Verordnung über das Informationssystem der Bundeskriminalpolizei | Lexipedia

Verordnung über das Informationssystem der Bundeskriminalpolizei (JANUS-Verordnung)

Änderung vom 17. Dezember 2014

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die JANUS-Verordnung vom 15. Oktober 2008¹ wird wie folgt geändert:

Art. 1 Abs. 2 Bst. e

2 Das JANUS setzt sich aus folgenden Subsystemen zusammen:

e. System internationale und interkantonale Polizeikooperation nach Artikel 12 BPI.

Art. 26 Datensicherheit Für die Gewährleistung der Datensicherheit gelten die Verordnung vom 14. Juni

19932 zum Bundesgesetz über den Datenschutz, die Bundesinformatikverordnung

vom 9. Dezember 2011³ sowie die Weisungen des des Bundesrates vom 14. August

20134 über die IKT-Sicherheit in der Bundesverwaltung.

Gliederungstitel vor Art. 29a 5a. Abschnitt: Auswertungsplattformen

Art. 29a Dateneinspeisung Daten werden im Auftrag der Verfahrensleitung oder von fedpol in die Auswer- tungsplattformen eingespeist.

Art. 29b Verantwortliche Behörde Fedpol ist für den technischen Betrieb, die Wartung und die Weiterentwicklung der Auswertungsplattformen verantwortlich.

2014-2045 269

JANUS-Verordnung AS 2015

Art. 29c Zweck der Auswertungsplattformen

1 Die Grobauswertungsplattform dient der Aufbereitung, Auswertung und Aufbe-

wahrung von Daten für das System zur Unterstützung gerichtspolizeilicher Ermitt- lungen des Bundes nach Artikel 10 BPI sowie der Aufbereitung und Auswertung von Informationen für das System Bundesdelikte nach Artikel 11 BPI.

2 Die Feinauswertungsplattform dient der detaillierten Auswertung der gemäss

Absatz 1 beschafften und weitergegebenen Daten. Die Feinauswertungsplattform beinhaltet technische Spezialwerkzeuge wie Analyse- und Visualisierungshilfen sowie Filter.

Art. 29d Gerichtsverwertbare Nachvollziehbarkeit Die Auswertungsplattformen müssen die gerichtsverwertbare Nachvollziehbarkeit der nach Artikel 10 BPI bearbeiteten Daten jederzeit gewährleisten.

Art. 29e Einschränkung der Informatikmittel Neben den Auswertungsplattformen dürfen für die Zwecke nach Artikel 29c keine polizeilichen Informatikmittel eingesetzt werden.

Art. 29f Technische Architektur

1 Abhängig vom Bearbeitungszweck können die auf den Auswertungsplattformen

bearbeiteten Daten mit allen Systemen des polizeilichen Informationssystem- Verbundes nach Artikel 9 BPI abgeglichen und an die Systeme der Verfahrenslei- tung mittels Datenträger oder via elektronische Schnittstelle weitergegeben werden. 2 Die auf den Plattformen nach Artikel 10 BPI bearbeiteten Daten dürfen erst wei- tergegeben werden, wenn ein Auftrag der Verfahrensleitung vorliegt.

Art. 29g Online-Zugriffsrechte Folgende Stellen haben, soweit es zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufträge notwen- dig ist, einen Online-Zugriff auf die von ihnen oder in ihrem Auftrag bearbeiteten Daten der Grob- und der Feinauswertungsplattform: a. die zuständigen Stellen von fedpol zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach dem Bundesgesetz vom 7. Oktober 19945 über die kriminalpolizeilichen Zentral- stellen des Bundes und gemeinsame Zentren für Polizei- und Zollzusam- menarbeit mit anderen Staaten, nach der Strafprozessordnung (StPO)6, nach dem Rechtshilfegesetz vom 20. März 19817 und nach der Organisationsver- ordnung vom 17. November 19998 für das Eidgenössische Justiz- und Poli- zeidepartement;

5 SR 360 6 SR 312.0 7 SR 351.1 8 SR 172.213.1

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JANUS-Verordnung AS 2015

b. die zuständigen Stellen des Bundesamtes für Justiz zur Erfüllung ihrer Auf- gaben nach dem Rechtshilfegesetz und der Organisationsverordnung für das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement; c. die zuständigen Stellen der Bundesanwaltschaft zur Erfüllung ihrer Aufga- ben nach der Strafprozessordnung; d. die mit datenschutzrechtlichen Aufgaben betrauten Stellen von fedpol zur Erfüllung ihrer Aufgaben; e. die mit technischen Aufgaben betrauten Stellen der Bundesverwaltung zur Erfüllung ihrer Aufgaben.

Art. 29h Datenweitergabe im Einzelfall 1 Die Verfahrensleitung entscheidet in jedem Verfahrensstand über die Fallrelevanz der nach Artikel 10 BPI bearbeiteten Daten sowie über Zeitpunkt und Umfang der Datenweitergabe in das System der verfahrensleitenden Behörden.

2 Die ermittelten Beweismittel und Erkenntnisse werden der Verfahrensleitung

laufend zum Entscheid über das weitere Vorgehen unterbreitet.

3 Die BPK übergibt der Verfahrensleitung mit ihrem Schlussbericht die sicherge-

stellten Originaldaten.

4 Auf den Auswertungsplattformen gespeicherte Personendaten können auf Anfrage

oder spontan im Einzelfall an kantonale Behörden und an Behörden des Bundes weitergegeben werden, sofern: a. diese die Daten zur Erfüllung ihrer gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben benötigen; und b. die je nach Verfahrensstand verfahrensleitende Behörde der Weitergabe der Daten zugestimmt hat.

Art. 29i Protokollierung der Abfragen

1 Die Benutzung der Auswertungsplattformen ist zu protokollieren.

2 Die Protokolle werden ein Jahr aufbewahrt.

Art. 29j Aufbewahrungsdauer und Datenlöschung

1 Auf den Auswertungsplattformen gespeicherte Daten für das System Bundesdelik-

te nach Artikel 11 BPI sind, sofern sie nicht zu den Akten in einem Straf- oder Rechtshilfeverfahren genommen wurden, nur so lange aufzubewahren, wie sie für die Erfüllung des Zwecks nach Artikel 29c benötigt werden.

