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0.232.111.196.54

Vertrag
zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft
und der Portugiesischen Republik
über den Schutz von Herkunftsangaben, Ursprungsbezeichnungen
und ähnlichen Bezeichnungen

AS 1980 478; BBl 1978 I 365

Übersetzung

Abgeschlossen am 16. September 1977
Von der Bundesversammlung genehmigt am 4. Oktober 19781
Ratifikationsurkunden ausgetauscht am 14. Februar 1980
In Kraft getreten am 14. Mai 1980

(Stand am 14. Mai 1980)

Der Schweizerische Bundesrat
und
die Portugiesische Regierung,

in Anbetracht des Interesses der beiden Vertragsstaaten, die Naturerzeugnisse und die Erzeugnisse der gewerblichen Wirtschaft sowie insbesondere die Herkunftsangaben einschliesslich der Ursprungsbezeichnungen und ähnliche Bezeichnungen, die bestimmten Erzeugnissen oder Waren vorbehalten sind, wirksam gegen unlauteren Wettbewerb zu schützen,

sind übereingekommen, zu diesem Zweck einen Vertrag zu schliessen, und haben zu ihren Bevollmächtigten ernannt:

(Es folgen die Namen der Bevollmächtigten)

Die Bevollmächtigten haben nach Austausch ihrer in guter und gehöriger Form befundenen Vollmachten folgendes vereinbart:

Art. 1

Jeder der Vertragsstaaten verpflichtet sich, alle notwendigen Massnahmen zu ergreifen, um in wirksamer Weise

  1. die aus dem Gebiet des anderen Vertragsstaates stammenden Naturerzeugnisse und Erzeugnisse der gewerblichen Wirtschaft gegen unlauteren Wettbewerb im geschäftlichen Verkehr und
  2. die in den Artikeln 2, 3 und 5 Absatz 2 erwähnten Namen, Bezeichnungen und Abbildungen sowie die in den Anlagen A und B dieses Vertrages aufgeführten Bezeichnungen nach Massgabe dieses Vertrages und des Protokolls zu diesem Vertrag zu schützen.

Art. 2

Der Name «Portugal», die Bezeichnungen «Portugalia» und «Lusitania» und die Namen der portugiesischen Provinzen und der anderen Regionen («régions naturelles») sowie die in der Anlage A dieses Vertrages aufgeführten Bezeichnungen sind, soweit sich nicht aus den Absätzen 2–4 etwas anderes ergibt, im Gebiet der Schweizerischen Eidgenossenschaft ausschliesslich portugiesischen Erzeugnissen oder Waren vorbehalten und dürfen dort nur unter denselben Voraussetzungen benutzt werden, wie sie in der portugiesischen Gesetzgebung vorgesehen sind. Jedoch können gewisse Vorschriften dieser Gesetzgebung durch das Protokoll zu diesem Vertrag für nicht anwendbar erklärt werden.

Wird eine der in der Anlage A dieses Vertrages aufgeführten Bezeichnungen für andere als die Erzeugnisse oder Waren, denen sie in der Anlage A zugeordnet ist, benutzt, ist Absatz 1 nur anzuwenden, wenn:

  1. die Benutzung geeignet ist, den Unternehmen, die die Bezeichnung für die in der Anlage A angegebenen portugiesischen Erzeugnisse oder Waren rechtmässig benutzen, Nachteile im Wettbewerb zuzufügen, es sei denn, dass an der Benutzung der Bezeichnung im Gebiet der Schweizerischen Eidgenossenschaft für nichtportugiesische Erzeugnisse oder Waren ein schutzwürdiges Interesse besteht,
  2. oder
  3. die Benutzung der Bezeichnung geeignet ist, den besonderen Ruf oder die besondere Werbekraft der Bezeichnung zu beeinträchtigen.

Stimmt eine der nach Absatz 1 geschützten Bezeichnungen mit der Bezeichnung eines Gebietes oder Ortes ausserhalb des Gebietes der Portugiesischen Republik überein, so wird durch Absatz 1 nicht ausgeschlossen, dass die Bezeichnung zur Kennzeichnung der Herkunft von Erzeugnissen oder Waren benutzt wird, die in diesem Gebiet oder Ort hergestellt sind, sofern jede Verwechslung ausgeschlossen ist. Jedoch können durch das Protokoll zu diesem Vertrag ergänzende Bestimmungen getroffen werden.

Durch Absatz 1 wird ferner niemand gehindert, auf Erzeugnissen oder Waren, auf ihrer Verpackung, auf Etiketten, in den Geschäftspapieren oder in der Werbung seinen Namen, seine Firma, soweit sie den Namen einer natürlichen Person enthält, und seinen Wohnsitz oder Sitz anzugeben, sofern diese Angaben nicht als Kennzeichen der Erzeugnisse oder Waren benutzt werden. Die kennzeichenmässige Benutzung dieses Namens und dieser Firma ist jedoch zulässig, wenn ein schutzwürdiges Interesse an dieser Benutzung besteht.

Artikel 5 bleibt vorbehalten.

Art. 3

Der Name «Scbweizerische Eidgenossenschaft», die Bezeichnungen «Schweiz» und «Eidgenossenschaft» und die Namen der schweizerischen Kantone sowie die in der Anlage B dieses Vertrages aufgeführten Bezeichnungen sind, soweit sich nicht aus den Absätzen 2–4 etwas anderes ergibt, im Gebiet der Portugiesischen Republik ausschliesslich schweizerischen Erzeugnissen oder Waren vorbehalten und dürfen dort nur unter denselben Voraussetzungen benutzt werden, wie sie in der schweizerischen Gesetzgebung vorgesehen sind. Jedoch können gewisse Vorschriften dieser Gesetzgebung durch das Protokoll zu diesem Vertrag für nicht anwendbar erklärt werden.

