrau von Generalmajor Htin W Aung Kyaw

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Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Funktion) (M/W)

G6a Lun Maung Generalmajor; Hauptrechnungs- M prüfer G6b May Mya Sein Ehefrau von Generalmajor Lun W Maung G7a Nay Win Generalmajor; Adjutant des Präsi- M denten des Staatsrates für Frieden und Entwicklung G8a Hsan Hsint Generalmajor; General im Amt für M Personalfragen; Geburtsdatum: 1951 G8b Khin Ma Lay Ehefrau von Generalmajor Hsan W Hsint G8c Okkar San Sint Sohn von Generalmajor Hsan Hsint M G9a Hla Aung Thein Generalmajor; Befehlshaber, Camp M Rangoon G9b Amy Khaing Ehefrau von Hla Aung Thein W G10a Ye Myint Generalmajor; Chef für Sicherheit M im Militärbereich G10b Myat Ngwe Ehefrau von Generalmajor Ye Myint W G11a Mya Win Brigadegeneral; Befehlshaber, Aka- M demie für nationale Verteidigung G12a Tun Tun Oo Brigadegeneral; Direktor für M Öffentlichkeitsarbeit und psycho- logische Kriegsführung G13a Thein Tun Generalmajor; Direktor für Fern- M meldewesen; Mitglied des National- konvents zur Einberufung des Ver- waltungsausschusses G14a Than Htay Generalmajor; Direktor für Nach- M schub und Verkehr G14b Nwe Nwe Win Ehefrau von Generalmajor Than W Htay G15a Khin Maung Tint Generalmajor; Direktor für Druck- M erzeugnisse im Sicherheitsbereich G16a Sein Lin Generalmajor; Direktor, Verteidi- M gungsministerium (genaue Funktion nicht bekannt, ehem. Direktor Aus- rüstung) G17a Kyi Win Generalmajor; Direktor für Artillerie M und Panzertruppen, Vorstandsmit- gliedder UMEHL

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Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Funktion) (M/W)

G17b Khin Mya Mon Ehefrau von Generalmajor Kyi Win W G18a Tin Tun Generalmajor; Direktor für Militär- M ingenieurwesen G18b Khin Myint Wai Ehefrau von Generalmajor Tin Tun W G19a Aung Thein Generalmajor; Direktor für M Wiederansiedlung G19b Htwe Yi alias Htwe Ehefrau von Generalmajor Aung W Htwe Yi Thein G20a Zaw Win Brigadegeneral; Stellvertretender M Leiter der militärischen Ausbildung G21a Than Maung Brigadegeneral; Stellvertretender M Befehlshaber, Akademie für natio- nale Verteidigung G22a Win Myint Brigadegeneral; Rektor, Technische M Akademie für Verteidigung G23a Yar Pyae Brigadegeneral; Rektor, Medizini- M sche Akademie für Verteidigung G24a Than Sein Brigadegeneral; Befehlshaber M Militärhospital, Mingaladon, Geburtsdatum: 1.2.1946, Bago G24b Rosy Mya Than Ehefrau von Brigadegeneral Than W Sein G25a Win Than Brigadegeneral; Direktor für Be- M schaffung und Geschäftsführender Direktor, Union of Myanmar Economic Holdings (davor General- major Win Hlaing, K1a) G26a Than Maung Brigadegeneral; Direktor für Volks- M milizen und Grenzdienste G27a Khin Maung Win Brigadegeneral; Direktor für M die Rüstungsindustrie G28a Kyaw Swa Khine Brigadegeneral; Direktor für M die Rüstungsindustrie G29a Win Aung Brigadegeneral; Mitglied der Aus- M wahl- und Ausbildungskommission für den öffentlichen Dienst G30a Soe Oo Brigadegeneral; Mitglied der Aus- M wahl- und Ausbildungskommission für den öffentlichen Dienst

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Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Funktion) (M/W)

G31a Nyi Tun alias Brigadegeneral; Mitglied der Aus- M Nyi Htun wahl- und Ausbildungskommission für den öffentlichen Dienst G32a Kyaw Aung Brigadegeneral; Mitglied der Aus- M wahl- und Ausbildungskommission für den öffentlichen Dienst G33a Myint Hlaing Generalmajor; Oberbefehlshaber M Luftabwehr G33b Khin Thant Sin Ehefrau von Generalmajor Myint W Hlaing G33c Hnin Nandar Hlaing Tochter von Generalmajor Myint W Hlaing G33d Thant Sin Hlaing Sohn von Generalmajor Myint M Hlaing G34a Mya Win Generalmajor; Direktor, M Verteidigungsministerium G35a Tin Soe Generalmajor; Direktor, M Verteidigungsministerium G36a Than Aung Generalmajor; Direktor, M Verteidigungsministerium G37a Ngwe Thein Generalmajor; Verteidigungs- M ministerium G78a Oberst Thant Shin Sekretär, Regierung der Union M Myanmar G86a Myint Aung Generalmajor Thura (Thura ist ein M Titel); Generaladjutant (zuvor B8a, befördert vom Regionalkommando Südwest) G87a Maung Bo Generalleutnant; Oberster General- M inspekteur (zuvor A12a) G87b Khin Lay Myint Ehefrau von Generalleutnant Maung W Bo (zuvor A12b) G87c Kyaw Swa Myint Sohn von Generalleutnant Maung M Bo, Geschäftsmann (zuvor A12c) G88a Khin Zaw Generalmajor; Chef des Büros für M Sondereinsätze 6 (Naypidaw, Mun- dalay), befördert vom Kommando Mitte G88b Khin Pyone Win Ehefrau von Generalmajor Khin Zaw W G88c Kyi Tha Khin Zhaw Sohn von Generalmajor Khin Zaw M G88d Su Khin Zaw Tochter von Generalmajor Khin Zaw W

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Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Funktion) (M/W)

G89a Tha Aye Generalmajor, Verteidigungsmini- M sterium G90a Myat Thu Oberst; Befehlshaber der Militär- M region Rangoon 1 (Rangoon Nord) G91a Nay Myo Oberst; Befehlshaber der Militär- M region 2 (Rangoon Ost) G92a Tsin Hsan Oberst; Befehlshaber der Militär- M region 2 (Rangoon West) G93a Khin Maung Htun Oberst; Befehlshaber der Militär- M region 2 (Rangoon Süd) G94a Tint Wai Oberst; Befehlshaber des Komman- M dos für Operationsführung Nr.4 (Mawbi) G95a San Nyunt Befehlshaber der militärischen M Unterstützungseinheit Nr. 2 für militärische Sicherheitsfragen G96a Zaw Win Oberstleutnant; Befehlshaber der M Basis Nr. 3 des Lon-Htein-Batail- lons, Shwemyayar G97a Mya Thaung Major; Befehlshaber der Basis Nr. 5 M des Lon-Htein-Bataillons, Mawbi G98a Aung San Win Major; Befehlshaber der Basis Nr. 7 M des Lon-Htein-Bataillons, Township Thanlin Flotte G38a Soe Thein Vizeadmiral; Oberbefehlshaber M der Flotte G38b Khin Aye Kyin Ehefrau von Vizeadmiral Soe Thein F G38c Yimon Aye Tochter von Vizeadmiral Soe Thein; F Geburtsdatum: 12.7.1980 G38d Aye Chan Sohn von Vizeadmiral Soe Thein; M Geburtsdatum: 23.9.1973 G38e Thida Aye Tochter von Vizeadmiral Soe Thein; F Geburtsdatum: 23.3.1979 G39a Nyan Tun Flottenadmiral; Stabschef (Flotte), M Vorstandsmitglied der UMEHL G39b Khin Aye Myint Ehefrau von Nyan Tun F G40a Win Shein Flottenadmiral; Befehlshaber, M Hauptquartier der Ausbildung der Flotte

