AS 2019 3225
Verordnung über die Informationssysteme im Berufsbildungs- und im Hochschulbereich
Verordnung über die Informationssysteme im Berufsbildungs- und im Hochschulbereich (IBH-V)
Änderung vom 16. Oktober 2019
Der Schweizerische Bundesrat verordnet:
I Die Verordnung vom 15. September 20171 über die Informationssysteme im Be- rufsbildungs- und im Hochschulbereich wird wie folgt geändert:
Ingress gestützt auf die Artikel 56b Absatz 3, 65 Absatz 1 und 68 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes vom 13. Dezember 20022 (BBG), auf Artikel 67 des Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetzes vom 30. September 20113 (HFKG) und auf Artikel 10 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 19874 über Stipendien an ausländische Studierende und Kunstschaffende in der Schweiz
Art. 1 Abs. 1 Bst. e und 2
1 Diese Verordnung regelt die Bearbeitung von Daten in den folgenden Informati-
onssystemen des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI): e. Informationssystem für Stipendien an ausländische Forschende und Kunst- schaffende in der Schweiz.
2 Die Informationssysteme gemäss Absatz 1 Buchstaben a–d sind Subsysteme des
zentralen Systems «BerufsbildungsCompetenz-Center (BeCC)».
2019-2186 3225
Informationssysteme im Berufsbildungs- und im Hochschulbereich. V AS 2019
Art. 12 Bst. a Ziff. 4 Das SBFI führt ein Informationssystem: a. zur Abwicklung von Gesuchen um Anerkennungen oder Niveaubestätigun- gen ausländischer Diplome und Ausweise nach den folgenden Bestimmun- gen:
4. Artikel 70 HFKG im Hochschulbereich;
Art. 14 Bst. d Die Daten im Informationssystem werden bearbeitet durch: d. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK), die Gesuche um Anerkennung aus- ländischer Lehrdiplome und Diplome in Sonderpädagogik, Logopädie und Psychomotoriktherapie bearbeiten.
Gliederungstitel nach Art. 19 5a. Abschnitt: Informationssystem für Stipendien an ausländische Forschende und Kunstschaffende in der Schweiz
Art. 19a Zweck Das SBFI führt ein Informationssystem: a. zur Eingabe von Gesuchen um Gewährung und Verlängerung von Stipendi- en an ausländische Forschende und Kunstschaffende nach dem Bundesge- setz vom 19. Juni 1987 über Stipendien an ausländische Studierende und Kunstschaffende in der Schweiz, zur Prüfung und Begutachtung dieser Ge- suche und zum Entscheid über diese Gesuche; b. zur Verwaltung der Stipendien; c. zur Erstellung und Auswertung von Statistiken über die Tätigkeit nach den Buchstaben a und b.
Art. 19b Daten
1 Im Informationssystem werden Daten bearbeitet:
a. zur Gesuchstellerin oder zum Gesuchsteller; b. zur betreuenden Professorin oder zum betreuenden Professor im Herkunfts- land (Referenzperson); c. zur betreuenden Professorin oder zum betreuenden Professor in der Schweiz; d. zum Forschungsprojekt oder zu den Werkproben; e. zur Beurteilung des Gesuchs. 2 Über die Gesuchstellerin und den Gesuchsteller werden folgende Daten bearbeitet:
a. Angaben zur Person:
3226
Informationssysteme im Berufsbildungs- und im Hochschulbereich. V AS 2019
1. Name, Vorname, akademischer Titel, Fotografie, Passnummer, Zivil-
stand, Anzahl Kinder, Arbeitgeber,
2. Adresse, Wohnsitz, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Kontaktperson,
Krankenkasse,
3. Geschlecht, Geburtsdatum, Nationalität,
4. Muttersprache, Sprachkenntnisse,
5. schulischer und beruflicher Werdegang, Bildungsabschlüsse, For-
schungsaufenthalte, Auslandaufenthalte, andere Ausbildungsbeiträge,
6. Zukunftspläne;
b. Dokumente:
1. Kopien der Zeugnisse, Zertifikate und Diplome,
2. Motivationsschreiben,
3. Unterstützungsschreiben der Referenzperson, (fachliche und persönli-
che Beschreibung der Gesuchstellerin oder des Gesuchstellers, Be- schreibung des Forschungsfelds und der Bedeutung für die Hochschule beziehungsweise Beschreibung der Werkprobe und der Bedeutung für die Laufbahn des Kunstschaffenden),
4. Forschungsprojekt bei Gesuchen um Wissenschaftsstipendien bezie-
hungsweise Werkprobe bei Gesuchen um Kunststipendien,
5. Bewertung und Kommentar der Gutachterin und des Gutachters:
– bei Forschenden: betreffend die wissenschaftliche Qualität, Origi- nalität, Methodologie und Durchführbarkeit des Projekts sowie die Eignung des gewählten Hochschulinstituts – bei Kunstschaffenden: Bewertung und Kommentar der Gutachterin und des Gutachters betreffend Originalität, Potential und Qualität der Werkproben,
6. Kommentar der entsprechenden schweizerischen diplomatischen Ver-
tretung im EDA-Aussennetz.