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JANUS-Verordnung AS 2015

2 Wurden die Daten zu den Akten eines Strafverfahrens genommen, so werden sie

auf den Auswertungsplattformen gelöscht: a. mit Eingang des rechtskräftigen Urteils; b. mit Einstellung des Verfahrens, soweit diese nicht in Anwendung von Arti- kel 319 Absatz 1 Buchstabe a oder c StPO9 erfolgte; c. mit Ablauf der Verfolgungsverjährung.

3 Wurden die Daten zu den Akten eines internationalen Rechtshilfeverfahrens

genommen, so werden die Daten auf den Auswertungsplattformen ohne Gegenbe- richt der Vollzugs- oder der Aufsichtsbehörde fünf Jahre nach Eintritt der Rechts- kraft einer Schlussverfügung automatisch gelöscht. Die Aufsichts- oder die Voll- zugsbehörde kann nach Rücksprache mit dem um Rechtshilfe ersuchenden Staat die Löschfrist verlängern, längstens jedoch bis zur Verfolgungsverjährung.

Art. 29k Akteneinsicht Die Verfahrensleitung oder die Aufsichts- oder die Vollzugsbehörde erteilt auf Ersuchen Auskunft über Daten, die auf den Auswertungsplattformen für das System zur Unterstützung gerichtspolizeilicher Ermittlungen des Bundes gemäss Artikel 10 BPI bearbeitet und aufbewahrt werden. Die Einschränkungen richten sich nach der StPO10.

Art. 29l Auskunftsrecht

1 Fedpol erteilt auf Ersuchen Auskunft über Daten, die auf den Auswertungsplatt-

formen für das System Bundesdelikte gemäss Artikel 11 BPI aufbereitet werden. Die Einschränkungen richten sich nach Artikel 9 des Bundesgesetzes vom 19. Juni

199211 über den Datenschutz (DSG).

2 Ein Recht auf Einsicht vor Ort in die Daten der Auswertungsplattformen wird aus Gründen der Informationssicherheit nicht gewährt.

Art. 29m Archivierung der Daten Die auf den Auswertungsplattformen nach Artikel 10 BPI bearbeiteten Daten wer- den, wenn sie nicht mehr benötigt werden oder bevor sie gelöscht werden müssen, dem Bundesarchiv gemäss Archivierungsgesetz vom 26. Juni 199812 zur Übernahme angeboten.

9 SR 312.0 10 SR 312.0 11 SR 235.1 12 SR 152.1

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JANUS-Verordnung AS 2015

Art. 29n Datensicherheit

1 Für die Gewährleistung der Datensicherheit gelten die Verordnung vom 14. Juni

199313 zum Bundesgesetz über den Datenschutz, die Bundesinformatikverordnung

vom 9. Dezember 201114 sowie die Weisungen des Bundesrates vom 14. August

201315 über die IKT-Sicherheit in der Bundesverwaltung.

2 Fedpol trifft die weiteren erforderlichen Massnahmen, um den Zugriff unbefugter Personen auf die Daten zu verhindern.

Gliederungstitel vor Art. 29o 5b. Abschnitt: Datenabgleichwerkzeug Terrorismus

Art. 29o Verantwortliche Behörde Fedpol ist für den technischen Betrieb, die Wartung und die Weiterentwicklung des Datenabgleichwerkzeugs Terrorismus verantwortlich.

Art. 29p Zweck des Datenabgleichwerkzeugs Terrorismus Das Datenabgleichwerkzeug Terrorismus dient dem Abgleich von Daten, für welche die folgenden beiden Voraussetzungen gelten: a. Es sind Daten über Personen, von denen bekannt ist oder die in Verdacht stehen, an strafbaren Aktivitäten im Zusammenhang mit Terrorismus betei- ligt zu sein. b. Die Daten werden an fedpol weitergegeben werden auf der Grundlage von Artikel 351 des Strafgesetzbuchs16, des Staatsvertrag vom 25. Mai 197317 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über gegenseitige Rechtshilfe in Strafsachen, dem Bundesgesetz vom 3. Oktober 197518 zum Staatsvertrag mit den Vereinigten Staaten von Amerika über gegenseitige Rechtshilfe in Strafsachen sowie Artikel 75a des Rechtshilfegesetzes vom 20. März 198119.

Art. 29q Einschränkung der Informatikmittel Neben dem Datenabgleichwerkzeug Terrorismus darf für die Zwecke nach Arti- kel 29p kein anderes Informatikmittel eingesetzt werden.

13 SR 235.11 14 SR 172.010.58

15 BBl 2013 6713

16 SR 311.0 17 SR 0.351.933.6 18 SR 351.93 19 SR 351.1

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JANUS-Verordnung AS 2015

Art. 29r Verwendung und Zugriff im Einzelfall

1 Das Datenabgleichwerkzeug Terrorismus wird von den zuständigen Stellen von

fedpol verwendet, die für die Führung des Nationalen Zentralbüros Interpol zur Erfüllung der Aufgaben nach der Verordnung vom 21. Juni 201320 über das Natio- nale Zentralbüro Interpol Bern zuständig sind.

2 Zugriff nehmen können zudem:

a. die mit datenschutzrechtlichen Aufgaben betrauten Stellen von fedpol zur Erfüllung ihrer Aufgaben; b. die mit technischen Aufgaben betrauten Stellen der Bundesverwaltung zur Erfüllung ihrer Aufgaben.

Art. 29s Datenweitergabe im Einzelfall

1 Auf dem Datenabgleichwerkzeug Terrorismus abgeglichene Daten können von

fedpol in Erfüllung seiner Aufgaben als Nationales Zentralbüro Interpol an ausländi- sche Behörden weitergegeben werden.

2 Auf dem Datenabgleichwerkzeug Terrorismus abgeglichene Informationen werden

spontan oder auf Anfrage an folgende inländischen Behörden weitergegeben: a. an die Bundesanwaltschaft zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach der StPO21; b. an den Nachrichtendienst des Bundes, die Grenzwachtbehörden und die kan- tonalen Polizeibehörden, soweit sie diese zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben benötigen.

3 Die Datenweitergabe ist im System nach Artikel 12 BPI zu erfassen.

Art. 29t Protokollierung der Abfragen

1 Die Benutzung des Datenabgleichwerkzeugs Terrorismus ist zu protokollieren.

2 Die Protokolle werden ein Jahr aufbewahrt.

Art. 29u Datenaktualisierung Die auf dem Datenabgleichwerkzeug Terrorismus abgelegten Daten werden bei jeder Aktualisierung überschrieben.

