Missachtung des Gerichts
Verhalten, das die Autorität oder Funktionsfähigkeit eines Gerichts missachtet oder behindert, insbesondere durch Nichtbefolgung von Anordnungen.
Contempt of court ist ein prägnanter Common-Law-Begriff für Verhalten, das die gerichtliche Autorität untergräbt, etwa die Verletzung von Verfügungen, Störungen von Verhandlungen, Einschüchterung von Zeugen oder die Weigerung, gerichtlichen Anordnungen Folge zu leisten. Das Schweizer Recht kennt diesen Begriff nicht in gleicher Breite, verfügt aber über prozessuale Sanktionen, Ordnungsbussen, strafrechtliche Instrumente in bestimmten Fällen und Zwangsvollstreckung. Der Vergleichsbegriff ist in internationalen Streitigkeiten wichtig, insbesondere bei ausländischen Anordnungen oder Offenlegungspflichten. In der Schweiz muss er in konkrete Rechtsbehelfe und Schranken wie rechtliches Gehör und Verhältnismässigkeit übersetzt werden.