Grundrechte

Grundrechte sind rechtlich geschützte Garantien, die staatliche Macht begrenzen und individuelle Autonomie, Gleichheit, Teilhabe sowie Verfahrensfairness sichern. Dazu gehören Freiheitsrechte wie Meinungsäusserungs-, Religions- und Privatsphärenfreiheit, wirtschaftliche Freiheit, Gleichheitsrechte und Verfahrensgarantien. In der Schweiz binden Grundrechte alle staatlichen Behörden und prägen Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung. Über die Auslegung des Privatrechts können sie auch auf Beziehungen zwischen Privaten ausstrahlen. Einschränkungen erfordern in der Regel eine gesetzliche Grundlage, ein öffentliches Interesse oder den Schutz Dritter, Verhältnismässigkeit und die Wahrung des Kerngehalts. Ergänzt wird der schweizerische Grundrechtsschutz durch internationale Menschenrechtsgarantien.