3 Über die betreuende Professorin oder den betreuenden Professor in der Schweiz
werden folgende Angaben zur Person bearbeitet: a. Name, Vorname, akademischer Titel, E-Mail-Adresse; b. Arbeitgeber, Adresse.
4 Über die Referenzperson werden folgende Angaben zur Person bearbeitet:
a. Name, Vorname, akademischer Titel, E-Mail-Adresse; b. Arbeitgeber, Adresse; c. Verhältnis zur Gesuchstellerin oder zum Gesuchsteller.
Art. 19c Datenbearbeitung Die Daten im Informationssystem werden bearbeitet durch:
3227
Informationssysteme im Berufsbildungs- und im Hochschulbereich. V AS 2019
a. die Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller über das Online-Meldesystem auf der Internetplattform des SBFI zur Erfassung und Nachführung der Ge- suchsdaten gemäss Artikel 19b; b. die mit den entsprechenden Vollzugsaufgaben betrauten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der schweizerischen diplomatischen Vertretungen im EDA- Aussennetz; c. die mit den entsprechenden Vollzugsaufgaben betrauten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesamts für Kultur zur Prüfung der Gesuche um Gewährung und Verlängerung von Kunststipendien über das Online- Begutachtungssystem; d. die mit der Prüfung, Begutachtung und Auswahl von Stipendiengesuchen betrauten Mitglieder der Eidgenössischen Stipendienkommission für auslän- dische Studierende über das Online-Begutachtungssystem; e. die mit den entsprechenden Vollzugsaufgaben betrauten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der schweizerischen Hochschulen; f. die mit den entsprechenden Vollzugsaufgaben betrauten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des SBFI.
Art. 19d Weitergabe der Daten an andere Behörden Den zuständigen kantonalen Migrationsämtern dürfen für die Gesuche um Aufent- haltsbewilligungen der Stipendiatinnen und Stipendiaten folgende Daten einer Gesuchstellerin oder eines Gesuchstellers weitergegeben werden: a. Name, Vorname, akademischer Titel, Passnummer, Zivilstand, Anzahl Kin- der; b. Adresse, Wohnsitz, E-Mail-Adresse; c. Geschlecht, Geburtsdatum, Nationalität; d. Muttersprache.
Art. 19e Aufbewahrung 1 Der positive Entscheid des SBFI wird für die Erstellung eines Duplikats für die Gesuchstellerin oder den Gesuchsteller 50 Jahre aufbewahrt.
2 Die übrigen Daten werden 15 Jahre nach dem Entscheid anonymisiert oder ge-
löscht. Vorbehalten bleiben die Bestimmungen der Archivierungsgesetzgebung.
3228
Informationssysteme im Berufsbildungs- und im Hochschulbereich. V AS 2019
II Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2020 in Kraft.
16. Oktober 2019 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Ueli Maurer Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr
3229
Informationssysteme im Berufsbildungs- und im Hochschulbereich. V AS 2019
3230