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Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Funktion) (M/W)

G99a Thet Swe Flottillenadmiral Brigadegeneral M Thura (Thura ist ein Titel); Befehls- haber des Regionalkommandos Taninthayi der Flotte Luftwaffe G41a Myat Hein Generalleutnant; Oberbefehlshaber M der Luftwaffe G41b Htwe Htwe Nyunt Ehefrau von Generalleutnant Myat W Hein G42a Ye Chit Pe Brigadegeneral; Stab des Ober- M befehlshabers der Luftwaffe, Mingaladon G43a Khin Maung Tin Brigadegeneral; Befehlshaber der M Schule für die Ausbildung der Luft- waffe, Shande, Meiktila G44a Zin Yaw Brigadegeneral; Stabschef M (Luftwaffe), Vorstandsmitgliedder UMEHL G44b Khin Thiri Ehefrau von Brigadegeneral Zin W Yaw Leichte-Infanteriedivisionen (LID) G45a Hla Min Brigadegeneral, 11 LID M G46a Tun Nay Lin Brigadegeneral, 22 LID M G47a Tin Tun Aung Brigadegeneral, 33 LID, Sagaing M G48a Hla Myint Shwe Brigadegeneral, 44 LID M G49a Win Myint Brigadegeneral, 77 LID, Bago M G50a Tin Oo Lwin Brigadegeneral, 99 LID, Meiktila M G79a Maung Maung Aye Brigadegeneral; Befehlshaber, M Brigade 66 G79b San San Yee Ehefrau von Brigadegeneral Maung W Maung Aye G80a Than Han Oberst, LID 66 M G81a Htwe Hla Oberstleutnant, LID 66 M G82a Han Nyunt Oberstleutnant, LID 66 M G83a Ohn Myint Oberst, LID 77 M G84a Aung Kyaw Zaw Oberstleutnant, LID 77 M G85a Hla Phyo Major, LID 77 M G100a Myat Thu Oberst, Taktischer Befehlshaber M LID 11

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G101a Htein Lin Oberst, Taktischer Befehlshaber M LID 11 G102a Tun Hla Aung Oberstleutnant, Taktischer Befehls- M haber LID 11 G103a Aung Tun Oberst, Brigade 66 M G104a Thein Han Hauptmann, Brigade 66 M G104b Hnin Wutyi Aung Ehefrau von Hauptmann Thein Han W G105a Mya Win Oberstleutnant, Taktischer Befehls- M haber LID 77 G106a Win Te Oberst, Taktischer Befehlshaber M LID 77 G107a Soe Htway Oberst, Taktischer Befehlshaber M LID 77 G108a Tun Aye Oberstleutnant, Befehlshaber des M

702. Leichten Infanterie-Bataillons

G109a Nyan Myint Kyaw Befehlshaber des 281. Infanterie- M bataillons (Staat Mongyang Shan, Ost Weitere Brigadegeneräle G51a Htein Win Standort Taikkyi M G52a Khin Maung Aye Befehlshaber Standort Meiktila M G53a Kyaw Oo Lwin Befehlshaber Standort Kalay M G54a Khin Zaw Win Standort Khamaukgyi M G55a Kyaw Aung, Südliches Myanmar, Befehlshaber M Standort Toungoo G56a Thet Oo Befehlshaber des Militärischen M Einsatzkommandos -16 G57a Myint Hein Militärisches Einsatzkommando -3, M Standort Mogaung G58a Tin Ngwe Verteidigungsministerium M G59a Myo Lwin Militärisches Einsatzkommando -7, M Standort Pekon G60a Myint Soe Militärisches Einsatzkommando -5, M Standort Taungup G61a Myint Aye Militärisches Einsatzkommando -9, M Standort Kyauktaw G62a Nyunt Hlaing Militärisches Einsatzkommando -17, M Standort Mong Pan

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Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Funktion) (M/W)

G63a Ohn Myint Staat Mon, USDA, Mitglied des M zentralen Exekutivausschusses G64a Soe New Militärisches Einsatzkommando -21, M Standort Bhamo G65a Than Tun Befehlshaber Standort Kyaukpa- M daung G66a Than Tun Aung Befehlshaber Regionales Einsatz- M kommando Sittwe G67a Thaung Htaik Befehlshaber Standort Aungban M G68a Thein Hteik Militärisches Einsatzkommando -13, M Standort Bokpyin G69a Myint Thein Thura (Thura ist ein Titel); Takti- M sches Einsatzkommando Namhsan G70a Win Aung Befehlshaber Mong Hsat M G71a Myo Tint Offizier mit Sonderaufgaben, M Ministerium für Verkehr G72a Sein Thaung Thura (Thura ist ein Titel); Offizier M mit Sonderaufgaben, Ministerium für Soziales G73a Phone Zaw Han Bürgermeister von Mandalay seit M Februar 2005, ehemals Befehlshaber von Kyaukme G73b Moe Thidar Ehefrau von Brogadegeneral Phone W Zaw Han G74a Win Myint Befehlshaber Standort Pyinmana M G75a Kyaw Swe Befehlshaber Standort Pyin Oo Lwin M G76a Soe Win Befehlshaber Standort Bahtoo M G77a Thein Htay Verteidigungsministerium M G110a Myint Soe Befehlshaber Standort Rangoon M G111a Myo Myint Thein Befehlshaber, Militärhospital Pyin M Oo Lwin G112a Seint Myint Stellvertretender Vorsitzender des M Rates für Frieden und Entwicklung der Division Bago G113a Hong Ngai (Ngaing) Vorsitzender des Rates für Frieden M und Entwicklung des Staates Chin

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H. Offiziere der Streitkräfte in Führungspositionen bei Strafvollzug und Polizei Name Identifizierungsinformationen (einschliesslich Geschlecht Funktion) (M/W)

H1a Khin Yi Generalmajor; Generaldirektor M der Polizei von Myanmar H1b Khin May Soe Ehefrau von Generalmajor Khin Yi W H2a Zaw Win Generaldirektor der für Gefängnisse M zuständigen Abteilung (Ministerium für Inneres) seit August 2004, vorher stellvertretender Generaldirektor der Polizei von Myanmar; ehemaliger Brigadegeneral; ehemaliger Militär. H2b Nwe Ni San Ehefrau von Zaw Win W H3a Aung Saw Win Generaldirektor, Büro für Sonder- M ermittlungen H4a Khin Maung Si Polizei-Brigadegeneral; Stabchef M der Polizei H5a Tin Thaw Oberstleutnant; Befehlshabers des M Staatlichen Technischen Instituts H6a Maung Maung Oo Leiter des Vernehmungsteams für M militärische Sicherheitsangelegen- heiten im Gefängnis Insein H7a Myong Aung Direktor der Hafeneinrichtung von M Rangoon H8a Zaw Win Polizei-Brigadegeneral; Stellvertre- M tender Polizeidirektor

I. Union Solidarity and Development Association (USDA) (ranghohe USDA-Amtsträger, die in keiner anderen Rubrik genannt werden) Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Funktion) (M/W)

I1a Aung Thein Lin Brigadegeneral; Bürgermeister von M Rangoon (Yangon) und Vorsitzender des Yangon City Development Committee (YCDC) (Sekretär); Geburtsjahr: 1952 I1b Khin San Nwe Ehefrau von Brigadegeneral Aung F Thein Lin I1b Thidar Myo Tochter von Brigadegeneral Aung F Thein Lin