Wird eine der in der Anlage B dieses Vertrages aufgeführten Bezeichnungen für andere als die Erzeugnisse oder Waren, denen sie in der Anlage B zugeordnet ist, benutzt, so ist Absatz 1 nur anzuwenden, wenn:

  1. die Benutzung geeignet ist, den Unternehmen, die die Bezeichnung für die in der Anlage B angegebenen schweizerischen Erzeugnisse oder Waren rechtmässig benutzen, Nachteile im Wettbewerb zuzufügen, es sei denn, dass an der Benutzung der Bezeichnung im Gebiet der Portugiesischen Republik für nichtschweizerische Erzeugnisse oder Waren ein schutzwürdiges Interesse besteht,
  2. oder
  3. die Benutzung der Bezeichnung geeignet ist, den besonderen Ruf oder die besondere Werbekraft der Bezeichnung zu beeinträchtigen.

Stimmt eine der nach Absatz 1 geschützten Bezeichnungen mit der Bezeichnung eines Gebietes oder Ortes ausserhalb des Gebietes der Schweizerischen Eidgenossenschaft überein, so wird durch Absatz 1 nicht ausgeschlossen, dass die Bezeichnung zur Kennzeichnung der Herkunft von Erzeugnissen oder Waren benutzt wird, die in diesem Gebiet oder Ort hergestellt sind, sofern jede Verwechslung ausgeschlossen ist. Jedoch können durch das Protokoll zu diesem Vertrag ergänzende Bestimmungen getroffen werden.

Durch Absatz 1 wird ferner niemand gehindert, auf Erzeugnissen oder Waren, auf ihrer Verpackung, auf Etiketten, in den Geschäftspapieren oder in der Werbung seinen Namen, seine Firma, soweit sie den Namen einer natürlichen Person enthält, und seinen Wohnsitz oder Sitz anzugeben, sofern diese Angaben nicht als Kennzeichen der Erzeugnisse oder Waren benutzt werden. Die kennzeichenmässige Benutzung dieses Namens und dieser Firma ist jedoch zulässig, wenn ein schutzwürdiges Interesse an dieser Benutzung besteht.

Artikel 5 bleibt vorbehalten.

Art. 4

Werden die nach den Artikeln 2 und 3 geschützten Bezeichnungen diesen Bestimmungen zuwider im geschäftlichen Verkehr für Erzeugnisse oder Waren oder deren Aufmachung oder Verpackung oder auf Etiketten, Rechnungen, Frachtbriefen oder anderen Geschäftspapieren oder in der Werbung benutzt, so wird die Benutzung auf Grund des Vertrages selbst durch alle gerichtlichen oder behördlichen Massnahmen einschliesslich der Beschlagnahme unterdrückt, die nach der Gesetzgebung des Vertragsstaates, in dem der Schutz in Anspruch genommen wird, für die Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs oder sonst für die Unterdrückung unzulässiger Bezeichnungen in Betracht kommen.

Die Bestimmungen dieses Artikels sind auch dann anzuwenden, wenn diese Namen oder Bezeichnungen in Übersetzung oder mit einem Hinweis auf die tatsächliche Herkunft oder mit Zusätzen wie «Art», «Typ», «Fasson», «Nachahmung» oder dergleichen in abweichender Form benutzt werden, sofern trotz der Abweichung die Gefahr einer Verwechslung im Verkehr besteht.

Die Bestimmungen dieses Artikels sind auf Erzeugnisse oder Waren bei der Durchfuhr nicht anzuwenden.

Art. 5

Die Bestimmungen des Artikels 4 sind auch anzuwenden, wenn für Erzeugnisse oder Waren oder deren Aufmachung oder Verpackung oder auf Etiketten, Rechnungen, Frachtbriefen oder sonstigen Geschäftspapieren oder in der Werbung Kennzeichnungen, Marken, Namen, Aufschriften oder Abbildungen benutzt werden, die unmittelbar oder mittelbar falsche oder irreführende Angaben über Herkunft, Ursprung, Natur, Sorte oder wesentliche Eigenschaften der Erzeugnisse oder Waren enthalten.

Namen oder Abbildungen von Orten, Gebäuden, Denkmälern, Flüssen, Bergen, von historischen oder literarischen Persönlichkeiten, Trachten, Motiven der Folklore, typische Sprachausdrücke eines Vertragsstaates oder dergleichen, die nach Auffassung eines wesentlichen Teils des beteiligten Publikums oder der beteiligten Geschäftskreise des anderen Vertragsstaates, in dem der Schutz in Anspruch genommen wird, klar erkennbar auf den ersteren Vertragsstaat oder auf einen Ort oder ein Gebiet dieses Vertragsstaates hinweisen, gelten als falsche oder irreführende Angaben über die Herkunft im Sinne des Absatzes 1, wenn sie für Erzeugnisse oder Waren benutzt werden, die nicht aus diesem Vertragsstaat stammen, sofern nicht der Name oder die Abbildung unter den gegebenen Umständen vernünftigerweise nur als Beschaffenheitsangabe oder Phantasiebezeichnung aufgefasst werden kann.

Art. 6

Ansprüche wegen Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen dieses Vertrages können vor den Gerichten der Vertragsstaaten ausser von Personen und Gesellschaften, die nach der Gesetzgebung der Vertragsstaaten hierzu berechtigt sind, auch von Syndikaten, Verbänden und Vereinigungen geltend gemacht werden, welche die beteiligten Erzeuger, Hersteller, Händler oder Verbraucher unmittelbar oder mittelbar vertreten und in einem der Vertragsstaaten ihren Sitz haben, sofern sie nach der Gesetzgebung des Vertragsstaates, in dem sie ihren Sitz haben, als solche in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten klagen können. Sie können unter diesen Voraussetzungen auch im Strafverfahren Ansprüche oder Rechtsbehelfe geltend machen, soweit die Gesetzgebung des Vertragsstaates, in dem das Strafverfahren durchgeführt wird, solche Ansprüche oder Rechtsbehelfe vorsieht.

Art. 7

Erzeugnisse und Waren, Verpackungen, Etiketten, Rechnungen, Frachtbriefe und sonstige Geschäftspapiere sowie Werbemittel, die sich bei Inkrafttreten dieses Vertrages im Gebiet eines der Vertragsstaaten befinden und rechtmässig mit Angaben versehen worden sind, die nach diesem Vertrag nicht benutzt werden dürfen, können bis zum Ablauf von zwei Jahren nach Inkrafttreten dieses Vertrages abgesetzt oder aufgebraucht werden.

