Rechtliches Gehör
Eine Verfahrensgarantie, die Betroffenen eine echte Möglichkeit zur Mitwirkung gibt, bevor ein belastender Entscheid ergeht.
Das rechtliche Gehör ist ein Kernelement fairer Verfahren. In schweizerischen Verwaltungs- und Gerichtsverfahren umfasst es regelmässig die Orientierung über den Verfahrensgegenstand, Einsicht in wesentliche Akten, die Möglichkeit zur Stellungnahme, zum Beweisantrag und den Anspruch auf einen begründeten Entscheid. Es schützt die betroffene Person und verbessert zugleich die Entscheidgrundlage. Umfang und Zeitpunkt hängen vom Verfahren und von Dringlichkeit ab; erhebliche Einschränkungen brauchen jedoch eine Rechtfertigung. Verletzungen führen häufig zur Aufhebung, können in begrenzten Fällen aber im Rechtsmittelverfahren geheilt werden.