AS 2011 383

Verordnung über Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran

Verordnung über Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran

vom 19. Januar 2011

Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 2 des Embargogesetzes vom 22. März 20021 (EmbG), verordnet:

1. Abschnitt: Begriffe

Art. 1 In dieser Verordnung bedeuten: a. Gelder: finanzielle Vermögenswerte, einschliesslich Bargeld, Schecks, Geldforderungen, Wechsel, Geldanweisungen oder andere Zahlungsmittel, Guthaben, Schulden und Schuldverpflichtungen, Wertpapiere und Schuld- titel, Wertpapierzertifikate, Obligationen, Schuldscheine, Optionsscheine, Pfandbriefe, Derivate; Zinserträge, Dividenden oder andere Einkünfte oder Wertzuwächse aus Vermögenswerten; Kredite, Rechte auf Verrechnung, Bürgschaften, Vertragserfüllungsgarantien oder andere finanzielle Zusagen; Akkreditive, Konnossemente, Sicherungsübereignungen, Dokumente zur Verbriefung von Anteilen an Fondsvermögen oder anderen Finanzres- sourcen und jedes andere Finanzierungsinstrument für Exporte; b. Sperrung von Geldern: die Verhinderung jeder Handlung, welche die Ver- waltung oder die Nutzung der Gelder ermöglicht, mit Ausnahme von nor- malen Verwaltungshandlungen von Finanzinstituten; c. Geldtransfer: jede Transaktion, die im Namen eines Auftraggebers über einen Zahlungsverkehrsdienstleister auf elektronischem Weg mit dem Ziel abgewickelt wird, einem Begünstigten bei einem Zahlungsverkehrs- dienstleister einen Geldbetrag zur Verfügung zu stellen, unabhängig davon, ob Auftraggeber und Begünstigter dieselbe Person sind; d. iranische Bank:

1. eine Bank mit Sitz in der Islamischen Republik Iran (Iran), einschliess-

lich der iranischen Zentralbank,

2. Zweigniederlassungen und Tochtergesellschaften einer Bank mit Sitz in

Iran,

SR 946.231.143.6 1 SR 946.231

2011-0124 383

Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

3. eine Bank, die ihren Sitz nicht in Iran hat, aber von Personen oder

Organisationen mit Sitz in Iran kontrolliert wird; e. iranische Person oder Organisation:

1. der iranische Staat sowie jede Behörde dieses Staates,

2. jede natürliche Person mit Aufenthaltsort oder Wohnsitz in Iran,

3. jede juristische Person oder Organisation mit Sitz in Iran,

4. jede juristische Person oder Organisation innerhalb oder ausserhalb

Irans, die sich im Eigentum oder unter der direkten oder indirekten Kontrolle einer oder mehrerer der vorgenannten Personen oder Organi- sationen befinden; f. wirtschaftliche Ressourcen: Vermögenswerte jeder Art, unabhängig davon, ob sie materiell oder immateriell, beweglich oder unbeweglich sind, insbe- sondere Immobilien und Luxusgüter, mit Ausnahme von Geldern nach Buchstabe a; g. Sperrung wirtschaftlicher Ressourcen: die Verhinderung ihrer Verwendung zum Erwerb von Geldern, Waren oder Dienstleistungen, einschliesslich des Verkaufs, des Vermietens oder des Verpfändens solcher Ressourcen.

2. Abschnitt: Beschränkungen des Handels

Art. 2 Verbot der Lieferung doppelt verwendbarer Güter

1 Der Verkauf, die Lieferung, die Ausfuhr und die Durchfuhr von doppelt verwend-

baren Gütern sowie von doppelt verwendbarer Technologie und Software nach Anhang 1 an iranische Personen oder Organisationen oder zur Verwendung in Iran sind verboten. 2 Dienstleistungen jeder Art, einschliesslich Finanzdienstleistungen, Vermittlungs- diensten und technischer Beratung, die Gewährung von Finanzmitteln sowie Inves- titionen und Jointventures im Zusammenhang mit dem Verkauf, der Lieferung, der Ausfuhr, der Durchfuhr, der Entwicklung, der Herstellung oder der Verwendung von Gütern, Technologie und Software nach Anhang 1 sind verboten.

3 Das Verbot nach Absatz 2 gilt auch im Zusammenhang mit sonstigen Gütern, die

ganz oder teilweise für die Aktivitäten Irans im Bereich der Anreicherung von Uran, der Wiederaufarbeitung von Kernbrennstoffen, des Schweren Wassers oder der Entwicklung von Trägersystemen für Kernwaffen bestimmt sind oder bestimmt sein könnten.

4 Von den Verboten nach den Absätzen 1–3 sind ausgenommen:

a. die Durchfuhr von Gütern mit der Exportkontrollnummer 0A001 sowie von niedrig angereichertem Uran in fertiggestellten Brennelementen, sofern sie ausschliesslich für Leichtwasserreaktoren bestimmt sind, deren Bau vor Dezember 2006 begonnen hat;

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Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

b. Transaktionen, die vom Programm zur technischen Zusammenarbeit der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) in Auftrag gegeben wer- den; c. Güter, die aufgrund von Verpflichtungen der Schweiz im Rahmen des Che- miewaffenübereinkommens vom 13. Januar 19932 (CWÜ) zur Verwendung in Iran bestimmt sind.

5 Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) kann im Verfahren nach Artikel 16

der Güterkontrollverordnung vom 25. Juni 19973 (GKV) und in Übereinstimmung mit den Beschlüssen des UNO-Sicherheitsrats oder des zuständigen Sanktionskomi- tees Ausnahmen von den Verboten nach den Absätzen 1–3 bewilligen.

Art. 3 Verbot der Beschaffung doppelt verwendbarer Güter Die Beschaffung, die Einfuhr, die Durchfuhr, die Beförderung und die Vermittlung von doppelt verwendbaren Gütern sowie von doppelt verwendbarer Technologie und Software nach Anhang 1 aus Iran sind verboten.

Art. 4 Bewilligungspflicht für die Lieferung bestimmter doppelt verwendbarer Güter

1 Bewilligungspflichtig sind:

a. der Verkauf, die Lieferung, die Ausfuhr und die Durchfuhr von doppelt ver- wendbaren Gütern sowie doppelt verwendbarer Technologie und Software nach Anhang 2 an iranische Personen oder Organisationen oder zur Ver- wendung in Iran; b. Dienstleistungen jeder Art, einschliesslich Finanzdienstleistungen, Vermitt- lungsdiensten und technischer Beratung, die Gewährung von Finanzmitteln sowie Investitionen und Jointventures im Zusammenhang mit dem Verkauf, der Lieferung, der Ausfuhr, der Durchfuhr, der Entwicklung, der Herstellung oder der Verwendung von Gütern, Technologie und Software nach Anhang 2.

2 Das SECO verweigert eine Bewilligung, wenn Handlungen nach Absatz 1 zu einer

der folgenden Aktivitäten Irans beitragen könnten: a. Aktivitäten im Bereich der Anreicherung von Uran, der Wiederaufarbeitung von Kernbrennstoffen oder des Schweren Wassers; b. Entwicklung von Trägersystemen für Kernwaffen; oder c. Aktivitäten im Zusammenhang mit anderen Fragen, bezüglich derer die IAEO Besorgnis geäussert hat oder die von ihr als noch offen bezeichnet werden.

2 SR 0.515.08 3 SR 946.202.1

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Art. 5 Verbot der Lieferung und Beschaffung von Rüstungsgütern und Gütern zur internen Repression

1 Der Verkauf, die Lieferung, die Ausfuhr und die Durchfuhr von Rüstungsgütern

jeder Art, einschliesslich Waffen und Munition, Militärfahrzeugen und -ausrüstung, paramilitärischer Ausrüstung sowie von Zubehör und Ersatzteilen dafür an iranische Personen oder Organisationen oder zur Verwendung in Iran sind verboten.

2 Der Verkauf, die Lieferung, die Ausfuhr und die Durchfuhr von Gütern nach

Anhang 3, die zur internen Repression verwendet werden können, nach Iran sind verboten. 3 Dienstleistungen jeder Art, einschliesslich Finanzdienstleistungen, Vermittlungs- diensten und technischer Beratung, die Gewährung von Finanzmitteln sowie Inves- titionen und Jointventures im Zusammenhang mit dem Verkauf, der Lieferung, der Ausfuhr, der Durchfuhr, der Entwicklung, der Herstellung oder der Verwendung von Rüstungsgütern und Gütern nach Anhang 3 sind verboten. 4 Die Beschaffung, die Einfuhr, die Durchfuhr, die Beförderung und die Vermittlung von Rüstungsgütern und Gütern nach Anhang 3 aus Iran sind verboten.

5 Von den Verboten nach den Absätzen 1–4 ausgenommen sind gepanzerte Fahr-

zeuge zum Schutz des diplomatischen und konsularischen Personals der Schweiz in Iran sowie die vorübergehende Ausfuhr von Schutzkleidung, einschliesslich kugel- sicherer Westen und Helme, zur persönlichen Verwendung durch das Personal der Vereinten Nationen, der Europäischen Union oder des Bundes, durch Medienvertre- ter und humanitäres Personal.

6 Das SECO kann, nach Rücksprache mit den zuständigen Stellen des Eidgenössi-

schen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Ausnahmen von den Verboten nach den Absätzen 1–4 bewilligen für: a. nichtletales militärisches Gerät, das ausschliesslich für humanitäre Zwecke oder Schutzzwecke, für Programme der Vereinten Nationen, der Europäi- schen Union oder der Schweiz zum Aufbau von Institutionen oder zur Kri- senbewältigung bestimmt ist; b. Jagd- und Sportwaffen sowie Munition, Zubehör und Ersatzteile dafür.

Art. 6 Verbot der Lieferung von Gütern der Öl- und Gasindustrie 1 Der Verkauf, die Lieferung, die Ausfuhr und die Durchfuhr von Gütern, Technolo- gie und Software nach Anhang 4 an iranische Personen oder Organisationen oder zur Verwendung in Iran sind verboten. 2 Dienstleistungen jeder Art, einschliesslich Finanzdienstleistungen, Vermittlungs- diensten und technischer Beratung, die Gewährung von Finanzmitteln sowie Inves- titionen im Zusammenhang mit dem Verkauf, der Lieferung, der Ausfuhr, der Durchfuhr, der Entwicklung, der Herstellung oder der Verwendung von Gütern nach Anhang 4 sind verboten.

3 Von den Verboten nach den Absätzen 1 und 2 ausgenommen sind Transaktionen

aufgrund von Verträgen, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung geschlossen wurden.

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Art. 7 Beschränkung der finanziellen Unterstützung des Handels

1 Die Schweizerische Exportrisikoversicherung (SERV) geht keine neuen mittel-

und langfristigen Verpflichtungen zur Deckung von Geschäften mit Iran ein.

2 Die SERV übt Zurückhaltung, wenn sie neue kurzfristige Verpflichtungen zur

Deckung von Geschäften mit Iran eingeht.

3 Von der Beschränkung der finanziellen Unterstützung des Handels nach den

Absätzen 1 und 2 ausgenommen sind Lebensmittel, Gesundheitsleistungen und medizinische Ausrüstung sowie der Handel zu humanitären Zwecken.

3. Abschnitt: Finanzierungs- und Beteiligungsbeschränkungen

Art. 8 Finanzierungsbeschränkungen im Öl- und Gasbereich 1 Es ist verboten, iranischen Personen oder Organisationen, die an der Exploration oder Förderung von Erdöl und Erdgas, der Raffination von Brennstoffen oder der Verflüssigung von Erdgas beteiligt sind, Darlehen oder Kredite zu gewähren.

2 Es ist verboten, Beteiligungen an iranischen Personen oder Organisationen, die

Tätigkeiten nach Absatz 1 ausführen, zu erwerben und mit ihnen Jointventures zu gründen.

3 Es ist verboten, mit iranischen Personen oder Organisationen:

a. Investitionskosten in einer integrierten oder gesteuerten Lieferkette für die Belieferung mit oder die Lieferung von Erdgas unmittelbar aus oder nach Iran zu teilen; b. für die Zwecke der Tätigung von Investitionen in Erdgasverflüssigungsanla- gen, die sich in Iran befinden oder die direkt mit dem Hoheitsgebiet Irans verbunden sind, unmittelbar zusammenzuarbeiten.

4 Von den Verboten nach den Absätzen 1 und 2 ausgenommen sind Transaktionen

aufgrund von Verträgen, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung abgeschlossen wurden.

Art. 9 Beteiligungsverbot 1 Es ist iranischen Personen oder Organisationen verboten, Beteiligungen an Unter- nehmen zu erwerben sowie Jointventures mit Unternehmen zu gründen, die: a. im Uranabbau tätig sind; b. Uran anreichern oder wiederaufbereiten; c. folgende Güter, Technologie oder Software entwickeln oder herstellen:

1. Kernmaterialien nach Artikel 1 der Kernenergieverordnung vom

10. Dezember 20044,

4 SR 732.11

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Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

2. Güter, Technologie und Software nach Anhang 2 Teil 1 GKV5,

3. vollständige Raketen- und unbemannte Luftfahrzeugsysteme ein-

schliesslich vollständiger Subsysteme hierfür sowie alle Güter, Techno- logie oder Software, die im Zusammenhang mit den genannten Gütern verwendet werden können und von Anhang 2 Teil 2 GKV, Anhang 3 GKV oder Anhang 1 der Kriegsmaterialverordnung vom 25. Februar

19986 (KMV) erfasst werden,

4. Güter nach Anhang 2 Teil 2 GKV mit den Kontrollregime-Codes

101–299.

2 Es ist iranischen Personen oder Organisationen verboten, Unternehmen nach

Absatz 1 Darlehen oder Kredite zu gewähren.

4. Abschnitt: Sperrung von Vermögenswerten und

Bereitstellungsverbot

Art. 10 Sperrung von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen 1 Gelder und wirtschaftliche Ressourcen, die sich im Eigentum oder unter der Kon- trolle der natürlichen Personen, Unternehmen und Organisationen nach den Anhän- gen 5 und 6 befinden, sind gesperrt.

2 Es ist verboten, den von der Sperrung betroffenen natürlichen Personen, Unter-

nehmen und Organisationen Gelder zu überweisen oder Gelder und wirtschaftliche Ressourcen sonst wie direkt oder indirekt zur Verfügung zu stellen.

3 DasSECO kann Zahlungen aus gesperrten Konten, Übertragungen gesperrter

Vermögenswerte sowie die Freigabe gesperrter wirtschaftlicher Ressourcen aus- nahmsweise bewilligen: a. zur Vermeidung von Härtefällen; b. zur Erfüllung bestehender Verträge; oder c. zur Wahrung schweizerischer Interessen.

4 Das SECO bewilligt Ausnahmen nach Absatz 3 nach Rücksprache mit den zustän-

digen Stellen des EDA und des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD) und, falls anwendbar, gemäss den relevanten Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates.

Art. 11 Meldepflicht für gesperrte Vermögenswerte 1 Personen und Institutionen, die Gelder halten oder verwalten oder von wirtschaft- lichen Ressourcen wissen, von denen anzunehmen ist, dass sie unter die Sperrung nach Artikel 10 Absatz 1 fallen, müssen dies dem SECO unverzüglich melden.

5 SR 946.202.1. Anhang 2 GKV ist abrufbar unter folgender Internetadresse des SECO: www.seco.admin.ch (> Themen > Aussenwirtschaft > Exportkontrollen > Industrie- produkte > Rechtliche Grundlagen/Güterlisten). 6 SR 514.511

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Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

2 Die Meldungen müssen die Namen der Begünstigten sowie Gegenstand und Wert

der Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen enthalten.

5. Abschnitt: Beschränkungen für Geldtransfers und

Finanzdienstleistungen

Art. 12 Melde- und Bewilligungspflicht für Geldtransfers 1 Geldtransfers über 10 000 Franken an eine iranische Person oder Organisation oder von einer iranischen Person oder Organisation müssen dem SECO innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Durchführung oder Erhalt schriftlich gemeldet werden.

2 Geldtransfers über 50 000 Franken an eine iranische Person oder Organisation

oder von einer iranischen Person oder Organisation müssen vom SECO aufgrund eines schriftlichen Gesuchs bewilligt werden. Das SECO erteilt eine Bewilligung, falls der Geldtransfer nicht gegen diese Verordnung, das Güterkontrollgesetz vom 13. Dezember 19967 (GKG) oder das Kriegsmaterialgesetz vom 13. Dezember

19968 (KMG) verstösst.

3 Die Absätze 1 und 2 gelten auch dann, wenn der Geldtransfer in mehreren zusam-

menhängenden Vorgängen durchgeführt wird.

4 Geldtransfers im Zusammenhang mit Transaktionen betreffend Lebensmittel,

Gesundheitsleistungen und medizinische Ausrüstung sowie für humanitäre Zwecke sind von der Bewilligungspflicht nach Absatz 2 ausgenommen.

5 Von der Melde- und Bewilligungspflicht ausgenommen sind Transfers, wenn die

Bewilligung für einen Transfer nach Artikel 2 Absatz 5, Artikel 4, Artikel 5 Absatz

6 oder Artikel 10 Absatz 3 erteilt worden ist.

Art. 13 Verbotene Bankbeziehungen mit Iran

1 Banken ist es verboten:

a. ein Konto bei einer iranischen Bank zu eröffnen; b. eine neue Korrespondenzbankbeziehung zu einer iranischen Bank aufzu- nehmen; c. eine Vertretung, Zweigniederlassung oder Tochtergesellschaft in Iran zu gründen; d. ein Jointventure mit einer iranischen Bank zu gründen.

2 Iranischen Banken ist es verboten:

a. eine Vertretung zu eröffnen oder eine Zweigniederlassung oder Tochterge- sellschaft zu gründen;

7 SR 946.202 8 SR 514.51

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Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

b. eine Beteiligung oder ein sonstiges Eigentumsrecht an einer Bank zu erwer- ben.

3 Das SECO kann, nach Rücksprache mit den zuständigen Stellen des EDA, des

EFD und der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (FINMA), Ausnahmen von den Verboten nach den Absätzen 1 und 2 bewilligen.

Art. 14 Sorgfaltspflichten für Banken im Verkehr mit iranischen Banken Banken haben bei ihren Tätigkeiten mit iranischen Banken folgende Sorgfaltspflich- ten zu beachten, um zu verhindern, dass diese Tätigkeiten zu proliferationsrelevan- ten nuklearen Aktivitäten oder zur Entwicklung von Trägersystemen für Kernwaffen beitragen: a. Sie üben ständige Wachsamkeit in Bezug auf Kontenbewegungen, insbeson- dere im Rahmen ihrer Sorgfaltspflichten gegenüber Kunden und im Rahmen ihrer Verpflichtungen in Bezug auf Geldwäscherei und Terrorismusfinanzie- rung, b. Sie bestehen darauf, dass alle Felder von Zahlungsanweisungen, in denen Angaben zum Auftraggeber und zum Empfänger der betreffenden Transak- tion zu machen sind, ausgefüllt werden, und lehnen bei Fehlen dieser Anga- ben die Durchführung der Transaktion ab, c. Wenn sie den Verdacht oder Grund zu der Annahme haben, dass Gelder einen Bezug zur Finanzierung von Proliferationsaktivitäten aufweisen, mel- den sie dies unverzüglich dem SECO.