Darüber hinaus dürfen Personen und Gesellschaften, die eine der nach den Artikeln 2 oder 3 geschützten Bezeichnungen bereits im Zeitpunkt der Unterzeichnung des Vertrages rechtmässig benutzt haben, diese Bezeichnung bis zum Ablauf von sechs Jahren nach Inkrafttreten des Vertrages weiterbenutzen. Das Weiterbenutzungsrecht kann nur mit dem Geschäftsbetrieb oder dem Teil des Geschäftsbetriebes, zu dem die Bezeichnung gehört, vererbt oder veräussert werden.

Ist eine der nach den Artikeln 2 oder 3 geschützten Bezeichnungen Bestandteil einer Firma, die bereits im Zeitpunkt der Unterzeichnung des Vertrages rechtmässig benutzt worden ist, so sind die Bestimmungen des Artikels 2 Absatz 4 Satz 1 und des Artikels 3 Absatz 4 Satz 1 auch dann anzuwenden, wenn die Firma nicht den Namen einer natürlichen Person enthält. Absatz 2 Satz 2 ist entsprechend anzuwenden.

Artikel 5 bleibt vorbehalten.

Art. 8

Die Listen der Anlagen A und B dieses Vertrages können durch Notenwechsel geändert oder erweitert werden. Jedoch kann jeder Vertragsstaat die Liste der Bezeichnungen für Erzeugnisse oder Waren aus seinem Gebiet ohne Zustimmung des anderen Vertragsstaates einschränken.

Im Falle der Änderung oder Erweiterung der Liste der Bezeichnungen für Erzeugnisse oder Waren aus dem Gebiet eines der Vertragsstaaten sind die Bestimmungen des Artikels 7 anzuwenden, statt des Zeitpunkts der Unterzeichnung und des Inkrafttretens des Vertrages ist der Zeitpunkt der Bekanntmachung der Änderung oder Erweiterung durch den anderen Vertragsstaat massgebend.

Art. 9

Die Bestimmungen dieses Vertrages schliessen nicht den weitergehenden Schutz aus, der in einem der Vertragsstaaten für die nach den Artikeln 2, 3 und 5 Absatz 2 geschützten Bezeichnungen und Abbildungen des anderen Vertragsstaates auf Grund innerstaatlicher Rechtsvorschriften oder anderer internationaler Vereinbarungen besteht oder künftig gewährt wird.

Art. 10

Das Eidgenössische Amt für geistiges Eigentum 2 und das Nationale Institut für gewerbliches Eigentum können Informationen über die Anwendung des Vertrages austauschen.

Zur Erleichterung der Durchführung dieses Vertrages wird aus Vertretern der Regierung jedes der Vertragsstaaten eine Gemischte Kommission gebildet.

Die Gemischte Kommission hat die Aufgabe, Vorschläge zur Änderung oder Erweiterung der Listen der Anlagen A und B dieses Vertrages, die der Zustimmung der Vertragsstaaten bedürfen, zu prüfen sowie alle mit der Anwendung dieses Vertrages zusammenhängenden Fragen zu erörtern.

Jeder der Vertragsstaaten kann das Zusammentreten der Gemischten Kommission verlangen.

Art. 11

Die Vertragsstaaten sind bestrebt, alle Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen dieses Vertrages, von denen sie Kenntnis erhalten, auf diplomatischem Wege zu regeln.

Art. 12

Dieser Vertrag bedarf der Ratifikation; die Ratifikationsurkunden werden so bald wie möglich in Lissabon ausgetauscht.

Dieser Vertrag tritt drei Monate nach Austausch der Ratifikationsurkunden in Kraft und bleibt zeitlich unbegrenzt in Kraft.

Dieser Vertrag kann jederzeit von jedem der beiden Vertragsstaaten mit einer Frist von einem Jahr gekündigt werden.

Zu Urkund dessen haben die obengenannten Bevollmächtigten diesen Vertrag unterzeichnet.

Geschehen in Lissabon, am 16. September 1977, in zwei Originalausfertigungen in französischer und in portugiesischer Sprache, wobei jeder Wortlaut gleichermassen authentisch ist.

Für die
Schweizerische Eidgenossenschaft:

Graber

Für die
Portugiesische Republik:

Medeiros Ferreira

Protokoll

Die hohen Vertragsparteien,

von dem Wunsche geleitet, die Anwendung gewisser Vorschriften des Vertrages vom heutigen Tage über den Schutz von Herkunftsangaben, Ursprungsbezeichnungen und ähnlichen Bezeichnungen näher zu regeln,

haben die nachstehenden Bestimmungen vereinbart, welche einen integrierenden Bestandteil des Vertrages bilden:

  1. Die Artikel 2 und 3 des Vertrages verpflichten die Vertragsstaaten nicht, in ihrem Gebiet beim Inverkehrbringen der Erzeugnisse oder Waren, die mit den nach den Artikeln 2 und 3 des Vertrages geschützten Bezeichnungen versehen sind, die Rechts‑ und Verwaltungsvorschriften des anderen Vertragsstaates anzuwenden, die sich auf die verwaltungsmässige Kontrolle dieser Erzeugnisse und Waren beziehen, wie zum Beispiel diejenigen Vorschriften, die die Führung von Eingangs‑ und Ausgangsbüchern und den Verkehr dieser Erzeugnisse oder Waren betreffen.
  2. Die Artikel 2 und 3 des Vertrages finden auf Bezeichnungen von Tierrassen keine Anwendung.
  3. Das gleiche gilt für Bezeichnungen, die nach Massgabe des Internationalen Übereinkommens vom 2. Dezember 19613 zum Schutz von Pflanzenzüchtungen als Sortenbezeichnungen verwendet werden müssen, wenn dieses Übereinkommen im Verhältnis zwischen den Vertragsstaaten des vorliegenden Vertrages in Kraft getreten ist.
  4. Durch den Vertrag werden die in Jedem der Vertragsstaaten bestehenden Bestimmungen über die Einfuhr von Erzeugnissen oder Waren nicht berührt.
  5. Als Übersetzungen der nach den Artikeln 2 und 3 des Vertrages geschützten Bezeichnungen (Art. 4 Abs. 2 des Vertrages) gelten auch die entsprechenden lateinischen Bezeichnungen und im Falle der Bezeichnung «westschweizerisch» auch die Bezeichnung «romand». Der nach Artikel 4 Absatz 2 des Vertrages gewährleistete Schutz für die von den geschützten Bezeichnungen abgeleiteten Eigenschaftswörter gilt im Falle des Kantonsnamens «Graubünden» auch für die Kurzform «Bündner».
  6. Der Name «Iberia» darf in der Schweiz für Erzeugnisse portugiesischer Herkunft benutzt werden.
  7. Die in Artikel 2 Absatz 1 des Vertrages genannten Namen der portugiesischen Provinzen und der anderen natürlichen Regionen sind:

