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Wirtschaftsfreiheit

Die Wirtschaftsfreiheit schützt private Erwerbstätigkeit, Marktzugang und unternehmerische Freiheit, lässt aber gemeinwohlbezogene Regulierung zu.

Die Wirtschaftsfreiheit ist ein zentrales Grundrecht für Personen und Unternehmen in der Schweiz. Sie schützt die Wahl und Ausübung einer privaten Erwerbstätigkeit, den Zugang zum Markt, grundsätzlich den freien Wettbewerb und die unternehmerische Organisation. Der Staat darf Berufe regeln, Konsumenten, Arbeitnehmende, Gesundheit, Umwelt oder öffentliche Ordnung schützen und Sozialpolitik betreiben. Einschränkungen benötigen eine gesetzliche Grundlage, ein öffentliches Interesse und müssen verhältnismässig sein. Wettbewerbsverzerrende Vorteile zugunsten bestimmter Privater bedürfen besonderer Rechtfertigung.

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