Notrecht

Notrecht erlaubt Behörden, rasch auf Krieg, Katastrophen, Pandemien, schwere Sicherheitsbedrohungen oder massive wirtschaftliche Störungen zu reagieren. In der Schweiz wird es durch Verfassungsgrundsätze, föderale Zuständigkeiten, parlamentarische Mitwirkung und gegebenenfalls direktdemokratische Kontrolle begrenzt. Zentrale Rechtsfragen sind Auslöser, Dauer, Überprüfung, Auswirkungen auf Grundrechte und Rückkehr zum ordentlichen Recht. Rechtsvergleichend unterscheiden sich Systeme darin, wie weit Exekutiven vorübergehend ohne vorgängige parlamentarische Zustimmung Normen setzen dürfen.