Provinzen

Algarve

Beira Alta

Estremadura Portugal

Alto Alentejo

Beira Baixa

Minho

Alto Douro

Beira Litoral

Ribatejo

Balxo Alentejo

Douro Litoral

Trás‑os‑Montes

Andere Regionen («régions naturelles»)

Açores

Avora

Ponta Delgada

Angra do Heroismo

Faro

Portalegre

Aveiro

Funchal

Porto

Beja

Guarda

Santarém

Braga

Horta

Setúbal

Braganga

Leiria

Viana do Castelo

Castelo Branco

Lisboa

Vila Real

Coimbra

Madeira

Viseu
  1. Die in Artikel 3 Absatz 1 des Vertrages genannten Namen der schweizerischen Kantone sind:

Appenzell Ausserrhoden

Schaffhausen

Appenzell Innerrhoden

Schwyz

Aargau

Solothurn

Basel‑Landschaft

Tessin

Basel‑Stadt

Thurgau

Bern

Unterwalden ob dem Wald

Freiburg

Unterwalden nid dem Wald

Genf

Uri

Glarus

Waadt

Graubünden

Wallis

Luzern

Zug

Neuenburg

Zürich

St. Gallen
  1. Angaben über wesentliche Eigenschaften im Sinne von Artikel 5 Absatz 1 des Vertrages sind:
  2. Für portugiesische Weine:

«Generoso»

«Fino»

Tawny

Vintage

  1. 1. Der Schutz der in der Anlage B des Vertrages aufgeführten Käsebezeichnungen «Gruyère» und «Emmental» ist gewährleistet, solange die Portugiesische Republik dem in Stresa am 1. Juni 19514 unterzeichneten internationalen Abkommen über den Gebrauch der Ursprungsbezeichnungen und der Benennungen für Käse nicht angehört.
  2. 2. Zugunsten von portugiesischen Personen oder Gesellschaften, die oder deren Rechtsvorgänger im Gebiet der Portugiesischen Republik die Bezeichnungen «Gruyère» und «Emmental» im Zeitpunkt der Unterzeichnung des Vertrages für portugiesischen Käse gutgläubig benutzt haben, wird die in Artikel 7 Absatz 2 des Vertrages vorgesehene Frist auf acht Jahre verlängert.

Geschehen in Lissabon, am 16. September 1977, in zwei Originalausfertigungen in französischer und in portugiesischer Sprache, wobei jeder Wortlaut gleichermassen authentisch ist.

Für die
Schweizerische Eidgenossenschaft:

Graber

Für die
Portugiesische Republik:

Medeiros Ferreira

Anlage A

I. Weine

A. Bezeichnungen von Weinen aus gesetzlich abgegrenzten Regionen

1. «Generosos»-Weine

Regionale Ursprungsbezeichnungen

Subregionale Ursprungsbezeichnungen

Carcavelos
  1. Vinho da Madeira
    (Madeira,Madère, Madeira Wine, Madeira Wein, Madeira Vin und andere Übersetzungen)

Belém

Cãmara de Lobos

Campanário

Preces

Santo António

Santa Luzia

São João

São Martinho

São Pedro

Torre

Torrinha

Vargem
  1. Vinho do Porto
    (Porto, Oporto, Port, Portwine, Portwein, Portvin, Portwijn und andere Übersetzungen)

Baixo Corgo

Cima‑Corgo

Douro Superior
  1. Moscatel de Setùbal, oder Setúbal
2. Andere Weine

Regionale
Ursprungsbezeichnungen

Subregionale
Ursprungsbezeichnungen

Andere Bezeichnungen

Bucelas

Colares
  1. Dão

Ervedal da Beira

Mangualde

Nelas

Nogueira do Cravo

Penalva do Castelo

Santa Comba Dão

São Paio

Silgueiros

Tondela

Vila Nova de Tázem
  1. Douro

Alijó

Lamego

Meda

Murça

Sabrosa

Vila Real

Armamar

Favaios

Freixo de Espada à Cinta

Mesão Frio

Moncorvo

Pegarinhos

Penajoia

Régua (Peso da Régua)

Sanfins do Douro

Santa Marta de Penaguião

São João da Pesqueira

Vila Flor

Vila Nova de Foscoa
  1. Vinho Verde

Amarante

Basto

Braga

Lima (Portugal)

Monção

Penafiel

Amares

Arco de Val‑de‑Vez

Baião

Barcelos

Castelo de Paiva

Cinfães

Fafe

Famalicão

Felgueiras

Guimarães

Lousada

Marco de Canavezes

Paredes

Ponte da Barca

Ponte de Lima

Póvoa de Lanhoso

Santo Tirso

Vale de Cambra

  1. Viana do Castelo,
    ou simplement Viana

B. Bezeichnungen von Weinen aus anderen bestimmten Regionen

1. Likörweine
  1. Estremadura (Portugal)
  2. Lagoa (Algarve)
  3. Moscatel de Favaios (Douro)
  4. Pico (Açores)
2. Andere Weine
  1. Alcobaça
  2. Algarve
  3. Bairrada
  4. Borba (Alentejo)
  5. Cartaxo (Ribatejo)
  6. Estremadura (Portugal)
    (einschliesslich Region)
  7. Lafões
  8. Pinhel
  9. Reguengos (ou Reguengos
    de Monsarás)
  10. Tarouca (Vale de Varosa)
  11. Torres (ou Torres Vedras)
  12. Vidigueira