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I2a Maung Par Oberst; Stellvertretender Bürger- M meister des Yangon City Develop- ment Committee I, (Mitglied des zentralen Exekutivausschusses) I2b Khin Nyunt Myaing Ehefrau von Oberst Maung Par W I2c Naing Win Par Sohn von Oberst Maung Par M I3a Nyan Tun Aung Mitglied des zentralen Exekutiv- M ausschusses I4a Aye Myint Mitglied des Exekutivausschusses M der Stadt Rangoon (Yangon) I5a Tin Hlaing Mitglied des Exekutivausschusses M der Stadt Rangoon (Yangon) I6a Soe Nyunt Stabsoffizier Yangon Ost M I17a Chit Ko Ko Vorsitzender des Rates für Frieden M und Entwicklung, Mingala Taungnyunt Township I18a Soe Hlaing Oo Sekretär des Rates für Frieden und M Entwicklung, Mingala Taungnyunt Township I19a Kan Win Hauptmann; Polizeichef Mingala M Taungnyunt Township I10a That Zin Thein Leiter des Ausschusses für Entwick- M lungsangelegenheit, Mingala Taungnyunt I11a Khin Maung Myint Leiter der Abteilung für Einwande- M rung und Bevölkerung, Mingala Taungnyunt I12a Zaw Lin Sekretär der USDA, Mingala M Taungnyunt Township I13a Win Hlaing Stellvertretender Sekretär der M USDA, Mingala Taungnyunt Township I14a San San Kyaw Stabsoffizier der Abteilung für W Informationen und Öffentlichkeits- arbeit, Ministerium für Information, Mingala Taungnyunt Township I15a Myint Hlaing Generalleutnant; Verteidigungs- M ministerium, Mitglied der USDA

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J. Personen, die Nutzen aus der Wirtschaftspolitik der Regierung ziehen Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Funktion) (M/W)

J1a Tay Za Geschäftsführender Direktor, Htoo M Trading Co; Geburtsdatum: 18.7.1964; Personalausweis Nr. MYGN 006415. Vater: Myint Swe (Geburtsdatum 6.11.1924) Mutter: Daw Ohn (Geburtsdatum: 12.8.1934) J1b Thidar Zaw Ehefrau von Tay Za; Geburtsdatum: W 24.2.1964, Personalausweis Nr. KMYT 006865; Eltern: Zaw Nyunt (verstorben), Htoo (verstorben) J1c Pye Phyo Tay Za Sohn von Tay Za ; Geburtsdatum: M 29.1.1987 J1e Ohn Mutter von Tay Za, Geburtsdatum: W 12.8.1934 J2a Thiha Bruder vonTay Za (J1a), Geburts- M datum: 24.6.1960; Direktor von Htoo Trading; Vertriebshändler für Lon- don-Cigarettes (Myawaddy Trading) J2b Shwe Shwe Lin Ehefrau von Thiha W J3a Aung Ko Win Kanbawza Bank, auch Myanmar M alias Saya Kyaung Billion Group, Nilayoma Co. Ltd.; East Yoma Co. Ltd. und Vertreter für London Cigarettes in den Staaten Shan und Kayah J3b Nan Than Htwe Ehefrau von Aung Ko Win W J3c Nang Lang Kham Tochter von Aung Ko Win, Geburts- W datum: 1.6.1988 J4a Tun Myint Naing Asia World Co. M alias Steven Law J4b (Ng) Seng Hong alias Ehefrau von Tun Myint Naing W Cecilia Ng J4c Lo Hsing-han Vater von Tun Myint Naing alias M Steven Law, Asia World Co. J5a Khin Shwe Zaykabar Co; Geburtsdatum: M 21.1.1952; siehe auch A3f J5b San San Kywe Ehefrau von Khin Shwe W J5c Zay Thiha Sohn von Khin Shwe; Geburts- M datum: 1.1.1977

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J6a Htay Myint Yuzana Co.; Geburtsdatum: M 6.2.1955, auch Yuzana Supermarket, Yuzana Hotel J6b Aye Aye Maw Ehefrau von Htay Myint; Geburts- W datum: 17.11.1957 J6c Win Myint Bruder von Htay Myint; Geburts- M datum: 29.5.1952 J6d Lay Myint Bruder von Htay Myint; Geburts- M datum: 6.2.1955 J6e Kyin Toe Bruder von Htay Myint; Geburts- M datum: 29.4.1957 J6f Zar Chi Htay Tochter von Htay Myint W J6g Kin Htay Lin Direktor von Yuzana Co.; Geburts- M datum: 14.4.1969 J7a Kyaw Win Shwe Thanlwin Trading Co. (Exklu- M sivvetriebshändler von Thaton Tires, dem Ministerium für Industrie 2 unterstellt) J7b Nan Mauk Loung Sai Ehefrau von Kyaw Win W alias Nang Mauk Lao Hsai J10a Nyunt Tin Generalmajor (a. D.); ehemaliger M Minister für Landwirtschaft und Bewässerung, a. D. September 2004 J10b Khin Myo Oo Ehefrau von Generalmajor (a. D.) W Nyunt Tin J10c Kyaw Myo Nyunt Sohn von Generalmajor (a. D.) M Nyunt Tin J10d Thu Thu Ei Han Tochter von Generalmajor (a. D.) W Nyunt Tin J11a Than Than New Ehefrau von General Soe Win, W früherer Premierminister (verstor- ben) J11b Nay Soe Sohn von General Soe Win. früherer M Premierminister (verstorben) J11c Theint Theint Soe Tochter von General Soe Win, W früherer Premierminister (verstor- ben) J11d Sabai Myaing Ehefrau von Nay Soe W J11e Htin Htut Ehemann von Theint Theint Soe M

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Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Funktion) (M/W)

J12a Maung Maung Myint Generaldirektor von Myangon Myint M Co. Ltd. J13a Maung Ko Direktor, Htawara Mining Company M J14a Zaw Zaw Generaldirektor von Max Myanmar M J14b Htay Htay Khine Ehefrau von Zaw Zaw W J15a Chit Khaing alias Chit Eden group of compagnies M Khine J16a Maung Weik Maung Weik und Co. Ltd M J17a Aung Hwe Generaldirektor der Golden Flower M Company J18a Kyaw Thein Strohmann für finanzielle Angele- M genheiten der Tay Za’’s Htoo Trading: Geburtsdatum: 25.10.1947 J19a Kyaw Myint Eigentümer der Golden Flower M Company J20a Nay Win Tun Generaldirektor der Ruby Dragon M Jade und Gems Co. Ltd. J21a Win Myint Präsident des Verbandes der Indust- M rie- und Handelskammern der Union Myanmar und Eigentümer der Shwe Nagar Min Co. J22a Eike Htun alias Ayke Geschäftsführender Direktor von M Htun Olympic Construction Co. und Asia Wealth Bank J23a «Dagon» Win Aung Dagon International Co. Ltd:, M Geburtsdatum: 30.9.1953, Geburtsort Pyay; Personalaus- weisnr.: PRE 127435 J23b Moe Mya Mya Ehefrau von «Dagon» Win Aung, W Geburtsdatum: 28.8.1958, Personal- ausweisnr. B/RGN 021998 J23c Ei Hnin Pwint alias Tochter von «Dagon» Win Aung: W Christelle Aung Geburtsdatum: 22.2.1981, Direktorin des Palm Beach Resort Ngwe Saung J23d Thurane (Thurein) Sohn von «Dagon» Win Aung, M Aung alias Christo- Geburtsdatum: 23.7.1982 pher Aung J23e Ein Hnin Khine alias Tochter von «Dagon» Win Aung, W Christina Aung Geburtsdatum: 18.12.1983 J24a Aung Myat Mother Trading M J25a Win Lwin Kyaw Tha Company M