Art. 15 Verbote betreffend staatliche und staatlich garantierte Anleihen 1 Es ist verboten, staatliche oder staatlich garantierte Anleihen, die nach Inkrafttreten dieser Verordnung ausgegeben worden sind, unmittelbar oder mittelbar an die Fol- genden zu verkaufen oder von ihnen zu kaufen: a. Iran oder seine Regierung und seine öffentlichen Einrichtungen, Unterneh- men und Agenturen; b. iranische Banken; c. natürliche oder juristische Personen oder Organisationen, die im Namen oder auf Anweisung einer in Buchstabe a oder b genannten juristischen Per- son oder Organisation handeln; d. juristische Personen oder Organisationen, die im Eigentum oder unter der Kontrolle einer in Buchstabe a, b oder c genannten Person oder Organisation stehen. 2 Es ist verboten, für eine in Absatz 1 genannte Person oder Organisation Vermitt- lungsdienste im Zusammenhang mit staatlich garantierten Anleihen, die nach Inkrafttreten dieser Verordnung ausgegeben worden sind, zu erbringen. 3 Es ist verboten, eine in Absatz 1 genannte Person oder Organisation bei der Aus- gabe von staatlichen oder staatlich garantierten Anleihen durch Vermittlungsdienste,

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Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Werbung oder sonstige Dienstleistungen im Zusammenhang mit diesen Anleihen zu unterstützen.

Art. 16 Verbote betreffend Versicherungen und Rückversicherungen

1 Es ist verboten, Versicherungs- und Rückversicherungsvereinbarungen abzu-

schliessen, zu verlängern oder zu erneuern mit: a. Iran oder seiner Regierung und seinen öffentlichen Einrichtungen, Unter- nehmen und Agenturen; b. iranischen Personen oder Organisationen, die keine natürlichen Personen sind; c. natürlichen oder juristischen Personen oder Organisationen, wenn sie im Namen oder auf Anweisung einer unter Buchstabe a oder b genannten juris- tischen Person oder Organisation handeln.

2 Absatz 1 Buchstaben a und b gelten nicht für obligatorische Versicherungen und

Haftpflichtversicherungen für iranische Personen oder Organisationen in der Schweiz.

3 Absatz 1 Buchstabe c gilt nicht für Versicherungen für Privatpersonen und die

entsprechenden Rückversicherungen.

4 Absatz 1 Buchstabe c gilt nicht für Versicherungen oder Rückversicherungen für

Eigentümer von Schiffen, Luft- oder Kraftfahrzeugen, die von einer in Absatz 1 Buchstaben a und b genannten Person oder Organisation gechartert oder angemietet wurden. 5 Versicherungs- und Rückversicherungsvereinbarungen, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung geschlossen wurden, dürfen erfüllt werden.

6. Abschnitt: Weitere Beschränkungen

Art. 17 Verbote betreffend iranische Frachtflugzeuge 1 Es ist verboten, technische Dienste oder Wartungsdienste für Frachtflugzeuge zu erbringen, die im Eigentum oder unter der direkten oder indirekten Kontrolle von iranischen Personen oder Organisationen stehen, falls der Leistungserbringer weiss oder vermutet, dass das Frachtflugzeug Waren befördert, deren Lieferung, Verkauf, Aus- oder Durchfuhr nach dieser Verordnung verboten ist. 2 Das Verbot nach Absatz 1 gilt, bis die Ladung überprüft und, falls erforderlich, beschlagnahmt oder entsorgt ist. 3 Absatz 1 gilt nicht, falls die Erbringung der Dienste für humanitäre Zwecke oder aus Sicherheitsgründen erforderlich ist.

4 Die durch die Beschlagnahme und Entsorgung entstehenden Kosten können dem

Einführer auferlegt oder von jeder anderen Person oder Organisation, die für die versuchte illegale Lieferung, den versuchten illegalen Verkauf oder die versuchte illegale Aus- oder Durchfuhr verantwortlich ist, eingefordert werden.

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Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Art. 18 Ein- und Durchreiseverbot 1 Die Einreise in die Schweiz oder die Durchreise durch die Schweiz ist den in den Anhängen 5 und 6 aufgeführten natürlichen Personen verboten.

2 Das Bundesamt für Migration (BFM) kann in Übereinstimmung mit den Beschlüs-

sen des zuständigen Komitees des UNO-Sicherheitsrates Ausnahmen für natürliche Personen nach Anhang 5 gewähren.

3 Das BFM kann für natürliche Personen nach Anhang 6 Ausnahmen gewähren:

a. aus erwiesenen humanitären Gründen; b. zwecks Teilnahme an Tagungen internationaler Gremien oder an einem poli- tischen Dialog betreffend Iran; oder c. zur Wahrung schweizerischer Interessen.

Art. 19 Verbot der Erfüllung bestimmter Forderungen Es ist verboten, Forderungen der folgenden natürlichen Personen, Unternehmen und Organisationen zu erfüllen, wenn sie auf einen Vertrag oder ein Geschäft zurück- zuführen sind, dessen Durchführung direkt oder indirekt durch Massnahmen nach dieser Verordnung oder nach der Verordnung vom 14. Februar 20079 über Mass- nahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran verhindert oder beeinträchtigt wurden: a. iranische Personen oder Organisationen; b. natürliche Personen, Unternehmen und Organisationen nach den Anhän- gen 5 und 6; c. natürliche Personen, Unternehmen und Organisationen, die im Auftrag oder zugunsten von unter den Buchstaben a und b erwähnten Personen oder Organisation handeln.

7. Abschnitt: Vollzug und Strafbestimmungen

Art. 20 Kontrolle und Vollzug

1 Das SECO vollzieht die Artikel 2–17 und 19. Es meldet dem zuständigen Komitee

des UNO-Sicherheitsrates und der IAEO in Übereinstimmung mit den Resolutionen

1737 (2006) und 1803 (2008) die Lieferung von Gütern, Technologie und Software.

2 Die Kontrolle an der Grenze obliegt der Eidgenössischen Zollverwaltung.

3 Das BFM vollzieht Artikel 18.

4 Die zuständigen Behörden ergreifen auf Anweisung des SECO die für die Sper-

rung wirtschaftlicher Ressourcen notwendigen Massnahmen, zum Beispiel die Anmerkung einer Verfügungssperre im Grundbuch oder die Pfändung oder Versie- gelung von Luxusgütern.

9 AS 2007 403, 2008 1821 4101, 2010 2879 3569.

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Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Art. 21 Strafbestimmungen

1 Wer gegen Artikel 2–10, 12 Absatz 2 oder 13–19 verstösst, wird nach Artikel 9

EmbG bestraft.

2 Wer gegen Artikel 11 oder 12 Absatz 1 verstösst, wird nach Artikel 10 EmbG

bestraft.

3 Verstösse gegen die Artikel 9 und 10 EmbG werden vom SECO verfolgt und

beurteilt; dieses kann Beschlagnahmungen oder Einziehungen anordnen.

8. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 22 Aufhebung bisherigen Rechts Die Verordnung vom 14. Februar 200710 über Massnahmen gegenüber der Islami- schen Republik Iran wird aufgehoben.

Art. 23 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 20. Januar 2011 in Kraft.11

19. Januar 2011 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova

10 AS 2007 403, 2008 1821 4101, 2010 2879 3569. 11 Diese Verordnung wurde am 19. Jan. 2011 vorerst im ausserordentlichen Verfahren veröffentlicht (Art. 7 Abs. 3 PublG; SR 170.512).

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Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Anhang 1 (Art. 2 Abs. 1 und 2, Art. 3)

Güter, Technologie und Software, die unter die Verbote nach den Artikeln 2 und 3 fallen

A. Güter, Technologie und Software

1. Güter, Technologie und Software nach Anhang 2 GKV12. Ausgenommen

sind Güter, Technologie und Software der Kategorie 5 mit den Kontroll- regime-Codes 001–099;

2. Kernmaterialien nach Artikel 1 der Kernenergieverordnung vom 10. Dezem-

ber 200413.

B. Sonstige Güter Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV

A0. Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung II.A0.001 Hohlkathodenlampen wie folgt: a) Jod-Hohlkathodenlampen mit Fenstern aus reinem Silizium oder Quarz b) Uran-Hohlkathodenlampen II.A0.002 Faraday-Isolatoren im Wellenlängenbereich 500–650 nm II.A0.003 Optische Gitter im Wellenlängenbereich 500–650 nm II.A0.004 Optische Fasern im Wellenlängenbereich 500–650 nm, mit Antireflexschichten im Wellenlängenbereich 500–650 nm überzogen und mit einem Kerndurchmesser grösser als 0,4 mm und kleiner/gleich 2 mm II.A0.005 Bestandteile eines Kernreaktors und Prüfgeräte, soweit 0A001 nicht in Nummer 0A001 erfasst, wie folgt:

1. Verschlüsse

2. innenliegende Bestandteile

3. Ausrüstung für das Verschliessen sowie für das

Prüfen und Messen der Verschlüsse

12 SR 946.202.1. Anhang 2 GKV ist abrufbar unter folgender Internetadresse des SECO: www.seco.admin.ch (> Themen > Aussenwirtschaft > Exportkontrollen > Industrie- produkte > Rechtliche Grundlagen/Güterlisten). 13 SR 732.11

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Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV

II.A0.006 Nukleare Nachweissysteme zum Nachweis, zur 0A001j Identifizierung und zur Quantifizierung radioaktiver 1A004c Stoffe oder von Kernstrahlung und besonders konstruierte Bestandteile hierfür, soweit nicht in den Unternummern 0A001.j und 1A004.c erfasst II.A0.007 Faltenbalgventile aus Aluminiumlegierungen oder rost- 0B001c6 freiem Stahl vom Typ 304, 304L oder 316L 2A226 Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Faltenbalg- ventile, erfasst in Unternummer 0B001.c.6 und Num- mer 2A226. II.A0.008 Laserspiegel, soweit nicht in Unternummer 6A005.e 0B001g5, erfasst, aus Substraten mit einem thermischen Ausdeh- 6A005e nungskoeffizienten von kleiner/gleich 10- 6 K- 1 bei 20 °C (z.B. Quarzglas oder Saphir) Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht optische Systeme, besonders ausgelegt für astronomische Anwen- dungen, sofern die Spiegel kein Quarzglas enthalten. II.A0.009 Laserlinsen, soweit nicht in Unternummer 6A005e2 0B001g, erfasst, aus Substraten mit einem thermischen Ausdeh- 6A005e2 nungskoeffizienten von kleiner/gleich 10-6K-1 bei 20 °C (z.B. Quarzglas) II.A0.010 Rohre, Verrohrungen, Flansche und Anschlussstücke 2B350 (Fittings), bestehend aus oder beschichtet mit Nickel oder Nickellegierungen mit mehr als 40 Gew.-% Nickel, soweit nicht in Unternummer 2B350.h.1 erfasst, im Hinblick auf Rohre mit einem Innendurchmesser von weniger als 100 mm II.A0.012 Abgeschirmte Gehäuse für den Umgang mit, die Auf- 0B006 bewahrung oder die Handhabung von radioaktiven Stoffen (Heisse Zellen) II.A0.013 «Natürliches Uran», «abgereichertes Uran» oder 0C001 Thorium als Metall, Legierung, chemische Verbindung oder Konzentrat sowie jedes andere Material, das einen oder mehrere der vorstehend genannten Stoffe enthält, soweit nicht in Nummer 0C001 erfasst II.A0.014 Detonationskammern mit einer Absorptions-Kapazität von über 2,5 kg TNT-Äquivalent

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Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV

A1. Werkstoffe, Chemikalien, «Mikroorganismen» und «Toxine» II.A1.001 Lösungsmittel Bis(2-ethylhexyl)phosphorsäure (HDEHP oder D2HPA) (Nummer im Register des Chemical Abs- tract Service (CAS) 298-07-7), in beliebiger Menge, mit einer Reinheit grösser als 90 Gew.-% II.A1.002 Fluorgas – CAS-Nr. 7782-41-4 – mit einer Reinheit von mindestens 95 % II.A1.005 Elektrolytische Zellen für die Erzeugung von Fluor mit 1B225 einer Fertigungskapazität von mehr als 100 g Fluor je Stunde Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht elektrolytische Zellen, erfasst in Nummer 1B225. II.A1.006 Katalysatoren, soweit nicht nach Nummer 1A225 1B231, verboten, die Platin, Palladium oder Rhodium enthalten, 1A225 verwendbar zur Förderung der Wasserstoffaustausch- reaktion zwischen Wasserstoff und Wasser zur Tritium- rückgewinnung aus Schwerem Wasser oder zur Schwerwasserproduktion II.A1.007 Aluminium und Aluminiumlegierungen, soweit nicht in 1C002b4, Unternummer 1C002.b.4 oder 1C202.a erfasst, in Roh- 1C202a oder Halbzeugform mit einer der folgenden Eigenschaften: a) erreichbare Zugfestigkeit grösser/gleich 460 MPa bei

293 K (20 °C) oder

b) mit einer Zugfestigkeit grösser/gleich 415 MPa bei 298 K (25 °C) II.A1.008 Magnetische Metalle aller Typen und in jeder Form mit 1C003a einer Anfangsrelativpermeabilität (initial relative permea- bility) grösser/gleich 120 000 und einer Dicke grös- ser/gleich 0,05 mm und kleiner/gleich 0,1 mm II.A1.009 «Faser- oder fadenförmige Materialien» oder Prepegs 1C010a wie folgt: 1C010b a) «faser- oder fadenförmige Materialien» aus Kohlenstoff oder Aramid mit einer der folgenden 1C210a Eigenschaften: 1C210b

1. «spezifischer Modul» grösser als 10 × 106 m oder

2. «spezifische Zugfestigkeit» grösser als 17 × 104 m;

b) «faser- oder fadenförmige Materialien» aus Glas mit einer der folgenden Eigenschaften:

1. «spezifischer Modul» grösser als 3,18 × 106 m

oder

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Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV

2. «spezifische Zugfestigkeit» grösser als 76,2 ×

103 m;

c) mit warmaushärtendem Harz imprägnierte endlose «Garne», «Faserbündel» (rovings), «Seile» oder «Bänder» mit einer Breite kleiner/gleich 15 mm (wenn Prepregs) aus «faser- oder fadenförmigen Materialien» aus Glas, soweit nicht in Unternummer II.A1.010.a oder II.A1.010.b erfasst Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht «faser- oder fadenförmige Materialien», erfasst in den Unternummern 1C010a, 1C010b, 1C210a und 1C210b. II.A1.010 Harzimprägnierte oder pechimprägnierte Fasern 1C010e (Prepregs), metall- oder kohlenstoffbeschichtete Fasern 1C210 (Preforms) oder «Kohlenstofffaser-Preforms» wie folgt: a) hergestellt aus in Nummer II.A1.009 erfassten «faser- oder fadenförmigen Materialien»; b) kohlenstoffbeschichtete «faser- oder fadenförmige Materialien» in Epoxidharz-«Matrix» (prepregs), erfasst in den Unternummern 1C010.a, 1C010.b und 1C010.c, für die Reparatur von Luftfahrzeug- Strukturen oder Laminaten, bei denen die Grösse der Einzelmatten nicht grösser ist als 50 cm × 90 cm; c) Prepregs, erfasst in Unternummer 1C010.a, 1C010.b oder 1C010.c, die mit Phenol- oder Epoxydharzen imprägniert sind, mit einer Glasübergangstemperatur (Tg) kleiner als 433 K (160 °C) und deren Aushär- tungstemperatur kleiner als die Glasübergangstempe- ratur ist Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht «faser- oder fadenförmige Materialien», erfasst in Unternummer 1C010e. II.A1.011 Verstärkte Siliziumkarbid-Keramik-Verbundwerkstoffe, 1C107 geeignet für Bugspitzen, Wiedereintrittskörper, Strahlru- der, verwendbar für «Flugkörper», soweit nicht in Num- mer 1C107 erfasst II.A1.012 Martensitaushärtender Stahl (maraging steel), soweit 1C216 nicht in den Nummern 1C116 oder 1C216 erfasst, mit einer erreichbaren Zugfestigkeit grösser/gleich 2050 MPa bei 293 K (20 °C) Technische Anmerkung: Diese Nummer erfasst martensi- taushärtenden Stahl vor und nach einer Wärmebehand- lung.

397

Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV

II.A1.013 Wolfram, Tantal, Wolframkarbid, Tantalkarbid und 1C226 Legierungen mit beiden folgenden Eigenschaften: a) in Formen mit hohlzylindrischer oder sphärischer Symmetrie (einschliesslich Zylindersegmente) mit einem Innendurchmesser grösser/gleich 50 mm und kleiner/gleich 300 mm und b) einer Masse grösser als 5 kg. Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Wolfram, Wolf- ramkarbid und Legierungen, erfasst in Nummer 1C226. II.A1.014 Elementpulver aus Kobalt, Neodym oder Samarium oder Legierungen oder Mischungen daraus, die mindestens

20 Gew.-% Kobalt, Neodym oder Samarium enthalten, mit

einer Partikelgrösse von kleiner 200 μm II.A1.015 Reines Tributylphosphat (TBP) (CAS-Nr. 126-73-8) oder Mischungen mit einem Gehalt an TBP von über 5 Gew.-% II.A1.016 Martensitaushärtender Stahl (maraging steel), soweit nicht nach den Nummern 1C116, 1C216 oder II.A1.012 verbo- ten Technische Anmerkung: Martensitaushärtende Stähle sind Eisenlegierungen, die im Allgemeinen gekennzeichnet sind durch einen hohen Nickel- und sehr geringen Kohlen- stoffgehalt sowie die Verwendung von Substitutions- oder Ausscheidungselementen zur Festigkeitssteigerung und Ausscheidungshärtung der Legierung. II.A1.017 Metall, Metallpulver und -material wie folgt: a) Wolfram und Wolframlegierungen, soweit nicht nach Nummer 1C117 verboten, in Form einheitlich kugel- förmiger oder staubförmiger Partikel mit einer Parti- kelgrösse kleiner/gleich 500 μm und einem Gehalt an Wolfram von grösser/gleich 97 Gew.-%; b) Molybdän und Molybdänlegierungen, soweit nicht nach Nummer 1C117 verboten, in Form einheitlich kugelförmiger oder staubförmiger Partikel mit einer Partikelgrösse kleiner/gleich 500 μm und einem Ge- halt an Molybdän von grösser/gleich 97 Gew.-%; c) Wolframmaterialien in fester Form, soweit nicht nach den Nummern 1C226 oder II.A1.013 verboten, mit einer Materialzusammensetzung wie folgt:

1. Wolfram und Legierungen mit einem Gehalt an

Wolfram von grösser/gleich 97 Gew.-%,

2. mit Kupfer infiltriertes Wolfram mit einem Gehalt

an Wolfram von grösser/gleich 80 Gew.-% oder

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Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV

