Lexipedia

Recht der nationalen Sicherheit

Das Recht der nationalen Sicherheit regelt staatliche Befugnisse und Garantien für Verteidigung, Nachrichtendienst und Schutz vor schweren Gefahren.

Das Recht der nationalen Sicherheit bündelt Regeln zu Verteidigung, Nachrichtendienst, öffentlicher Ordnung, Krisenbewältigung, Cyberrisiken und kritischen Infrastrukturen. In der Schweiz prägen Föderalismus, Neutralität, demokratische Kontrolle und Grundrechte diesen Bereich. Weil häufig geheime Informationen und präventive Massnahmen betroffen sind, sind Legalität, Verhältnismässigkeit und wirksamer Rechtsschutz besonders wichtig. Rechtsvergleichend zeigen sich unterschiedliche Gewichte von Exekutivspielraum, parlamentarischer Kontrolle, gerichtlicher Überprüfung und Transparenz.

Recht der nationalen Sicherheit | Lexipedia