4581

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Funktion) (M/W)

J26a Sai Sam Tun Dr.; Loi Hein Co. in Zusammenar- M beit mit dem Ministerium für Indust- rie Nr. 1 J27a San San Yee (Yi) Super One Groups of Companies W J28a Aung Toe Präsident des Obersten Gerichtshofs M J29a Aye Maung Generalstaatsanwalt M J30a Thaung Nyunt Rechtsberater M J31a Tun Shin Dr.; Stellvertretender Generalstaats- M anwalt J32a Tun Tun Oo Stellvertretender Generalstaatsanwalt M J33a Tun Tun Oo Vizepräsident des Obersten M Gerichtshofs J34a Thein Soe Vizepräsident des Obersten M Gerichtshofs J35a Tin Aung Aye Richter am Obersten Gerichtshof M J36a Tin Aye Richter am Obersten Gerichtshof M J37a Myint Thein Richter am Obersten Gerichtshof M J38a Chit Lwin Richter am Obersten Gerichtshof M J39a Thaung Lwin Richter, Gericht des Kyauktada M Township

K. Unternehmen im Eigentum des Militärs Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Funktion) (M/W)

K1a Win Hlaing Generalmajor (a.D.); früherer M Geschäftsführender Direktor, Union of Myanmar Economic Holdings, Myawaddy Bank K1b Ma Ngeh Tochter von Generalmajor (a. D.) W Win Hlaing K1c Zaw Win Naing Geschäftsführender Direktor der M Kambawza Bank. Ehemann von Ma Ngeh (K1b) und Neffe von Aung Ko Win (J3a) K1d Win Htway Hlaing Sohn von Generalmajor (a. D.) Win M Hlaing, Repräsentant der KESCO company K² Ye Htut Oberst; Myanmar Economic Corpo- M ration,

4582

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Funktion) (M/W)

K3a Myint Aung Oberst; Geschäftsführender Direktor M der Myawaddy Trading Co., Geburtsdatum: 11.8.1949 K3b Nu Nu Yee Ehefrau von Myint Aung, M Labortechnikerin, Geburtsdatum: 11.11.1954 K3c Thiha Aung Sohn von Myint Aung, beschäftigt M bei Schlumberger, Geburtsdatum: 11.6.1982, Reisepass Nr.: 795543 K3d Nay Linn Aung Sohn of Myint Aung, Seemann, M Geburtsdatum: 11.4.1981 K4a Myo Myint Oberst; Geschäftsführender Direktor W der Bandoola Transportation Co. K5a Thant Zin Oberst (a. D.); Geschäftsführender M Direktor von Myanmar Land and Development K6a Maung Maung Aye Oberstleutnant (a. D.); UMEHL M K7a Aung San Oberst; Geschäftsführender Direktor M von Hsinmin Cement Plant Con- struction Project K8a Mg Nyo Generalmajor; Verwaltungsrat, M Union of Myanmar Economic Hol- dings Ltd. K9a Kyaw Win Generalmajor; Verwaltungsrat, M Union of Myanmar Economic Holdings Ltd. K10a Khin Aung Myint Brigadegeneral; Verwaltungsrat, M Union of Myanmar Economic Holdings Ltd. K11a Nyun Tun (Marine) Oberst, Verwaltungsrat, Union of M Myanmar Economic Holdings Ltd. K12a Thein Htay (a.D.) Verwaltungsrat, Union of Myanmar M Economic Holdings Ltd. K13a Chit Swe (a.D) Verwaltungsrat, Union of Myanmar M Economic Holdings Ltd. K14a Myo Nyunt Verwaltungsrat, Union of Myanmar M Economic Holdings Ltd. K15a Myint Kyine Verwaltungsrat, Union of Myanmar M Economic Holdings Ltd. K16a Nay Wynn Oberstleutnant; Bereichsgeneral- M direktor, Myawaddy Trading

4583

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

Name Identifizierungsinformationen Geschlecht (einschliesslich Funktion) (M/W)

K17a Than Nyein Gouverneur der Zentralbank von M Myanmar K18a Mya Than Kommissarischer Geschäftsführen- M der Direktor der Myanmar Invest- ment and Commercial Bank (MICB) K19a Myo Myint Aung Geschäftsführender Direktor der M MICB

Abkürzungen: LID Leichte Infanteriedivision MICB Myanmar Investment and Commercial Bank SPDC State Peace and Development Council (Staatsrat für Frieden und Entwicklung) UMEHL Union of Myanmar Economic Holdings Ltd USDA Union Solidarity and Development Association YCDC Yangon City Development Committee

4584

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

Anhang 3 (Art. 4 Abs. 1, 3 und 4 sowie Art. 4a Bst. c)

Unternehmen, gegen die sich die Massnahmen nach Artikel 4 und 4a richten

I. Union of Myanmar Economic Holdings LTD, Aufnahme in Anhang 3 per 29. Juni 2006 Name Adresse Name des Direktors / Eigentü- mers / zusätzliche Informationen

UNION OF MYANMAR 189/191 Mahabandoola Generalmajor Win ECONOMIC HOLDINGS Road, Corner of Hlaing, geschäfts- LTD 50th Street, Yangon führender Direktor A. Herstellendes Gewerbe

1. MYANMAR RUBY 24/26, 2nd Floor, Sule

ENTERPRISE Pagoda Road, Yangon (Midway Bank Building)

2. MYANMAR 24/26, 2nd Floor, Sule

IMPERIAL JADE CO. Pagoda Road, Yangon LTD (Midway Bank Building) 3. MYANMAR RUBBER WOOD CO. LTD 4. MYANMAR PINEAPPLE JUICE PRODUCTION

5. MYAWADDY 4/A, No. 3 Main Road,

CLEAN DRINKING Mingalardon TSP, WATER SERVICE Yangon

6. SIN MIN (KING 189/191 Mahabandoola Oberst Maung Maung

ELEPHANTS) Road, Corner of Aye, geschäftsführen- CEMENT FACTORY 50th Street, Yangon der Direktor (KYAUKSE) 7. TAILORING SHOP SERVICE

8. NGWE PIN LE 1093, Shwe Taung Gyar

(SILVER SEA) Street, Industrial Zone II, LIVESTOCK Ward 63, South Dagon BREEDING AND TSP, Yangon FISHERY CO.