3. mit Silber infiltriertes Wolfram mit einem Gehalt

an Wolfram von grösser/gleich 80 Gew.-% II.A1.018 Weichmagnetische Legierungen mit einer chemischen Zusammensetzung wie folgt: a) Gehalt an Eisen zwischen 30 % und 60 % und b) Gehalt an Kobalt zwischen 40 % und 60 % II.A1.019 «Faser- oder fadenförmige Materialien» oder Prepregs, die nicht nach Anhang 1 oder nach Anhang 2 (Nummer II.A1.009 oder II.A1.010) der vorliegenden Verordnung verboten oder nicht in Anhang 2 GKV aufgeführt sind, wie folgt: a) «faser- oder fadenförmige Materialien» aus Kohlen- stoff; Anmerkung: Unternummer II.A1.019.a erfasst keine Webwaren. b) mit warmaushärtendem Harz imprägnierte endlose «Garne», «Faserbündel» (rovings), «Seile» oder «Bänder» aus «faser- oder fadenförmigen Materia- lien» aus Kohlenstoff; c) endlose «Garne», «Faserbündel» (rovings), «Seile» oder «Bänder» aus Polyacrylnitril (PAN) A2. Werkstoffbearbeitung II.A2.001 Vibrationsprüfsysteme, Ausrüstung und Bestandteile 2B116 hierfür, soweit nicht in Nummer 2B116 erfasst: a) Vibrationsprüfsysteme mit Rückkopplungs- oder Closed-Loop-Technik mit integrierter digitaler Steue- rung, geeignet für Vibrationsbeanspruchungen des Prüflings mit einer Beschleunigung grösser/gleich 0,1 g rms zwischen 0,1 Hz und 2 kHz und bei Über- tragungskräften grösser/gleich 50 kN, gemessen am «Prüftisch»; b) digitale Steuerungen in Verbindung mit besonders für Vibrationsprüfung entwickelter «Software», mit einer Echtzeit-Bandbreite grösser/gleich 5 kHz und konstruiert zum Einsatz in den in Unternummer a erfassten Systemen; c) Schwingerreger (Shaker units) mit oder ohne zugehö- rige Verstärker, geeignet für Übertragungskräfte von grösser/gleich 50 kN, gemessen am «Prüftisch», und geeignet für die in Unternummer a erfassten Systeme;

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Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV

d) Prüflingshaltevorrichtungen und Elektronikeinheiten, konstruiert, um mehrere Schwingerreger zu einem Schwingerregersystem, das Übertragungskräfte grös- ser/gleich 50 kN, gemessen am «Prüftisch», erzeugen kann, zusammenzufassen, und geeignet für die in Unternummer a erfassten Systeme Technische Anmerkung: Ein «Prüftisch» ist ein flacher Tisch oder eine flache Oberfläche ohne Aufnahmen oder Halterungen. II.A2.002 Werkzeugmaschinen und Bestandteile und Steuerungen 2B201b für Werkzeugmaschinen wie folgt: 2B001c a) Werkzeugmaschinen für Schleifbearbeitung mit einer Positioniergenauigkeit mit «allen verfügbaren Kom- pensationen» von kleiner (besser)/gleich 15 μm nach ISO 230/2 (1988) (1) oder entsprechenden nationalen Normen entlang einer Linearachse; Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Werkzeugma- schinen für Schleifbearbeitung, erfasst in den Unternum- mern 2B201.b und 2B001.c. b) Bestandteile und Steuerungen, besonders konstruiert für Werkzeugmaschinen, erfasst in Nummer 2B001 oder 2B201 oder in Unternummer a II.A2.003 Auswuchtmaschinen und zugehörige Ausrüstung wie 2B119 folgt: a) Auswuchtmaschinen, konstruiert oder geändert für zahnmedizinische oder andere medizinische Ausrüs- tung, mit allen folgenden Eigenschaften:

1. nicht geeignet zum Auswuchten von Rotoren/

Baugruppen mit einer Masse grösser als 3 kg,

2. geeignet zum Auswuchten von Rotoren/Baugrup-

pen bei Drehzahlen grösser als 12 500 U/min,

3. geeignet zur Korrektur von Unwuchten in zwei

oder mehr Ebenen und

4. geeignet zum Auswuchten bis zu einer spezifi-

schen Restunwucht von 0,2 gmm/kg der Rotor- masse; b) Messgeräte (indicator heads), konstruiert oder geän- dert für den Einsatz in Maschinen, erfasst in Unter- nummer a Technische Anmerkung: Indicator heads werden auch als balancing instrumentation bezeichnet.

400

Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV

II.A2.004 Fernlenk-Manipulatoren, die für ferngesteuerte Tätigkei- 2B225 ten bei radiochemischen Trennprozessen oder in Heissen Zellen eingesetzt werden können, soweit nicht in Nummer 2B225 erfasst, mit einer der folgenden Eigenschaften: a) Eignung zur Durchdringung der Wand einer Heissen Zelle mit einer Dicke grösser/gleich 0,3 m (Durch- die-Wand-Modifikation) oder b) Eignung zur Überbrückung der Wand einer Heissen Zelle mit einer Dicke grösser/gleich 0,3 m (Über-die- Wand-Modifikation). II.A2.006 Oxidationsöfen, geeignet für Betriebstemperaturen 2B226 grösser 400 °C 2B227 Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Tunnelöfen mit Rollenbahn oder Wagen, Tunnelöfen mit Förderband, Durchschuböfen oder Herdwagenöfen, besonders kon- struiert für die Herstellung von Glas, Tischgeschirr aus Keramik oder Strukturkeramik. II.A2.007 «Druckmessgeräte», soweit nicht in Nummer 2B230 2B230 erfasst, geeignet zum Messen von Absolutdrücken im Bereich von 0 bis 200 kPa, mit beiden folgenden Eigen- schaften: a) Drucksensoren, hergestellt aus oder geschützt durch «Uranhexafluorid (UF 6 )-resistente Werkstoffe» und b) mit einer der folgenden Eigenschaften:

1. Messbereich kleiner als 200 kPa und «Mess-

genauigkeit» kleiner (besser) als ± 1 % vom Skalenendwert oder

2. Messbereich grösser/gleich 200 kPa und «Mess-

genauigkeit» kleiner (besser) als 2 kPa. II.A2.011 Zentrifugalseparatoren, geeignet zur kontinuierlichen 2B352c Trennung ohne Aerosolfreisetzung und hergestellt aus einem der folgenden Werkstoffe:

1. Legierungen mit mehr als 25 Gew.-% Nickel und

20 Gew.-% Chrom,

2. Fluorpolymere,

3. Glas oder Email,

4. Nickel oder Nickel-Legierungen mit mehr als

40 Gew.-% Nickel,

5. Tantal oder Tantallegierungen,

6. Titan oder Titanlegierungen, oder

7. Zirkonium oder Zirkoniumlegierungen.

401

Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV

Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Zentrifugalsepa- ratoren, erfasst in Unternummer 2B352.c. II.A2.012 Filter aus gesintertem Metall, aus Nickel oder Nickel- 2B352d legierungen mit 40 Gew.-% Nickel oder mehr Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Filter, erfasst in Unternummer 2B352.d. II.A2.013 Drück- und Fliessdrückmaschinen, soweit nicht in Nummer 2B009, 2B109 oder 2B209 erfasst, mit einer Supportkraft grösser als 60 kN und besonders konstruierte Bestandteile hierfür Technische Anmerkung: Im Sinne von Nummer II.A2.013 werden Maschinen mit kombinierter Drück- und Fliessdrückfunktion als Fliessdrückmaschinen betrachtet. A3. Allgemeine Elektronik II.A3.001 Hochspannungs-Gleichstromversorgungsgeräte mit 3A227 beiden folgenden Eigenschaften: a) Erzeugung von 10 kV oder mehr im Dauerbetrieb über einen Zeitraum von acht Stunden mit einer Aus- gangsleistung grösser/gleich 5 kW, auch mit swee- ping, und b) Strom- oder Spannungsregelung kleiner (besser) als 0,1 % über einen Zeitraum von vier Stunden Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Stromversor- gungsgeräte, erfasst in Unternummer 0B001.j.5 und Nummer 3A227. II.A3.002 Massenspektrometer, soweit nicht in Nummer 3A233 3A233 oder Unternummer 0B002.g erfasst, für die Messung von Ionen einer Atommasse grösser/gleich 200 amu (atomic mass units) mit einer Auflösung besser als 2 amu bei 200 amu oder grösser, und Ionenquellen hierfür wie folgt: a) induktiv gekoppelte Plasma-Massenspektrometer (ICP/MS); b) Glühentladungs-Massenspektrometer (GDMS); c) Thermoionisations-Massenspektrometer (TIMS); d) Elektronenstoss-Massenspektrometer mit einer Quel- lenkammer, hergestellt aus «Uranhexafluorid (UF6 )- resistenten Werkstoffen», damit ausgekleidet oder plattiert; e) Molekularstrahl-Massenspektrometer mit einer der folgenden Eigenschaften:

402

Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV

1. mit einer Quellenkammer, hergestellt aus rostfrei-

em Stahl oder Molybdän, damit ausgekleidet oder plattiert, und mit einer Kühlfalle, die auf 193 K (–80 °C) oder weniger kühlen kann, oder

2. mit einer Quellenkammer, hergestellt aus «Uran-

hexafluorid (UF6 )-resistenten Werkstoffen», damit ausgekleidet oder plattiert; f) Massenspektrometer, ausgestattet mit einer Mikrofluorierungs-Ionenquelle, konstruiert für Akti- nide oder Aktinidenfluoride. II.A3.003 Frequenzumwandler oder Generatoren, die nicht nach Nummer 0B001 oder 3A225 verboten sind, mit allen folgenden Eigenschaften sowie besonders konstruierte Bestandteile und entworfene Software hierfür: a) Mehrphasenausgang mit einer Leistung grös- ser/gleich 40 W, b) für den Betrieb im Frequenzbereich von 600 Hz bis

2000 Hz und

c) Frequenzstabilisierung besser (kleiner) als 0,1 %. Technische Anmerkung: Frequenzumwandler im Sinne von Nummer II.A3.003 werden auch als Konverter oder Inverter bezeichnet. A6. Sensoren und Laser II.A6.001 Stäbe aus Yttrium-Aluminium-Granat (YAG) II.A6.002 Optische Ausrüstung und Bestandteile, soweit nicht in 6A002 Nummer 6A002 oder Unternummer 6A004.b erfasst, 6A004b wie folgt: Infrarotoptiken im Wellenlängenbereich grös- ser/ gleich 9000 nm und kleiner/gleich 17 000 nm und Bestandteile hierfür, einschliesslich Bestandteilen aus Cadmiumtellurid (CdTe). II.A6.003 Wellenfrontkorrektursysteme für die Verwendung mit 6A003 einem Laserstrahl mit einem Durchmesser grösser als

4 mm und besonders konstruierte Bestandteile hierfür,

einschliesslich Steuersysteme und Phasenfront- Erkennungssysteme und «verformbare Spiegel» ein- schliesslich bimorphen Spiegeln Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Spiegel, erfasst in den Unternummern 6A004.a, 6A005.e und 6A005.f.

403

Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV

II.A6.004 Argonionen-«Laser» mit einer mittleren Ausgangs- 6A005a6 leistung grösser/gleich 5 W 6A205a Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Argonionen- «Laser», erfasst in Unternummer 0B001.g.5, Nummer 6A005 und Unternummer 6A205.a. II.A6.005 Halbleiter-«Laser» und Bestandteile hierfür wie folgt: 6A005b a) einzelne Halbleiter-«Laser» mit einer jeweiligen Ausgangsleistung grösser als 200 mW, in Mengen grösser als 100; b) Halbleiter-«Laser»-Arrays mit einer Ausgangsleis- tung grösser als 20 W Anmerkungen:

1. Halbleiter-«Laser» werden gewöhnlich als «Laser»-

Dioden bezeichnet.

2. Diese Nummer erfasst nicht «Laser», erfasst in den

Unternummern 0B001.g.5, 0B001.h.6 und 6A005.b.

3. Diese Nummer erfasst nicht «Laser»-Dioden mit

einer Wellenlänge im Bereich 1200 nm–2000 nm. II.A6.006 Abstimmbare Halbleiter-«Laser» und abstimmbare 6A005b Halbleiter-«Laser»-Arrays mit einer Wellenlänge grösser/ gleich 9 μm und kleiner/gleich 17 μm sowie Stacks aus Halbleiter-«Laser», die wenigstens ein abstimmbares Halbleiter- «Laser»-Array mit einer solchen Wellenlänge enthalten. Anmerkungen:

1. Halbleiter-«Laser» werden gewöhnlich als «Laser»-

Dioden bezeichnet.

2. Diese Nummer erfasst nicht Halbleiter-«Laser»,

erfasst in den Unternummern 0B001.h.6 und 6A005.b. II.A6.007 «Abstimmbare» Festkörper-«Laser» und besonders 6A005c1 konstruierte Bestandteile hierfür wie folgt: a) Titan-Saphir-Laser; b) Alexandrit-Laser. Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Titan-Saphir- und Alexandrit-Laser, erfasst in den Unternummern 0B001.g.5, 0B001.h.6 und 6A005.c.1.

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Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV

II.A6.008 Neodym-dotierte (andere als Glas-)«Laser» mit einer 6A005c2 Ausgangswellenlänge grösser als 1000 nm und klei- ner/gleich 1100 nm und einer Ausgangsenergie je Puls grösser als 10 J Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Neodym-dotierte (andere als Glas- )«Laser», erfasst in Unternummer 6A005.c.2.b. II.A6.009 Akustooptische Bestandteile wie folgt: 6A203b4c a) Aufnahmeröhren und Halbleiter-Bildsensoren, die eine Bildwiederholungsfrequenz grösser/gleich 1 kHz erlauben; b) die Bildwiederholungsfrequenz bestimmendes Zube- hör; c) Pockels-Zellen. II.A6.010 Strahlungsfeste Kameras oder Linsen hierfür, soweit 6A203c nicht in Unternummer 6A203.c erfasst, besonders kon- struiert oder ausgelegt als unempfindlich gegen Strah- lungsbelastungen grösser als 50 × 103 Gy (Silizium) (5 × 106 Rad (Silizium)) ohne betriebsbedingten Quali- tätsverlust. Technische Anmerkung: Der Ausdruck Gy (Silizium) bezieht sich auf die in Joule pro Kilogramm ausgedrückte Energie, die von einer ionisierender Strahlung ausgesetz- ten Probe von nicht abgeschirmtem Silizium absorbiert wird. II.A6.011 Abstimmbare, gepulste Farbstoff-(Dye-)Laserverstärker 6A205c und -Oszillatoren mit allen folgenden Eigenschaften:

1. einer Betriebswellenlänge grösser/gleich 300 nm und

kleiner/gleich 800 nm,

2. einer mittleren Ausgangsleistung grösser als 100 W

und kleiner/gleich 500 W,

3. einer Pulsfrequenz grösser als 1 kHz und

4. einer Pulsdauer kleiner als 100 ns.

Anmerkungen:

1. Diese Nummer erfasst nicht Single-Mode-

Oszillatoren.

2. Diese Nummer erfasst nicht abstimmbare, gepulste

Farbstoff-(Dye-)Laserverstärker und -Oszillatoren, erfasst in den Unternummern 6A205.c und 0B001.g.5 sowie in Nummer 6A005.

405

Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV

II.A6.012 Gepulste CO2 -«Laser» mit allen folgenden 6A205d Eigenschaften:

1. einer Betriebswellenlänge grösser/gleich 9000 nm

und kleiner/gleich 11 000 nm,

2. einer Pulsfrequenz grösser als 250 Hz,

3. einer mittleren Ausgangsleistung grösser als 100 W

und kleiner/gleich 500 W und

4. einer Pulsdauer kleiner als 200 ns.

Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht gepulste CO2 - Laserverstärker und -Oszillatoren, erfasst in den Unter- nummern 6A205.d, 0B001.h.6 und 6A00.5.d. A7. Luftfahrtelektronik und Navigation II.A7.001 Trägheitsnavigationssysteme und besonders konstruierte 7A003 Bestandteile hierfür wie folgt: 7A103 I. Trägheitsnavigationssysteme, die für den Einsatz in «zivilen Luftfahrzeugen» von einer Zivilluftfahrtbehör- de in einem Mitgliedstaat des Wassenaar-Arrangements zugelassen sind, und besonders konstruierte Bestand- teile wie folgt: a) Trägheitsnavigationssysteme (INS) (kardanisch oder strapdown) und Trägheitsgeräte, konstruiert für Lage- regelung, Lenkung oder Steuerung von «Luftfahr- zeugen», (Über- oder Unterwasser-) Schiffen, Land- oder «Raumfahrzeugen», mit einer der folgenden Eigenschaften und besonders konstruierte Bestand- teile hierfür:

1. Navigationsfehler (trägheitsfrei) kleiner (bes-

ser)/gleich 0,8 nautische Meilen/h «Circular Error Probable» (CEP) nach normaler Ausrichtung oder

2. spezifiziert zum Betrieb bei linearen Beschleuni-

gungswerten grösser als 10 g; b) hybride Trägheitsnavigationssysteme mit einem integrierten weltweiten Satelliten-Navigationssystem (GNSS) oder «Datenbankgestützten Navigationssys- tem» («DBRN») zur Lageregelung, Lenkung oder Steuerung, nach normaler Ausrichtung, mit einer Positionsgenauigkeit des INS, nach Ausfall des GNSS oder des «DBRN» von bis zu vier Minuten Dauer, von kleiner (besser) als 10 m «Circular Error Probable» (CEP);

406

Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV

c) Trägheitsgeräte für Azimut, Kurs oder Nordweisung mit einer der folgenden Eigenschaften und besonders konstruierte Bestandteile hierfür:

1. konstruiert für eine Azimut-, Kurs- oder Nordwei-

sungsgenauigkeit kleiner (besser)/gleich 6 Bogen- minuten (rms) bei 45 Grad geografischer Breite oder

2. konstruiert für Nicht-Betriebs-Schockwerte (non-

operating shock level) von grösser/ gleich 900 g über eine Zeitdauer von grösser/gleich 1 ms. Anmerkung: Die in den Unternummern I.a und I.b genannten Parameter müssen unter einer der folgenden Umgebungsbedingungen eingehalten werden:

1. zufallsverteilte Vibration (input random vibration)

mit einer Gesamtstärke von 7,7 g rms in der ersten halben Stunde und einer Gesamttestzeit von 1,5 Stunden in allen drei Achsen mit folgenden Schwin- gungseigenschaften: a) konstante spektrale Leistungsdichte (power spectral density, PSD) von 0,04 g2/Hz im Fre- quenzbereich 15 Hz bis 1000 Hz und b) spektrale Leistungsdichte von 0,04 g2/Hz bei

1000 Hz auf 0,01 g 2 /Hz bei 2000 Hz abfallend,

2. Roll- und Gierrate grösser/gleich +2,62 rad/s (150°/s)

oder

3. Nationale Prüfbedingungen äquivalent den in den

Unternummern 1 und 2 beschriebenen Bedingungen. Technische Anmerkungen:

1. Unternummer I.b bezieht sich auf Systeme, in denen

ein INS und andere unabhängige Hilfsnavigationsein- richtungen in eine Einheit integriert sind, um eine Leistungssteigerung zu erreichen.

2. «Circular Error Probable» (CEP) bezeichnet inner-

halb einer kreisförmigen Normalverteilung den Radius des Kreises, der 50 % der einzelnen durchge- führten Messungen enthält, oder den Radius des Kreises, in dem eine 50 %-Wahrscheinlichkeit des Vorhandenseins besteht.