Art. 29v Auskunftsrecht 1 Fedpol erteilt auf Ersuchen Auskunft über Daten, die auf dem Datenabgleichwerk- zeug Terrorismus abgeglichen werden. Die Einschränkungen richten sich nach Artikel 9 DSG22.

2 Ein Recht auf Einsicht vor Ort auf die Daten des Datenabgleichwerkzeugs Ter-

rorimus wird aus Gründen der Informationssicherheit nicht gewährt.

20 SR 366.1 21 SR 312.0 22 SR 235.1

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JANUS-Verordnung AS 2015

Art. 29w Datensicherheit

1 Für die Gewährleistung der Datensicherheit gelten die Verordnung vom 14. Juni

199323 zum Bundesgesetz über den Datenschutz, die Bundesinformatikverordnung

vom 9. Dezember 201124 sowie die Weisungen des Bundesrates vom 14. August

201325 über die IKT-Sicherheit in der Bundesverwaltung.

2 Fedpol trifft die weiteren erforderlichen Massnahmen, um den Zugriff unbefugter Personen auf die Daten zu verhindern.

II Anhang 2 erhält die neue Fassung gemäss Beilage.

III Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2015 in Kraft.

17. Dezember 2014 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Didier Burkhalter Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova

23 SR 235.11 24 SR 172.010.58

25 BBl 2013 671

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JANUS-Verordnung AS 2015

Anhang 2 (Art. 11 Abs. 6)

1. Zugriffsmatrix JANUS

1.1 System zur Unterstützung gerichtspolizeilicher Ermittlungen des Bundes (Art. 10 und 18 BPI) Stelle PV JO AN PR ER GA Intranet Blüte

Polizeiliche Informa-

Polizeirapportierung Analyse Ereignisprotokolle Geschäftskontrolle Auswertung PV Detail Auswertung JO Falschgeldtypen Personalien

und Vorgänge (intern) Telefonkontrolle (intern) (mit Analyse-Tool) Tagesjournale Aktenverwaltung tionen und -techniken Detail Journal Mail

fedpol – Bundeskriminalpolizei (BKP) C BKP + FachreferentIn A* G A* A* G – A* A* A* A G – Ermittlungsoffiziere A* G A* A* G – A* A* A* A G – Abteilungschefs A* G A* A* G – A* A* A* A G – AssistentIn EOf + AssistentIn AC A* G A* A* G – A* A* A* A G – KommissariatsleiterIn + Stv. A* G A* A* G – A* A* A* A G – ErmittlerIn A* G A* A* G – A* A* A* A G – MA Koordination A* G A* A* G – A* A* A* A G – SB, KoordinatorIn., EL, ObservantIn A* G A* A* G – A* A* A* A G – C + MA Falschgeld A* G A* A* G – A* A* A* A G D C + MA Kriminaltechnik A* G A* A* G – A* A* A* A G – AnalystIn BKP A* G A* A* G G A* A* A* A G – Superuser BKP D* G D* D* G G A* A* A* A G – C + MA Kontrolldienst KJI D G D D G – A* A* A* A A – ProjektauftraggeberIn D G D D G – A* A* A* A G –

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JANUS-Verordnung AS 2015

Stelle PV JO AN PR ER GA Intranet Blüte

Polizeiliche Informa-

Polizeirapportierung Analyse Ereignisprotokolle Geschäftskontrolle Auswertung PV Detail Auswertung JO Falschgeldtypen Personalien

und Vorgänge (intern) Telefonkontrolle (intern) (mit Analyse-Tool) Tagesjournale Aktenverwaltung tionen und -techniken Detail Journal Mail

KOBIK A* G A* A* G – A* A* A* A G – C + MA Zeugenschutzstelle A* G A* A* G – A* A* A* A G – fedpol – Internationale Polizeikooperation (IPK) C IPK – – – – – – – – A* A G – Operative Polizeikooperation (User) A* G A* A* G – A* A* A* A G – Operative Polizeikooperation (Superuser) D* G D* D* G G A* A* A* A G – Einsatzzentrale (User) A* G A* A* G – A* A* A* A G – Einsatzzentrale (Superuser) D* G D* D* G G A* A* A* A G – Strategie (AC, FBL, MA) – – – – – – – – A* A G – Führungsunterstützung FUR – – – – – – – – A* A G –

Legende: G (Get) = Abfrage A (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren A* (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren* D (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren Löschen D* (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren* Löschen* P (Polizeiindex) = Abfrage via Polizeiindex, Zugriff eingeschränkt auf Personalien PV * = nur Daten gleiche Organisationseinheit

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JANUS-Verordnung AS 2015

Zugriffsmatrix JANUS

System zur Unterstützung gerichtspolizeilicher Ermittlungen des Bundes (Art. 10 und 18 BPI) Stelle PV JO AN PR ER GA Intranet Blüte

Polizeirapportierung Analyse Ereignisprotokolle Geschäftskontrolle Polizeiliche Infor- Auswertung PV Detail Auswertung JO Falschgeldtypen Personalien

und Vorgänge (intern) Telefonkontrolle (intern) (mit Analyse-Tool) Tagesjournale Aktenverwaltung mationen und -techniken Detail Journal Mail

fedpol – Dienste (DST) Polizeisysteme (EDV-AnalytikerIn) D G D D G G D D D D D D Sektion Hooliganismus G G G G G – A* A* A* A G – Zentralstellen Sprengstoff, Pyrotechnik und Waffen – – – – – – – – A* A G – KILA – – – – – – – – – A G – C + MA AFIS/DNA Services – – – – – – – – – A – – C + MA AFIS I - III – – – – – – – – – A – – C + Stv. C DNA-Laboraufsicht – – – – – – – – – A – – C + Stv. C HA DST – – – – – – – – – A – – Sekretariat HA DST – – – – – – – – – A – – C + MA N-SIS und iA – – – – – – – – – A – – C + Stv. C Nationale Polizeisysteme – – – – – – – – – A – – C + MA Polizeisysteme I – – – – – – – – – A – – C + MA RIPOL Personenfahndung – – – – – – – – G A – – C + MA RIPOL Sachfahndung – – – – – – – – – A – – C + Stv. C A Ausweise und besondere Aufgaben – – – – – – – – – A – – fedpol – Bundessicherheitsdient (BSD) AC, RedaktorIn – – – – – – – – A* A G – C + MA GELA – – – – – – – – A* A G –