4585

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

Name Adresse Name des Direktors / Eigentü- mers / zusätzliche Informationen

9. GRANITE TILE 189/191 Mahabandoola

FACTORY Road, Corner of (KYAIKTO) 50th Street, Yangon

10. SOAP FACTORY 189/191 Mahabandoola

(PAUNG) Road, Corner of 50th Street, Yangon B. Handel

1. MYAWADDY 189/191 Mahabandoola Oberst Myint Aung,

TRADING LTD Road, Corner of geschäftsführender 50th Street, Yangon Direktor C. Dienstleistungen

1. MYAWADDY BANK 24–26 Sule Pagoda Brigadegeneral Win

LTD Road, Yangon Hlaing und Tun Kyi, geschäftsführende Direktoren

2. BANDOOLA 399, Thiri Mingalar Oberst Myo Myint,

TRANSPORTATION Road, Insein TSP, geschäftsführender CO. LTD Yangon Direktor und/oder Parami Road, South Okkalapa, Yangon

3. MYAWADDY 24–26 Sule Pagoda

TRAVEL SERVICES Road, Yangon

4. NAWADAY HOTEL 335/357, Bogyoke Aung Oberst (ausser Dienst)

AND TRAVEL San Road, Pabedan TSP, Maung Thaung, SERVICES Yangon geschäftsführender Direktor

5. MYAWADDY 189/191 Mahabandoola

AGRICULTURE Road, Corner of SERVICES 50th Street, Yangon

6. MYANMAR AR 189/191 Mahabandoola

(POWER) Road, Corner of CONSTRUCTION 50th Street, Yangon SERVICES

Jointventures A. Herstellendes Gewerbe

1. MYANMAR SEGAL Pyay Road, Pyinmabin Be Aung, Geschäfts-

INTERNATIONAL Industrial Zone, Minga- führer LTD lardon TSP, Yangon

4586

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

Name Adresse Name des Direktors / Eigentü- mers / zusätzliche Informationen

2. MYANMAR Pyay Road, Pyinmabin

DAEWOO Industrial Zone, Minga- INTERNATIONAL lardon TSP, Yangon

3. ROTHMAN OF PALL No. 38, Virginia Park,

MALL MYANMAR No. 3, Trunk Road, PRIVATE LTD Pyinmabin Industrial Zone, Yangon

4. MYANMAR No. 45, No. 3, Trunk Oberstleutnant (ausser

BREWERY LTD Road, Pyinmabin Indus- Dienst) Ne Win, Vor- trial Zone, Mingalardon sitzender TSP, Yangon

5. MYANMAR POSCO Plot 22, No. 3, Trunk

STEEL CO. LTD Road, Pyinmabin Indus- trial Zone, Mingalardon TSP, Yangon

6. MYANMAR No. 3, Trunk Road,

NOUVEAU STEEL Pyinmabin Industrial CO. LTD Zone, Mingalardon TSP, Yangon

7. BERGER PAINT Plot No. 34/A, Pyinma-

MANUFACTURING bin Industrial Zone, CO. LTD Mingalardon TSP, Yan- gon

8. THE FIRST Plot No. 47, Pyinmabin Aye Cho und/oder

AUTOMOTIVE CO. Industrial Zone, Minga- Oberstleutnant Tun LTD lardon TSP, Yangon Myint, geschäfts- führende(r) Direk- tor(en) B. Dienstleistungen

1. NATIONAL 3/A, Thamthumar Street, Dr. Khin Shwe,

DEVELOPMENT 7 Mile, Mayangone TSP, Präsident CORP. Yangon

2. HANTHA WADDY No. 1, Konemyinttha

GOLF RESORT AND Street, 7 Mile, Mayango- MYODAW (CITY) ne TSP, Yangon CLUB LTD und Thiri Mingalar Road, Insein TSP, Yangon

4587

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

II. Myanma Economic Corporation (MEC), Aufnahme in Anhang 3 per 29. Juni 2006 Name Adresse Name des Direktors / Eigentü- mers / zusätzliche Informationen

MYANMA ECONOMIC Shwedagon Pagoda Oberst Ye Htut oder CORPORATION (MEC) Road, Dagon TSP, Brigadegeneral Kyaw Yangon Win, geschäfts- führender Direktor

1. INNWA BANK 554–556, Merchant Yin Sein, Geschäfts-

Street, Corner of führer 35th Street, Kyauktada TSP, Yangon

2. MYAING GALAY Factories Dept, MEC Oberst Khin Maung

(RHINO BRAND Head Office, Shwedagon Soe CEMENT FACTORY) Pagoda Road, Dagon TSP, Yangon

3. DAGON BREWERY 555/B, No. 4, Highway

Road, Hlaw Gar Ward, Shwe Pyi Thar TSP, Yangon

4. MEC STEEL MILLS Factories Dept, MEC Oberst Khin Maung

(HMAW BI/PYI/ Head Office, Shwedagon Soe YWAMA) Pagoda Road, Dagon TSP, Yangon

5. MEC SUGAR MILL Kant Balu

6. MEC OXYGEN AND Mindama Road, Minga-

GASES FACTORY lardon TSP, Yangon

7. MEC MARBLE MINE Pyinmanar

8. MEC MARBLE Loikaw

TILES FACTORY

9. MEC MYANMAR No. 48, Bamaw A Twin

CABLE WIRE Wun Road, Zone (4), FACTORY Hlaing Thar Yar Indus- trial Zone, Yangon

10. MEC SHIP Thilawar, Than Nyin

BREAKING TSP SERVICE

11. MEC DISPOSABLE Factories Dept, MEC

SYRINGE FACTORY Head Office, Shwedagon Pagoda Road, Dagon TSP, Yangon

12. GYPSUM MINE Thibaw

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Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

III. Staatliche Handelsunternehmen, Aufnahme in Anhang 3 per 27. September 2008 Name Adresse Name des Direktors / Eigentü- mers / zusätzliche Informationen

1. MYANMA SALT AND Thakayta Township, U Win Htain,

MARINE Yangon Geschäftsführender CHEMICALS Direktor (Ministerium ENTERPRISE für Bergbau)

2. MYANMA ELECTRIC (Minsterium für Elekt-

POWER ENTERPRISE rizität 2)

3. MYANMA Kyaw Htoo, Geschäfts-

AGRICULTURAL führender Direktor PRODUCE TRADING (Ministerium für Handel)

4. MYANMA MACHINE Win Tint, Direktor

TOOL AND (Ministerium für ELECTRICAL Industrie 2) INDUSTRIES

5. MYANMAR TYRE (Ministerium für

AND RUBBER Industrie 2) INDUSTRIES

6. MYANMAR Ngyaung Chay Dauk (Ministerium für

DEFENCE Verteidigung) PRODUCTS INDUSTRY

7. CO-OPERATIVE (Ministerium für

IMPORT EXPORT Kooperativen) ENTERPRISE

IV. Sonstige Unternehmen, Aufnahme in Anhang 3 per 27. September 2008 Name Adresse Name des Direktors / Eigentü- mers / zusätzliche Informationen

1. HTOO TRADING CO 5 Pyay Road, Hlaing Tay Za

Township, Yangon

2. HTOO Tay Za

TRANSPORTATION SERVICES

4589

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

Name Adresse Name des Direktors / Eigentü- mers / zusätzliche Informationen

3. HTOO FURNITURE, 21 Thukha Waddy Rd, Tay Za

ALIAS Yankin Township, HTOO WOOD Yangon PRODUCTS, ALIAS HTOO WOOD BASED INDUSTRY, ALIAS HTOO WOOD

4. TREASURE HOTELS 41 Shwe Taung Gyar Tay Za

AND RESORTS Street, Bahan Towns- hip, Yangon

5. AUREUM PALACE 41, Shwe Taung Gyar Tay Za

HOTELS AND Street, Bahan Towns- RESORTS hip, Yangon

6. AIR BAGAN 56 Shwe Taung Gyar

Street, Bahan Towns- hip, Yangon

7. MYANMAR AVIA Tay Za

EXPORT

8. PAVO AIRCRAFT Tay Za

LEASING PTE LTD ALIAS PAVO TRADING PTE LTD.

