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Vertrauensprinzip

Das Vertrauensprinzip schützt berechtigtes Vertrauen in Erklärungen, Verhalten oder behördliche Zusicherungen bei redlichem Rechtsverkehr.

Im schweizerischen Recht wirkt das Vertrauensprinzip in mehreren Bereichen. Im Privatrecht werden Erklärungen und Verträge häufig danach ausgelegt, wie sie eine vernünftige Empfängerin oder ein vernünftiger Empfänger nach Treu und Glauben verstehen durfte. Im öffentlichen Recht kann unter Umständen auf klare behördliche Zusicherungen vertraut werden, wenn darauf Dispositionen getroffen wurden und keine überwiegenden öffentlichen Interessen entgegenstehen. Das Prinzip stärkt Rechtssicherheit und Fairness, schützt aber weder Sorglosigkeit noch Erwartungen gegen zwingendes Recht.