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JANUS-Verordnung AS 2015

Stelle PV JO AN PR ER GA Intranet Blüte

Polizeirapportierung Analyse Ereignisprotokolle Geschäftskontrolle Polizeiliche Infor- Auswertung PV Detail Auswertung JO Falschgeldtypen Personalien

und Vorgänge (intern) Telefonkontrolle (intern) (mit Analyse-Tool) Tagesjournale Aktenverwaltung mationen und -techniken Detail Journal Mail

C + MASPEVE, SIBUK, SIBEL – – – – – – – – A* A G – C + MA SIBUK – – – – – – – – – A – – fedpol – Stab DatenschutzberaterIn + Stv G G G G G G G G G A G – Rechtsdienst G – – – – – – – – A G – C + MA MROS G – – – – – – – A* A G – NDB Auswertung / Analyse G G – – – G – – – A G – Ausländerdienst G – – – – – – – – A G – Datenerfassung / Triage – – – – – – – – A* A G – C + MA NDB – – – – – – – – – A G – DatenschutzberaterIn NDB G – – – – – – – – A – – Bereich Sicherheit P – – – – – – – – A G –

Legende: G (Get) = Abfrage A (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren A* (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren* D (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren Löschen D* (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren* Löschen* P (Polizeiindex) = Abfrage via Polizeiindex, Zugriff eingeschränkt auf Personalien PV * = nur Daten gleiche Organisationseinheit

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JANUS-Verordnung AS 2015

Zugriffsmatrix JANUS

System zur Unterstützung gerichtspolizeilicher Ermittlungen des Bundes (Art. 10 und 18 BPI) Stelle PV JO AN PR ER GA Intranet Blüte

Polizeirapportierung Analyse Ereignisprotokolle Geschäftskontrolle Auswertung PV Detail Auswertung JO Falschgeldtypen Personalien Polizeiliche

und Vorgänge (intern) Telefonkontrolle (intern) (mit Analyse-Tool) Tagesjournale Aktenverwaltung Informationen und -techniken Detail Journal Mail

ISC – EJPD SystementwicklerIn D G D D G D D D D A D D Kantonale Polizeikorps der Schweiz JANUS-SuperuserIn D* G D* D* G G – – – A G – MA Polizeikorps A* G A* A* G – – – – A G – AnalystIn A* G A* A* G G – – – A G – AssistentIn Polizeikorps A* G A* A* G – – – – A G – Übrige MA Polizeikorps (IT, Sekr. etc.) – – – – – – – – – A G – Log. + Admin. Unterstützung – – – – – – – – – A G – Kantonaler Webredaktor/-iIn – – – – – – – – – A D* – Andere Behörden UR + Stawa Bund P – G G – – – – – A G – UR + Stawa Kantone P – G G – – – – – A G – Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr ÜPF (ISC-EJPD) – – – – – – – – – A – – Bundesamt für Justiz BJ, Direktionsbereich Intern. Rechtshilfe – – – – – – – – A* A – – Grenzwachtkorps und Zollorgane Sektion Operationen, Kdo GWK P – – – – – – – – A G – Einsatzzentralen, Reg. Kdos GWK P – – – – – – – – A G – Planung und Einsatz, Reg Kdo GWK P – – – – – – – – A G – Verbindungsbüro/CCPD, GWK P – – – – – – – – A G –

280

JANUS-Verordnung AS 2015

Stelle PV JO AN PR ER GA Intranet Blüte

Polizeirapportierung Analyse Ereignisprotokolle Geschäftskontrolle Auswertung PV Detail Auswertung JO Falschgeldtypen Personalien Polizeiliche

und Vorgänge (intern) Telefonkontrolle (intern) (mit Analyse-Tool) Tagesjournale Aktenverwaltung Informationen und -techniken Detail Journal Mail

Appl.- u. Prozessverantw. Kdo GWK P – – – – – – – – A G – Zentralstelle Zollfahndung, OZD P – – – – – – – – A G – Sektion Zollfahndung, Zollkreisdirektion P – – – – – – – – A G – WebredaktorIn GWK – – – – – – – – – A D* – MitarbeiterIn – – – – – – – – – A G – Bundesanwaltschaft Abteilung Staatsschutz und Spezialtatbestände / organisierte D** D** D** D** D** D** D** D** D** D** D** D** Kriminalität Abteilung Wirtschaftskriminalität I + II D** D** D** D** D** D** D** D** D** D** D** D** Kompetenzzentrum Wirtschaft und Finanzen D** D** D** D** D** D** D** D** D** D** D** D** Kompetenzzentrum Rechtshilfe D** D** D** D** D** D** D** D** D** D** D** D** Kompetenzzentrum Terrorismus und Völkerstrafrecht D** D** D** D** D** D** D** D** D** D** D** D** die Zweigstellen Lausanne, Lugano und Zürich D** D** D** D** D** D** D** D** D** D** D** D**

Legende: G (Get) = Abfrage A (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren A* (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren* D (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren Löschen D* (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren* Löschen* P (Polizeiindex) = Abfrage via Polizeiindex, Zugriff eingeschränkt auf Personalien PV * = nur Daten gleiche Organisationseinheit ** = nur Daten für welche die jeweilige Verfahrensleitung die Verantwortung inne hat

281

JANUS-Verordnung AS 2015

Zugriffsmatrix JANUS

System zur Unterstützung gerichtspolizeilicher Ermittlungen des Bundes (Art. 10 und 18 BPI) Stelle PROT ADMIN KONTR BAR

Protokollierung Datenkontrolle Benutzer- Abgabe an

Verwaltung Bundesarchiv

fedpol JANUS ProjektleiterIn + -administratorIn G D G – C + Stv Kontrolldienst KJI D G D G MA Kontrolldienst KJI – – D – DatenschutzberaterIn + Stv G G G – ArchivarIn fedpol – – – D ISC-EJPD SystementwicklerIn D D D D