9. KANBAWZA BANK Head Office: 615/1 Aung Ko Win

Pyay Road, Kamaryut, Township, Yangon

10. ZAYKABAR CO 3 Main Road, Minga- Khin Shwe

lardon Garden City, Mingalardon, Yangon

11. SHWE THANLWIN 262 Pazundaung Main Kyaw Win

TRADING CO Road Lower, Pazun- daung, Yangon

12. MAX MYANMAR 1 Ywama Curve, Bayint U Zaw Zaw, Präsident;

CO., LTD Naung Road, Blk (2), U Than Zaw, Leitender Hlaing Township, Geschäftsführer Yangon

13. HSINMIN CEMENT Union of Myanmar Oberst Aung San

PLANT Economic Holdings CONSTRUCTION Ltd, Kyaukse PROJECT

14. AYER SHWE WA 5 Pyay Road, Hlaing Aung Thet Mann alias

(WAH WAR) Township, Yangon Shwe Mann Ko Ko

4590

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

Name Adresse Name des Direktors / Eigentü- mers / zusätzliche Informationen

15. MYANMAR LAND Oberst (a. D.) Thant Zin

AND DEVELOPMENT

16. EDEN GROUP OF 30–31 Shwe Padauk Chit Khaing alias

COMPANIES Yeikmon Bayint Naung Chit Khine Road, Kamayut Tsp., Yangon

17. GOLDEN FLOWER 214 Wardan Street, Aung Htwe, Geschäfts-

CO., LTD Lamadaw, Yangon führender Direktor; Kyaw Myint, Eigentü- mer

18. MAUNG WEIK ET 334/344 2nd Floor, Maung Weik

CO., LTD. Anawratha Road, Bagan Bldg, Lamadaw, Yangon

19. NATIONAL 3/A Thathumar Road,

DEVELOPMENT Cor of Waizayantar COMPANY LTD. Road, Thingangyun, Yangon

20. A1 CONSTRUCTION 41 Nawady St, Alfa U Yan Win, Geschäfts-

AND TRADING CO., Hotel Building, Dagon, führender Direktor LTD Yangon Tel: [phone] Fax: [phone] Email: [e-mail]

21. ASIA WORLD CO., 6062 Wardan Street, Tun Myint Naing alias

LTD Bahosi Development, Steven Law (J4a, An- Lamadaw, Yangon hang II)

22. TOCHTERGESELL- Tun Myint Naing alias

SCHAFTEN VON Steven Law (J4a, ASIA WORLD: Anhang II), Präsident/ ASIA WORLD Direktor INDUSTRIES ASIA LIGHT CO. LTD. ASIA WORLD PORT MANAGEMENT CO. AHLON WARVES

4591

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

Name Adresse Name des Direktors / Eigentü- mers / zusätzliche Informationen

23. YUZANA CO., LTD 130 Yuzana Centre, Htay Myint, Präsident/

Shwegondaing Road, Direktor Bahan Township, Yangon

24. YUZANA 130 Yuzana Centre, Htay Myint, Präsident/

CONSTRUCTION Shwegondaing Road, Direktor Bahan Township, Yangon 25. MYANGONMYINT CO (UNTERNEHMEN IM BESITZ DER USDA)

26. DAGON 262–264 Pyay Road, «Dagon» Win Aung

INTERNATIONAL/ Dagon Centre, San- und Daw Moe Mya DAGON TIMBER chaung, Yangon Mya, Direktoren LTD,

27. PALM BEACH Ngwe Saung Im Besitz von Dagon

RESORT International. «Dagon» Win Aung, Daw Moe Mya Mya und Ei Hnin Pwint alias Chistabelle Aung, Direktoren

28. IGE CO LTD 27-B, Kaba Aye Pagoda Nay Aung (D17e,

Road, Bahan Township Anhang II) und Pyi Yangon (Pye) Aung (D17g, Tel: [phone] Anhang II), Direktoren; Fax: [phone] Win Kyaing, Geschäfts- und führender Direktor No. H-11, Naypyitaw, Naypuitaw Tel: [phone]

29. MOTHER TRADING 77/78,Wadan Street, Aung Myat, Direktor

AND Bahosi Ward, Lanma- CONSTRUCTION daw, Yangon Tel: [phone] E-mail: mother.trade@ mptmail.net.mm

4592

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

Name Adresse Name des Direktors / Eigentü- mers / zusätzliche Informationen

30. KYAW THA 98, 50th Street, Pazun- U Win Lwin, Direktor;

COMPANY UND daung Township, Maung Aye, Geschäfts- KYAW THA Yangon, führender Direktor CONSTRUCTION Tel : [phone] GROUP Fax : [phone] E-mail: ky- awtha.wl@mptmail. net.mm Website: http://www.kyawtha. com

31. YE TA KHUN Yuzana Plaza West, Aung Zaw Ye Myint

(YETAGUN) Tamwe Township, (A9d, Anhang II), Sohn CONSTRUCTION Tangoon von General Ye Myint GROUP (A9a), Eigentümer

32. J’’S DONUTS 26–28 Lanmadaw Kyaing San Shwe (A1h,

Street, Lanmadaw Tsp, Anhang II), Sohn von Yangon, General Than Shwe Tel: [phone] (A1a), Eigentümer Junction 8 Shopping Centre 8th Mile, May- angon Tsp, Yangon, Tel: [phone] (2nd Floor.) Yuzana Plaza, Banyar Dala Road, Mingalar Taung Nyunt Tsp., Yangon, Tel: [phone] Pansodan Street, Kyauktada Tsp, Yangon, Tel: [phone] Near Bogyoke Aung San Market, Shwebontha Street, Pabedan Tsp, Yangon, Tel: [phone]

33. SUN TAC ODER SUN 151 (B) Thiri Mingalar Sit Taing Aung (Sohn

TEC SUNTAC INT’’L Lane, Mayangon Town- von Aung Phone), TRADING CO., LTD. ship, Yangon, Tel: 01- Eigentümer 650021 654463

4593

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

Name Adresse Name des Direktors / Eigentü- mers / zusätzliche Informationen

34. (MMS) MIN MIN SOE 23-A, Inya Myaing Kyaw Myo Nyunt

GROUP OF Street, Bahan Tsp., Tel: (J10c, Anhang II), COMPANIES 95-1-511098, 514262 (Sohn von General E-mail: Nyunt Tin, Minister für [e-mail] Landwirtschaft (a.D.) (J10a, Anhang II), Aktionär

35. MYANMAR MICT Park, Hlaing Aung Soe Tha (D22e,

INFORMATION AND University Campus Anhang II), Anteils- COMMUNICATION eigner TECHNOLOGY ALIAS MYANMAR INFOTECH

36. MNT (MYANMAR Yin Win Thu, Eigentü-

NEW TECHNOLOGY) mer; Nandar Aye (A2c, Anhang II), Partner

37. FOREVER GROUP No ( 14 02/03 ), Olym- Khin Khin Lay, Ge-

pic Tower I, Corner of schäftsführende Direk- Boaungkyaw Street und torin; Mahabandoola Street, Khin Maung Htay, Kyauktada Township, Mitglied des Leitungs- Yangon, und Kontrollorgans; Tel: [phone], Kyaw Kyaw, Bereichs- 95-1-204107, leiter e-mail Address: forevergroup @mptmail.net.mm

4594

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

Anhang 4 (Art. 1a Abs. 1 und 2)

Güter, die den Einfuhr- und Erwerbsbeschränkungen nach Artikel 1a unterliegen

A. Rundholz, Nutzholz und Holzerzeugnisse Zolltarifnummer Warenbezeichnung

4401 Brennholz in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen, Reisig-

bündeln oder ähnlichen Formen; Holz in Form von Plättchen oder Schnitzeln; Sägespäne, Holzabfälle und Holzausschuss, auch zu Pellets, Briketts, Scheiten oder ähnlichen Formen agglomeriert

