Sanktionsregime

Sanktionsregime sind rechtliche Rahmen für gezielte oder sektorale Beschränkungen gegenüber Staaten, Unternehmen oder Personen. Massnahmen können Entscheide der Vereinten Nationen umsetzen, sich an Partnerstaaten anlehnen oder nationalen aussen- und sicherheitspolitischen Zielen dienen. In der Schweiz berühren Sanktionen Neutralität, internationale Zusammenarbeit, Wirtschaftsfreiheit, Eigentumsgarantie, Verfahrensrechte und humanitäre Ausnahmen. Wichtige Fragen sind Listungsverfahren, Beweisanforderungen, Bewilligungen, Vollzug, Sanktionen bei Verstössen und wirksame Überprüfung für betroffene Personen oder Unternehmen.