Legende: G (Get) = Abfrage A (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren A* (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren* D (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren Löschen D* (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren* Löschen* P (Polizeiindex) = Abfrage via Polizeiindex, Zugriff eingeschränkt auf Personalien PV * = nur Daten gleiche Organisationseinheit

282

JANUS-Verordnung AS 2015

Zugriffsmatrix JANUS

1.2 System Bundesdelikte (Art. 11 und 18 BPI)

Stelle PV JO AN PR ER GA Intranet Blüte

Polizeirapportierung Analyse Ereignisprotokolle Geschäftskontrolle Auswertung PV Detail Auswertung JO Falschgeldtypen Personalien Polizeiliche

und Vorgänge (intern) Telefonkontrolle (intern) (mit Analyse-Tool) Tagesjournale Aktenverwaltung Informationen und -techniken Detail Journal Mail

fedpol – Bundeskriminalpolizei (BKP) C BKP + FachreferentIn A* G A* A* G – A* A* A* A G – Ermittlungsoffiziere A* G A* A* G – A* A* A* A G – Abteilungschefs A* G A* A* G – A* A* A* A G – AssistentIn EOf + AssistentIn AC A* G A* A* G – A* A* A* A G – KommissariatsleiterIn + Stv. A* G A* A* G – A* A* A* A G – ErmittlerIn A* G A* A* G – A* A* A* A G – MA Koordination A* G A* A* G – A* A* A* A G – SB, KoordinatorIn., EL, ObservantIn A* G A* A* G – A* A* A* A G – C + MA Falschgeld A* G A* A* G – A* A* A* A G D C + MA Kriminaltechnik A* G A* A* G – A* A* A* A G – AnalystIn BKP A* G A* A* G G A* A* A* A G – Superuser BKP D* G D* D* G G A* A* A* A G – C + MA Kontrolldienst KJI D G D D G – A* A* A* A A – ProjektauftraggeberIn D – D D – G A* A* A* A G – KOBIK A* G A* A* G – A* A* A* A G – C+MA Zeugenschutzstelle A* G A* A* G – A* A* A* A G – fedpol – Internationale Polizeikooperation (IPK) C IPK – – – – – – – – A* A G – Operative Polizeikooperation (User) A* G A* A* G – A* A* A* A G –

283

JANUS-Verordnung AS 2015

Stelle PV JO AN PR ER GA Intranet Blüte

Polizeirapportierung Analyse Ereignisprotokolle Geschäftskontrolle Auswertung PV Detail Auswertung JO Falschgeldtypen Personalien Polizeiliche

und Vorgänge (intern) Telefonkontrolle (intern) (mit Analyse-Tool) Tagesjournale Aktenverwaltung Informationen und -techniken Detail Journal Mail

Operative Polizeikooperation (Superuser) D* G D* D* G G A* A* A* A G – Einsatzzentrale (User) A* G A* A* G – A* A* A* A G – Einsatzzentrale (Superuser) D* G D* D* G G A* A* A* A G – Strategie (AC, FBL, MA) – – – – – – – – A* A G – Führungsunterstützung FUR – – – – – – – – A* A G –

Legende: G (Get) = Abfrage A (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren A* (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren* D (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren Löschen D* (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren* Löschen* P (Polizeiindex) = Abfrage via Polizeiindex, Zugriff eingeschränkt auf Personalien PV * = nur Daten gleiche Organisationseinheit

284

JANUS-Verordnung AS 2015

Zugriffsmatrix JANUS

System Bundesdelikte (Art. 11 und 18 BPI) Stelle PV JO AN PR ER GA Intranet Blüte

Polizeiliche Informa-

Polizeirapportierung Analyse Ereignisprotokolle Geschäftskontrolle Auswertung PV Detail Auswertung JO Falschgeldtypen Personalien

und Vorgänge (intern) Telefonkontrolle (intern) (mit Analyse-Tool) Tagesjournale Aktenverwaltung tionen und -techniken Detail Journal Mail

fedpol – Dienste (DST) Polizeisysteme (EDV-AnalytikerIn) D G D D G G D D D D D D Sektion Hooliganismus G G – G G – A* A* A* A G – Zentralstellen Sprengstoff, Pyrotechnik und Waffen – – – – – – – – A* A G – KILA – – – – – – – – – A G – C + MA AFIS/DNA Services – – – – – – – – – A – – C + MA AFIS I – III – – – – – – – – – A – – C + Stv. C DNA-Laboraufsicht – – – – – – – – – A – – C + Stv. C HA DST – – – – – – – – – A – – Sekretariat HA DST – – – – – – – – – A – – C + MA N-SIS und iA – – – – – – – – A – – C + Stv. C Nationale Polizeisysteme – – – – – – – – – A – – C + MA Polizeisysteme I – – – – – – – – – A – – C + MA RIPOL Personenfahndung – – – – – – – – G A – – C + MA RIPOL Sachfahndung – – – – – – – – – A – – C + Stv. C A Ausweise und besondere Aufgaben – – – – – – – – – A – – fedpol – Bundessicherheitsdient (BSD) AC, RedaktorIn – – – – – – – – A* A G – C + MA GELA – – – – – – – – A* A G –

285

JANUS-Verordnung AS 2015

Stelle PV JO AN PR ER GA Intranet Blüte

Polizeiliche Informa-

Polizeirapportierung Analyse Ereignisprotokolle Geschäftskontrolle Auswertung PV Detail Auswertung JO Falschgeldtypen Personalien

und Vorgänge (intern) Telefonkontrolle (intern) (mit Analyse-Tool) Tagesjournale Aktenverwaltung tionen und -techniken Detail Journal Mail

C + MA SPEVE, SIBUK, SIBEL – – – – – – – – A* A G – C + MA SIBUK – – – – – – – – – A – – fedpol – Stab DatenschutzberaterIn + Stv G G G G G G G G G A G – Rechtsdienst G – – – – – – – – A G – C + MA MROS G – – – – – – – A* A G – NDB Auswertung / Analyse G G – – – G – – – A G – Ausländerdienst G – – – – – – – – A G – Datenerfassung / Triage – – – – – – – – A* A G – C + MA NDB – – – – – – – – – A G – DatenschutzberaterIn NDB G – – – – – – – – A – – Bereich Sicherheit P – – – – – – – – A G –