4402 Holzkohle (einschliesslich Kohle aus Schalen oder Nüssen), auch

agglomieriert

4403 Rohholz, auch entrindet, entsplintet oder zwei- oder vierseitig

behauen

4404 Holz für Fassreifen; Holzpfähle, gespalten; Pfähle und Pflöcke aus

Holz, gespitzt, nicht in der Längsrichtung gesägt; Holz, nur grob zugerichtet oder abgerundet, jedoch weder gedrechselt, gebogen noch anders bearbeitet, für Spazierstöcke, Regenschirme, Werk- zeuggriffe, Werkzeugstiele und dergleichen; Holzspan, Holzstrei- fen, Holzbänder und dergleichen

4405 Holzwolle; Holzmehl

4406 Schwellen aus Holz für Schienenwege und dergleichen

4407 Holz, in der Längsrichtung gesägt oder besäumt, gemessert oder

geschält, auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden durch Verleimen zusammengesetzt, mit einer Dicke von mehr als 6 mm

4408 Furniere (einschliesslich der durch Messern von Lagenholz er-

zeugten Blätter), Blätter für Sperrholz oder für ähnliches Lagen- holz und anderes Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden oder Schmalseiten zusammengesetzt, mit einer Dicke von nicht mehr als 6 mm

4409 Holz (einschliesslich Stäbe und Friese für Parkett, nicht zusam-

mengesetzt), auf der ganzen Länge einer oder mehrerer Kanten, Enden oder Flächen profiliert (gefedert, genutet, gespundet, ge- falzt, abgeschrägt, mit V-Nut, gekehlt, abgerundet oder ähnlich profiliert), auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden durch Verleimen zusammengesetzt

4595

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

Zolltarifnummer Warenbezeichnung

4410 Spanplatten, sog. «Oriented strand board»-Platten (OSB) und

ähnliche Platten (z.B. «Waferboard»-Platten), aus Holz oder ande- ren verholzten Stoffen, auch mit Harzen oder anderen organischen Bindemitteln agglomeriert

4411 Faserplatten aus Holz oder anderen verholzten Stoffen, auch mit

Harzen oder anderen organischen Bindemitteln agglomeriert

4412 Sperrholz, furniertes Holz und ähnliches Lagenholz

4413 Verdichtetes Holz, in Blöcken, Platten, Brettern oder Profilen

4414 Holzrahmen für Bilder, Fotografien, Spiegel oder ähnliche

Gegenstände

4415 Kisten, Kistchen, Verschläge, Trommeln und ähnliche Verpa-

ckungsmittel, aus Holz; Kabeltrommeln (Haspel) aus Holz; Palet- ten, Boxpaletten und andere Ladeplatten, aus Holz; Palettenrah- men aus Holz

4416 Fässer, Tröge, Bottiche und andere Küferwaren und Teile davon,

aus Holz, einschliesslich Fassholz

4417 Werkzeuge, Werkzeugfassungen, Werkzeuggriffe und Werkzeug-

stiele, Bürstenfassungen, Griffe und Stiele für Besen oder Bürsten, aus Holz; Schuhformen, Schuhleisten und Schuhspanner, aus Holz

4418 Bauschreiner- und Zimmermannsarbeiten, einschliesslich Ver-

bundplatten mit Hohlraum-Mittellage, zusammengesetzte Fuss- bodenplatten und Schindeln, aus Holz

4419 Waren aus Holz für den Tisch- oder Küchengebrauch

4420 Hölzer mit Einlegearbeit (Marketerie und Intarsien); Kästchen,

Schatullen und Etuis für Bijouterie, Gold- oder Silberschmiedewa- ren und ähnliche Waren, aus Holz; Statuetten und andere Zierge- genstände, aus Holz; nicht zu Kapitel 94 gehörende Waren für die Innenausstattung aus Holz

4421 Andere Waren aus Holz

4701 Holzschliff

4702 Holzzellstoff zum Auflösen

4703 Natron- oder Sulfat-Holzzellstoff, anderer als solcher zum

Auflösen

4704 Sulfit-Holzzellstoff, anderer als solcher zum Auflösen

4705 Halbstoffe aus Holz, mittels einer kombinierten mechanischen und

chemischen Behandlung erzeugt

9401.6100 Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz, gepolstert

9401.6900 Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz, andere

ex 9401.9099 Teile von Sitzen von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art, aus Holz

9403.3000 Möbel aus Holz, der in Büros verwendeten Art

4596

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

Zolltarifnummer Warenbezeichnung

9403.4000 Möbel aus Holz, der in Küchen verwendeten Art

9403.5000 Möbel aus Holz, der in Schlafzimmern verwendeten Art

9403.6000 andere Möbel aus Holz

9406.0010 vorgefertigte Gebäude aus Holz

ex 9705 Sammlungsstücke aus Holz ex 9706 Antiquitäten, mehr als 100 Jahre alt, aus Holz

B. Kohle und Metalle Zolltarifnummer Warenbezeichnung

2601 Eisenerze und ihre Konzentrate, einschliesslich Schwefelkiesab-

brände

2602 Manganerze und ihre Konzentrate, einschliesslich eisenhaltiger

Manganerze und ihrer Konzentrate mit einem Gehalt an Mangan von 20 Gewichtsprozent oder mehr, bezogen auf die Trocken- substanz

2603 Kupfererze und ihre Konzentrate

2604 Nickelerze und ihre Konzentrate

2607 Bleierze und ihre Konzentrate

2608 Zinkerze und ihre Konzentrate

2609 Zinnerze und ihre Konzentrate

2611 Wolframerze und ihre Konzentrate

2616.1000 Silbererze und ihre Konzentrate

ex 2616.9000 Golderze und ihre Konzentrate ex 2619.0000 Schlacken (ausgenommen granulierte Schlacken), Zunder und andere Abfälle von der Roheisen-, Eisen- oder Stahlherstellung, geeignet zur Wiedergewinnung von Eisen und Mangan

2620.1100 Schlacken, Aschen und Rückstände (ausgenommen solche von

2620.1900 der Roheisen- , Eisen- oder Stahlherstellung), hauptsächlich Zink

enthaltend

2620.2100 Schlacken, Aschen und Rückstände (ausgenommen solche von

2620.2900 der Roheisen- , Eisen- oder Stahlherstellung), hauptsächlich Blei

enthaltend

2620.3000 Schlacken, Aschen und Rückstände (ausgenommen solche von

der Roheisen- , Eisen- oder Stahlherstellung), hauptsächlich Kup- fer enthaltend ex 2620.9900 Schlacken, Aschen und Rückstände (ausgenommen solche von der Roheisen- , Eisen- oder Stahlherstellung), hauptsächlich Nickel oder Zinn enthaltend

4597

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

Zolltarifnummer Warenbezeichnung

ex 2620.9900 Schlacken, Aschen und Rückstände (ausgenommen solche von der Roheisen- , Eisen- oder Stahlherstellung), die Eisen, Mangan, Wolfram, Silber oder Gold enthalten

2701 Steinkohle; Briketts und ähnliche feste Brennstoffe aus Steinkohle

ex 2704 Koks und Schwelkoks, aus Steinkohle, auch agglomeriert ex 2705 Steinkohlengas ex 2706 Teer aus Steinkohle

