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Inhaltsregulierung

Die Inhaltsregulierung erfasst rechtliche Pflichten zu übertragenen oder gehosteten Inhalten, etwa Jugendschutz, Medienrecht und Plattformverantwortung.

Im Telekommunikationsbereich ist Inhaltsregulierung von Netzregulierung zu unterscheiden: Netzbetreiber übertragen grundsätzlich Signale, während Verlage, Rundfunkveranstalter, Plattformen oder Nutzer für Inhalte verantwortlich sein können. In der Schweiz sind Medienrecht, Jugendschutz, strafbare Inhalte, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Werbung und plattformbezogene Pflichten relevant. Die Regeln müssen Meinungsfreiheit und Verhältnismässigkeit wahren. Rechtsvergleichend gewinnen Pflichten von Online-Vermittlern, Notice-and-Action-Verfahren, algorithmische Verstärkung und Entfernung illegaler Inhalte an Bedeutung. Fernmeldedienstanbieter können dennoch zur Behördenkooperation oder zu eng begrenzten Sperrmassnahmen verpflichtet sein.