407

Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV

II. Theodolitensysteme mit eingebauten Trägheitsgeräten, die besonders konstruiert sind für zivile Überwachungs- zwecke und konstruiert für eine Azimut-, Kurs- oder Nordweisungsgenauigkeit kleiner (besser)/gleich 6 Bogenminuten (rms) bei 45 Grad geografischer Breite, und besonders konstruierte Bestandteile hierfür. III Trägheitsgeräte oder sonstige Geräte, die in Nummer 7A001 oder 7A101 erfasste Beschleunigungsmesser enthalten, sofern diese Beschleunigungsmesser für Arbeiten an Bohrlöchern bestimmt und als MWD- (Measurement While Drilling-)Sensoren zur Messung während des Bohrvorgangs besonders konstruiert sind. A9. Luftfahrt, Raumfahrt und Antriebe II.A9.001 Sprengbolzen

C. Sonstige Technologie und Software Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV

II.B.001 Technologie und Software, die für die Entwicklung, Herstellung oder Verwendung der in diesem Anhang aufgeführten Güter erforderlich sind. II.B.002 Technologie und Software, die für die Entwicklung oder Herstellung der in Anhang 2 aufgeführten Güter erforder- lich sind.

408

Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Anhang 2 (Art. 4 Abs. 1)

Güter, Technologie und Software, die unter die Bewilligungspflicht nach Artikel 4 fallen

A. Güter Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV

A0. Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung IV.A0.010 Rohre, Verrohrungen, Flansche und Anschlussstücke 2B350 (Fittings), bestehend aus oder beschichtet mit Nickel oder Nickellegierungen mit mehr als 40 Gew.-% Nickel, soweit nicht in Unternummer 2B350.h.1 erfasst, bezüglich Roh- ren, die einen Durchmesser von mehr als 100 mm haben. IV.A0.011 Vakuumpumpen, soweit nicht in Unternummer 0B002.f.2 0B002f2, oder Nummer 2B231 erfasst, wie folgt: 2B231 Turbomolekularpumpen mit einer Förderleistung grös- ser/gleich 400 l/s; Wälzkolben(Roots-)vakuumpumpen mit einer volumetri- schen Ansaugleistung grösser als 200 m3/h; Faltenbalggedichtete Schraubenkompressoren und falten- balggedichtete Schraubenvakuumpumpen. A1. Werkstoffe, Chemikalien, «Mikroorganismen» und «Toxine» IV.A1.003 Ringförmige Dichtungen und Verschlüsse mit einem Innendurchmesser von kleiner/gleich 400 mm, bestehend aus einem der folgenden Materialien: a) Copolymere des Vinylidenfluorids, die ungereckt zu mindestens 75 % eine beta-kristalline Struktur auf- weisen; b) fluorierte Polyimide, die mindestens 10 Gew.-% gebundenes Fluor enthalten; c) fluorierte Phosphazen-Elastomere, die mindestens

30 Gew.-% gebundenes Fluor enthalten;

d) Polychlortrifluorethylen (PCTFE, z.B. Kel-F ®); e) Fluorelastomere (z.B. Viton ®, Tecnoflon ®); f) Polytetrafluorethylen (PTFE).

409

Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV

IV.A1.004 Persönliche Ausrüstung für den Nachweis von Kern- 1A004c strahlung, einschliesslich Personen-Dosimeter. Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Kernstrahlungs- nachweissysteme, erfasst in Unternummer 1A004.c. A2. Werkstoffbearbeitung IV.A2.005 Mit kontrollierter Atmosphäre betriebene Wärmebehand- 2B226 lungsöfen wie folgt: 2B227 Öfen, geeignet für Betriebstemperaturen grösser 400 °C. IV.A2.008 Flüssig-flüssig Kontakt-Ausrüstung (Mischer-Abscheider, 2B350e Pulsationskolonnen und Zentrifugalextraktoren) und Flüssigkeitsverteiler, Dampfverteiler oder Flüssigkeits- sammler, konstruiert für solche Ausrüstung, bei denen die medienberührenden Flächen ganz aus einem der folgenden Werkstoffe bestehen:

1. Legierungen mit mehr als 25 Gew.-% Nickel und

20 Gew.-% Chrom,

2. Fluorpolymere,

3. Glas oder Email,

4. Grafit oder «Carbon-Grafit»,

5. Nickel oder Nickel-Legierungen mit mehr als 40

Gew.-% Nickel,

6. Tantal oder Tantallegierungen,

7. Titan oder Titanlegierungen,

8. Zirkonium oder Zirkoniumlegierungen, oder

9. rostfreier Stahl.

Technische Anmerkung: «Carbon-Grafit» besteht aus amorphem Kohlenstoff und Grafit, wobei der Grafitgehalt

8 Gew.-% oder mehr beträgt.

IV.A2.009 Industrielle Geräte und Bestandteile, soweit nicht in 2B350d Unternummer 2B350.d erfasst, wie folgt: Wärmetauscher oder Kondensatoren mit einer Wärmeaus- tauschfläche grösser als 0,05 m2 und kleiner als 30 m2 sowie für solche Wärmetauscher oder Kondensatoren konstruierte Rohre, Platten, Coils oder Blöcke, bei denen die medienberührenden Flächen ganz aus einem der fol- genden Werkstoffe bestehen:

1. Legierungen mit mehr als 25 Gew.-% Nickel und

20 Gew.-% Chrom,

2. Fluorpolymere,

410

Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV

3. Glas oder Email,

4. Grafit oder «Carbon-Grafit»,

5. Nickel oder Nickel-Legierungen mit mehr als

40 Gew.-% Nickel,

6. Tantal oder Tantallegierungen,

7. Titan oder Titanlegierungen,

8. Zirkonium oder Zirkoniumlegierungen,

9. Siliziumkarbid,

10. Titankarbid oder

11. rostfreier Stahl.

Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Fahrzeugkühler. Technische Anmerkung: Die für Dichtungen und Ver- schlüsse und weitere Verschlussfunktionen verwendeten Materialien bestimmen nicht den Kontrollstatus des Wär- metauschers. IV.A2.010 Pumpen mit Mehrfachdichtung und dichtungslose Pum- 2B350d pen, soweit nicht von Unternummer 2B350.i erfasst, geeignet für korrodierende Flüssigkeiten, mit einer vom Hersteller angegebenen maximalen Förderleistung grösser als 0,6 m3 /h oder Vakuumpumpen mit einer vom Herstel- ler angegebenen maximalen Förderleistung grösser als

5 m3/h (jeweils unter Standard-Bedingungen von 273 K

(0 °C) und 101 kPa) sowie für solche Pumpen konstruierte Pumpengehäuse, vorgeformte Gehäuseauskleidungen, Laufräder, Rotoren oder Strahlpumpendüsen, bei denen die medienberührenden Flächen ganz aus einem der folgenden Materialien bestehen:

1. Legierungen mit mehr als 25 Gew.-% Nickel und

20 Gew.-% Chrom,

2. Keramik,

3. Ferrosiliziumguss,

4. Fluorpolymere,

5. Glas oder Email,

6. Grafit oder «Carbon-Grafit»,

7. Nickel oder Nickel-Legierungen mit mehr als

40 Gew.-% Nickel,

8. Tantal oder Tantallegierungen,

9. Titan oder Titanlegierungen,

10. Zirkonium oder Zirkoniumlegierungen,

11. Niob (Columbium) oder Niob-Legierungen,

411

Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV

12. rostfreier Stahl oder

13. Aluminiumlegierungen.

Technische Anmerkung: Die für Dichtungen und Ver- schlüsse und weitere Verschlussfunktionen verwendeten Materialien bestimmen nicht den Kontrollstatus der Pumpe. A3. Allgemeine Elektronik IV.A3.004 Spektrometer oder Diffraktometer, konstruiert für den indikativen Test oder die quantitative Analyse der Ele- mentzusammensetzung von Metallen oder Legierungen ohne chemisches Aufschliessen des Materials

B. Technologie und Software Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV

IV.B.001 Technologie und Software, die für die Verwendung 1B225 der in Teil A (Güter) aufgeführten Güter erforderlich ist.

412

Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Anhang 3 (Art. 5 Abs. 2, 3 und 4)

Güter, die zur internen Repression verwendet werden können

1 Bomben und Granaten, die nicht von Anhang 1 KMV14 und nicht von

Anhang 3 GKV15 erfasst werden.

2 Fahrzeuge, ausgenommen für die Brandbekämpfung besonders konstruierte

Fahrzeuge, wie folgt:

2.1 mit einem Wasserwerfer ausgerüstete Fahrzeuge, besonders

konstruiert oder geändert für die Bekämpfung von Ausschreitungen und Unruhen;

2.2 Fahrzeuge, besonders konstruiert oder geändert für die Abgabe von

Stromstössen zur Abwehr von Angreifern;

2.3 Fahrzeuge, besonders konstruiert oder geändert für die Beseitigung

von Barrikaden;

2.4 Fahrzeuge, besonders konstruiert für den Transport oder die Über-

stellung von Strafgefangenen und/oder inhaftierten Personen;

2.5 Fahrzeuge und Anhänger, besonders konstruiert für die Errichtung

mobiler Absperrungen;

2.6 Bestandteile der in den Ziffern 2.1–2.5 aufgeführten Fahrzeuge,

besonders konstruiert für die Bekämpfung von Ausschreitungen und Unruhen.

3 Explosivstoffe und dazugehörige Ausrüstung, die nicht von Anhang 1 KMV

und nicht von Anhang 3 GKV erfasst werden, wie folgt:

3.1 Geräte und Ausrüstung, besonders konstruiert zum Auslösen von

Explosionen durch elektrische oder nichtelektrische Mittel, ein- schliesslich Zündvorrichtungen, Sprengkapseln, Zündern, Zünd- verstärkern, Sprengschnüren, sowie besonders konstruierte Bestand- teile hierfür. Ausgenommen sind Geräte und Ausrüstung, die in industriellen Produkten zur Anwendung kommen, zum Beispiel Anzünder für Airbags.

14 SR 514.511 15 SR 946.202.1. Anhang 3 GKV ist abrufbar unter folgender Internetadresse des SECO: www.seco.admin.ch (> Themen > Aussenwirtschaft > Exportkontrollen > Industrie- produkte > Rechtliche Grundlagen/Güterlisten).

413

Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

3.2 Andere Explosivstoffe und dazugehörige Stoffe wie folgt:

a) Amatol; b) Nitrocellulose (mit mehr als 12,5 % Stickstoff) c) Nitroglykol; d) Pentaerythrittetranitrat (PETN); e) Pikrylchlorid; f) 2,4,6-Trinitrotoluol (TNT).

4 Schutzausrüstung, die weder von Nummer ML 13 Anhang 3 GKV erfasst

noch besonders konstruiert ist für den Sport oder als Arbeitsschutz, wie folgt:

4.1 Körperpanzer mit ballistischem Schutz und/oder Stichschutz;

4.2 Helme mit ballistischem Schutz und/oder Splitterschutz, Schutz-

helme, Schutzschilde und ballistische Schutzschilde.

5 Andere Simulatoren als die von Nummer ML 14 Anhang 3 GKV erfassten,

für das Training im Gebrauch von Feuerwaffen, und besonders entwickelte Software hierfür.

6 Andere Nachtsicht- und Wärmebildausrüstung sowie Bildverstärkerröhren

als die von den Anhängen 3 und 5 GKV erfassten.

7 Bandstacheldraht.

8 Militärmesser, Kampfmesser und Bajonette mit einer Klingenlänge von

mehr als 10 cm, die nicht von Ziffer 1 des Anhangs 5 GKV erfasst werden.

9 Güter, die für die Hinrichtung von Menschen konstruiert sind, wie folgt:

9.1 Galgen und Fallbeile;

9.2 elektrische Stühle;

9.3 hermetisch verschliessbare Kammern, zum Beispiel hergestellt aus

Stahl oder Glas, konstruiert zur Hinrichtung von Menschen durch Verabreichung von tödlichen Gasen oder Substanzen;

9.4 automatische Injektionssysteme, konstruiert zur Hinrichtung von

Menschen durch Verabreichung einer letalen chemischen Substanz;

10 Elektroschock-Gürtel, konstruiert, um durch Abgabe von Elektroschocks mit

einer Leerlaufspannung von mehr als 10 000 Volt auf Menschen Zwang auszuüben.

11 Güter, konstruiert zur Fesselung von Menschen, wie folgt:

11.1 Zwangsstühle und Fesselungsbretter. Nicht erfasst sind Stühle, die

für behinderte Personen konstruiert sind.

11.2 Fusseisen, Mehrpersonen-Fesseln, Fesseln und Einzelschellen oder

Fesselarmbänder. Nicht erfasst sind Handschellen, deren Gesamt- länge einschliesslich Kette, gemessen im geschlossenen Zustand vom Aussenrand einer Schelle zum Aussenrand der anderen Schelle, zwischen 150 und 280 mm beträgt und die nicht verändert wurden, um körperliche Schmerzen oder Leiden zu verursachen.

414

Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

11.3 Daumenschellen und Daumenschrauben, einschliesslich gezackter

Daumenschellen.

12 Tragbare Elektroschockgeräte, einschliesslich Elektroschock-Schlagstöcken,

Elektroschock-Schilden, Elektroschockern (Paralyser) und Elektroschock- Pfeilwaffen, die eine Leerlaufspannung von mehr als 10 000 Volt haben und die nicht von Ziffer 1 des Anhangs 5 GKV erfasst werden. Nicht erfasst sind einzelne Elektroschockgeräte, wenn diese zum persönlichen Schutz mitgeführt werden.

13 Substanzen zur Bekämpfung von Ausschreitungen und Unruhen oder zum

Selbstschutz sowie dazugehörige tragbare Ausbringungsausrüstung, wie folgt:

13.1 Tragbare Geräte zur Bekämpfung von Ausschreitungen und Unruhen

oder zum Selbstschutz durch Verabreichung oder Verbreitung einer handlungsunfähig machenden chemischen Substanz, die nicht von Ziffer 1 des Anhangs 5 GKV erfasst werden. Nicht erfasst sind einzelne tragbare Geräte mit oder ohne chemische Substanz, wenn diese zum persönlichen Schutz mitgeführt werden;

13.2 Pelargonsäurevanillylamid (Nonivamid, PAVA)

(CAS-Nr. 2444-46-4);

13.3 Oleoresin Capsicum (OC) (CAS-Nr. 8023-77-6).

14 Ausrüstung, besonders konstruiert für die Herstellung der in dieser Liste

aufgeführten Güter.

15 Spezifische Technologie zur Entwicklung, Herstellung oder Verwendung der

in dieser Liste aufgeführten Güter.

415

Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Anhang 4 (Art. 6 Abs. 1 und 2)

Güter, Technologie und Software der Öl- und Gasindustrie

A. Exploration und Förderung von Erdöl und Erdgas

1.A Ausrüstung

1 Geophysikalische Prospektionsausrüstung, -fahrzeuge, -wasserfahrzeuge und

-flugzeuge, besonders konstruiert oder angepasst für die Erhebung von Daten für die Erdöl- und Erdgasexploration, sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür.

2 Sensoren, besonders konstruiert zur Durchführung von Arbeiten in Erdgas-

und Erdölbohrlöchern, einschliesslich Sensoren für Messungen während des Bohrvorgangs, sowie zugehörige Ausrüstung, besonders konstruiert zur Erhebung und Speicherung der von diesen Sensoren übermittelten Daten.

3 Bohrausrüstung, ausgelegt für Gesteinsbohrungen speziell zur Exploration

oder zur Förderung von Erdöl, Erdgas und anderen natürlich vorkommenden Kohlenwasserstoffen.

4 Bohrköpfe, Gestänge, Schwerstangen, Zentrierungsvorrichtungen und

andere Ausrüstung, besonders konstruiert zur Verwendung in und mit Bohrausrüstung für Erdöl- und Erdgasbohrlöcher.

5 Ventilaufbauten, «Blowout-Preventer» und «Eruptionskreuze» und beson-

ders konstruierte Bestandteile hierfür, die den «API- und ISO- Spezifikationen» für den Einsatz in Erdöl- und Erdgasbohrlöchern entspre- chen. Technische Anmerkungen: a) Ein «Blowout-Preventer» ist ein Gerät, das in der Regel während der Bohrungen in Bodennähe eingesetzt wird (bzw. bei Unterwasserboh- rungen auf dem Meeresboden), um das unkontrollierte Ausströmen von Erdöl und/oder Erdgas aus dem Bohrloch zu verhindern. b) Ein «Eruptionskreuz» ist ein Gerät, das in der Regel eingesetzt wird, um den Ausfluss der Flüssigkeiten aus dem Bohrloch nach dessen Fer- tigstellung und nach dem Beginn der Erdöl- und/oder Erdgasförderung zu kontrollieren. c) Für die Zwecke dieser Nummer bezieht sich «API- und ISO-Spezifika- tionen» auf die Spezifikationen 6A, 16A, 17D und 11IW des American Petroleum Institute und/oder die ISO-Normen 10423 und 13533 für Blowout-Preventer, Bohrlochkopf- und Eruptionskreuz-Ausrüstung zur Verwendung in Erdöl- und/oder Erdgasbohrlöchern.

6 Bohr- und Förderinseln für Erdöl und Erdgas.

416

Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

7 Wasserfahrzeuge und Schuten mit eingebauter Bohr- und/oder Rohölverar-

beitungsausrüstung zur Verwendung bei der Förderung von Erdöl, Erdgas und anderen natürlich vorkommenden brennbaren Stoffen.

8 Flüssigkeits-/Gasabscheider nach der API-Spezifikation 12J, besonders

konstruiert zur Verarbeitung des aus einem Bohrloch geförderten Erdöls oder Erdgases durch Abscheiden von Wasser und Gas aus dem flüssigen Rohöl.

9 Gaskompressoren mit einem Auslegungsdruck von 40 bar (PN 40 und/oder

ANSI 300) oder mehr und einer Saugkapazität grösser/gleich 300 000 Nm3/h für die Erstverarbeitung und Beförderung von Erdgas, mit Ausnahme von Gaskompressoren für Erdgastankstellen (Tankstellen für komprimiertes Erdgas/CNG), sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür.

10 Steuerungsausrüstung für die Unterwasserproduktion und deren Bestand-

teile, die den «API- und ISO-Spezifikationen» für die Verwendung in Erdöl- und Erdgasbohrlöchern entsprechen. Technische Anmerkung: Für die Zwecke dieser Nummer bezieht sich «API- und ISO-Spezifikationen» auf die Spezifikation 17 F des American Petro- leum Institute und/oder die ISO-Norm 13268 für Steuersysteme für die Unterwasser-Produktion.

11 Pumpen, in der Regel Hochleistungs- und Hochdruckpumpen (mit einer

Förderleistung von mehr als 0,3 m3/min und/oder mit einem Druck von mehr als 40 bar), besonders konstruiert zum Einpumpen von Bohrschläm- men und/oder Zement in Erdöl- und Erdgasbohrlöcher. 1.B Prüf- und Inspektionsgeräte

1 Ausrüstung, besonders konstruiert zur Probenentnahme, Prüfung und Ana-

lyse der Eigenschaften von Bohrschlämmen, Bohrlochzementen und anderen speziell zur Verwendung in Erdöl- und Erdgasbohrlöchern ausgelegten und/oder formulierten Materialien.

