Designrechte

Designrechte schützen die Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils davon, nicht die technische Funktion. In der Schweiz setzt der Schutz grundsätzlich eine Eintragung voraus; das Design muss neu sein und Eigenart aufweisen. Die Inhaberin kann unbefugte gewerbliche Nutzungen untersagen, etwa Herstellung, Anbieten, Einfuhr oder Verkauf von Produkten mit dem geschützten Design. Designschutz kann sich mit Urheberrecht, Markenrecht oder Lauterkeitsrecht überschneiden, doch gelten jeweils andere Voraussetzungen. Recherchen und eine sorgfältige Anmeldestrategie sind wichtig, weil Offenlegung, Varianten und territoriale Abdeckung den Schutz beeinflussen.