Legende: G (Get) = Abfrage A (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren A* (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren* D (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren Löschen D* (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren* Löschen* P (Polizeiindex) = Abfrage via Polizeiindex, Zugriff eingeschränkt auf Personalien PV * = nur Daten gleiche Organisationseinheit

286

JANUS-Verordnung AS 2015

Zugriffsmatrix JANUS

System Bundesdelikte (Art. 11 und 18 BPI) Stelle PV JO AN PR ER GA Intranet Blüte

Polizeirapportierung Analyse Ereignisprotokolle Geschäftskontrolle Auswertung PV Detail Auswertung JO Falschgeldtypen Personalien Polizeiliche

und Vorgänge (intern) Telefonkontrolle (intern) (mit Analyse-Tool) Tagesjournale Aktenverwaltung Informationen und -techniken Detail Journal Mail

ISC – EJPD SystementwicklerIn D G D D G D D D D A D D Kantonale Polizeikorps der Schweiz JANUS-SuperuserIn D* G D* D* G G – – – A G – MA Polizeikorps A* G A* A* G – – – – A G – AnalystIn A* G A* A* G G – – – A G – AssistentIn Polizeikorps A* G A* A* G – – – – A G – Übrige MA Polizeikorps (IT, Sekr. etc.) – – – – – – – – – A G – Log. + Admin. Unterstützung – – – – – – – – – A G – Kantonaler Webredaktor/-iIn – – – – – – – – – A D* – Andere Behörden UR + Stawa Bund P – G G – – – – – A G – UR + Stawa Kantone P – G G – – – – – A G – Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr – – – – – – – – – A – – ÜPF (ISC-EJPD) Bundesamt für Justiz BJ, Direktionsbereich – – – – – – – – A* A – – Intern. Rechtshilfe Grenzwachtkorps und Zollorgane Sektion Operationen, Kdo GWK P – – – – – – – – A G – Einsatzzentralen, Reg. Kdos GWK P – – – – – – – – A G –

287

JANUS-Verordnung AS 2015

Stelle PV JO AN PR ER GA Intranet Blüte

Polizeirapportierung Analyse Ereignisprotokolle Geschäftskontrolle Auswertung PV Detail Auswertung JO Falschgeldtypen Personalien Polizeiliche

und Vorgänge (intern) Telefonkontrolle (intern) (mit Analyse-Tool) Tagesjournale Aktenverwaltung Informationen und -techniken Detail Journal Mail

Planung und Einsatz, Reg Kdo GWK P – – – – – – – – A G – Verbindungsbüro/CCPD, GWK P – – – – – – – – A G – Appl.- u. Prozessverantw. Kdo GWK P – – – – – – – – A G – Zentralstelle Zollfahndung, OZD P – – – – – – – – A G – Sektion Zollfahndung, Zollkreisdirektion P – – – – – – – – A G – WebredaktorIn GWK – – – – – – – – – A D* – MitarbeiterIn – – – – – – – – – A G –

Legende: G (Get) = Abfrage A (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren A* (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren* D (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren Löschen D* (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren* Löschen* P (Polizeiindex) = Abfrage via Polizeiindex, Zugriff eingeschränkt auf Personalien PV * = nur Daten gleiche Organisationseinheit

288

JANUS-Verordnung AS 2015

Zugriffsmatrix JANUS

System Bundesdelikte (Art. 11 und 18 BPI) Stelle PROT ADMIN KONTR BAR

Protokollierung Datenkontrolle Benutzer- Abgabe an

Verwaltung Bundesarchiv

fedpol JANUS ProjektleiterIn + -administratorIn G D G – C + Stv Kontrolldienst KJI D G D G MA Kontrolldienst KJI – – D – DatenschutzberaterIn + Stv G G G – Archivar fedpol – – – D ISC-EJPD SystementwicklerIn D D D D

Legende: G (Get) = Abfrage A (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren A* (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren* D (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren Löschen D* (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren* Löschen* P (Polizeiindex) = Abfrage via Polizeiindex, Zugriff eingeschränkt auf Personalien PV * = nur Daten gleiche Organisationseinheit

289

JANUS-Verordnung AS 2015

Zugriffsmatrix JANUS

1.3 System zur Unterstützung der Ermittlungen der Kantone im Bereich ihrer Strafverfolgungskompetenzen (Art. 13 BPI) Stelle PV JO AN Intranet

Analyse Auswertung PV Detail Auswertung JO Personalien Polizeiliche

und Vorgänge (intern) Telefonkontrolle (intern) (mit Analyse-Tool) Informationen Detail Journal Mail

fedpol – Bundeskriminalpolizei (BKP) C BKP + FachreferentIn G G G G G – A G Ermittlungsoffiziere G G G G G – A G Abteilungschefs G G G G G – A G AssistentIn EOf + AC G G G G G – A G KommissariatsleiterIn + Stv. G G G G G – A G ErmittlerIn G G G G G – A G MA Koordination G G G G G – A G SB, KoordinatorIn., EL, ObservantIn G G G G G – A G C + MA Falschgeld G G G G G – A G C + MA Kriminaltechnik G G G G G – A G AnalystIn BKP G G G G G G A G Superuser BKP G G G G G G A G C + MA Kontrolldienst KJI D G D D G – A A ProjektauftraggeberIn D – D D – G A G KOBIK G G G G G – A G C+MA Zeugenschutzstelle G G G G G – A G fedpol – Internationale Polizeikooperation (IPK) C IPK – – – – – – A G Operative Polizeikooperation (User) G G G G G – A G

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JANUS-Verordnung AS 2015

Stelle PV JO AN Intranet

Analyse Auswertung PV Detail Auswertung JO Personalien Polizeiliche

und Vorgänge (intern) Telefonkontrolle (intern) (mit Analyse-Tool) Informationen Detail Journal Mail

Operative Polizeikooperation (Superuser) G G G G G G A G Einsatzzentrale (User) G G G G G – A G Einsatzzentrale (Superuser) G G G G G G A G Strategie (AC, FBL, MA) – – – – – – A G Führungsunterstützung FUR – – – – – – A G

Legende: G (Get) = Abfrage A (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren A* (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren* D (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren Löschen D* (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren* Löschen* P (Polizeiindex) = Abfrage via Polizeiindex, Zugriff eingeschränkt auf Personalien PV * = nur Daten gleiche Organisationseinheit