C. Andere geographische Bezeichnungen

  1. Águeda
  2. Alcanhões (Ribatejo)
  3. Almeirim (Ribatejo)
  4. Arruda dos Vinhos
    (Torres Vedras)
  5. Azueira (Torres Vedras)
  6. Batalha (Alcobaça)
  7. Benfica do Ribatejo (Ribatejo)
  8. Bombarral (Torres Vedras)
  9. Cadaval (Torres Vedras)
  10. Cantanhede (Bairrada)
  11. Carvoeira (Torres Vedras)
  12. Chamusca (Ribatejo)
  13. Chaves (Trás‑os‑Montes)
  14. Cortes (Alcaboça)
  15. Covilhã (Pinhel)
  16. Dois Portos (Torres Vedras)
  17. Figueira de Castelo Rodrigo
    (Pinhel)
  18. Fundão (Pinhel)
  19. Gouxa‑Alpiarça (Ribatejo)
  20. Graciosa (Açores)
  21. Granja‑Mourão (Reguengos)
  22. Labrujeira (Torres Vedras)
  23. Lagoa (Algarve)
  24. Lagos (Algarve/Portugal)
  25. Lourinhã (Torres Vedras)
  26. Macedo de Cavaleiros
    (Trás-os‑Montes)
  27. Martim‑Rei‑Sabugal
    (Trás-os‑Montes)
  28. Mealhada (Bairrada)
  29. Mogofores (Bairrada)
  30. Montijo (Palmela)
  31. Olhalve (Torres Vedras)
  32. Portalegre (Alentejo)
  33. Portimão (Algarve)
  34. Redondo (Reguengos)
  35. Riba Tua – Cachão
    (Trás‑os‑Montes)
  36. Ribadouro – Mogadouro
    (Trás-os‑Montes)
  37. Ribeira de Oura‑Vidago
    (Trás-os‑Montes)
  38. Rio Maior (Ribatejo)
  39. Santo Isidro de Pegões –
    Pegões Velhos (Palmela)
  40. S. Mamede da Ventosa
    (Torres Vedras)
  41. S. Romão‑Armamar
    (Zona do Vale de Varosa)
  42. Sobral de Monte Agraço
    (Torres Vedras)
  43. Souselas (Bairrada)
  44. Tavira (Algarve)
  45. Távora‑Moimenta da Beira
    (Vale de Varosa)
  46. Terra Fria – Bragança
    (Trás-os‑Montes)
  47. Tomar (Ribatejo)
  48. Vale do Sorraia‑Coruche (Ribatejo)
  49. Valpaços (Trás‑os‑Montes)
  50. Vermelha (Torres Vedras)
  51. Vidigueira – Cuba (Portugal)
  52. Vidigueira – Alvito
  53. Vila Franca das Naves (Pinhel)
  54. Vilarinho do Bairro – Poutena
    (Bairrada)

II. Ernährung und Landwirtschaft

1. Süsswaren

  1. Doçaria regional do Algarve
  2. Ovos moles de Aveiro
  3. Cavacas das Caldas
  4. Arrufadas e biscoitos de Coimbra
  5. Bolos de mel da Madeira
  6. Queijadas de Sintra
  7. Queijos doces de Tomar

2. Fischkonserven

  1. Conservas de atum dos Açores
  2. Conservas de peixe do Algarve
  3. Conservas da Madeira

3. Käse und Erzeugnisse der Viehwirtschaft

  1. Carnes fumadas de Castelo Branco
  2. Mel de Castelo Branco
  3. Queijo de Castelo Branco
  4. Presuntos de Chaves
  5. Queijo de Évora
  6. Alheiras de Mirandela
  7. Queijo do Rabaçal
  8. Queijo de Serpa
  9. Queijo da Serra

4. Früchte und Blumen

  1. Ananaz dos Açores
  2. Frutas de Alcobaça
  3. Amendoas do Algarve
  4. Figos secos do Algarve
  5. Morangos do Algarve
  6. Melão de Almeirim
  7. Amendoas do Alto Douro
  8. Azeitonas de conserva
    do Alto Douro
  9. Pero bravo esmolfo da Beira
  10. Laranjas do Douro
  11. Ameixas de Elvas
  12. Azeitonas de conserva de Elvas
  13. Flores da Madeira
  14. Laranjas de Setúbal
  15. Morangos de Sintra

5. Mineral- und Thermalwasser

  1. Água do Arieiro
  2. Água da Bela Vista de Setúbal
  3. Água de Caldas de Monchique
  4. Água de Carvalhelhos
  5. Água de Castelo de Pisões‑Moura
  6. Água de Castelo de Vide
  7. Água da Curia
  8. Água do Gerês
  9. Água do Luso
  10. Água de Melgaço
  11. Água de Pedras Salgadas
  12. Água de Vidago
  13. Água do Vimeiro

6. Spirituosen

  1. Aguardente de Medronho
    do Algarve
  2. Poncha da Madeira
  3. Rum da Madeira
  4. Ginginha Portuguesa
  5. Licor de Singeverga

III. Handwerkliche und gewerbliche Erzeugnisse

1. Porzellan-, Fayence-, Töpfer- und Glaswaren

  1. Cerâmica dos Açores
  2. Cerâmica de Alcobaça
  3. Cerâmica de Barcelos
  4. Cerâmica das Caldas da Rainha
  5. Loiça de Coimbra
  6. Barros de Estremoz
  7. Vidros da Marinha Grande
  8. Barros de Redondo
  9. Cerâmica de Viana do Castelo
  10. Faianças e Porcelanas Vista Alegre

2. Kupfer- und schmiedeiserne Waren

  1. Cobres de Évora
  2. Ferro forjado de Évora
  3. Cobres de Loulé
  4. Cobres de Reguengo

3. Korbwaren, Korkwaren und Möbel

  1. Móveis Alentejanos
  2. Cestaria do Algarve
  3. Cortiças de Évora
  4. Móveis do Funchal
  5. Cestaria da Madeira
  6. Cortiças de Portalegre
  7. Móveis de Viseu

