Glossar / Fernmelderecht

Grenzüberschreitende Datenübermittlung

Grenzüberschreitende Datenübermittlung ist zentral für Cloud-Dienste, Roaming, Outsourcing, internationale Netze und Plattformbetrieb. Nach schweizerischen Datenschutzgrundsätzen ist bei Personendaten ins Ausland zu prüfen, ob im Empfängerstaat ein angemessenes Schutzniveau besteht oder geeignete Garantien, etwa vertragliche Zusagen und Risikoprüfungen, greifen. Fernmeldedienstanbieter müssen zusätzlich Fernmeldegeheimnis, Cybersicherheit, rechtmässigen Behördenzugriff und sektorspezifische Auslagerungspflichten berücksichtigen. Rechtsvergleichend bedeutsam sind EU-Angemessenheitsmechanismen, Konflikte mit ausländischen Überwachungsgesetzen, Datenlokalisierung und grenzüberschreitende Incident Response.

Im Gesetz definiert

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In Entscheiden besprochen

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