291

JANUS-Verordnung AS 2015

Zugriffsmatrix JANUS

System zur Unterstützung der Ermittlungen der Kantone im Bereich ihrer Strafverfolgungskompetenzen (Art. 13 BPI) Stelle PV JO AN Intranet

Analyse Auswertung PV Detail Auswertung JO Personalien Polizeiliche

und Vorgänge (intern) Telefonkontrolle (intern) (mit Analyse-Tool) Informationen Detail Journal Mail

fedpol – Dienste (DST) Polizeisysteme (EDV-AnalytikerIn) D G D D G G D D Sektion Hooliganismus G G – G G – A G Zentralstellen Sprengstoff, Pyrotechnik und Waffen – – – – – – A G KILA – – – – – – A G C + MA AFIS/DNA Services – – – – – – A – C + MA AFIS I – III – – – – – – A – C + Stv. C DNA-Laboraufsicht – – – – – – A – C + Stv. C HA DST – – – – – – A – Sekretariat HA DST – – – – – – A – C + MA N-SIS und iA – – – – – – A – C + Stv. C Nationale Polizeisysteme – – – – – – A – C + MA Polizeisysteme I – – – – – – A – C + MA RIPOL Personenfahndung – – – – – – A – C + MA RIPOL Sachfahndung – – – – – – A – C + Stv. C A Ausweise und besondere Aufgaben – – – – – – A – fedpol – Bundessicherheitsdienst (BSD) AC, RedaktorIn – – – – – – A G C + MA GELA – – – – – – A G

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JANUS-Verordnung AS 2015

Stelle PV JO AN Intranet

Analyse Auswertung PV Detail Auswertung JO Personalien Polizeiliche

und Vorgänge (intern) Telefonkontrolle (intern) (mit Analyse-Tool) Informationen Detail Journal Mail

C + MASPEVE, SIBUK, SIBEL – – – – – – A G C + MA SIBUK – – – – – – A – fedpol – Stab DatenschutzberaterIn + Stv G G G G G G A G Rechtsdienst P – – – – – A G C + MA MROS G – – – – – A G NDB Auswertung / Analyse P – – – – – A G Ausländerdienst P – – – – – A G Datenerfassung / Triage – – – – – – A G C + MA NDB – – – – – – A G DatenschutzberaterIn NDB P – – – – – A G Bereich Sicherheit P – – – – – A G

Legende: G (Get) = Abfrage A (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren A* (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren* D (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren Löschen D* (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren* Löschen* P (Polizeiindex) = Abfrage via Polizeiindex, Zugriff eingeschränkt auf Personalien PV * = nur Daten gleiche Organisationseinheit

293

JANUS-Verordnung AS 2015

Zugriffsmatrix JANUS

System zur Unterstützung der Ermittlungen der Kantone im Bereich ihrer Strafverfolgungskompetenzen (Art. 13 BPI) Stelle PV JO AN Intranet

Analyse Auswertung PV Detail Auswertung JO Personalien Polizeiliche

und Vorgänge (intern) Telefonkontrolle (intern) (mit Analyse-Tool) Informationen Detail Journal Mail

ISC – EJPD SystementwicklerIn D G D D G D A D Kantonale Polizeikorps der Schweiz JANUS-SuperuserIn D* G D* D* G G A G MA Polizeikorps A* G A* A* G – A G AnalystIn A* G A* A* G G A G AssistentIn Polizeikorps A* G A* A* G – A G Übrige MA Polizeikorps (IT, Sekr. etc.) – – – – – – A G Log. + Admin. Unterstützung P – – – – – A – Kantonale/r Webredaktor/-In – – – – – – A D* Andere Behörden UR + Stawa Bund P – G G – – A G UR + Stawa Kantone P – G G – – A G Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr ÜPF (ISC-EJPD) – – – – – – A – Bundesamt für Justiz BJ, – – – – – – A – Direktionsbereich Intern. Rechtshilfe Grenzwachtkorps und Zollorgane Sektion Operationen, Kdo GWK P – – – – – A G Einsatzzentralen, Reg. Kdos GWK P – – – – – A G Planung und Einsatz, Reg Kdo GWK P – – – – – A G

294

JANUS-Verordnung AS 2015

Stelle PV JO AN Intranet

Analyse Auswertung PV Detail Auswertung JO Personalien Polizeiliche

und Vorgänge (intern) Telefonkontrolle (intern) (mit Analyse-Tool) Informationen Detail Journal Mail

Verbindungsbüro/CCPD, GWK P – – – – – A G Appl.- u. Prozessverantw. Kdo GWK P – – – – – A G Zentralstelle Zollfahndung, OZD P – – – – – A G Sektion Zollfahndung, Zollkreisdirektion P – – – – – A G WebredaktorIn GWK – – – – – – A D* MitarbeiterIn – – – – – – A G

Legende: G (Get) = Abfrage A (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren A* (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren* D (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren Löschen D* (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren* Löschen* P (Polizeiindex) = Abfrage via Polizeiindex, Zugriff eingeschränkt auf Personalien PV * = nur Daten gleiche Organisationseinheit

295

JANUS-Verordnung AS 2015

Zugriffsmatrix JANUS

System zur Unterstützung der Ermittlungen der Kantone im Bereich ihrer Strafverfolgungskompetenzen (Art. 13 BPI) Stelle PROT ADMIN KONTR BAR

Protokollierung Datenkontrolle Benutzer- Abgabe an

Verwaltung Bundesarchiv

Kantonale Polizeikorps der Schweiz Kant. DatenschutzberaterIn + Stv G* – G* – Archivar Kant. Polizeikorps – – – D* fedpol JANUS ProjektleiterIn + -administratorIn G D G – C + Stv Kontrolldienst KJI D G D G MA Kontrolldienst KJI – – D – DatenschutzberaterIn + Stv G G G – Archivar fedpol – – – D ISC-EJPD SystementwicklerIn D D D D

Legende: G (Get) = Abfrage A (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren A* (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren* D (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren Löschen D* (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren* Löschen* P (Polizeiindex) = Abfrage via Polizeiindex, Zugriff eingeschränkt auf Personalien PV * = nur Daten gleiche Organisationseinheit