2 Ausrüstung, besonders konstruiert zur Probeentnahme, Prüfung und Analyse

der Eigenschaften von Gesteinsproben, Flüssigkeits- und Gasproben und anderen Materialien, die einem Erdöl- und/oder Erdgasbohrloch während oder nach der Bohrung oder den damit verbundenen Erstverarbeitungsanla- gen entnommen werden.

3 Ausrüstung, besonders konstruiert zur Erhebung und Auswertung von Daten

über die physikalischen und mechanischen Bedingungen eines Erdöl- und/oder Erdgasbohrlochs und zur Bestimmung der Eigenschaften der Gesteins- und Lagerstättenformation. 1.C Materialien

1 Bohrschlamm, Additive für Bohrschlamm und deren Komponenten, beson-

ders formuliert zur Stabilisierung von Erdöl- und Erdgasbohrlöchern wäh- rend der Bohrung, zur Beförderung von Bohrklein zur Erdoberfläche sowie zur Schmierung und Kühlung der Bohrausrüstung im Bohrloch.

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Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

2 Zemente und andere Werkstoffe nach «API- und ISO-Spezifikationen» zur

Verwendung in Erdöl- und Erdgasbohrlöchern. Technische Anmerkung: Für die Zwecke dieser Nummer bezieht sich «API- und ISO-Spezifikationen» auf die Spezifikation 10A des American Petro- leum Institute oder die ISO-Norm 10426 für Zemente und Materialien für die Zementation von Erdöl- und Erdgasbohrlöchern.

3 Korrosionshemmer, Mittel zur Emulsionsbehandlung, Entschäumer und

andere Chemikalien, besonders formuliert zur Verwendung bei Ölbohrungen und bei der Erstverarbeitung von aus einem Erdöl- und/oder Erdgasbohrloch gefördertem Rohöl. 1.D Software

1 «Software», besonders entwickelt zur Erfassung und Auswertung von Daten

aus seismischen, elektromagnetischen, magnetischen oder schwerkraftbezo- genen Untersuchungen zur Feststellung der Prospektivität in Bezug auf Erdöl- oder Erdgasvorkommen.

2 «Software», besonders entwickelt zur Speicherung, Analyse und Auswer-

tung von Daten aus Bohrung und Förderung zum Zwecke der Bewertung der physischen Merkmale und des Verhaltens von Erdöl- und Erdgasvorkom- men.

3 «Software», besonders entwickelt zur «Verwendung» in Rohölförderungs-

und -verarbeitungsanlagen oder in bestimmten Untereinheiten solcher Anla- gen. 1.E Technologie

1 Für die «Entwicklung», «Herstellung» und «Verwendung» der von den

Nummern 1.A.01 bis 1.A.11 erfassten Ausrüstung «unverzichtbare» «Tech- nologie».

B. Raffination von Erdöl und Verflüssigung von Erdgas

2.A Ausrüstung

1 Wärmetauscher wie folgt und besonders konstruierte Bestandteile hierfür:

a) Plattenwärmetauscher mit einem Verhältnis Oberfläche zu Volumen grösser als 500 m2/m3 , besonders konstruiert zur Vorkühlung von Erdgas; b) Spiralwärmetauscher, besonders konstruiert zur Verflüssigung oder Unterkühlung von Erdgas.

2 Kryopumpen zur Beförderung von Medien bei einer Temperatur unter

–120 °C mit einer Förderkapazität von 500 m3/h sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür.

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Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

3 «Coldbox» und «Coldbox»-Ausrüstung, nicht erfasst von Unternummer

2.A.1. Technische Anmerkung: «Coldbox»-Ausrüstung bezieht sich auf eine für Erdgasverflüssigungsanlagen besonders ausgelegte Konstruktion, die in der Prozessphase der Verflüssigung verwendet wird. Die «Coldbox» besteht aus Wärmetauschern, Rohrleitungen, sonstigen Instrumenten und thermischen Isolatoren. Die Temperatur innerhalb der «Coldbox» liegt unter –120 °C (Voraussetzung für die Kondensation von Erdgas). Funktion der «Coldbox» ist die thermische Isolierung der oben beschriebenen Ausrüstung.

4 Ausrüstungen für Verschiffungsterminals für verflüssigte Gase mit einer

Temperatur unter –120 °C und besonders konstruierte Bestandteile hierfür

5 Flexible und starre Leitungen mit einem Durchmesser grösser als 50 mm für

die Beförderung von Medien mit einer Temperatur unter –120 °C.

6 Besonders für den Transport von verflüssigtem Erdgas konstruierte See-

schiffe.

7 Elektrostatische Entsalzungsanlagen, besonders konstruiert zur Entfernung

von Verunreinigungen wie Salz, Feststoffen und Wasser aus Rohöl, sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür.

8 Sämtliche Crackanlagen, einschliesslich Hydrocrackanlagen, und Kokereien,

besonders konstruiert zur Umwandlung von Vakuumgasölen oder Vakuum- rückständen, sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür.

9 Wasserstoffbehandler, besonders konstruiert zur Entschwefelung von Ben-

zin, Dieselschnitten und Kerosin, sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür.

10 Katalytische Reformer, besonders konstruiert zur Umwandlung von ent-

schwefeltem Benzin in hochoktaniges Benzin, sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür.

11 Raffinerien zur C5-C6-Isomerisierung und Raffinerien zur Alkylierung von

leichten Olefinen zwecks Verbesserung des Oktanindex von Kohlenwasser- stoffschnitten.

12 Pumpen, besonders konstruiert zur Beförderung von Rohöl und Kraftstoffen

mit einer Förderleistung von 50 m3/h oder mehr sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür.

13 Rohrleitungen mit einem Aussendurchmesser von 0,2 m oder mehr aus

einem der folgenden Materialien: a) Edelstahl mit einem Chromgehalt von 23 Gew.-% oder mehr; b) Edelstahl und Nickellegierungen mit einem «PREN»-Wert («Pitting- Resistance-Equivalent Number») über 33. Technische Anmerkung: Der «PREN»-Wert («Pitting Resistance Equivalent Number») ist ein Messwert für die Widerstandsfähigkeit von Edelstählen und Nickellegierungen gegen Lochfrass und Spaltkorrosion. Die Wider- standsfähigkeit von Edelstählen und Nickellegierungen hängt hauptsächlich

419

Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

von deren Zusammensetzung (in erster Linie Chrom, Molybdän und Stick- stoff) ab. Die Formel zur Berechnung des PREN-Werts lautet: PRE = Cr + 3,3 % Mo + 30 % N

14 «Molche» und besonders konstruierte Bestandteile hierfür.

Technische Anmerkung: «Molche» werden typischerweise zur internen Reinigung oder Inspektion von Rohrleitungen (Korrosionszustand oder Rissbildung) eingesetzt, wobei sie vom Flüssigkeitsstrom fortbewegt wer- den.

15 Molchstart- und Molchempfangsvorrichtungen zum Einbringen bzw. Ent-

nehmen von Molchen.

16 Lagerbehälter für Rohöl und Kraftststoffe mit einem Fassungsvermögen von

mehr als 1000 m3 (1 000 000 Liter) wie folgt sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür: a) Festdachtanks; b) Schwimmdachtanks.

17 Flexible Unterwasser-Rohrleitungen mit einem Durchmesser grösser als

50 mm, besonders konstruiert zur Beförderung von Kohlenwasserstoffen und

Injektionsflüssigkeiten, Wasser oder Gas.

18 Flexible Hochdruck-Rohrleitungen für Über- und Unterwasseranwendungen.

19 Isomerisierungsausrüstung, besonders konstruiert zur Herstellung von hoch-

oktanigem Benzin unter Zufuhr leichter Kohlenwasserstoffe, sowie beson- ders konstruierte Bestandteile hierfür. 2.B Prüf- und Inspektionsgeräte

1 Geräte, besonders konstruiert zur Prüfung und Analyse der Qualität (Eigen-

schaften) von Rohöl und Kraftstoffen.

2 Schnittstellen-Kontrollsysteme, besonders konstruiert zur Kontrolle und

Optimierung der Entsalzung. 2.C Materialien

1 Diethylenglykol (CAS 111-46-6), Triethylenglykol (CAS 112-27-6).

2 N-Methylpyrrolidon (CAS 872-50-4), Sulfolan (CAS 126-33-0).

3 Zeolithe, natürlichen oder synthetischen Ursprungs, besonders ausgelegt

zum flüssigen katalytischen Cracken oder zur Reinigung und/oder Dehydra- tisierung von Gasen einschliesslich Erdgasen.

4 Katalysatoren zum Cracken und Umwandeln von Kohlenwasserstoffen wie

folgt: a) Einzelmetalle (Platin-Gruppe) auf Trägern aus Aluminiumoxid oder Zeolith, besonders ausgelegt zum katalytischen Reformieren; b) Metallgemische (Platin in Kombination mit anderen Edelmetallen) auf Trägern aus Aluminiumoxid oder Zeolith, besonders ausgelegt zum katalytischen Reformieren;

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Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

c) Kobalt/Molybdän- und Nickel/Molybdän-Katalysatoren auf Trägern aus Aluminiumoxid oder Zeolith, besonders ausgelegt zum katalyti- schen Entschwefeln; d) Palladium-, Nickel-, Chrom- oder Wolfram-Katalysatoren auf Trägern aus Aluminiumoxid oder Zeolith, besonders ausgelegt zum katalyti- schen Hydrocracking.

5 Benzinzusätze, besonders formuliert zur Erhöhung der Oktanzahl von Ben-

zin. Anmerkung: Diese Nummer umfasst auch Ethyl-Tert-Butylether (ETBE) (CAS. 637-92-3) und Methyl-Tert-Butylether (MTBE) (CAS 1634- 04-4). 2.D Software

1 «Software», besonders entwickelt zur «Verwendung» in Erdgasverflüssi-

gungsanlagen oder bestimmten Untereinheiten solcher Anlagen.

2 «Software», besonders entwickelt zur «Entwicklung», «Herstellung» oder

«Verwendung» von Erdölraffinerien (einschliesslich deren Untereinheiten). 2.E Technologie

1 «Technologie» zur Aufbereitung und Reinigung von Roh-Erdgas (Dehydra-

tisierung, Gasaufbereitung, Beseitigung von Verunreinigungen).

2 «Technologie» zur Verflüssigung von Erdgas, einschliesslich der zur «Ent-

wicklung», «Herstellung» oder «Verwendung» von Ergasverflüssigungsan- lagen unverzichtbaren «Technologie».

3 «Technologie» zur Verschiffung von verflüssigtem Erdgas.

4 «Technologie», die zur «Entwicklung», «Herstellung» oder «Verwendung»

von zum Transport von flüssigem Erdgas besonders konstruierten Seeschif- fen «unverzichtbar» ist.

5 Technologie zur Lagerung von Rohöl und Kraftstoffen.

6 «Technologie», die zur «Entwicklung», «Herstellung» oder «Verwendung»

von Raffinerien «unverzichtbar» ist, wie etwa

6.1 «Technologie» zur Umwandlung leichter Olefine in Benzin.

6.2 Technologie zum katalytischen Reformieren und zur Isomerisierung.

6.3 Technologie zum katalytischen und thermischen Cracken.

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Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Anhang 5 (Art. 10 Abs. 1, 18 Abs. 1 und 2, 19 Bst. b)

Natürliche Personen, Unternehmen und Organisationen, gegen die sich die Massnahmen nach den Artikeln 10, 18 und 19 richten

A. Unternehmen und Organisationen Referenznum- Name Identifizierungsinformation mer der UNO

E.37.A.7. 7th of Tir Subordinate of DIO (E.37.A.6.), widely recognized as being directly involved in the nuclear programme E.03.III.1. Abzar Boresh Kaveh Co. Involved in the production of centrifuge (BK Co.) components E.29.I.1. Amin Industrial Complex Amin Industrial Complex sought tempe- aka rature controllers which may be used in nuclear research and operational/produc- Amin Industrial Compound tion facilities. Amin Industrial Complex Amin Industrial Company is owned or controlled by, or acts on behalf of, the DIO (E.37.A.6.). Location: P.O. Box 91735-549, Mashad, Iran; Amin Industrial Estate, Khalage Rd., Seyedi District, Mashad, Iran; Kaveh Complex, Khalaj Rd., Seyedi St., Mashad, Iran E.47.A.1. Ammunition and Metallurgy AMIG controls 7th of Tir (E.37.A.7.), Industries Group (AMIG) which is designated for its role in Iran’s aka centrifuge programme. AMIG is in turn owned and controlled by the DIO Ammunition Industries Group (E.37.A.6.) E.29.I.2. Armament Industries Group Armament Industries Group manufactu- (AIG) rers and services a variety of small arms and light weapons, including large- and medium-calibre guns and related techno- logy. AIG conducts the majority of its procurement activity through Hadid Industries Complex. Location: Sepah Islam Road, Karaj Special Road Km 10, Iran; Pasdaran Ave., P.O. Box 19585/777, Tehran, Iran

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Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Referenznum- Name Identifizierungsinformation mer der UNO

E.37.A.1. Atomic Energy Organisation of Iran (AEOI) E.47.A.8. Bank Sepah Bank Sepah provides support for the AIO Bank Sepah International and subordinates, including SHIG (E.37.B.1.) and SBIG (E.37.B.2.). E.03.III.2. Barzagani Tejarat Tavanmad Subsidiary of Saccal System companies. Saccal companies This company tried to purchase sensitive goods for an entity listed in resolution 1737 (2006). E.47.A.7. Cruise Missile Industry Production and development of cruise Group missiles. Responsible for naval missiles aka including cruise missiles

Naval Defence Missile Industry Group E.37.A.6. Defence Industries Overarching MODAFL-controlled entity, Organisation (DIO) some of whose subordinates have been involved in the centrifuge programme making components, and in the missile programme E.29.I.3. Defense Technology and Defense Technology and Science Science Research Center Research Center is owned or controlled (DTSRC) by, or acts on behalf of, MODAFL, which oversees Iran’s defence R&D, production, maintenance, exports, and procurement. Location: Pasdaran Ave, PO Box 19585/777, Tehran, Iran E.29.I.4. Doostan International Doostan International Company supplies Company (DICO) elements to Iran’s ballistic missile pro- gram. E.03.III.3. Electro Sanam Company AIO front-company, involved in the (E. S. Co./E. X. Co.) ballistic missile programme E.47.A.2. Esfahan Nuclear Fuel Parts of the AEOI (E.37.A.1.) Nuclear Research and Production Fuel Production and Procurement Com- Centre (NFRPC) pany, which is involved in enrichment- Esfahan Nuclear Technology related activities. Centre (ENTC) E.03.III.4. Ettehad Technical Group AIO front-company, involved in the ballistic missile programme

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Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Referenznum- Name Identifizierungsinformation mer der UNO

E.37.B.3. Fajr Industrial Group Formerly Instrumentation Factory Plant, subordinate entity of AIO E.29.I.5. Farasakht Industries Farasakht Industries is owned or control- led by, or act on behalf of, the Iran Airc- raft Manufacturing Company, which in turn is owned or controlled by MODAFL. Location: P.O. Box 83145-311, Kilome- ter 28, Esfahan-Tehran Freeway, Shahin Shahr, Esfahan, Iran E.37.A.5. Farayand Technique Involved in centrifuge programme, identified in IAEA reports E.29.II.1. Fater (or Faater) Institute Khatam al-Anbiya (E.29.II.7.) subsi- diary. Fater has worked with foreign suppliers, likely on behalf of other Kha- tam al-Anbiya companies on IRGC projects in Iran. E.29.I.6. First East Export Bank First East Export Bank (P.L.C.) is owned (P.L.C.) or controlled by, or acts on behalf of, Bank Mellat. Over the last seven years, Bank Mellat has facilitated hundreds of millions of dollars in transactions for Iranian nuclear, missile, and defense entities. Location: Unit Level 10 (B1), Main Office Tower, Financial Park Labuan, Jalan Merdeka, 87 000 WP Labuan, Malaysia; Business Registration Number LL06889 (Malaysia) E.29.II.2. Gharagahe Sazandegi Ghaem Gharagahe Sazandegi Ghaem is owned or controlled by Khatam al-Anbiya (E.29.II.7.). E.29.II.3. Ghorb Karbala Ghorb Karbala is owned or controlled by Khatam al-Anbiya (E.29.II.7.). E.29.II.4. Ghorb Nooh Ghorb Nooh is owned or controlled by Khatam al-Anbiya (E.29.II.7.). E.29.II.5. Hara Company Hara Company is owned or controlled by Ghorb Nooh (E.29.II.4.).

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Referenznum- Name Identifizierungsinformation mer der UNO

E.29.II.6. Imensazan Consultant Owned or controlled by, or acts on Engineers Institute behalf of, Khatam al-Anbiya (E.29.II.7.) E.03.III.5. Industrial Factories of Used by AIO for some acquisition Precision (IFP) Machinery attempts aka Instrumentation Factories Plant E.29.III.1. Irano Hind Shipping Entity owned, controlled, or acting on Company behalf of the Islamic Republic of Iran Shipping Lines (IRISL) Location: 18 Mehrshad Street, Sadaghat Street, Opposite of Park Mellat, Vali-e-Asr Ave., Tehran, Iran; 265, Next to Mehrshad, Sedaghat St., Opposite of Mellat Park, Vali Asr Ave., Tehran 1A001, Iran E.29.III.2. IRISL Benelux NV Entity owned, controlled, or acting on behalf of the Islamic Republic of Iran Shipping Lines (IRISL) Location: Noorderlaan 139, B-2030, Antwerp, Belgium; V.A.T. Number BE480224531 (Belgium) E.03.III.6. Jabber Ibn Hayan AEOI (E.37.A.1.) laboratory involved in fuel-cycle activities E.03.III.7. Joza Industrial Co. AIO front-company, involved in the ballistic missile programme E.37.A.3. Kala-Electric Provider for PFEP Natanz aka Kalaye Electric E.47.A.5. Karaj Nuclear Research Part of AEOI’s (E.37.A.1.) research Centre division E.29.I.7. Kaveh Cutting Tools Kaveh Cutting Tools Company is owned Company or controlled by, or acts on behalf of, the DIO (E.37.A.6.). Location: 3rd Km of Khalaj Road, Seyy- edi Street, Mashad 91638, Iran; Km 4 of Khalaj Road, End of Seyedi Street, Mashad, Iran; P.O. Box 91735-549,

425

Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Referenznum- Name Identifizierungsinformation mer der UNO

Mashad, Iran; Khalaj Rd., End of Seyyedi Alley, Mashad, Iran; Moqan St., Pasdaran St., Pasdaran Cross Rd., Tehran, Iran E.47.A.3. Kavoshyar Company Subsidiary company of AEOI (E.37.A.1.), which has sought glass fibres, vacuum chamber furnaces and laboratory equipment for Iran’s nuclear programme E.29.II.7. Khatam al-Anbiya Khatam al-Anbiya Construction Head- Construction Headquarters quarters is an IRGC-owned company (KAA) involved in large scale civil and military construction projects and other enginee- ring activities. It undertakes a significant amount of work on Passive Defense Organization projects. In particular, KAA subsidiaries were heavily involved in the construction of the uranium enrichment site at Qom/Fordow. E.03.III.8. Khorasan Metallurgy Subsidiary of AMIG (E.47.A.1.) which Industries depends on DIO. Involved in the produc- tion of centrifuges components E.29.I.8. M. Babaie Industries M. Babaie Industries is subordinate to Shahid Ahmad Kazemi Industries Group (formally the Air Defense Missile Indust- ries Group) of AIO. Location: P.O. Box 16535-76, Tehran, 16548, Iran E.29.II.8. Makin Makin is owned or controlled by or acting on behalf of Khatam al-Anbiya (E.29.II.7.), and is a subsidiary of Kha- tam al-Anbiya. E.29.I.9. Malek Ashtar University A subordinate of the DTRSC (E.29.I.3.) within MODAFL. This includes research groups previously falling under the Physics Research Center (PHRC). IAEA inspectors have not been allowed to interview staff or see documents under the control of this organization to resolve the outstanding issue of the possible military dimension to Iran’s nuclear program.

