Plattformhaftung
Plattformhaftung betrifft die Verantwortung von Online-Vermittlern für Nutzerinhalte, Transaktionen, illegale Waren, Datenbearbeitung oder schädliches Verhalten.
Das Schweizer Recht kennt keinen einheitlichen umfassenden Kodex zur Plattformhaftung. Die Verantwortung richtet sich nach Rolle, Kenntnis, Kontrolle über Inhalte oder Transaktionen, vertraglichen Zusagen und sektorspezifischen Pflichten. Relevante Bereiche sind Ehrverletzung, Immaterialgüterrecht, Konsumentenschutz, illegale Produkte, Wettbewerbsrecht, Datenschutz sowie Finanz- oder Mobilitätsdienste. Notice-and-Takedown-Verfahren, Moderationsregeln und transparente Prozesse können Risiken mindern, müssen aber Nutzerrechte und Beweissicherung beachten. EU-Regeln können für Schweizer Plattformen mit EU-Nutzern oder EU-Niederlassungen praktisch wichtig sein.