2708 Pech und Pechkoks aus Steinkohlenteer oder anderen Mineraltee-

ren

7106 Silber (einschliesslich vergoldetes oder platiniertes Silber)

in Rohform oder in Form von Halbzeug oder Pulver

7107 Silberplattierungen auf unedlen Metallen, in Rohform oder

in Form von Halbzeug

7108 Gold (einschliesslich platiniertes Gold), in Rohform oder in Form

von Halbzeug oder Pulver

7109 Goldplattierungen auf unedlen Metallen oder auf Silber,

in Rohform oder in Form von Halbzeug ex 7112.3000 Aschen, Gold oder Silber bzw. Gold- oder Silberverbindungen enthaltend

7112.9100 Andere Abfälle und Schrott aus Gold, einschliesslich aus Goldplat-

tierungen, ausgenommen andere Edelmetalle enthaltende Bearbei- tungsabfälle ex 7112.9900 Andere Abfälle und Schrott aus Silber

7113 Bijouterie und Juwelierwaren und Teile davon, aus Edelmetallen

oder Edelmetallplattierungen

7114 Gold- und Silberschmiedewaren und Teile davon, aus Edelmetal-

len oder Edelmetallplattierungen

7116 Waren aus echten Perlen oder Zuchtperlen, aus Edelsteinen,

Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen ex 7118.1000 Münzen, andere als gesetzliche Zahlungsmittel, aus Silber ex 7118.9010 Münzen, andere als gesetzliche Zahlungsmittel, aus Gold

7201 Roheisen und Spiegeleisen in Masseln, Flossen oder anderen

Primärformen

7202 Ferrolegierungen

7203 Durch direkte Reduktion aus Eisenerzen erhaltene Eisenerzeug-

nisse und anderer Eisenschwamm, in Stücken, Pellets oder ähnli- chen Formen; Eisen mit einer minimalen Reinheit von 99,94 Gewichtsprozent, in Stücken, Pellets oder ähnlichen Formen

7204 Abfälle und Schrott, aus Gusseisen, Eisen oder Stahl (Alteisen);

Abfallblöcke aus Eisen oder Stahl

4598

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

Zolltarifnummer Warenbezeichnung

7205 Körner und Pulver, aus Roheisen, Spiegeleisen, Eisen oder Stahl

7206 Eisen und nicht legierter Stahl, in Rohblöcken (Ingots) oder ande-

ren Primärformen, ausgenommen Eisen der Nr. 7203

7207 Halbzeug aus Eisen oder nicht legiertem Stahl

7401 Kupfermatte; Zementkupfer (gefälltes Kupfer)

7402 Nicht raffiniertes Kupfer; Kupferanoden für die elektrolytische

Raffination

7403 Raffiniertes Kupfer und Kupferlegierungen, in Rohform

7404 Abfälle und Schrott, aus Kupfer

7405 Kupfervorlegierungen

7406 Pulver und Flitter, aus Kupfer

7501 Nickelmatte, Nickeloxidsinter und andere Zwischenerzeugnisse

der Nickelmetallurgie

7502 Nickel in Rohform

7503 Abfälle und Schrott, aus Nickel

7504 Pulver und Flitter, aus Nickel

7801 Blei in Rohform

7802 Abfälle und Schrott, aus Blei

7804.2000 Pulver und Flitter, aus Blei

7901 Zink in Rohform

7902 Abfälle und Schrott, aus Zink

7903 Staub, Pulver und Flitter, aus Zink

8001 Zinn in Rohform

8002 Abfälle und Schrott, aus Zinn

8101.1000 Wolframpulver

8101.9400 Wolfram in Rohform, einschliesslich nur gesinterte Stäbe und

Stangen

8101.9700 Abfälle und Schrott, aus Wolfram

8111.0010 Mangan in Rohform; Abfälle und Schrott; Pulver

ex 9705 Sammlungsstücke aus Silber oder Gold

4599

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

C. Edel- und Schmucksteine Zolltarifnummer Warenbezeichnung

7102 Diamanten, auch bearbeitet, jedoch weder montiert noch gefasst

7103 Edelsteine und Schmucksteine, andere als Diamanten, auch bear-

beitet oder assortiert, jedoch weder aufgereiht noch montiert oder gefasst; Edelsteine und Schmucksteine, andere als Diamanten, nicht assortiert, zur Erleichterung des Transportes vorübergehend aufgereiht ex 7105 Staub und Pulver von natürlichen Edelsteinen oder Schmuckstei- nen

4600

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

Anhang 5 (Art. 1b Abs. 1, 2 und 3)

Güter zur Gewinnung oder Verarbeitung von Holz, Kohle, Metallen, Edel- oder Schmucksteinen, die den Beschrän- kungen nach Artikel 1b unterliegen

Zolltarifnummer Warenbezeichnung

3601 Pulver zur Verwendung als Treibmittel

3602 Zubereitete Sprengstoffe, ausgenommen Pulver zur Verwendung

als Treibmittel

3603 Sicherheitszündschnüre; Sprengzündschnüre; Zündhütchen und

Sprengkapseln; Zünder; elektrische Sprengzünder

8208.1000 Messer und Schneidklingen, für Maschinen oder für mechanische

Geräte, für die Metallbearbeitung

8208.2000 Messer und Schneidklingen, für Maschinen oder für mechanische

Geräte, für die Holzbearbeitung

8429 Selbstfahrende Planiermaschinen (Bulldozer und Angledozer),

Erd- oder Strassenhobel, Schürfwagen (Scrapers), Löffelbagger und andere Bagger, Schaufellader und Schürflader, Strassenwalzen und andere Bodenverdichter ex 8430 Andere Maschinen und Apparate zur Erdbewegung, zum Abtra- gen, Baggern, Verdichten oder Bohren des Bodens oder zum Abbauen von Erzen oder anderen Mineralien; Rammen und Pfahl- zieher Schneeräumer (Zolltarifnummer 8430.2000) sind ausgenommen. ex 8431.4100 Teile, erkennbar als ausschliesslich oder hauptsächlich für ex 8431.4200 Maschinen oder Apparate der Zolltarifnummern 8429 und 8430 ex 8431.4300 bestimmt ex 8431.4910 ex 8431.4920

8439 Maschinen und Apparate zum Herstellen von Halbstoff aus zellu-

losehaltigen Faserstoffen oder zum Herstellen oder Fertigstellen von Papier oder Pappe

8454 Konverter, Giesspfannen, Giessformen zum Giessen von Ingots,

Masseln oder dergleichen und Giessmaschinen für metallurgische Betriebe, Stahlwerke oder Metallgiessereien

8455 Metallwalzwerke und Walzen hierfür

8457 Bearbeitungszentren, Mehrwegmaschinen und Transfermaschinen,

für die Metallbearbeitung

8465.91 Sägemaschinen

ex 8467.2200 Von Hand zu führende, mit eingebautem Motor (elektrisch oder

8467.8100 nichtelektrisch) betriebene Sägen

4601

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2008

Zolltarifnummer Warenbezeichnung

8467.9100 Teile für Kettensägen

8474.1000 Maschinen und Apparate zum Sortieren, Sieben, Trennen,

8474.2000 Waschen, Zerkleinern, Mahlen, Mischen oder Kneten von Erden,

8474.3200 Steinen, Erzen oder anderen festen mineralischen Stoffen

8474.3900 (einschliesslich Pulver und Breie), sowie Teile dafür

ex 8474.90

8480.1000 Giesserei-Formkästen

8480.2000 Modellplatten

8480.3000 Giessereimodelle

8480.4100 Formen für Metalle oder Metallcarbide

8480.4900

8480.6000 Formen für mineralische Stoffe

4602