296

JANUS-Verordnung AS 2015

Zugriffsmatrix Grobauswertungsplattform

1.4 System zur Unterstützung gerichtspolizeilicher Ermittlungen des Bundes und Bundesdelikte (Art. 10 BPI) Stelle PROT ADMIN Grobauswertungsplattform fedpol EFI (Kommissariat II + III) D D ISC-EJPD Stellen mit technischen Aufgaben des ISC-EJPD D D Bundesanwaltschaft Verfahrensleitung D D D

Legende: G (Get) = Abfrage A (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren A* (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren* D (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren Löschen D* (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren* Löschen* P (Polizeiindex) = Abfrage via Polizeiindex, Zugriff eingeschränkt auf Personalien PV * = nur Daten gleiche Organisationseinheit

297

JANUS-Verordnung AS 2015

2. Zugriffsmatrix Grobauswertungsplattform

2.1 System Bundesdelikte (Art. 11 BPI)

Stelle PROT ADMIN KONTR BAR

Protokollierung Datenkontrolle Benutzer- Abgabe an

Verwaltung Bundesarchiv

Fedpol EFI (Kommissariat II + III) D D DatenschutzberaterIn + Stv D G G – Archivar fedpol – – – D ISC-EJPD SystementwicklerIn D D D D

Legende: G (Get) = Abfrage A (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren A* (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren* D (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren Löschen D* (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren* Löschen* P (Polizeiindex) = Abfrage via Polizeiindex, Zugriff eingeschränkt auf Personalien PV * = nur Daten gleiche Organisationseinheit

298

JANUS-Verordnung AS 2015

3. Zugriffsmatrix Feinauswertungsplattform

3.1 System zur Unterstützung gerichtspolizeilicher Ermittlungen des Bundes und Bundesdelikte (Art. 10 BPI) Stelle PROT ADMIN Feinauswertungsplattform fedpol Ermittlungsoffiziere A ERMLA (Kommissariat I + II) A ERMZH (Kommissariat I – III) A ERMLU (Kommissariat I + II) A ERMBE (Kommissariat I – IV) A ERMSTS (Kommissariat I – IV) A ERMTR (Kommissariat I – III) A EFI (Kommissariat I – III) D SPEZE (Kommissariat I – III) A OBS (Kommissariat I – IV) A Analyse (Kommissariat I – IV) A KOR (Kommissariat I – VI) A KDOA (Kommissariat I – II) A Sektion Polizeisysteme II D ISC-EJPD Stellen mit technischen Aufgaben des ISC-EJPD D D Bundesamt für Justiz Internationale Rechtshilfe (Auslieferung + Rechtshilfe) D D D Bundesanwaltschaft Abteilung Staatsschutz und Spezialtatbestände / organisierte Kriminalität D D D Abteilung Wirtschaftskriminalität I + II D D D Kompetenzzentrum Wirtschaft und Finanzen D D D Kompetenzzentrum Rechtshilfe D D D Kompetenzzentrum Terrorismus und Völkerstrafrecht D D D Die Zweigstellen Lausanne, Lugano und Zürich D D D

299

JANUS-Verordnung AS 2015

Legende: G (Get) = Abfrage A (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren A* (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren* D (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren Löschen D* (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren* Löschen* P (Polizeiindex) = Abfrage via Polizeiindex, Zugriff eingeschränkt auf Personalien PV * = nur Daten gleiche Organisationseinheit

300

JANUS-Verordnung AS 2015

Zugriffsmatrix Feinauswertungsplattform

3.2 System Bundesdelikte (Art. 11 BPI)

Stelle PROT ADMIN KONTR BAR AB

Protokollierung Datenkontrolle Benutzer- Abgabe an

Verwaltung Bundesarchiv Abfrage

Fedpol EFI (IT², IKT³ – D D A Sektion Polizeisysteme II – D – – A DatenschutzberaterIn + Stv D G G – A Archivar fedpol – – – D A Ermittlungsoffiziere – D D D A ERMLA (Kommissariat I + II) A ERMZH (Kommissariat I – III) A ERMLU (Kommissariat I + II) A ERMBE (Kommissariat I – IV) A ERMSTS (Kommissariat I – IV) A ERMTR (Kommissariat I – III) A SPEZE (Kommissariat I – III) A OBS (Kommissariat I – IV) A Analyse (Kommissariat I – IV) A KOR (Kommissariat I – VI) A KDOA (Kommissariat I – II) A ISC-EJPD SystementwicklerIn D D D D

301

JANUS-Verordnung AS 2015

Legende: G (Get) = Abfrage A (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren A* (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren* D (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren Löschen D* (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren* Löschen* P (Polizeiindex) = Abfrage via Polizeiindex, Zugriff eingeschränkt auf Personalien PV * = nur Daten gleiche Organisationseinheit

302

JANUS-Verordnung AS 2015

4. Zugriffsmatrix Datenabgleichwerkzeug Terrorismus

4.1 System internationale und interkantonale Polizeikooperation (Art. 12 BPI)

Stelle Datensammlung Terrorismus fedpol ERMSTS (Kommissariat I – IV) D ERMTR (Kommissariat I – III) D Sektion Polizeisysteme II D

Legende: G (Get) = Abfrage A (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren A* (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren* D (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren Löschen D* (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren* Löschen* P (Polizeiindex) = Abfrage via Polizeiindex, Zugriff eingeschränkt auf Personalien PV * = nur Daten gleiche Organisationseinheit

303

JANUS-Verordnung AS 2015

Zugriffsmatrix Datenabgleichwerkzeug Terrorismus

System internationale und interkantonale Polizeikooperation (Art. 12 BPI) Stelle PROT ADMIN KONTR BAR

Protokollierung Datenkontrolle Benutzer- Abgabe an

Verwaltung Bundesarchiv

Fedpol DatenschutzberaterIn + Stv D D D – Archivar fedpol – – – D ISC-EJPD SystementwicklerIn D D D D

Legende: G (Get) = Abfrage A (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren A* (Add) = Abfragen Erfassen Mutieren* D (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren Löschen D* (Delete) = Abfragen Erfassen Mutieren* Löschen* P (Polizeiindex) = Abfrage via Polizeiindex, Zugriff eingeschränkt auf Personalien PV * = nur Daten gleiche Organisationseinheit

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