AS 2015 5613

Verordnung des EDI über das Förderungskonzept 2016 zur Bekämpfung des Illettrismus

vom 25. November 2015

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI), gestützt auf Artikel 28 Absatz 1 des Kulturförderungsgesetzes vom 11. Dezember 20091 (KFG), verordnet:

Art. 1 Begriff Als Illettrimus gilt die Unfähigkeit, einen einfachen Text zu lesen und zu verstehen oder eine schriftliche Information im Alltag zu nutzen und weiterzugeben.

Art. 2 Ziele Die Unterstützung von Organisationen im Bereich der Illettrismusbekämpfung hat zum Ziel, den Aufbau von nachhaltigen Strukturen zu fördern, namentlich über: a. die Vernetzung der nationalen Akteure und den Knowhow-Transfer im Inland und aus dem Ausland; b. die Sensibilisierung, insbesondere der Vermittlerinnen und Vermittler und der von Illettrismus Betroffenen, für die Problematik des Illettrismus; c. die Sicherstellung der Qualität des Angebots durch Ausbildung und konti- nuierliche Weiterbildung von Kursleiterinnen und Kursleitern.

Art. 3 Strukturbeiträge 1 Es werden Finanzhilfen an die Strukturkosten von Organisationen ausgerichtet, die mindestens zwei der Ziele nach Artikel 2 verfolgen.

2 Es besteht kein Anspruch auf Unterstützung.

Art. 4 Formelle Fördervoraussetzungen Die Organisationen nach Artikel 3 müssen: a. gemeinnützig tätig sein; b. gesamtschweizerisch tätig sein im Sinne von Artikel 6 Absatz 2 Buchstabe b KFG;

SR 442.126 1 SR 442.1

2015-2462 5613

Förderungskonzept 2016 zur Bekämpfung des Illettrismus. V des EDI AS 2015

c. nachweisen, dass die Bekämpfung des Illettrismus zu ihren Hauptzielsetzun- gen und Hauptaktivitäten gehört; d. bereits seit mindestens drei Jahren kontinuierlich tätig sein; e. eine Finanzsituation aufweisen, die ihnen eine langfristige Ausübung der Tätigkeiten erlaubt; f. international vernetzt und zur Zusammenarbeit untereinander bereit sein.

Art. 5 Verfahren

1 Die in den Jahren 2012–2015 bereits unterstützten Organisationen können unter

Vorbehalt der Kreditbewilligung für das Jahr 2016 einen Strukturbeitrag nach Mass- gabe des Jahres 2015 erhalten, sofern sie die formellen Fördervoraussetzungen weiterhin erfüllen.

2 Das Bundesamt für Kultur (BAK) schliesst mit den Empfängern von Strukturbei-

trägen eine Leistungsvereinbarung ab. Es legt darin insbesondere die Höhe der Finanzhilfe und die von den Finanzhilfeempfängern zu erbringenden Leistungen fest.

Art. 6 Auflagen Die Finanzhilfeempfänger sind verpflichtet: a. die Unterstützung durch das BAK bekannt zu machen; b. dem BAK alle notwendigen Auskünfte in Zusammenhang mit dem gewähr- ten Strukturbeitrag zu erteilen.

Art. 7 Inkrafttreten und Geltungsdauer

1 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2016 in Kraft.

2 Sie gilt bis zum 31. Dezember 2016.

25. November 2015 Eidgenössisches Departement des Innern: Alain Berset