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Referenznum- Name Identifizierungsinformation mer der UNO

Location: Corner of Imam Ali Highway and Babaei Highway, Tehran, Iran E.37.A.2. Mesbah Energy Company Provider for A40 research reactor Arak E.29.I.10. Ministry of Defense Logistics Ministry of Defense Logistics Export Export (MODLEX) sells Iranian-produced arms to customers around the world in contravention of resolution 1747 (2007), which prohibits Iran from selling arms or related mate- riel. Location: PO Box 16315-189, Tehran, Iran; located on the west side of Dabestan Street, Abbas Abad District, Tehran, Iran E.29.I.11. Mizan Machinery Mizan Machinery Manufacturing is Manufacturing (3M) owned or controlled by, or acts on behalf aka of, SHIG (E.37.B.1.). 3MG Location: P.O. Box 16595-365, Tehran, Iran E.29.I.12. Modern Industries Technique Modern Industries Technique Company Company (MITEC) is responsible for design and construction aka of the IR-40 heavy water reactor in Arak. MITEC has spearheaded procurement for Rahkar Company the construction of the IR-40 heavy water Rahkar Industries reactor. Rahkar Sanaye Company Location: Arak, Iran Rahkar Sanaye Novin E.03.III.9. Niru Battery Manufacturing Subsidiary of the DIO (E.37.A.6.). Its Company role is to manufacture power units for the Iranian military including missile sys- tems. E.47.A.6. Novin Energy Company Operates within AEOI (E.37.A.1.) and aka has transferred funds on behalf of AEOI to entities associated with Iran’s nuclear Pars Novin programme. E.29.I.13. Nuclear Research Center for The Nuclear Research Center for Agri- Agriculture and Medicine culture and Medicine is a large research (NFRPC) component of the AEOI (E.37.A.1.). The aka NFRPC is AEOI’s center for the deve- lopment of nuclear fuel and is involved Center for Agricultural in enrichment-related activities.

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Referenznum- Name Identifizierungsinformation mer der UNO

Research and Nuclear Location: P.O. Box 31585-4395, Karaj, Medicine Iran Karaji Agricultural and Medical Research Center E.29.II.9. Omran Sahel Omran Sahel is owned or controlled by Ghorb Nooh (E.29.II.4.). E.29.II.10. Oriental Oil Kish Oriental Oil Kish is owned or controlled by or acting on behalf of Khatam al- Anbiya (E.29.II.7.). E.47.A.4. Parchin Chemical Industries Branch of DIO (E.37.A.6.), which pro- duces ammunition, explosives, as well as solid propellants for rockets and missiles E.47.B.2. Pars Aviation Services Maintains various aircraft including Company MI-171, used by IRGC Air Force E.37.A.4. Pars Trash Company Involved in centrifuge programme, identified in IAEA reports E.29.I.14. Pejman Industrial Services Pejman Industrial Services Corporation Corporation is owned or controlled by, or acts on behalf of, SBIG (E.37.B.2.). Location: P.O. Box 16785-195, Tehran, Iran E.03.III.10. Pishgam (Pioneer) Energy Has participated in construction of the Industries Uranium Conversion Facility at Esfahan E.47.B.1. Qods Aeronautics Industries Produces unmanned aerial vehicles (UAVs), parachutes, paragliders, para- motors, etc. Iranian Revolutionary Guard Corps (IRGC) has boasted of using these products as part of its asymmetric warfare doctrine. E.29.II.11. Rah Sahel Rah Sahel is owned or controlled by or acting on behalf of Khatam al-Anbiya (E.29.II.7.). E.29.II.12. Rahab Engineering Institute Rahab is owned or controlled by or acting on behalf of Khatam al-Anbiya (E.29.II.7.), and is a subsidiary of Khatam al-Anbiya.

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Referenznum- Name Identifizierungsinformation mer der UNO

E.29.I.15. Sabalan Company Sabalan is a cover name for SHIG (E.37.B.1.). Location: Damavand Tehran Highway, Tehran, Iran E.03.III.11. Safety Equipment AIO front-company, involved in the Procurement (SEP) ballistic missile programme E.29.I.16. Sahand Aluminum Parts SAPICO is a cover name for SHIG Industrial Company (E.37.B.1.). (SAPICO) Location: Damavand Tehran Highway, Tehran, Iran E.29.II.13. Sahel Consultant Engineers Sahel Consultant Engineers is owned or controlled by Ghorb Nooh (E.29.II.4.). E.47.A.9. Sanam Industrial Group Subordinate to AIO, which has purcha- sed equipment on AIO’s behalf for the missile programme E.29.II.14. Sepanir Sepanir is owned or controlled by or acting on behalf of Khatam al-Anbiya (E.29.II.7.). E.29.II.15. Sepasad Engineering Sepasad Engineering Company is owned Company or controlled by or acting on behalf of Khatam al-Anbiya (E.29.II.7.). E.37.B.2. Shahid Bagheri Industrial Subordinate entity of AIO Group (SBIG) E.37.B.1. Shahid Hemmat Industrial Subordinate entity of AIO Group (SHIG) E.29.I.17. Shahid Karrazi Industries Shahid Karrazi Industries is owned or controlled by, or act on behalf of, SBIG (E.37.B.2.). Location: Tehran, Iran E.29.I.18. Shahid Satarri Industries Shahid Sattari Industries is owned or aka controlled by, or acts on behalf of, SBIG (E.37.B.2.). Shahid Sattari Group Equipment Industries Location: Southeast Tehran, Iran

E.29.I.19. Shahid Sayyade Shirazi Shahid Sayyade Shirazi Industries is Industries (SSSI) owned or controlled by, or acts on behalf of, the DIO (E.37.A.6.). Location: Next To Nirou Battery Mfg. Co, Shahid Babaii Expressway, Nobony-

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Referenznum- Name Identifizierungsinformation mer der UNO

ad Square, Tehran, Iran; Pasdaran St., P.O. Box 16765, Tehran 1835, Iran; Babaei Highway, Next to Niru M.F.G, Tehran, Iran E.47.B.3. Sho’a’ Aviation Produces micro-lights which IRGC has claimed it is using as part of its asym- metric warfare doctrine E.29.III.3. South Shipping Line Iran Entity owned, controlled, or acting on (SSL) behalf of the Islamic Republic of Iran Shipping Lines (IRISL) Location: Apt. No. 7, 3rd Floor, No. 2, 4th Alley, Gandi Ave., Tehran, Iran; Qaem Magham Farahani St., Tehran, Iran E.29.I.20. Special Industries Group Special Industries Group is a subordinate (SIG) of DIO (E.37.A.6.). Location: Pasdaran Avenue, PO Box 19585/777, Tehran, Iran E.03.III.12. TAMAS Company Involved in enrichment-related activities. TAMAS is the overarching body, under which four subsidiaries have been established, including one for uranium extraction to concentration and another in charge of uranium processing, enrichment and waste. E.29.I.21. Tiz Pars Tiz Pars is a cover name for SHIG (E.37.B.1.). Between April and July 2007, Tiz Pars attempted to procure a five axis laser welding and cutting machine, which could make a material contribution to Iran’s missile program, on behalf of SHIG. Location: Damavand Tehran Highway, Tehran, Iran E.47.A.10. Ya Mahdi Industries Group Subordinate to AIO, which is involved in international purchases of missile equip- ment E.29.I.22. Yazd Metallurgy Industries Yazd Metallurgy Industries is a subordi- (YMI) nate of DIO (E.37.A.6.). aka Location: Pasdaran Avenue, Next To Telecommunication Industry, Tehran

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Referenznum- Name Identifizierungsinformation mer der UNO

Yazd Ammunition 16588, Iran; Postal Box 89195/878, Manufacturing and Yazd, Iran; P.O. Box 89195-678, Yazd, Metallurgy Industries Iran; Km 5 of Taft Road, Yazd, Iran Directorate of Yazd Ammunition and Metallurgy Industries

B. Natürliche Personen Referenznum- Name Vorname Identifizierungsinformation mer der UNO

I.47.C.1. Abbasi-Davani Fereidoun Senior MODAFL scientist with links to the Institute of Applied Physics, working closely with Mohsen Fakh- rizadeh-Mahabadi (I.47.C.2.) I.37.C.3. Agha-Jani Dawood Head of the PFEP Natanz I.47.D.2. Ahmadian Ali Akbar Vice Admiral, Chief of IRGC Joint Staff I.03.I.1. Alai Amir Moayyed Involved in managing the assembly and engineering of centrifuges I.37.C.2. Asgarpour Behman Operational Manager (Arak) I.03.I.2. Ashiani Mohammad Involved in the production of ammo- Fedai nium uranyl carbonate and manage- ment of the Natanz enrichment complex I.03.I.3. Ashtiani Abbas Rezaee A senior official at the AEOI (E.37.A.1.) Office of Exploration and Mining Affairs I.37.D.4. Bahmanyar Bahmanyar Head of Finance & Budget Dept, Morteza AIO I.03.I.4. Bakhtiar Haleh Involved in the production of magne- sium at a concentration of 99.9 % I.03.I.5. Behzad Morteza Involved in making centrifuge com- ponents I.37.D.2. Dastjerdi Ahmad Vahid Head of the AIO

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Referenznum- Name Vorname Identifizierungsinformation mer der UNO

I.47.C.8. Derakhshandeh Ahmad Chairman and Managing Director of Bank Sepah (E.47.A.8.), which provides support for the AIO and subordinates, including SHIG (E.37.B.1.) and SBIG (E.37.B.2.) I.03.I.6. Eslami Mohammad Dr., Head of Defence Industries Training and Research Institute I.37.D.3. Esmaeli Reza-Gholi Head of Trade & International Affairs Dept, AIO I.47.C.2. Fakhrizadeh- Mohsen Senior MODAFL scientist and for- Mahabadi mer head of the Physics Research Centre (PHRC). The IAEA have asked to interview him about the activities of the PHRC over the period he was head but Iran has refused. I.47.D.5. Hejazi Mohammad Brigadier General, Commander of Bassij resistance force I.47.C.5. Hojati Mohsen Head of Fajr Industrial Group (E.37.B.3.), which is designated for its role in the ballistic missile pro- gramme I.03.I.7. Hosseini Seyyed Hussein AEOI (E.37.A.1.) official involved in the heavy water research reactor project at Arak I.47.C.6. Ketabachi Mehrdada Head of SBIG (E.37.B.2.), which is Akhlaghi designated for its role in the ballistic missile programme I.37.C.6. Leilabadi Ali Hajinia Director General of Mesbah Energy Company I.47.C.7. Maleki Naser Head of SHIG (E.37.B.1.), which is designated for its role in Iran’s bal- listic missile programme. Naser Maleki is also a MODAFL official overseeing work on the Shahab-3 ballistic missile programme. The Shahab-3 is Iran’s long range bal- listic missile currently in service. I.03.I.9. Mohajerani Hamid-Reza Involved in production management at the Uranium Conversion Facility (UCF) at Esfahan

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Referenznum- Name Vorname Identifizierungsinformation mer der UNO

I.37.C.5. Mohammadi Jafar Technical Adviser to the AEOI (E.37.A.1.), in charge of managing the production of valves for centrifu- ges I.37.C.4. Monajemi Ehsan Construction Project Manager, Natanz I.03.I.10. Naqdi Mohammad Brigadier-General, former Deputy Reza Chief of Armed Forces General Staff for Logistics and Industrial Research/ Head of State Anti-Smuggling Head- quarters, engaged in efforts to get round the sanctions imposed by resolutions 1737 (2006) and 1747 (2007) I.37.C.7. Nejad Nouri Mohammad Lt Gen, Rector of Malek Ashtar Mehdi University of Defence Technology, chemistry dept, affiliated to MODALF, has conducted experi- ments on beryllium I.03.I.11. Nobari Houshang Involved in the management of the Natanz enrichment complex I.37.C.1. Qannadi Mohammad AEOI (E.37.A.1.) Vice President for Research & Development I.47.C.4. Rahimi Amir Head of Esfahan Nuclear Fuel Research and Production Center (E.47.A.2.), which is part of the AEOI’s Nuclear Fuel Production and Procurement Company, which is involved in enrichment-related activities I.29.I.1. Rahiqi Javad Head of the AEOI Esfahan Nuclear Technology Center (E.47.A.2.) Date of birth: 24 April 1954 Place of birth: Mashad I.03.I.12. Rashidi Abbas Involved in enrichment work at Natanz I.47.D.1. Rezaie Morteza Brigadier General, Deputy Comman- der of IRGC I.03.I.8. Sabet M. Javad Karimi Head of Novin Energy Company (E.47.A.6.)

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Referenznum- Name Vorname Identifizierungsinformation mer der UNO

I.47.D.4. Safari Morteza Rear Admiral, Commander of IRGC Navy I.37.E.1. Safavi Yahya Rahim Maj Gen, Commander, IRGC (Pasdaran) I.47.C.3. Safdari Seyed Jaber Manager of the Natanz Enrichment Facilities I.37.D.1. Salimi Hosein General, Commander of the Air Force, IRGC (Pasdaran) I.47.D.6. Soleimani Qasem Brigadier General, Commander of Qods force I.03.I.13. Soleymani Ghasem Director of Uranium Mining Opera- tions at the Saghand Uranium Mine I.47.D.3. Zahedi Mohammad Brigadier General, Commander of Reza IRGC Ground Forces I.47.D.7. Zolqadr Mohammad- General, IRGC officer, Deputy Baqer Interior Minister for Security Affairs

Abkürzungen: AEOI Atomic Energy Organisation of Iran AIO Aerospace Industries Organisation AMIG Ammunition and Metallurgy Industries Group, aka Ammunition Industries Group DIO Defence Industries Organisation ENTC Esfahan Nuclear Technology Centre IRGC Islamic Revolutionary Guard Corps MODAFL Ministry of Defence and Armed Forces Logistics NFRPC Nuclear Fuel Research and Production Centre PFEP Pilot Fuel Enrichment Plant PHRC Physics Research Centre SBIG Shahid Bagheri Industrial Group SHIG Shahid Hemmat Industrial Group UCF Uranium Conversion Facility aka also known as

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Anhang 6 (Art. 10 Abs. 1, 18 Abs. 1 und 3, 19 Bst. b)

Natürliche Personen, Unternehmen und Organisationen, gegen die sich die Massnahmen nach den Artikeln 10, 18 und 19 richten

A. Unternehmen und Organisationen Name Identifizierungsinformation

1. Aerospace Industries Organisation, AIO, 28 Shian 5, Lavizan, Tehran, Iran;

AIO Langare Street, Nobonyad Square, Tehran, Iran AIO oversees Iran’s production of missi- les, including Shahid Hemmat Industrial Group, Shahid Bagheri Industrial Group and Fajr Industrial Group, which were all designated under UNSCR 1737 (2006). The head of AIO and two other senior officials were also designated under UNSCR 1737 (2006)

2. Armed Forces Geographical Assessed to provide geospatial data for

Organisation the Ballistic Missile programme

3. Azarab Industries Ferdowsi Ave, PO Box 11365-171,

Tehran, Iran Energy sector firm that provides manu- facturing support to the nuclear pro- gramme, including designated prolifera- tion sensitive activities. Involved in the construction of the Arak heavy-water reactor.

4. Bank Mellat Head Office Building, 327 Takeghani

(including all branches) (Taleghani) Avenue, Tehran 15817, Iran; and subsidiaries P.O. Box 11365-5964, Tehran 15817, Iran Bank Mellat is a state-owned Iranian bank. Bank Mellat engages in a pattern of conduct which supports and facilitates Iran’s nuclear and ballistic missile pro- grammes. It has provided banking servi- ces to UN and EU listed entities or to entities acting on their behalf or at their

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Name Identifizierungsinformation

direction, or to entities owned or control- led by them. It is the parent bank of First East Export Bank which is designated under UNSCR 1929. 4.a Mellat Bank SB CJSC P.O. Box 24, Yerevan 0010, Republic of Armenia

100 % owned by Bank Mellat

4.b Persia International Bank Plc Number 6 Lothbury, Post Code: EC2R 7HH, United Kingdom

60 % owned by Bank Mellat

5. Bank Melli Ferdowsi Avenue, PO Box 11365-171,

Bank Melli Iran Tehran, Iran (including all branches) Providing or attempting to provide and subsidiaries financial support for companies which are involved in or procure goods for Iran’s nuclear and missile programmes (AIO, SHIG, SBIG, AEOI, Novin Ener- gy Company, Mesbah Energy Company, Kalaye Electric Company and DIO). Bank Melli serves as a facilitator for Iran’s sensitive activities. It has facilita- ted numerous purchases of sensitive materials for Iran’s nuclear and missile programmes. It has provided a range of financial services on behalf of entities linked to Iran’s nuclear and missile industries, including opening letters of credit and maintaining accounts. Many of the above companies have been designa- ted by UNSCRs 1737 (2006) and 1747 (2007). Bank Melli continues in this role, by engaging in a pattern of conduct which supports and facilitates Iran’s sensitive activities. Using its banking relationships, it continues to provide support for, and financial services to, UN and EU listed entities in relation to such activities. It also acts on behalf of, and at the direction of such entities, including Bank Sepah, often operating through their subsidiaries and associates.

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Name Identifizierungsinformation

5.a Arian Bank House 2, Street Number 13, Wazir Akbar aka Khan, Kabul, Afghanistan

Aryan Bank Arian Bank is a joint-venture between Bank Melli and Bank Saderat. 5.b Assa Corporation ASSA CORP, 650 (or 500) Fifth Ave- nue, New York, USA; Tax ID No.

