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Geschäftsbezeichnung

Eine Geschäftsbezeichnung kennzeichnet ein Unternehmen im Verkehr und berührt in der Schweiz Firmen-, Marken- und Lauterkeitsrecht.

Die Geschäftsbezeichnung ist der Name, unter dem ein Unternehmen am Markt auftritt. In der Schweiz kann Schutz aus der im Handelsregister eingetragenen Firma, aus einer Marke sowie aus dem Lauterkeitsrecht folgen, insbesondere bei Verwechslungsgefahr oder Irreführung. Entscheidend sind Kennzeichnungskraft, Priorität, tatsächliche Benutzung, Gebiet und betroffene Waren oder Dienstleistungen. Eine Geschäftsbezeichnung vermittelt nicht automatisch umfassende Markenrechte; vor der Verwendung sind Firmen, Marken, Domains und branchenspezifische Vorgaben zu prüfen.

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