4. Stickereien, Tapisserien, Spitzen und andere Textilwaren

  1. Tapetes de Arraiolos
  2. Tapetes de Beiriz
  3. Bordados de Castelo Branco
  4. Bordados da Madeira
  5. Tapeçaria da Madeira
  6. Rendas de Peniche
  7. Tapeçaria de Portalegre
  8. Mantas de Reguengo
  9. Bordados de Viana do Castelo

5. Schmuckwaren

  1. Ourivesaria, Joalharia e Filigranas de Gondomar
  2. Ourivesaria do Porto

6. Marmor

  1. Mármores de Borba
  2. Mármores do Escoural
  3. Mármores de Estremoz
  4. Mármores de Pero Pinheiro
  5. Mármores de Viana do Alentejo
  6. Mármores de Vila Viçosa

7. Granit

  1. Granitos de Monforte
  2. Granitos de Santa Eulália

Anlage B

I. Weine

A. Westschweiz

RegionaleHerkunftsangabe:

  1. Oeil de Perdrix
1. Kanton Wallis

Regionale Herkunftsangaben:

  1. Amigne
  2. Arvine
  3. Dôle
  4. Fendant
  5. Goron
  6. Hermitage (ou Ermitage)
  7. Humagne
  8. Johannisberg
  9. Rouge d’enfer (Höllenwein)
  10. Vin des payens (Heidenwein)
  11. Vin du Glacier

Gemeinde-, Lage- und Weingutnamen:

  1. Ardon
  2. Ayent
  3. Bramois (Brämis)
  4. Branson
  5. Chalais
  6. Chamoson
  7. Champlan
  8. Charrat
  9. Châtaignier
  10. Chermignon
  11. Clavoz
  12. Conthey
  13. Coquimpex
  14. Corin
  15. Fully
  16. Grand‑Brûlé
  17. Granges
  18. Grimisuat
  19. La Folie
  20. Lentine
  21. Leuk (Loèche)
  22. Leytron
  23. Magnot
  24. Martigny (Martinach)
  25. Miège
  26. Molignon
  27. Montagnon
  28. Montana
  29. Muraz
  30. Ollon
  31. Pagane
  32. Raron (Rarogne)
  33. Riddes
  34. Saillon
  35. Salquenen (Salgesch)
  36. Savièse
  37. Saxon
  38. Sierre (Siders)
  39. Signèse
  40. Sion, (Sitten)
  41. Saint‑Léonard
  42. Saint‑Pierre de Clages
  43. Uvrier
  44. Varen (Varone)
  45. Vétroz
  46. Veyras
  47. Visp (Viège)
  48. Visperterminen
2. Kanton Waadt

Gebietsnamen :

  1. Bonvillars
  2. Chablais
  3. La Côte
  4. Les Côtes de l’Orbe
  5. Lavaux
  6. Vully

RegionaleHerkunftsangaben:

  1. Dorin
  2. Salvagnin

Gemeinde-, Lage- und Weingutnamen:

Bonvillars

  1. Bonvillars
  2. Concise
  3. Corcelles
  4. Grandson
  5. Onnens

Chablais

  1. Aigle
  2. Bex
  3. Ollon
  4. Villeneuve
  5. Yvorne

La Côte

  1. Aubonne
  2. Begnins
  3. Bougy‑Villars
  4. Bursinel
  5. Bursins
  6. Château de Luins
  7. Chigny
  8. Coinsins
  9. Coteau de Vincy
  10. Denens
  11. Féchy
  12. Founex
  13. Gilly
  14. Gollion
  15. Luins
  16. Mont‑sur‑Rolle
  17. Morges
  18. Nyon
  19. Perroy
  20. Rolle
  21. Tartegnin
  22. Vinzel
  23. Vufflens‑le‑Château

Lavaux

  1. Blonay
  2. Burignon
  3. Calamin
  4. Chardonne
  5. Châtelard
  6. Chexbres
  7. Corseaux
  8. Corsier
  9. Cully
  10. Cure d’Attalens
  11. Dézaley
  12. Epesses
  13. Faverges
  14. Grandvaux
  15. Lutry
  16. Montagny
  17. Montreux
  18. Paudex
  19. Pully
  20. Riex
  21. Rivaz
  22. Saint‑Légier
  23. Saint‑Saphorin
  24. Savuit
  25. Treytorrens
  26. Vevey
  27. Villette

Les Côtes de l’Orbe

  1. Arnex
  2. Orbe
  3. Valeyres sous Rances

Vully

  1. Vallamand
3. Kanton Genf

RegionaleHerkunftsangabe:

  1. Perlan

Gebietsname:

  1. Mandement

Gemeinde -, Lage- und Weingutnamen:

  1. Bernex
  2. Bourdigny
  3. Dardagny
  4. Essertines
  5. Jussy
  6. Lully
  7. Meinier
  8. Peissy
  9. Russin
  10. Satigny
4. Kanton Neuenburg

Gebietsname:

  1. La Béroche

Gemeinde -, Lage- und Weingutnamen:

  1. Auvernier
  2. Bevaix
  3. Bôle
  4. Boudry
  5. Champréveyres
  6. Colombier
  7. Corcelles
  8. Cormondrèche
  9. Cornaux
  10. Cortaillod
  11. Cressier
  12. Hauterive
  13. La Coudre
  14. Le Landeron
  15. Saint‑Aubin
  16. Saint‑Blaise
5. Kanton Freiburg

Gebietsname:

  1. Vully

Gemeinde -, Lage- und Weingutnamen:

  1. Cheyres
  2. Môtier
  3. Mur
  4. Nant
  5. Praz
  6. Sugiez
6. Kanton Bern

Gebietsname:

  1. Lac de Bienne

Gemeinde -, Lage- und Weingutnamen:

  1. Alfermée
  2. Chavannes (Schafis)
  3. Erlach (Cerlier)
  4. Île de Saint‑Pierre (St. Peterinsel)
  5. La Neuveville (Neuenstadt)
  6. Ligerz (Gléresse)
  7. Oberhofen
  8. Schernelz (Cergnaux)
  9. Spiez
  10. Tüscherz (Daucher)
  11. Twann (Douanne)
  12. Vingelz (Vigneule)

