Glossar / Militär- und Sicherheitsrecht

Einsatzregeln

Einsatzregeln übersetzen rechtliche und politische Vorgaben in praktische Anweisungen für Kommandanten und Truppen. Sie müssen mit innerstaatlichem Recht, dem Einsatzmandat, humanitärem Völkerrecht, Menschenrechten sowie Grundsätzen wie Notwendigkeit, Unterscheidung, Verhältnismässigkeit und Vorsicht vereinbar sein. Für die Schweiz sind sie bei militärischer Unterstützung, Friedensförderung, Schutzaufgaben und Einsätzen mit möglichem Gewalteinsatz relevant. ROE ersetzen keine straf- oder disziplinarrechtliche Verantwortung; sie leiten rechtmässiges Verhalten in der konkreten Mission und bleiben aus Sicherheitsgründen häufig vertraulich.

Im Gesetz definiert

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In Entscheiden besprochen

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