1368932 (United States)

Assa Corporation is a front company created and controlled by Bank Melli. It was set up by Bank Melli to channel money from the United States to Iran. 5.c Assa Corporation Ltd 6 Britannia Place, Bath Street, St Helier JE2 4SU, Jersey Channel Islands Assa Corporation Ltd is the parent orga- nization of Assa Corporation. Owned or controlled by Bank Melli 5.d Bank Kargoshaee 587 Mohammadiye Square, Mowlavi St., aka Tehran 11986, Iran

Kargosai Bank Bank Kargoshaee is owned by Bank Melli. aka Kargosa’i Bank 5.e Bank Melli Iran Investment No 1 - Didare Shomali Haghani Highway Company (BMIIC) 1518853115 Tehran Iran; Alt. Location: No.2, Nader Alley, Vali-Asr Str., Tehran, Iran, P.O. Box 3898-15875; Alt. Locati- on: Bldg 2, Nader Alley after Beheshi Forked Road, P.O. Box 15875-3898, Tehran, Iran 15116; Alt. Location: Rafiee Alley, Nader Alley, 2 After Serahi Sha- hid Beheshti, Vali E Asr Avenue, Teh- ran, Iran; Business Registration Number: 89584. Affiliated with entities sanctioned by the United States, the European Union or or the United Nations since 2000. Designa- ted by the United States for being owned or controlled by Bank Melli. 5.f Bank Melli Iran (Moscow) Number 9/1, Ulitsa Mashkova, Moscow, 105064, Russia

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Name Identifizierungsinformation

5.g Bank Melli Printing and 18th Km Karaj Special Road, Publishing Company (BMPPC) 1398185611 Tehran, Iran, P.O. Box 37515-183; Alt. Location: Km 16 Karaj Special Road, Tehran, Iran; Business Registration Number 382231 Designated by the United States for being owned or controlled by Bank Melli 5.h Cement Investment and Develop- No 20, West Nahid Blvd. Vali Asr Ave. ment Company (CIDCO) Tehran, Iran, 1967757451 No. 241, aka Mirdamad Street, Tehran, Iran Cement Industry Investment and Wholly owned by Bank Melli Investment Development Company Co.; Holding Company to manage all cement companies owned by BMIIC aka CIDCO Cement Holding 5.i First Persian Equity Fund Walker House, 87 Mary Street, George Town, Grand Cayman, KY1-9002, Cayman Islands; Alt. Location: Clifton House, 7z5 Fort Street, P.O. Box 190, Grand Cayman, KY1-1104; Cayman Islands; Alt. Location: Rafi Alley, Vali Asr Avenue, Nader Alley, Tehran, 15116, Iran, P.O.Box 15875-3898 Cayman-based fund licensed by the Iranian Government for foreign invest- ment in the Tehran Stock Exchange 5.j Mazandaran Cement Company No 51, sattari st. Afric Ave. Tehran Iran; Alt. Loc.: Africa Street, Sattari Street No. 40, P.O. Box 121, Tehran, Iran 19688; Alt Location: 40 Satari Ave. Afrigha Highway, P.O. Box 19688, Tehran, Iran Controlled by Bank Melli Iran 5.k Mehr Cayman Ltd Cayman Islands; Commercial Registry Number 188926 (Cayman Islands) Owned or controlled by Bank Melli 5.l Melli Agrochemical Company PJS 5th Floor No 23 15th Street, Gandi Ave. aka Vanak Sq., Tehran, Iran: Alt. Loc.: Mola Sadra Street, 215 Khordad, Sadr Alley Melli Shimi Keshavarz No. 13, Vanak Sq., P.O. Box 15875- 1734, Tehran, Iran Owned or controlled by Bank Melli

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Name Identifizierungsinformation

5.m Melli Bank plc London Wall, 11th floor, London EC2Y 5EA, United Kingdom 5.n Melli Investment Holding 514 Business Avenue Building, Deira, International P.O. Box 181878, Dubai, United Arab Emirates; Registration Certificate Num- ber (Dubai) 0107 issued 30. Nov 2005. Owned or controlled by Bank Melli 5.o Shemal Cement Company No 269 Dr Beheshti Ave. P.O. Box aka 15875/4571 Tehran - 15146 Iran; Alt. Loc.: Dr Beheshti Ave No. 289, Tehran, Siman Shomal Iran 151446; Alt. Location: 289 Shahid aka Baheshti Ave., P.O. Box 15146, Tehran, Iran Shomal Cement Company Controlled by Bank Melli Iran

6. Bank Refah 40, North Shiraz Street, Mollasadra Ave.,

Vanak Sq., Tehran, Iran Bank Refah has taken over ongoing operations from Bank Melli in the wake of the sanctions imposed on the latter by the European Union.

7. Bank Saderat Iran Bank Saderat Tower, 43 Somayeh Ave,

(including all branches) Tehran, Iran. and subsidiaries Bank Saderat is an Iranian bank partly- owned by the Iranian government. Bank Saderat has provided financial services for entities procuring on behalf of Iran’s nuclear and ballistic missile programmes, including entities designated under UNSCR 1737. Bank Saderat handled DIO (sanctioned in UNSCR 1737) and Iran Electronics Industries payments and letters of credit as recently as March

2009. In 2003 Bank Saderat handled

letter of credit on behalf of Iranian nuc- lear-related Mesbah Energy Company (subsequently sanctioned in UNSCR 1737). 7.a Bank Saderat PLC (London) 5 Lothbury, London, EC2R 7 HD, UK

100 % owned subsidiary of Bank Saderat

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Name Identifizierungsinformation

8. Sina Bank 187, Avenue Motahari, Teheran, Iran

This bank is very closely linked to the interests of ’Daftar’ (Office of the Supreme Leader, with an administration of some 500 collaborators). It contributes in this way to funding the regime’s strategic interests.

9. ESNICO (Equipment Supplier for No 1, 37th Avenue, Asadabadi Street,

Nuclear Industries Corporation) Tehran, Iran Procures industrial goods, specifically for the nuclear programme activities carried out by AEOI, Novin Energy and Kalaye Electric Company (all designated under UNSCR 1737). ESNICO’s Direc- tor is Haleh Bakhtiar (designated in UNSCR 1803).

10. Etemad Amin Invest Co Mobin Pasadaran Av., Tehran, Iran

Close to Naftar and to Bonyad-e Mosta- zafan, Etemad Amin Invest Co Mobin contributes to funding the strategic interests of the regime and of the parallel Iranian state.

11. Export Development Bank of Iran Export Development Building, 21th

(EDBI) floor, Tose’e tower, 15th st, Ahmad (including all branches) Qasir Ave, Tehran - Iran, 15138-35711; and subsidiaries next to the 15th Alley, Bokharest Street, Argentina Square, Tehran, Iran; Tose’e Tower, corner of 15th St, Ahmad Qasir Ave., Argentine Square, Tehran, Iran; No. 129, 21 ’s Khaled Eslamboli, No. 1 Building, Tehran, Iran; C.R. No. 86936 (Iran) The Export Development Bank of Iran (EDBI) has been involved in the provisi- on of financial services to companies connected to Iran’s programmes of proliferation concern and has helped UN- designated entities to circumvent and breach sanctions. It provides financial services to MODAFL-subordinate enti- ties and to their front companies which support Iran’s nuclear and ballistic

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Name Identifizierungsinformation

missile programmes. It has continued to handle payments for Bank Sepah, post- designation by the UN, including pay- ments related to Iran’s nuclear and bal- listic missile programmes. EDBI has handled transactions linked to Iran’s defence and missile entities, many of which have been sanctioned by UNSC. EDBI served as a leading intermediary handling Bank Sepah’s (sanctioned by UNSC since 2007) financing, including WMD-related payments. EDBI provides financial services to various MODAFL entities and has facilitated ongoing procurement activities of front compa- nies associated with MODAFL entities. 11.a EDBI Exchange Company No 20, 13th St., Vozara Ave., Tehran, aka Iran 1513753411, P.O. Box: 15875- 6353; Alt. Loc.: Tose’e Tower, corner of Export Development Exchange 15th St., Ahmad Qasir Ave.; Argentine Broker Co. Square, Tehran, Iran Tehran-based EDBI Exchange Company is 70 %- owned by Export Development Bank of Iran (EDBI). It was designated by the United States in October 2008 for being owned or controlled by EDBI. 11.b EDBI Stock Brokerage Company Tose’e Tower, corner of 15th St., Ahmad Qasir Ave.; Argentine Square, Tehran, Iran Tehran-based EDBI Stock Brokerage Company is a wholly owned subsidiary of Export Development Bank of Iran (EDBI). It was designated by the United States in October 2008 for being owned or controlled by EDBI. 11.c Banco Internacional de Urb. El Rosal, Avenida Francesco de Desarrollo C.A. Miranda, Edificio Dozsa, Piso 8, Caracas C.P. 1060, Venezuela Banco Internacional de Desarrollo C.A. is owned by the Export Development Bank of Iran.

12. Fajr Aviation Composite Industries Mehrabad Airport, PO Box 13445-885,

Tehran, Iran

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Name Identifizierungsinformation

A subsidiary of the IAIO within MODAFL, which primarily produces composite materials for the aircraft industry, but also linked to the develop- ment of carbon fibre capabilities for nuclear and missile applications. Linked to the Technology Cooperation Office. Iran has recently announced its intention to mass produce new generation centri- fuges which will require FACI carbon fibre production capabilities.

13. Fulmen 167 Darya boulevard - Shahrak Ghods,

14669 - 8356 Tehran.

Fulmen was involved in the installation of electrical equipment on the Qom/ Fordoo site before its existence had been revealed. 13.a Arya Niroo Nik Arya Niroo Nik is a front company used by Fulmen for some of its operations.

14. Future Bank BSC Block 304. City Centre Building. Buil-

ding 199, Government Avenue, Road 383, Manama, Bahrain. PO Box 785; Business Registration 2k Document: 54514-1 (Bahrain) expires 9 Jun 2009; Trade License No 13388 (Bahrain) Two-thirds of Bahrain-based Future Bank are owned by Iranian banks. Bank Melli and Bank Saderat each own one- third of the shares, the remaining third being held by Ahli United Bank (AUB) of Bahrain. Although AUB still owns its shares of Future Bank, according to its

2007 annual report, AUB no longer

exercises significant influence over the bank which is effectively controlled by its Iranian parents both of which are singled out in UNSCR 1803 as Iranian banks requiring particular ’vigilance’. The tight links between Future Bank and Iran are further evidenced by the fact that the Chairman of Bank Melli has also held concurrently the position of Chair- man of Future Bank.

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Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran AS 2011

Name Identifizierungsinformation

15. Industrial Development & Government body responsible for accele-

Renovation Organization (IDRO) ration of Iran’s industrialisation. Controls various companies involved in work for the nuclear and missile programmes and involved in the foreign procurement advanced manufacturing technology in order to support them.

16. Iran Aircraft Industries (IACI) A subsidiary of the IAIO within

MODAFL. Manufactures, repairs, and conducts overhauls of airplanes and aircraft engines and procures aviation- related parts often of US-origin typically via foreign intermediaries. IACI and its subsidiaries have also been detected using a worldwide network of brokers seeking to procure aviation-related goods.

17. Iran Aircraft Manufacturing P.O. Box 83145-311, 28 km Esfahan –

Company Tehran Freeway, Shahin Shahr, Esfahan, (a.k.a: HESA, HESA Trade Center, Iran; P.O. Box 14155-5568, No. 27 HTC, IAMCO, IAMI, Iran Aircraft Ahahamat Ave., Vallie Asr Square, Manufacturing Company, Iran Tehran 15946, Iran; P.O. Box 81465- Aircraft Manufacturing Industries, 935, Esfahan, Iran; Shahih Shar Industri- Karkhanejate Sanaye Havapaymaie al Zone, Isfahan, Iran; P.O. Box 8140, Iran, Hava Peyma Sazi-e Iran, No. 107 Sepahbod Gharany Ave., Teh- Havapeyma Sazhran, Havapeyma ran, Iran Sazi Iran, Hevapeimasazi) Owned or controlled by, or acts on behalf of; MODAFL

18. Iran Centrifuge Technology TESA has taken over the activities of

Company Farayand Technique (designated under aka UNSCR 1737). It manufactures uranium enrichment centrifuge parts, and is TSA directly supporting proliferation sensitive aka activity that Iran is required to suspend by UNSCRs. Carries out work for TESA Kalaye Electric Company (designated under UNSCR 1737).

19. Iran Communications Industries PO Box 19295-4731, Pasdaran Avenue,

(ICI) Tehran, Iran; Alternative address: PO Box 19575- 131, 34 Apadana Avenue, Tehran, Iran; Alternative address: Shahid Langary Street, Nobonyad Square Ave, Pasdaran, Tehran

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Name Identifizierungsinformation

Iran Communications Industries, a subsi- diary of Iran Electronics Industries, produces various items including com- munication systems, avionics, optics and electro-optics devices, micro-electronics, information technology, test and measu- rement, telecommunication security, electronic warfare, radar tube manufactu- re and refurbishment, and missile laun- chers. These items can be used in pro- grammes that are under sanction per UNSCR 1737.

20. Iran Electronics Industries P. O. Box 18575-365, Tehran, Iran

(including all branches) Wholly-owned subsidiary of MODAFL and subsidiaries (and therefore a sister-organisation to AIO, AvIO and DIO). Its role is to manu- facture electronic components for Iranian weapons systems. 20.a Isfahan Optics P.O. Box 81465-313 Kaveh Ave. Isfa- han, Iran; P.O. Box 81465-117, Isfahan, Iran Owned, controlled by, or acts on behalf of Iran Electronics Industries

21. Iran Insurance Company 121 Fatemi Ave., P.O. Box 14155- 6363

aka Tehran, Iran; P.O. Box 14155-6363, 107 Fatemi Ave., Tehran, Iran Bimeh Iran Iran Insurance Company has insured the purchase of various items that can be used in programmes that are sanctioned by UNSCR 1737. Purchased items insu- red include helicopter spare parts, elect- ronics, and computers with applications in aircraft and missile navigation.

22. Iranian Aviation Industries Ave. Sepahbod Gharani P.O. Box

Organization (IAIO) 15815/1775 Tehran, Iran; Ave. Sepahbod Gharani P.O. Box 15815/3446 Tehran, Iran; 107 Sepahbod Gharani Avenue, Tehran, Iran A MODAFL organisation responsible for planning and managing Iran’s military aviation industry.

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Name Identifizierungsinformation

23. IRGC Air Force Operates Iran’s inventory of short and

medium range ballistic missiles. The head of the IRGC air force was designa- ted by UNSCR 1737 (2006)

24. IRGC-Air Force Al-Ghadir The IRGC-Air Force Al-Ghadir Missile

Missile Command Command is a specific element within the IRGC Air Force that has been wor- king with SBIG (designated under UNSCR 1737) with the FATEH 110, short range ballistic missile as well as the Ashura medium range ballistic missile. This command appears to be the entity that actually has the operational control of the missiles.

25. IRGC Qods Force Tehran, Iran

Iran’s Islamic Revolutionary Guard Corps (IRGC) Qods Force is responsible for operations outside Iran and is Teh- ran’s principal foreign policy tool for special operations and support to terro- rists and Islamic militants abroad. Hiz- ballah used Qods Force-supplied rockets, anti-ship cruise missiles (ASCMs), man- portable air defense systems (MANPADS), and unmanned aerial vehicles (UAVs) in the 2006 conflict with Israel and benefited from Qods Force training on these systems, accor- ding to press reporting. According to a variety of reports, the Qods Force conti- nues to re-supply and train Hizballah on advanced weaponry, anti-aircraft missi- les, and long-range rockets. The Qods Force continues to provide limited lethal support, training, and funding to Taliban fighters in southern and western Afgha- nistan including small arms, ammunition, mortars, and short-range battlefield rockets. Commander has been sanctioned under UNSCR 1747.

26. Islamic Republic of Iran Shipping No. 37, Aseman Tower, Sayyade Shira-

Lines (IRISL) zee Square, Pasdaran Ave., PO Box (including all branches) 19395-1311, Tehran, Iran; No. 37, Cor- and subsidiaries: ner of 7th Narenjestan, Sayad Shirazi

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Name Identifizierungsinformation

Square, After Noboyand Square, Pasda- ran Ave., Tehran, Iran IRISL has been involved in the shipment of military- related cargo, including proscribed cargo from Iran. Three such incidents involved clear violations that were reported to the UN Security Coun- cil Iran Sanctions Committee. IRISL’s connection to proliferation was such that the UNSC called on states to conduct inspections of IRISL vessels, provided there are reasonable grounds to believe that the vessel is transporting proscribed goods, in UNSCRs 1803 and 1929. 26.a Bushehr Shipping Company 143/1 Tower Road Sliema, Slm 1604, Limited (Tehran) Malta; c/o Hafiz Darya Shipping Com- pany, Ehteshamiyeh Square 60, Neyesta- ni 7, Pasdaran, Tehran, Iran Owned or controlled by IRISL 26.b Hafize Darya Shipping Lines No 35 Ehteshamieh SQ. Neyestan 7, (HDSL) Pasdaran, Tehran, Iran P.O. Box: aka 1944833546; Alt. Loc.: No. 60 Ehtesha- miyeh Square, 7th Neyestan Street, HDS Lines Pasdaran Avenue, Tehran, Iran; Alterna- tive Address: Third Floor of IRISL’s Aseman Tower Acts on behalf of IRISL performing container operations using vessels owned by IRISL. 26.c Hanseatic Trade Trust & Shipping Schottweg 7, 22087 Hamburg, Germany; (HTTS) GmbH Opp 7th Alley, Zarafshan St, Eivanak St, Qods Township, Iran Controlled and/or acting on behalf of IRISL. 26.d Irano Misr Shipping Company No 37 Asseman tower, Shahid Lavasani (Farmanieh) Junction, Pasdaran Ave. Tehran, Iran P.O. Box: 19395- 1311; Alt. Loc.: No 41, 3rd Floor, Corner of 6th Alley, Sunaei Street, Karim Khan Zand Ave, Tehran; 265, Next to Mehrshad, Sedaghat St., Opposite of Mellat Park, Vali Asr Ave., Tehran 1A001, Iran;

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Name Identifizierungsinformation

18 Mehrshad Street, Sadaghat St., Oppo-

site of Mellat Park, Vali Asr Ave., Teh- ran 1A001, Iran Acts on behalf of IRISL, along the Suez Canal and in Alexandria and Port Said.

51 %-owned by IRISL.

26.e Irinvestship Ltd Global House, 61 Petty France, London SW1H 9EU, United Kingdom; Business Registration Document # 4110179 (Uni- ted Kingdom) Owned by IRISL. Provides financial, legal, and insurance services for IRISL as well as marketing, chartering, and crew management. 26.f IRISL (Malta) Ltd Flat 1, 181 Tower Road, Sliema SLM 1605, Malta Acts on behalf of IRISL in Malta. A joint venture with German and Maltese share- holding. IRISL has been using the Malta route since 2004 and uses Freeport as a trans-shipment hub between the Persian Gulf and Europe. 26.g IRISL Club No 60 Ehteshamiyeh Square, 7th Ney- estan Street, Pasdaran Avenue, Tehran Owned by IRISL. 26.h IRISL Europe GmbH (Hamburg) Schottweg 5, 22087 Hamburg, Germany V.A.T. Number DE217283818 (Germany) IRISL’s agent in Germany. 26.i IRISL Marine Services and Enginee- Sarbandar Gas Station PO Box 199, ring Company Bandar Imam Khomeini, Iran; Karim Khan Zand Ave, Iran Shahr Shomai, No 221, Tehran, Iran; No 221, Northern Iranshahr Street, Karim Khan Ave, Tehran, Iran Owned by IRISL. Provides fuel, bunkers, water, paint, lubricating oil and chemi- cals required by IRISL’s vessels. The company also provides maintenance supervision of ships as well as facilities and services for the crew members.