B. Ostschweiz

RegionaleHerkunftsangabe:

  1. Clevner
1. Kanton Zürich

Gebietsnamen :

  1. Zürichsee
  2. Limmattal
  3. Zürcher Unterland
  4. Weinland/Kanton Zürich
    (nicht Weinland ohne Zusatz)

Regionale Herkunftsangaben:

  1. Weinlandwein
  2. Zürichseewein

Gemeinde-, Lage - und Weingutnamen:

Zürichsee

  1. Appenhalde
  2. Erlenbach
  3. Feldbach
  4. Herrliberg
  5. Hombrechtikon
  6. Küsnacht
  7. Lattenberg
  8. Männedorf
  9. Mariahalde
  10. Meilen
  11. Schipfgut
  12. Stäfa
  13. Sternenhalde
  14. Turmgut
  15. Uetikon am See
  16. Wädenswil

Limmattal

  1. Weiningen

Zürcher Unterland

  1. Bachenbülach
  2. Boppelsen
  3. Buchs
  4. Bülach
  5. Dättlikon
  6. Dielsdorf
  7. Eglisau
  8. Freienstein
  9. Heiligberg
  10. Hüntwangen
  11. Oberembrach
  12. Otelfingen
  13. Rafz
  14. Regensberg
  15. Schloss Teufen
  16. Steig‑Wartberg
  17. Wasterkingen
  18. Wil
  19. Winkel

Weinland/Kanton Zürich (nicht Weinland ohne Zusatz)

  1. Andelfingen
  2. Benken
  3. Berg am Irchel
  4. Dachsen
  5. Dinhard
  6. Dorf
  7. Flaach
  8. Flurlingen
  9. Henggart
  10. Hettlingen
  11. Humlikon
  12. Neftenbach
  13. Ossingen
  14. Rheinau
  15. Rickenbach
  16. Rudolfingen
  17. Schiterberg
  18. Schloss Goldenberg
  19. Stammheim
  20. Trüllikon
  21. Trüllisberg
  22. Truttikon
  23. Uhwiesen
  24. Volken
  25. Wiesendangen
  26. Winterthur‑Wülflingen
  27. Worrenberg
2. Kanton Schaffhausen

Gemeinde -, Lage- und Weingutnamen:

  1. Beringen
  2. Blaurock
  3. Buchberg
  4. Chäferstei
  5. Dörflingen
  6. Eisenhalde
  7. Gächlingen
  8. Hallau
  9. Heerenberg
  10. Löhningen
  11. Munot
  12. Oberhallau
  13. Osterfingen
  14. Rheinhalde
  15. Rüdlingen
  16. Siblingen
  17. Stein am Rhein
  18. Thayngen
  19. Trasadingen
  20. Wilchingen
3. Kanton Thurgau

Gemeinde-, Lage - und Weingutnamen:

  1. Amlikon
  2. Arenenberg
  3. Bachtobel
  4. Burghof
  5. Ermatingen
  6. Götighofen
  7. Herdern
  8. Hüttwilen
  9. Iselisberg
  10. Kalchrain
  11. Karthause
  12. Karthause Ittingen
  13. Neunforn
  14. Nussbaumen
  15. Ottenberg
  16. Ottoberger
  17. Schlattingen
  18. Sonnenberg
  19. Untersee
  20. Warth
  21. Weinfelden
4. Kanton St. Gallen

Gemeinde-, Lage - und Weingutnamen:

  1. Altstätten
  2. Au
  3. Balgach
  4. Berneck
  5. Buchberg
  6. Eichberg
  7. Forst
  8. Freudenberg
  9. Marbach
  10. Mels
  11. Monstein
  12. Pfäfers
  13. Pfauenhalde
  14. Ragaz
  15. Rapperswil
  16. Rebstein
  17. Rosenberg
  18. Sargans
  19. Thal
  20. Walenstadt
  21. Wartau
  22. Werdenberg
  23. Wil
5. Kanton Graubünden

Gemeinde -, Lage- und Weingutnamen:

  1. Chur
  2. Costams
  3. Domat/Ems
  4. Fläsch
  5. Igis
  6. Jenins
  7. Malans
  8. Maienfeld
  9. St. Luzisteig
  10. Trimmis
  11. Zizers
6. Kanton Aargau

Gemeinde -, Lage- und Weingutnamen:

  1. Auenstein
  2. Birmenstorf
  3. Bödeler
  4. Bözen
  5. Brestenberg
  6. Döttingen
  7. Effingen
  8. Elfingen
  9. Ennetbaden
  10. Goldwand
  11. Herrenberg
  12. Hornussen
  13. Hottwil
  14. Klingnau
  15. Küttigen
  16. Mandach
  17. Remigen
  18. Rüfenach
  19. Rütiberg
  20. Schinznach
  21. Oberflachs
  22. Schlossberg
  23. Seengen
  24. Steinbruck
  25. Stiftshalde
  26. Tegerfelden
  27. Villigen
  28. Wettingen
  29. Wessenberg
  30. Zeiningen

C. Übrige Schweiz

1. Kanton Basel-Landschaft

Gemeinde -, Lage- und Weingutnamen:

  1. Aesch
  2. Arlesheim
  3. Benken
  4. Biel
  5. Buus
  6. Klus
  7. Maisprach
  8. Muttenz
  9. Pratteln
  10. Tschäpperli
  11. Wintersingen
2. Kanton Luzern

Gemeindename:

  1. Heidegg
3. Kanton Schwyz

Gemeindename:

  1. Leutschen
4. Kanton Tessin

RegionaleHerkunftsangaben:

  1. Bondola
  2. Nostrano

II. Ernährung und Landwirtschaft

Back- und Süsswaren

  1. «Grüessli» d’Aegeri
    (Aegeri Grüessli)
  2. «Räben» de Baar
    (Baarer Räben)
  3. «Kräbeli» de Baden
    (Badener Kräbeli)
  4. Bricelets de l’Emmental
    (Emmentaler Bretzeli)
  5. Gâteau aux noix de l’Engadine
    (Engadiner Nusstorte)
  6. Délices fourrées de Gottlieben
    (Gottlieber Hüppen)
  7. Pain de paysan d’Hegnau
    (Hegnauer Bauernbrot)
  8. Gaufrettes du Jura
    (Jura Waffeln)
  9. Languettes du Jura
    (Jura Züngli)
  10. Biscuits du Léman
  11. Gaufrettes et biscuits
    du Toggenburg
  12. Anneaux de Willisau
    (Willisauer Ringli)
  13. Biscuits de Winterthur
    (Winterthurer Kekse)

