Patent
In der Schweiz schützen Patente technische Erfindungen, die neu sind, auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Der Inhaber kann Dritten verbieten, die geschützte Erfindung ohne Zustimmung herzustellen, zu benutzen, zu verkaufen oder einzuführen. Patentschutz setzt in der Regel eine Anmeldung über nationale oder internationale Verfahren voraus; der Schutzumfang ergibt sich aus den Patentansprüchen. Nicht jeder Gegenstand ist patentierbar, und es bestehen Ausschlüsse sowie ethische Grenzen. Patente sind besonders wichtig in Pharma, Technik, Medizintechnik und technisch geprägter Software.
Im Gesetz definiert
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In Entscheiden besprochen
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