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Name Identifizierungsinformation

IRISL subsidiaries have used US dollar- denominated bank accounts registered under cover-names in Europe and the Middle East to facilitate routine fund transfers. IRISL has facilitated repeated violations of provisions of UNSCR 1747. 26.j IRISL Multimodal Transport No 25, Shahid Arabi Line, Sanaei St, Company Karim Khan Zand Zand St Tehran. Iran Owned by IRISL. Responsible for the transporting of cargo by rail. It is a wholly controlled subsidiary of IRISL. 26.k IRITAL Shipping SRL Commercial Registry Number: GE

426505 (Italy); Italian Fiscal Code:

03329300101 (Italy); V.A.T. Number:

12869140157 (Italy) Ponte Francesco

Morosini 59, 16126 Genova (GE), Italy Point of contact for ECL and PCL servi- ces. Used by the DIO subsidiary Marine Industries Group (MIG; now known as Marine Industries Organization, MIO) which is responsible for the design and construction of various marine structures and both military and non-military ves- sels. DIO was designated under UNSCR 1737. 26.l ISI Maritime Limited (Malta) 147/1 St. Lucia Street, Valetta, Vlt 1185, Malta; c/o IranoHind Shipping Co. Ltd., Mehrshad Street, PO Box 15875, Tehran, Iran Owned or controlled by IRISL 26.m Khazer Shipping Lines No. 1, End of Shahid Mostafa Khomeini (Bandar Anzali) St., Tohid Square, P.O. Box 43145, Bandar Anzali 1711- 324, Iran; M. Khomeini St., Ghazian, Bandar Anzali, Gilan, Iran

100 % owned subsidiary of IRISL. Total

fleet of six vessels. Operates in the Caspian Sea. Has facilitated shipments involving UN- and US-designated enti- ties, such as Bank Mellli, by shipping cargo of proliferation concern from coun- tries like Russia and Kazakhstan to Iran.

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Name Identifizierungsinformation

26.n Leading Maritime Pte Ltd 200 Middle Road #14-01 Prime Centre (aka Leadmarine, aka Asia Marine Singapore 188980 (alt. 199090) Network Pte Ltd aka IRISL Asia Pte Leadmarine, acts on behalf of HDSL in Ltd; aka Leadmaritime) Singapore. Previously known as Asia Marine Network Pte Ltd and IRISL Asia Pte Ltd, and acted on behalf of IRISL in Singapore. 26.o Marble Shipping Limited (Malta) 143/1 Tower Road, Sliema, Slm 1604, Malta Owned or controlled by IRISL. 26.p Oasis Freight Agency Al Meena Street, Opposite Dubai Ports & Customs, 2nd Floor, Sharaf Building, Dubai UAE; Sharaf Building, 1st Floor, Al Mankhool St., Bur Dubai, P.O. Box 5562, Dubai, United Arab Emirates; Sharaf Building, No. 4, 2nd Floor, Al Meena Road, Opposite Customs, Dubai, United Arab Emirates, Kayed Ahli Building, Jamal Abdul Nasser Road (Parallel to Al Wahda St.), P.O. Box 4840, Sharjah, United Arab Emi- rates Acts on behalf of IRISL in the UAE providing fuel and stores, equipment, spare parts, and ship repairs. Also acts on behalf of HDSL. 26.q Safiran Payam Darya No 1 Eighth Narengestan, Artesh Street, (aka Safiran Payam Darya Farmanieh, PO Box 19635- 1116, Teh- Shipping Lines, a.k.a SAPID ran, Iran; Alternative address: 33 Eighth Shipping Company) Narenjestan, Artesh Street, PO Box 19635-1116, Tehran, Iran; Alternative Address: Third Floor of IRISL’s Aseman Tower Acts on behalf of IRISL performing bulk services. 26.r Santexlines Suite 1501, Shanghai Zhongrong Plaza, (aka IRISL China Shipping Compa- 1088, Pudong(S) road, Shanghai 200122, ny Ltd, aka Yi Hang Shipping Com- Shanghai, China; Alternative Address: pany) F23A-D, Times Plaza No. 1, Taizi Road, Shekou, Shenzhen 518067, China Santexlines act on behalf of HDSL. Previously known as IRISL China ship-

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Name Identifizierungsinformation

ping Company, it acted on behalf of IRISL in China. 26.s Shipping Computer Services No 37 Asseman Shahid Sayyad Shirazee Company (SCSCOL) sq., Pasdaran ave., P.O. Box 1587553 1351, Tehran, Iran; No 13, 1st Floor, Abgan Alley, Aban ave., Karimkhan Zand Blvd, Tehran 15976, Iran. Owned or controlled by, or acts on behalf of, IRISL 26.t SISCO Shipping Company Ltd Has offices in Seoul and Busan, South aka Korea. IRISL Korea Ltd Acts on behalf of IRISL in South Korea

26.u Soroush Saramin Asatir (SSA) No 5, Shabnam Alley, Golriz St., Shahid Motahhari Ave., Tehran- Iran, P.O. Box 19635- 114; No 14 (alt. 5) Shabnam Alley, Fajr Street, Shahid Motahhari Avenue, PO Box 196365-1114, Tehran Iran Acts on behalf of IRISL. A Tehran-based ship management company acts as tech- nical manager for many of SAPID’s vessels. 26.v South Way Shipping Agency No. 101, Shabnam Alley, Ghaem Mag- Co. Ltd ham Street, Tehran, Iran Controlled by IRISL and acts for IRISL in Iranian ports overseeing such tasks as loading and unloading. 26.w Valfajr 8th Shipping Line Co. No 119, Corner Shabnam Ally, Shoaa aka Square Ghaem-Magam Farahani, Tehran, Iran, P.O. Box 15875/4155; Alt. Loc.: Valfajr Abyar Alley, Corner of Shahid Azodi St. & Karim Khan Zand Ave. Tehran, Iran; Shahid Azodi St. Karim Khan Zand Zand Ave., Abiar Alley. PO Box 4155, Tehran, Iran A 100 % owned subsidiary of IRISL. It conducts transfers between Iran and the Gulf States such as Kuwait, Qatar, Bah- rain, UAE, and Saudi Arabia. Valfajr is a Dubai-based subsidiary of Islamic Republic of Iran Shipping Lines (IRISL)

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Name Identifizierungsinformation

that provides ferry and feeder services, and sometimes couriers freight and passengers across the Persian Gulf. Valfajr in Dubai booked ship crews, booked supply vessel services, prepared ships for arrival and departure and for loading and unloading in port. Valfajr has port calls in the Persian Gulf and India. As of mid-June 2009, Valfajr shared the same building with IRISL in Port Rashid in Dubai, United Arab Emi- rates (UAE), and also shared the same building with IRISL in Tehran, Iran.

27. Islamic Revolutionary Guard Tehran, Iran

Corps (IRGC) Responsible for Iran’s nuclear program- me. Has operational control for Iran’s ballistic missile programme. Has under- taken procurement attempts to support Iran’s ballistic missiles and nuclear programmes

28. Javedan Mehr Toos Engineering firm that procures for the

Atomic Energy Organisation of Iran which was designated under UNSCR 1737.

29. Kala Naft Kala Naft Tehran Co, P.O. Box 15815/

1775, Gharani Avenue, Tehran, Iran; No 242 Shahid Kalantri Street – Near Karim Khan Bridge – Sepahbod Gharani Avenue, Teheran; Kish Free Zone, Trade Center, Kish Island, Iran; Kala Ltd., NIOC House, 4 Victoria Street, London Sw1H1 Trades equipment for oil and gas sector that can be used for Iran’s nuclear pro- gramme. Attempted to procure material (very hard-wearing alloy gates) which have no use outside the nuclear industry. Has links to companies involved in Iran’s nuclear programme.

30. Machine Sazi Arak 4th km Tehran Road, PO Box 148, Arak,

Iran Energy sector firm affiliated with IDRO that provides manufacturing support to

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Name Identifizierungsinformation

the nuclear programme, including de- signated proliferation sensitive activities. Involved in the construction of the Arak heavy- water reactor. UK distributed an export denial notice in July 2009 against Machine Sazi Arak for an ’alumina graphite stopper rod’. In May 2009 Sweden denied the export to Machine Sazi Arak of «cladding of dish ends for pressure vessels».

31. Marine Industries Pasdaran Av., PO Box 19585/ 777,

Tehran A subsidiary of the DIO

32. MASNA (Moierat Saakht Subordinate to AEOI and Novin Energy

Niroogahye Atomi Iran) Managing (both designated under UNSCR 1737). Company for the Construction of Involved in the development of nuclear Nuclear Power Plants reactors.

33. Mechanic Industries Group Took part in the production of compo-

nents for the ballistics programme.

34. Ministry of Defence and Armed West side of Dabestan Street, Abbas

Forces Logistics (MODAFL) Abad District, Tehran Responsible for Iran’s defence research, development and manufacturing pro- grammes, including support to missile and nuclear programmes.

35. Naserin Vahid Naserin Vahid produces weapons parts

on behalf of the IRGC. An IRGC front company.

36. Nuclear Fuel Production and AEOI-NFPD, P.O.Box: 11365-8486,

Procurement Company (NFPC) Tehran/Iran; P.O. Box 14144-1339, Endof North Karegar Ave., Tehran, Iran Nuclear Fuel Production Division (NFPD) of AEOI runs research and development in the field of nuclear fuel cycle including uranium exploration, mining, milling, conversion and nuclear waste management. The NFPC is the successor to the NFPD, the subsidiary company under the AEOI that runs research and development in the nuclear fuel cycle including conversion and enrichment.

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Name Identifizierungsinformation

37. Parchin Chemical Industries Worked on propulsion techniques for the

Iranian ballistics programme.

38. Parto Sanat Co. No. 1281 Valiasr Ave., Next to 14th St.,

Tehran, Iran. Manufacturer of frequency changers and it is capable of developing/modifying imported foreign frequency changers in a way that makes them usable in gas centrifuge enrichment. It is deemed to be involved in nuclear proliferation activi- ties.

39. Passive Defense Organization Responsible for the selection and const-

ruction of strategic facilities, including – according to Iranian statements - the uranium enrichment site at Fordow (Qom) built without being declared to the IAEA contrary to Iran’s obligations (affirmed in a resolution by the IAEA Board of Governors). Brigadier General Gholam-Reza Jalali, former IRGC is PDO’s chairman.

40. Post Bank 237, Motahari Ave., Tehran, Iran

1587618118 Post Bank has evolved from being an Iranian domestic bank to a bank which facilitates Iran’s international trade. Acts on behalf of Bank Sepah (designated under UNSCR 1747), carrying out Bank Sepah’s transactions and hiding Bank Sepah’s connection with transactions in order to circumvent sanctions. In 2009 Post Bank facilitated business on behalf of Bank Sepah between Iran’s defence industries and overseas beneficiaries. Has facilitated business with front company for DPRK’s Tranchon Commercial Bank, known for facilitating proliferati- on-related-related business between Iran and the DPRK.

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Name Identifizierungsinformation

41. Raka A department of Kalaye Electric Com-

pany (designated under UNSCR 1737). Established in late 2006, it was respon- sible for the construction of the Uranium enrichment plant at Fordow (Qom).

42. Research Institute of Nuclear Subordinate to the AEOI and continuing

Science & Technology the work of its former Research Division. aka Its managing director is AEOI Vice President Mohammad Ghannadi Nuclear Science & Technology (designated in UNSCR 1737). Research Institute

43. Schiller Novin Gheytariyeh Avenue - no 153 - 3rd Floor

- PO BOX 17665/153 6 19389 Teheran Acting on behalf of Defense Industries Organisation (DIO).

44. Sepanir Oil and Gas Energy A subsidiary of Khatam al-Anbya Const-

Engineering Company ruction Headquarters which was designa- aka ted under UNSCR 1929. Sepanir Oil and Gas Engineering Company is participa- Sepah Nir ting in Iran’s South Pars offshore Phase 15-16 gas field development project.

45. Shahid Ahmad Kazemi Industrial SAKIG develops and produces surface-

Group (SAKIG) to-air missiles systems for Iran’s milita- ry. It maintains military, missile, and air defense projects and procures goods from Russia, Belarus, and North Korea.

46. Shakhese Behbud Sanat Involved in the production of equipment

and parts for the nuclear fuel cycle.

47. State Purchasing Organisation The SPO appears to facilitate the import

(SPO) of whole weapons. It appears to be a subsidiary of MODAFL.

48. Technology Cooperation Office Tehran, Iran

(TCO) of the Iranian President’s Responsible for Iran’s technological Office advancement through relevant foreign procurement and training links. Supports the nuclear and missile programmes.

49. Yasa Part Company dealing with procurement

(including all branches) activities related to the purchase of and subsidiaries materials and technologies necessary to nuclear and ballistic programmes. 49.a Arfa Paint Company Acting on behalf of Yasa Part.

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Name Identifizierungsinformation

49.b Arfeh Company Acting on behalf of Yasa Part. 49.c Farasepehr Engineering Company Acting on behalf of Yasa Part. 49.d Hosseini Nejad Trading Co. Acting on behalf of Yasa Part. 49.e Iran Saffron Company Acting on behalf of Yasa Part. or Iransaffron Co. 49.f Shetab G. Acting on behalf of Yasa Part. 49.g Shetab Gaman Acting on behalf of Yasa Part. 49.h Shetab Trading Acting on behalf of Yasa Part. 49.i Y.A.S. Co. Ltd Acting on behalf of Yasa Part.

B. Natürliche Personen Name Vorname Identifizierungsinformation

1. Aghazadeh Reza DoB: 15/3/1949 Passport number:

S4409483 valid 26/4/2000 – 27/4/ 2010: Issued: Tehran, Diplomatic passport num- ber: D9001950, issued on 22/1/2008 valid until 21/1/2013, Place of birth: Khoy Former Head of the Atomic Energy Orga- nisation of Iran (AEOI). The AEOI over- sees Iran’s nuclear programme and is designated under UNSCR 1737 (2006).

2. Darvish-Vand Javad IRGC Brigadier-General; MODAFL

Deputy for Inspection. Responsible for all MODAFL facilities and installations.

3. Divandari Ali Head of Bank Mellat

or Davandari

4. Fadavi Ali Rear Admiral; Commander of IRGC Navy.

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Name Vorname Identifizierungsinformation

5. Faqihian Hoseyn Address of NFPC: AEOI-NFPD, P.O.Box:

or 11365-8486, Tehran/Iran

Hossein Dr.; Deputy and Director-General of the Nuclear Fuel Production and Procurement Company (NFPC), part of the AEOI. The AEOI oversees Iran’s nuclear programme and is designated under UNSCR 1737 (2006). The NFPC is involved in enrich- ment-related activities that Iran is required by the IAEA Board and Security Council to suspend.

6. Farahi Seyyed Mahdi IRGC Brigadier-General; Managing Direc-

tor of the Defence Industries Organisation (DIO) which is designated under UNSCR 1737 (2006).

7. Fatah Parviz Born 1961

Khatam al Anbiya’s number two

8. Haeri Mojtaba Engineer; MODAFL Deputy for Industry.

Supervisory role over AIO and DIO

9. Hoseynitash Ali IRGC Brigadier-General; Head of the

General Department of the Supreme Natio- nal Security Council and involved in formulating policy on the nuclear issue.

10. Jafari Mohammad Holds a command post at the IRGC.

Ali

11. Jannatian Mahmood DoB 21/4/1946, passport number:

T12838903 Deputy Head of the Atomic Energy Orga- nisation of Iran

12. Khalilipour Said Esmail DoB: 24/11/1945, PoB: Langroud

aka Deputy Head of AEOI. The AEOI oversees Langroudi Iran’s nuclear programme and is designa- ted under UNSCR 1737 (2006).

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Name Vorname Identifizierungsinformation

13. Khanchi Ali Reza Address of NRC: AEOI-NRC P.O.Box:

11365-8486 Tehran/Iran; Fax: [phone] Head of AEOI’s Tehran Nuclear Research Centre. The IAEA is continuing to seek clarification from Iran about plutonium separation experiments carried out at the TNRC, including about the presence of HEU particles in environmental samples taken at the Karaj Waste Storage Facility where containers used to store depleted uranium targets used in those experiments are located. The AEOI oversees Iran’s nuclear programme and is designated under UNSCR 1737 (2006).

14. Mahmoudian Fereydoun Born on 7/11/1943 in Iran. Passport no

05HK31387 issued on 1/1/2002 in Iran, valid until 7/8/2010. Acquired French nationality on 7/5/2008. Director of Fulmen

15. Mahmudzadeh Ebrahim Managing Director of Iran Electronic

Industries

16. Mohammadlu Beik Brigadier-General; MODAFL Deputy for

Supplies and Logistics

17. Mokhber Mohammad 4th Floor, No 39 Ghandi street, Tehran,

Iran 1517883115 President of the Setad Ejraie foundation, an investment fund linked to Ali Khameneï, the Supreme Leader. Member of the Ma- nagement Board of Sina Bank.

18. Movasaghnia Mohammad Head of Samen Al A’Emmeh Industries

Reza Group (SAIG), also known as the Cruise Missile Industry Group. This organisation was designated under UNSCR 1747 (2007).

19. Naccache Anis Administrator of Barzagani Tejarat Ta-

vanmad Saccal companies; his company has attempted to procure sensitive goods for entities designated under Resolution 1737 (2006).

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Name Vorname Identifizierungsinformation

20. Naderi Mohammad Brigadier-General; Head of Aerospace

Industries Organisation (AIO). AIO has taken part in sensitive Iranian programmes.

21. Najjar Mostafa IRGC Brigadier-General; Minister for the

Mohammad Interior and former Minister of MODAFL, responsible for all military programmes, including ballistic missiles programmes.

22. Naqdi Mohammad Born in 1953, Nadjaf (Iraq).

Reza Brigadier General; Commander of Basij Resistance Force.

23. Pakpur Mohammad Brigadier General; Commander of IRGC

Ground Forces.

24. Qasemi Rostam Born in 1961.

or Commander of Khatam al-Anbiya. Ghasemi

25. Salami Hossein Brigadier General; Deputy Commander of

IRGC.

26. Salehi Ali Akbar Head of the Atomic Energy Organisation

of Iran (AEOI). The AEOI oversees Iran’s nuclear programme and is designated under UNSCR 1737 (2006).

27. Shafi’i Rudsari Mohammad Rear Admiral; former MODAFL Deputy

for Coordination.

28. Shamshiri Ali IRGC Brigadier-General; MODAFL Depu-

ty for Counter-Intelligence, responsible for security of MODAFL personnel and Instal- lations.

29. Solat Sana Abdollah Managing Director of the Uranium Con-

version Facility (UCF) in Esfahan. This is the facility that produces the feed material (UF6) for the enrichment facilities at Natanz. On 27 August 2006, Solat Sana received a special award from President Ahmadinejad for his role.

30. Vahidi Ahmad IRGC Brigadier-General; Minister of the

MODAFL and former Deputy Head of MODAFL.

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Abkürzungen: AEOI Atomic Energy Organisation of Iran AIO Aerospace Industries Organisation AMIG Ammunition and Metallurgy Industries Group, aka Ammunition Industries Group DIO Defence Industries Organisation ENTC Esfahan Nuclear Technology Centre IRGC Islamic Revolutionary Guard Corps MODAFL Ministry of Defence and Armed Forces Logistics NFRPC Nuclear Fuel Research and Production Centre PFEP Pilot Fuel Enrichment Plant PHRC Physics Research Centre SBIG Shahid Bagheri Industrial Group SHIG Shahid Hemmat Industrial Group UCF Uranium Conversion Facility aka also known as

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