Bier

  1. Bière de Baar
  2. Bière de Bellinzone
  3. Bière de Bütschwil
  4. Bière de Calanda
  5. Bière de Coire
  6. Bière de Eichhof
  7. Bière de l’Engadine
  8. Bière de Frauenfeld
  9. Bière du Gurten
  10. Bière de Hochdorf
  11. Bière de Langenthal
  12. Bière d’Orbe
  13. Bière de Rheinfelden
  14. Bière de Schwanden
  15. «Märzen» de Uetliberg
  16. Bière de Uster
  17. Uto
  18. Bière de Wädenswil
  19. Bière de Weinfelden
  20. Bière de Wil
  21. Bière de Winterthur

Delikatessen

  1. Escargots d’Areuse

Fischwaren

  1. Féras de Hallwil
    (Hallwiler Balchen)
  2. Féras de Sempach
    (Sempacher Balchen)

Fleischwaren

  1. Saucisses d’Ajoie

«Schüblig» de Bassersdorf

Saucisse de l’Emmental

  1. «Schüblig», saucisson‑jambon d’Hallau
  2. Charcuterie Payernoise

Gartenbauerzeugnisse

  1. Oignon de semence d’Oensingen

Konserven

  1. Conserves de Bischofszell
  2. Conserves de Lenzburg
  3. Confitures de Lenzburg
  4. Conserves de Rorschach
  5. Conserves de Sargans
  6. Conserves de Wallisellen

Milch- und Käseprodukte

  1. Arenenberg
  2. Bagnes
  3. «Mutschli» de Brienz
    (Brienzer Mutschli)
  4. Fromage de Conches (Gomser Käse)
  5. Fromage d’Emmental (Emmentaler Käse)
  6. Gruyère (Greyerzerkäse, Gruviera)
    (nicht Gruyère französischen Ursprungs)
  7. Vacherin Mont d’Or
  8. Fromage de Piora
  9. Fromage de Saanen
  10. Sbrinz
  11. Tête de Moine (Bellelay Käse)
  12. Fromage de l’Urserntal (Ursernkäse)

Mineralwasser

  1. Adelboden
  2. Aproz
  3. Eglisau
  4. Elm
  5. Eptingen
  6. Gonten
  7. Gontenbad
  8. Henniez
  9. Knutwil
  10. Lostorf
  11. Meltingen
  12. Nendaz
  13. Passugg
  14. Rhäzüns
  15. Rheinfelden
  16. Romanel
  17. Sassal
  18. Schwarzenburg
  19. Sissach
  20. Unter Rechstein
  21. Vals
  22. Valser St. Petersquelle
  23. Walzenhausen
  24. Weissenburg
  25. Zurzach

Spirituosen

  1. Marc d’Auvernier
  2. Kirsch de la Béroche
  3. «Röteli» de Coire (Churer Röteli)
  4. Bérudges de Cornaux
  5. Marc de Cressier
  6. Marc de Dôle
  7. Kirsch de l’Emmental
  8. Eau‑de‑vie de poires «Theiler»
    du Freiamt (Freiämter Theilers
    Birnenbranntwein)
  9. Eau‑de‑vie de prunes du Freiamt
    (Freiämter Pflümliwasser)
  10. Eau‑de‑vie de quetsches du Freiamt
    (Freiämter Zwetschgenwasser)
  11. Kirsch du Freiamt
  12. Eau‑de‑vie de prunes du Fricktal
  13. Kirsch du Fricktal
  14. Eau‑de‑vie d’herbes du Gotthard
    (Gotthard Kräuterbranntwein)
  15. Liqueur Grande Gruyère
  16. Gentiane du Jura
  17. Vieille lie du Mandement
  18. Kirsch du Rigi
  19. Schwarzbuben Kirsch
  20. Eau‑de‑vie de prunes du Seeland
  21. Kirsch de Spiez
  22. Eau‑de‑vie d’herbes de la Suisse centrale
    (Innerschwyzer Kräuterbranntwein)
  23. Kirsch de la Suisse centrale
    (Urschwyzer Kirsch)
  24. Spiritueux de Worb

Tabak

  1. Brissago

III. Gewerbliche Wirtschaft

Glas- und Porzellanwaren

  1. Verre de Bülach
  2. Porcelaine de Langenthal
  3. Verre de Saint‑Prex
  4. Cristal de Sarnen
  5. Verre de Wauwil

Kunstgewerbliche Erzeugnisse

  1. Pendulettes de Brienz
  2. Sculptures sur bois de Brienz
  3. Masques du Lötschental
  4. Meubles de Saas

Maschinen, Eisenwaren

  1. Tuyaux de Choindez
  2. Profilé spécial de Gerlafingen
  3. Robinetterie de Klus
  4. Machines, produits en métal léger
    de Menziken
  5. Articles de canalisation de Rondez

Papierwaren

  1. Papier de Biberist
  2. Papier de Cham
  3. Papier de Landquart
  4. Papier de Perlen
  5. Papier de Sihl

Spiele, Spielwaren und Musikinstrumente

  1. Boîtes à musique de Sainte‑Croix

Steinzeug, Steine, Erden

  1. Granite de Andeer
  2. Granite de Calanca
  3. Quartzite de Calanca
  4. Calcaire de Lägern
  5. Serpentine de Poschiavo
  6. Quartzite de San Bernardino
  7. Quartzite de Soglio
  8. Gravier de Weiach

Textilerzeugnisse

  1. Fil d’Aegeri (Aegeri Garne)
  2. Tissage de Hasli (Hasliweberei)
  3. Fil de la Lorze (Lorze‑Garne)
  4. Tissage à la main de Saas
    (SaaserHandgewebe)
  5. Étoffe de Truns (Trunser Stoffe)